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NEUES THEMA09.04.2010, 15:27 Uhr
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KPÖ/ZLV
GAST
• Erfolg für Kommunisten Am 21. März waren ca. 800 000 Wählerinnen und Wähler im österreichischen Bundesland Steiermark zur Gemeinderatswahl aufgerufen. Außer in der Landeshauptstadt Graz sowie in Trieben wurden in 540 Gemeinden 7 486 Gemeinderäte gewählt. Die KPÖ hat hierbei ihr bestes Ergebnis seit dem Jahr 1970 erreicht. Zu ihren bisherigen 13 Mandaten hat sie 15 dazugewonnen, so dass sie nun in 13 Gemeinden (ohne Graz) mit insgesamt 28 Mandataren vertreten ist. In den obersteirischen Industrieregionen im Mürz- und Murtal schnitten die Kandidaten der KPÖ besonders gut ab.

In Trofaiach erhielt die Kandidatin Gabi Leitenbauer 20 % der Stimmen und die KPÖ erringt fünf Mandate (vorher 2). Die KPÖ wird hier nach der SPÖ zweitstärkste Partei. In Eisenerz verzeichnet die KPÖ 13,74 % der Stimmen (3 Mandate). In Knittelfeld gewannen die Kommunisten mit der Landtagsabgeordneten Renate Pacher 11,9 % und vier Mandate (vorher 3). In Mürzzuschlag sind es 10,28 % (2 Mandate). in sechs Gemeinden zieht die KPÖ neu in den Gemeinderat ein, darunter in der Industriestadt Kapfenberg und in den Bezirksstädten Bruck/Mur und Weiz.

Die KPÖ war unter dem Motto: "Privilegien, Gebührenerhöhung, Freunderlwirtschaft? Mit uns nicht!" in den Wahlkampf gegangen. Sie machte deutlich, welchen Punkten sie auch in Zukunft aus prinzipiellen Gründen nie zustimmen wird: Privatisierungen versprechen schnelles Geld. Man kann aber sein Tafelsilber nur einmal verkaufen. In Wahrheit führt Privatisierung in eine Abwärtsspirale, an deren Ende eine ruinierte Gemeinde steht. Und die Zeche zahlt die Bevölkerung. Außerdem gibt die öffentliche Hand durch Privatisierungen auch ökonomische und regulativ wirkende Positionen leichtfertig an die Privatwirtschaft ab. Ausgliederungen sind nicht nur eine Vorstufe zur Privatisierung, sondern bedeuten auch einen Demokratieverlust. Vor allem Preis- und Tarifgestaltung kann dann nicht mehr direkt beeinflusst werden. Ein ungerechter Finanzausgleich und falsche Prioritätensetzungen führen viele Gemeinden ins finanzielle Desaster. Wer glaubt, durch die Erhöhung von Gebühren diese Misere beenden zu können, der irrt. Gebührenerhöhungen lösen für die Gemeinde keine Probleme, sie treffen aber alle.

Eine positive Bilanz zog KPÖ-Klubobfrau (Fraktionsvorsitzende) Claudia Klimt-Weithafer: "Die guten Ergebnisse wurden von den Mandataren hart erarbeitet und sind das Resultat von fünf Jahren Kommunalpolitik im Interesse der Bevölkerung. Das Ergebnis zeigt aber auch, dass die KPO auch bei der Landtagswahl nicht abzuschreiben ist, wie das manche in der Vergangenheit getan haben."
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