|
•NEUES THEMA09.04.2010, 15:27 Uhr
Nutzer / in | ||
KPÖ/ZLV | ||
|
||
• Erfolg für Kommunisten
Am 21. März waren ca. 800 000 Wählerinnen und Wähler im österreichischen Bundesland Steiermark zur Gemeinderatswahl aufgerufen. Außer in der Landeshauptstadt Graz sowie in Trieben wurden in 540 Gemeinden 7 486 Gemeinderäte gewählt. Die KPÖ hat hierbei ihr bestes Ergebnis seit dem Jahr 1970 erreicht. Zu ihren bisherigen 13 Mandaten hat sie 15 dazugewonnen, so dass sie nun in 13 Gemeinden (ohne Graz) mit insgesamt 28 Mandataren vertreten ist. In den obersteirischen Industrieregionen im Mürz- und Murtal schnitten die Kandidaten der KPÖ besonders gut ab.
In Trofaiach erhielt die Kandidatin Gabi Leitenbauer 20 % der Stimmen und die KPÖ erringt fünf Mandate (vorher 2). Die KPÖ wird hier nach der SPÖ zweitstärkste Partei. In Eisenerz verzeichnet die KPÖ 13,74 % der Stimmen (3 Mandate). In Knittelfeld gewannen die Kommunisten mit der Landtagsabgeordneten Renate Pacher 11,9 % und vier Mandate (vorher 3). In Mürzzuschlag sind es 10,28 % (2 Mandate). in sechs Gemeinden zieht die KPÖ neu in den Gemeinderat ein, darunter in der Industriestadt Kapfenberg und in den Bezirksstädten Bruck/Mur und Weiz.
Die KPÖ war unter dem Motto: "Privilegien, Gebührenerhöhung, Freunderlwirtschaft? Mit uns nicht!" in den Wahlkampf gegangen. Sie machte deutlich, welchen Punkten sie auch in Zukunft aus prinzipiellen Gründen nie zustimmen wird: Privatisierungen versprechen schnelles Geld. Man kann aber sein Tafelsilber nur einmal verkaufen. In Wahrheit führt Privatisierung in eine Abwärtsspirale, an deren Ende eine ruinierte Gemeinde steht. Und die Zeche zahlt die Bevölkerung. Außerdem gibt die öffentliche Hand durch Privatisierungen auch ökonomische und regulativ wirkende Positionen leichtfertig an die Privatwirtschaft ab. Ausgliederungen sind nicht nur eine Vorstufe zur Privatisierung, sondern bedeuten auch einen Demokratieverlust. Vor allem Preis- und Tarifgestaltung kann dann nicht mehr direkt beeinflusst werden. Ein ungerechter Finanzausgleich und falsche Prioritätensetzungen führen viele Gemeinden ins finanzielle Desaster. Wer glaubt, durch die Erhöhung von Gebühren diese Misere beenden zu können, der irrt. Gebührenerhöhungen lösen für die Gemeinde keine Probleme, sie treffen aber alle.
Eine positive Bilanz zog KPÖ-Klubobfrau (Fraktionsvorsitzende) Claudia Klimt-Weithafer: "Die guten Ergebnisse wurden von den Mandataren hart erarbeitet und sind das Resultat von fünf Jahren Kommunalpolitik im Interesse der Bevölkerung. Das Ergebnis zeigt aber auch, dass die KPO auch bei der Landtagswahl nicht abzuschreiben ist, wie das manche in der Vergangenheit getan haben."
In Trofaiach erhielt die Kandidatin Gabi Leitenbauer 20 % der Stimmen und die KPÖ erringt fünf Mandate (vorher 2). Die KPÖ wird hier nach der SPÖ zweitstärkste Partei. In Eisenerz verzeichnet die KPÖ 13,74 % der Stimmen (3 Mandate). In Knittelfeld gewannen die Kommunisten mit der Landtagsabgeordneten Renate Pacher 11,9 % und vier Mandate (vorher 3). In Mürzzuschlag sind es 10,28 % (2 Mandate). in sechs Gemeinden zieht die KPÖ neu in den Gemeinderat ein, darunter in der Industriestadt Kapfenberg und in den Bezirksstädten Bruck/Mur und Weiz.
Die KPÖ war unter dem Motto: "Privilegien, Gebührenerhöhung, Freunderlwirtschaft? Mit uns nicht!" in den Wahlkampf gegangen. Sie machte deutlich, welchen Punkten sie auch in Zukunft aus prinzipiellen Gründen nie zustimmen wird: Privatisierungen versprechen schnelles Geld. Man kann aber sein Tafelsilber nur einmal verkaufen. In Wahrheit führt Privatisierung in eine Abwärtsspirale, an deren Ende eine ruinierte Gemeinde steht. Und die Zeche zahlt die Bevölkerung. Außerdem gibt die öffentliche Hand durch Privatisierungen auch ökonomische und regulativ wirkende Positionen leichtfertig an die Privatwirtschaft ab. Ausgliederungen sind nicht nur eine Vorstufe zur Privatisierung, sondern bedeuten auch einen Demokratieverlust. Vor allem Preis- und Tarifgestaltung kann dann nicht mehr direkt beeinflusst werden. Ein ungerechter Finanzausgleich und falsche Prioritätensetzungen führen viele Gemeinden ins finanzielle Desaster. Wer glaubt, durch die Erhöhung von Gebühren diese Misere beenden zu können, der irrt. Gebührenerhöhungen lösen für die Gemeinde keine Probleme, sie treffen aber alle.
Eine positive Bilanz zog KPÖ-Klubobfrau (Fraktionsvorsitzende) Claudia Klimt-Weithafer: "Die guten Ergebnisse wurden von den Mandataren hart erarbeitet und sind das Resultat von fünf Jahren Kommunalpolitik im Interesse der Bevölkerung. Das Ergebnis zeigt aber auch, dass die KPO auch bei der Landtagswahl nicht abzuschreiben ist, wie das manche in der Vergangenheit getan haben."
JPG-Datei •
Bild öffnen
...ohne Wasserzeichen: anmelden!
images.jpg

• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Markus Wolf zum 100sten ...
arktika
• 20.01.2023
Mike Davis gestorben
Armenien, Aserbaidschan und Bergkarabach
arktika
• 28.11.2022
arktika
• 28.11.2022
arktika
• 28.11.2022
Nach 31 Jahren: GBM stellt Tätigkeit ein!
arktika
• 14.12.2022
arktika
• 14.12.2022
arktika
• 14.12.2022
Großbritannien: Die Streikwelle ab 2022
arktika
• 27.12.2022
arktika
• 27.12.2022
Ukraine: "Dummy" für die NATO
arktika
NEU
30.01.2023
arktika
NEU
30.01.2023
arktika
NEU
26.01.2023

1
>>>>>
Nach dem Zweiten Weltkrieg kehrte Wolf nach Deutschland zurück und arbeitete bis 1949 für den Berliner Rundfunk. E...mehr


Ein Online Extra der jW:
Online Extra
26.10.2022, 19:42:38 / Feuilleton
Urbanist Mike Davis gestorben
San Diego. Der ...mehr
FPeregrin
• 26.10.2022

3
>>>>>
Hayk Khalatyan (ARM): Aserbaidschan nutzt erneut ein günstiges internationales Umfeld, in dem die Aufmerksamkeit Ru...mehr




3
>>>>>
Gegen Ignoranz und Dummheit
Am 3. Juni 1996 berichtete das ND darüber, dass die GBM eine Beschwerde über Mensch...mehr




2
s. dazu auch den am 21.11.2022 begonnenen Thread Großbritannien: siegreiche Arbeitskämpfe im Hafen



7
>>>>>
Heute jubelt die westliche Presse über die "epochale" Entscheidung der Bundesregierung in Berlin, weil sie kürzlic...mehr


