Angesichts der schwierigen Lage, in der wir uns nach der Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und den europäischen Ländern befinden, ist es nützlich, sich gründlicher mit den Erfahrungen der KP Chinas zu befassen. Der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China ist dafür guter Anlass. Die KPCh ist keine Partei, und das wissen wir alle sehr genau, die keine Fehler begangen hat, aber sie ist eine Partei, die auch in harten Auseinandersetzungen ihre Fehler erkannt hat und Auswege auch aus sehr komplizierten Situationen gefunden hat. Sie ist eine Partei, die aus den Fehlern anderer Parteien für sich selbst prinzipielle Lehren gezogen hat, nicht zuletzt nach der Konterrevolution 1989/91. Die KP Chinas hat sich mit ihren eigenen Fehlern sehr prinzipiell auseinandergesetzt, aber nie die eigene Geschichte negiert.

Am 1. Oktober 1949 wurde auf dem Tian An Men – Platz in Beijing mit einem feierlichen Zeremoniell vor 300 000 Einwohnern von Beijing, Angehörigen der Volksbefreiungsstreitkräfte, Mitgliedern der KP Chinas, Vertretern des neuen China aus vielen Landesteilen von Mao Zedong die Gründung der VR China proklamiert. Beijing war bereits am 31.1.1949 ohne bewaffnete Kämpfe befreit worden. Die Hauptstadt des Guomindang-Regimes, Nanjing (südliche Hauptstadt), wurde am 23. April besetzt.
Am Vorabend hatte die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, das provisorische Parlament, eine Reihe wichtiger Beschlüsse gefasst:

• Staatsbezeichnung ist „Volksrepublik China“
• Hauptstadt ist Beiping, das mit Wirkung vom 1.10.1949 in Beijing (nördliche Hauptstadt) umbenannt wurde.
• Die Staatsflagge mit den 5 Sternen auf rotem Grund, die Nationalhymne und die Einführung der modernen Zeitrechnung.

Am Abend des 30.September wurde der Grundstein für das Denkmal für die Helden des Volkes auf dem Tian An Men – Platz gelegt.

Im „Gemeinsamen Programm der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes“ (provisorische Verfassung) wurde festgelegt: die VR China ist ein Staat der Neuen Demokratie, eine demokratische Diktatur des Volkes auf der Grundlage des von der Arbeiterklasse geführten Bündnisses der Arbeiter und Bauern, des Zusammenschlusses aller demokratischen Klassen und aller Nationalitäten des Landes. Für die Siedlungsgebiete der nationalen Minderheiten (das betrifft fast 60% des Staatsterritoriums), wurde das Prinzip der nationalen Gebietsautonomie festgelegt, die Form eines Bundesstaates wurde nicht gewählt.

Der Sieg der chinesischen Revolution

• beendete die über einhundertjährige Ausbeutung und Unterdrückung durch den Imperialismus und die mit ihm verbündeten feudalistischen Herrscher (in der bürgerlich-demokratischen Revolution 1911 wurde zwar die Kaiserdynastie abgeschafft, aber der halbfeudale, halbkoloniale Zustand der Gesellschaft blieb unverändert; hinzu kam noch die Kompradorenbourgeoisie, das bürokratische Kapital der Guomindang-Clique)
• beendete die Situation ununterbrochener innerer Kriege und Aggressionen von außen, die Zerrissenheit des Landes

Die nationale Befreiung und Unabhängigkeit des Landes wurden verwirklicht.

Die KP Chinas schätzt ein: Der Sieg der Revolution des chinesischen Volkes ist nicht nur der größte Sieg in der chinesischen Geschichte, sondern er ist auch von weltweiter Bedeutung. Er ist nach der Oktoberrevolution und dem Sieg im antifaschistischen Weltkrieg das wichtigste Ereignis der Weltgeschichte. Er hat in einem großen Land mit einem Viertel der Menschheit die Ostfront des Imperialismus durchbrochen und das Antlitz der Welt verändert. Er hat die Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus in der Welt gestärkt, die unterjochten Nationen und Völker im Kampf um ihre Befreiung ermutigt.

Heute ist die VR China ein Staat, der sich erfolgreich auf sozialistischem Weg befindet und alle Angriffe gegen diesen Weg von innen und außen erfolgreich abgewehrt hat.
Artikel 1 der Verfassung der VR China lautet: „Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat der demokratischen Diktatur des Volkes, geführt von der Arbeiterklasse und gegründet auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern. Das sozialistische System ist das grundlegende System der Volksrepublik China. Jeglichen Organisationen und Individuen ist es verboten, das sozialistische System zu sabotieren.“
Article 1. The People's Republic of China is a socialist state under the people's democratic dictatorship led by the working class and based on the alliance of workers and peasants. The socialist system is the basic system of the People's Republic of China. Sabotage of the socialist system by any organization or individual is prohibited.

Die VR China befindet sich, wie es im Statut der KP Chinas heißt, in der Anfangsphase des Sozialismus, und es wird sich noch lange Zeit in dieser Etappe befinden. Das ist ein historischer Abschnitt, der beim sozialistischen Aufbau und der Modernisierung in dem wirtschaftlich und kulturell rückständigen China nicht übersprungen werden kann. Dafür ist ein Zeitraum von über einhundert Jahren erforderlich.
Die VR China ist heute ein Land, das bei der Lösung der noch vorhandenen sozialen Fragen und der Verbesserung des Lebens des Volkes beispielgebende Fortschritte erzielt, das immer sichtbarer als Faktor des Friedens, der internationalen Stabilität und der Lösung globaler Probleme wirkt. China ist heute ein Staat mit großer internationaler Autorität, es engt zunehmend die Spielräume der imperialistischen Mächte zur Durchsetzung ihrer hegemonistischen Polik ein. China ist ein bedeutendes Entwicklungsland mit dem zunehmend anerkannten Anspruch, ein alternatives Entwicklungsmodell zum heutigen krisengeschüttelten Kapitalismus zu verkörpern. Das chinesische Volk tritt mit bemerkenswerten Schritten aus der Situation eines armen Volkes heraus.

Die endgültige politisch-theoretische Vorbereitung der Gründung der VR China erfolgte auf einer Tagung des ZK der KP Chinas im März 1949. Einen Schwerpunkt bildete die weitere Ausarbeitung der Strategie der Neuen Demokratie.
Ausgangsposition war die Einschätzung, dass die nationale Bourgeoisie, die die bürgerlich-demokratische Revolution 1911 führte, nicht in der Lage war, diese Revolution zum Erfolg zu führen. Die vor allem von Studenten und dem erstarkenden Proletariat getragene antiimperialistische Bewegung des 4. Mai (1919) – gegen die Übertragung der Rechte des deutschen Imperialismus in China an Japan durch den Versailler Vertrag – führte zu einer neuen Situation: das chinesische Proletariat trat als entscheidende Kraft in die Geschichte. Die revolutionäre Bewegung erhielt ein deutliches antiimperialistisches und antifeudalistisches Gepräge. Die 1921 gegründete Kommunistische Partei wuchs in die Führungsrolle der revolutionären Bewegung hinein, die Guomindang entwickelte sich nach dem Tod von Sun Yatsen (1925) zum Vertreter des Imperialismus, Feudalismus und der sich schnell entwickelnden chinesischen Großbourgeoisie (Es handelt sich hier wohl um ein nicht nur in China festzustellendes Symptom der Entwicklung der Bourgeoisie, die generell nicht in der Lage ist, eine bürgerlich-demokratische Revolution konsequent zu Ende zu führen). Daraus ergibt sich die praktische und theoretische Schlussfolgerung, dass sich unter derartigen gesellschaftlichen Verhältnissen eine neudemokratische Revolution als eine vom Proletariat geführte und von der Kommunistischen Partei geleitete Revolution der Volksmassen gegen Imperialismus, Feudalismus und die neu entstehende Großbourgeoisie entwickelt. Diese spezifische Form der Großbourgeoisie ist mit dem Militär- und Machtklüngel der Guomindang praktisch identisch, sie unterscheidet sich von der alteingesessenen Bourgeoisie der alten kapitalistischen Länder wie auch von der nationalen Bourgeoisie in China.


Die KP Chinas kam zu der Auffassung, dass das generelle Programm der Neudemokratischen Revolution folgendes beinhaltet: Zerbrechen der imperialistischen und feudalistischen Unterjochung, Errichtung einer demokratischen Republik der gemeinsamen Diktatur alle revolutionären Klassen unter Führung des Proletariats und auf der Grundlage des Bündnisses der Arbeiter und Bauern, der Enteignung der Großbanken, Großindustrie, Großhändler, die die Finanzen des Staates und die Lebenshaltung der Bevölkerung beherrschen, Übergabe des Bodens an die Bauern, Lenkung der Bauern zur Bildung von Genossenschaften; die Entwicklung der Wirtschaft der nationalen Bourgeoisie und die Existenz von Mittelbauern wird zugelassen; Überwindung der feudalen und Kompradorenkultur, Entwicklung einer nationalen und wissenschaftlichen Kultur der Massen.
Die Perspektive der Entwicklung der Neuen Demokratie ist zwangsläufig der Sozialismus. Die neudemokratische und die sozialistische Revolution sind zwei sich unterscheidende Etappen der Revolution, aber beide Etappen sind eng miteinander verbunden. Die Realisierung des Minimalprogramms der Partei in der Etappe der demokratischen Revolution ist gerichtet auf die künftige Realisierung des Maximalprogramms. Die Neudemokratische Revolution wird von der kommunistischen Ideologie geleitet. In den Gründungsdokumenten der VR China war die sozialistische Perspektive des Landes nicht formuliert.
Unmittelbar vor dem Sieg der Revolution wurde die Theorie der Neudemokratischen Revolution präzisiert, als vom Proletariat geführte Revolution der Volksmassen gegen Imperialismus, Feudalismus und bürokratisches Kapital. Am 30. Juni 1949 wurde der Artikel Mao Zedongs „Über die demokratische Diktatur des Volkes“ veröffentlicht. Dort wird festgestellt: „das Projekt, in China eine bürgerliche Republik zu schaffen, ist nicht realisierbar. Es kann nur eine demokratische Diktatur des Volkes unter Führung der Arbeiterklasse – über die Kommunistische Partei – und auf der Grundlage des Bündnisses der Arbeiter und Bauern sein. Die Theorie der Neudemokratischen Revolution ist ein Produkt der Verbindung des Marxismus-Leninismus mit der Praxis der chinesischen Revolution, sie ist ein wesentlicher Bestandteil der oft hinterfragten Mao Zedong – Ideen.

Über die Ideen von Mao Zedong wurde und wird viel debattiert. Im Statut der Partei, das auf dem VII. Parteitag (1945) beschlossen wurde, heißt es: Die Mao Zedong –

Ideen sind die einheitliche Ideologie der Theorie des Marxismus-Leninismus und der Praxis der chinesischen Revolution, sie sind der chinesische Marxismus. Die Mao Zedong – Ideen sind der Kompass für alle Aktivitäten der KP Chinas. Die chinesische Revolution benötigt die Führung durch den Marxismus-Leninismus, aber die Durchführung der Revolution in dem halbkolonialen, halbfeudalen großen Land stößt notwendigerweise auf viele spezifische und komplizierte Fragen. Es geht nicht an, sich auf auswendig gelernte allgemeine Prinzipien des Marxismus-Leninismus und ausländische Erfahrungen zu verlassen, man muss entsprechend der konkreten Lage der chinesischen Revolution den Marxismus-Leninismus schöpferisch anwenden, den Marxismus-Leninismus voranbringen.

Die Mao Zedong – Ideen sind die Verallgemeinerung der Erfahrungen der chinesischen Revolution. Sie sind die Kristallisation der kollektiven Weisheit der KP Chinas. Viele hervorragende Führer der Partei haben einen wichtigen Beitrag zu ihrer Herausbildung und Entwicklung geleistet. Die wissenschaftlichen Werke Mao Zedongs sind seine komprimierte Darstellung. (oder: nicht alles von Mao Zedong gehört zu den Mao Zedong – Ideen, nicht alles, was zu den Mao Zedong – Ideen gehört, stammt von Mao Zedong!)
Hier nur einige Elemente, die dazu gehören:

• Die Entwicklung der Revolution über das Dorf in die Zentren, die Schaffung befreiter Gebiete und revolutionärer Stützpunkte;
• Die Schaffung starker bewaffneter Kräfte
• Der Aufbau einer starken kommunistischen Partei, die ihre Tätigkeit schrittweise in allen Teilen des großen Landes entfaltet.
• Das breite Bündnis mit verschiedenen demokratischen Kräften, incl. der nationalen Bourgeoisie und den Auslandschinesen;
• Die Mehrparteienzusammenarbeit und politische Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei;
• Gebietsautonomie für Regionen mit nationalen Minderheiten;
• Die Strategie der neudemokratischen Revolution und der neudemokratischen Ordnung;
• Die Theorie über antagonistische und nichtantagonistische Widersprüche;

usw.

Die Mao Zedong – Ideen werden auch als die richtigen theoretischen Prinzipien und verallgemeinerten Erfahrungen der chinesischen Revolution und des Aufbaus bezeichnet

Eine der wichtigsten und kompliziertesten Fragen nach der prinzipiellen Korrektur 1978 und des Beginns der Politik der Reformen, der Öffnung nach außen und der sozialistischen Modernisierung war die Einschätzung Mao Zedongs und seiner theoretischen Positionen.
In der KP Chinas hat sich die Position durchgesetzt, dass die notwendige ernste und prinzipielle Kritik an den Fehlern Mao Zedongs nicht zur völligen Verurteilung führen darf, denn das würde bedeuten, die gesamte Geschichte des revolutionären Kampfes zu negieren. Die Mao Zedong – Ideen werden betrachtet als die Anwendung und Entwicklung des Marxismus in China, die durch die Praxis bestätigten richtigen theoretischen Prinzipien und verallgemeinerten Erfahrungen der chinesischen Revolution. Das Banner der Mao Zedong Ideen zu verlieren bedeute in Wirklichkeit, die ruhmreiche Geschichte der KP Chinas zu negieren.

In dem Buch über die Geschichte der KP Chinas heißt es:
Wenn man das gesamte Leben Mao Zedongs betrachtet, hat er sich des Namens eines großen Marxisten würdig erwiesen, er war ein großer proletarischer Revolutionär, Stratege und Theoretiker. Er leistete einen wichtigen Beitrag für die Gründung und Entwicklung der KP Chinas und der Volksbefreiungsarmee Chinas, für die Befreiung aller Nationalitäten Chinas, für die Errichtung der VR China. In der zweiten Hälfte seines Lebens führte er die Partei und das Volk im Widerstand gegen Bedrohung und Druck von außen, bei der Verteidigung der Unabhängigkeit des Landes, bei der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus in China und der Erkundung des Weges des sozialistischen Aufbaus in China. Diese bedeutenden historischen Verdienste und der schöpferische Geist sind voll und ganz anzuerkennen. Seine Fehler bei der Suche des Weges, insbesondere der ernste Fehler der „Kulturrevolution“ hatten zur Folge, dass China beim Aufbau des Sozialismus große Umwege ging und bittere Lehren ziehen musste. Die Hauptverantwortung für die „Kulturrevolution“, diesen allumfassenden, lang anhaltenden „linken“ Fehler trägt Mao Zedong.
Es wird aber auch darauf verwiesen, dass in der „Kulturrevolution“ die Partei nicht zerschlagen wurde; Regierung und Armee waren in der Lage, wichtige Arbeiten zu leisten, das Fundament der sozialistischen Ordnung blieb erhalten, der sozialistische Wirtschaftsaufbau wurde dennoch fortgesetzt, der Staat bewahrte seine Einheit. Die Gruppen um Lin Biao und um Jiang Qing werden beide als konterrevolutionäre Cliquen beurteilt. Durch die „Kulturrevolution“ wurde das Vertrauen in den Marxismus und die Zuversicht in den Sozialismus ernsthaft geschwächt.

Ich meine, wir können aus dieser Art der Bewältigung von Problemen lernen.

Um das gesamte gesellschaftliche Ausmaß und Problem zu verdeutlichen hier einige Zahlen über die Korrekturen nach der „Kulturrevolution“:
Bis 1982 wurden 3 Millionen Kader und zahlreiche gemaßregelte demokratische Persönlichkeiten und Intellektuelle rehabilitiert. Bis 1982 war die Rehabilitierung der zu Unrecht Gemaßregelten im Wesentlichen beendet.
Gleichzeitig wurden einige von der Geschichte hinterlassene Fragen gelöst: 1979 erhielten Großgrundbesitzer, reichen Bauern, ehemals als Konterrevolutionäre und Saboteure Eingestufte, welche über viele Jahre gesetzestreu waren, ihre Bürgerrechte zurück. Mit dieser Entscheidung erhielten mindestens 20 Millionen Menschen ein neues politisches Leben. 700 000 Händler und kleine Handwerker erhielten ihren Status als Werktätige zurück.
Bis 1980 wurde für 540 000 fälschlicherweise als „Rechte“ eingestufte Personen diese Bezeichnung gestrichen. „Linke“ Fehler in der Arbeit mit nationalen Minderheiten und Gläubigen wurden korrigiert.

Einige Bemerkungen zur Position der KP Chinas zum XX. Parteitag der KPdSU:
Die KP Chinas stellte fest, dass der XX. Parteitag der KPdSU ernste Fehler Stalins bei der Führung des sozialistischen Aufbaus und die ernsten Folgen seines Personenkultes enthüllt hat. Die KP Chinas war aber mit der totalen Negierung der Geschichte des Kampfes der sowjetischen Partei und des sowjetischen Volkes unter Führung Stalins für den Sozialismus nicht einverstanden. Gleichzeitig war sie der Auffassung, dass die Entfernung des „Deckels“ über der Stalin-Frage für die marxistischen Parteien aller Länder, einschließlich der chinesischen Partei von großer Bedeutung war. Das betrifft die Überwindung blinden Glaubens, die Befreiung des Denkens, die Erkundung des Weges der Revolution und des Aufbaus, der den Bedingungen des eigenen Landes entspricht. Mao Zedong sagte: die wichtigste Lehre, die wir vom XX. Parteitag der KPdSU erhielten, bestand darin, den eigenen Kopf anzustrengen, allseitig zu überlegen, wie wir die Dinge entsprechend der Lage Chinas erledigen, uns anstrengen, um den korrekten Weg für den Aufbau des Sozialismus in China zu finden.


Vom Februar bis April 1956 führte das Politbüro des ZK der KP Chinas umfangreiche Beratungen mit verantwortlichen Genossen der Leitungen der Wirtschaft über Fragen des sozialistischen Aufbaus. Im April 1956 hielt Mao Zedong eine Rede „Über die 10 großen Beziehungen“. Darin wurden Schlussfolgerungen aus den chinesischen und sowjetischen Erfahrungen gezogen: stärkere Orientierung auf die Landwirtschaft und die Leichtindustrie, Beendigung der einseitigen Betonung der Schwerindustrie, Reduzierung der Ausgaben für das Militär und die Verwaltung, es wurden die Beziehungen zwischen Staat, Betrieben und den Produzenten, zwischen der Zentrale und den örtlichen Organen, zwischen den Han und den Minderheiten, zwischen Partei und Parteilosen, zwischen China und dem Ausland behandelt. Erstmals wurde die Orientierung, vom Ausland lernen, gegeben.

Die Beschlüsse des VIII. Parteitages der KP Chinas im September 1956 gaben eine richtige Orientierung für die weitere gesellschaftliche Entwicklung. Diese beinhaltete die weitere Ausgestaltung des demokratischen Lebens, Schaffung einer sozialistischen Rechtsordnung, Festhalten an der Einheitsfront und der Mehrparteienzusammenarbeit unter Führung der KP Chinas. Der Parteitag stellte die Aufgabe der Stärkung der Partei, der stärkeren Beachtung der Verbindung der Partei mit den Massen, Wachsamkeit vor der Loslösung der Partei von den Massen und der Praxis, Festhalten an der kollektiven Führung und der persönlichen Verantwortung, Entwicklung der innerparteilichen Demokratie und Kampf gegen Personenkult.
1957 erfolgte die Rede „Über die richtige Lösung der Widersprüche im Volk“, in der der Unterschied zwischen antagonistischen und nichtantagonistischen Widersprüchen und die unterschiedlichen Methoden ihrer Behandlung bzw. Lösung dargelegt wurden.

Die weitere Entwicklung in der VR China ist hinreichend bekannt, falsche Einschätzung der Entwicklungsmöglichkeiten in China, künstliches Anpeitschen der Wirtschaft, Entfachen großer innerer Auseinandersetzungen, Großer Sprung, Volkskommunen bis zur „Kulturrevolution“.
Die Volkskommunen werden als extrem linker Fehler bezeichnet. Ebenso wie der Große Sprung. Sie entstanden vor dem Hintergrund des Wunsches der Menschen, schnell ein neues Leben zu erreichen. Sie waren aber ein ernster Fehler der Partei im Prozess der Erkundung des eigenen Weges beim Aufbau des Sozialismus, der nicht zur Entwicklung, sondern zu großen Zerstörungen der Produktivkräfte geführt hat. Objektive Gesetzmäßigkeiten des wirtschaftlichen Aufbaus und der Veränderung der Produktionsverhältnisse wurden grob verletzt. Auch die Bildung und der Einsatz der „Rotgardler“ und der „Rebellen“ in der „Kulturrevolution“ waren Ausdruck subjektiv falscher Handlungen.
Hinzu kamen die Auseinandersetzung mit der UdSSR, der KPdSU und den anderen Bruderparteien und sozialistischen Staaten. Diese Auseinandersetzungen gingen bis zum bewaffneten Konflikt 1969. Wenn die Frage nach den Ursachen dieser Auseinandersetzung steht, so vertrete ich die Meinung, dass es in den bilateralen Beziehungen zu klärende Fragen gab und somit auch objektive Probleme (wie z.B. hinsichtlich der Grenzziehung, in Fragen der Wirtschaftsbeziehungen, und in nicht wenigen anderen Bereichen, dazu gehört nicht zuletzt die fehlerhafte Orientierung durch die Komintern in der ersten Phase der chinesischen Revolution), dass es aber zu derartigen Auseinandersetzungen kam, hat einzig und allein subjektive Ursachen. Dadurch wurde dem Sozialismus insgesamt großer Schaden zugefügt, er konnte sich nicht in dem Maße entfalten, wie das erforderlich und auch möglich gewesen war.

Von chinesischen Genossen wurde darauf verwiesen, dass die inneren Aspekte dieser Periode von der KP Chinas sehr prinzipiell ausgewertet wurden, auch in der Öffentlichkeit. Über die internationalen Aspekte gibt es wenig öffentliche Darlegungen. In der Darstellung der Geschichte der KP Chinas gibt es einen Hinweis, dass manche Einschätzungen aus dieser Zeit nicht der realen Lage entsprachen. – Es wurde einmal so formuliert: Wir reden offen über unsere Fehler in der Innenpolitik, nicht so hinsichtlich der Außenpolitik, es könnte ja sein, dass die andere Seite auch Fehler begangen hat.

Die grundlegende politische Korrektur 1978 erfolgte, nachdem die Kulturrevolution zu einer katastrophalen Lage geführt hatte. Bei der schrittweisen Erarbeitung der neuen Strategie spielte auch die bereits damals getroffene Einschätzung eine Rolle, dass der Weg der Sowjetunion Gefahr läuft, in eine Sackgasse zu geraten. Deshalb hat die Führung der KP Chinas die Erarbeitung eines eigenen Weges, der den konkreten Bedingungen Chinas entspricht, besonders betont. Die Strategie der Partei zur Errichtung des Sozialismus chinesischer Prägung ist als Theorie Deng Xiaopings in die Geschichte der KP Chinas eingegangen. Deng Xiaoping wird als der Architekt der Politik der Reformen, der Öffnung nach außen und der Modernisierung bezeichnet. Die KP Chinas betont ständig, dass ihre Politik auf den Grundprinzipien des Marxismus-Leninismus beruht und diese Prinzipien auf die konkreten Bedingungen Chinas anwendet, das trifft auch auf die Anwendung der Erkenntnisse der NÖP Lenins zu, ohne das das jeweils detailliert dargelegt wird, denn dann müsste man auch die Unterschiede und die unterschiedlichen Voraussetzungen erläutern. Das erfolgt in der wissenschaftlichen Literatur, aber nicht in den Dokumenten der Partei.

Ein wesentlicher Bestandteil der Strategie des Sozialismus chinesischer Prägung ist die Formulierung über die Anfangsetappe des Sozialismus (von Übergangsetappe zum Sozialismus wird relativ selten gesprochen). Diese Entwicklungsphase wird als lange Periode bezeichnet, in der noch zahlreiche Elemente nichtsozialistischer gesellschaftlicher Verhältnisse vorhanden sind. Das gibt aber niemandem das Recht, der VR China den Status eines sozialistischen Staates abzusprechen. Ohne die sozialistischen Machtverhältnisse wäre es ja niemals möglich gewesen, die halbkolonialen und halbfeudalen Verhältnisse zu brechen, das stockreaktionäre Regime Tschiang Kaischeks hinwegzufegen, dem Land nach Jahrhunderten ununterbrochener Kriege endlich Frieden zu schaffen. Der weithin sichtbare wirtschaftliche Aufschwung, die beeindruckenden Ergebnisse in Bildung, Wissenschaft und Technik, das gewachsene Lebensniveau des Volkes, die gestiegene Lebensqualität waren nur unter sich entwickelnden sozialistischen Bedingungen möglich. Der Prozess der sozialistischen Entwicklung ist lang, er ist nicht ohne Schwierigkeiten zu beschreiten, und es gibt auch nicht wenige Störversuche. Niemand in China spricht davon, dass der Sozialismus in China schon vollendet ist, dass er sich in einem Idealzustand befindet. Aber eine Formulierung, „die VR China hat bisher jedoch selbst in Ansätzen keine neue Produktions- und Lebensweise, keine neue Konsumtionsweise entwickelt, die dem Kapitalismus überlegen ist“, kann nicht akzeptiert werden. Als Ziel der Reform des chinesischen Wirtschaftssystems wird die Schaffung eines Systems der sozialistischen Marktwirtschaft bezeichnet. Damit ist aber nur eine weitere Etappe auf dem sozialistischen Weg gemeint, nicht der entwickelte Sozialismus, Das betrifft übrigens auch die Zulassung von Privateigentum an Produktionsmitteln und ausländische Investitionen.

Die Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und den europäischen sozialistischen Ländern haben die KP Chinas zu einer gründlichen Überprüfung der eigenen Politik veranlasst (die KP Chinas äußert öffentlich nicht, diese oder jene Partei habe diesen oder jenen Fehler begangen, sie erarbeitet Lehren für die eigene Politik, sie polemisiert nicht gegen andere, sondern beschäftigt sich mit den eigenen Fragen – das ist eine Herangehensweise, die auch wir durchdenken sollten).
Die Veränderung der gesamten internationalen Lage, des internationalen Kräfteverhältnisses haben die VR China mit schwierigen Fragen konfrontiert. Die Ereignisse in China Anfang und Mitte 1989 standen ja zeitlich und hinsichtlich der Absichten und Zielstellung mit den darauf folgenden Ereignissen in Europa im Zusammenhang. Die KP Chinas schätzte die Ereignisse in Beijing im Juni 1989 als konterrevolutionären Putsch ein. Der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Zhao Ziyang wurde wegen schwerer Fehler, seiner Passivität bei der Durchsetzung der 4 Grundprinzipien auf einer ZK-Sitzung noch im Juni von seinen Funktionen entbunden und Jiang Zemin wurde als Generalsekretär eingesetzt. Deng Xiaoping erklärte in diesem Zusammenhang:
Das A und O der Probleme Chinas besteht darin, dass die KP Chinas ein gutes Politbüro, insbesondere einen guten Ständigen Ausschuss des Politbüros haben muss. Nur wenn dort keine Probleme entstehen, wird China fest wie der Berg Tai stehen. Es ist sehr ungesund, sehr gefährlich, das Schicksal eines Landes auf dem Prestige von ein oder zwei Personen zu gründen.
Nach den Ereignissen in der Sowjetunion und den europäischen sozialistischen Ländern stand die VR China vor einer schwierigen Situation. Wiederum war es Deng Xiaoping, der die Orientierung für die chinesische Reaktion in seiner spezifischen Art formulierte:
Wir müssen mit kühlem Kopf beobachten, die eigenen Kampflinien sichern, besonnen reagieren, unser Licht unter den Scheffel stellen, den richtigen Moment abpassen, in der Deckung bleiben, uns nicht an die Spitze stellen, das Machbare nicht unterlassen. China muss die eigenen Kampflinien sichern, ernsthaft und tatsächlich die Reformen und die Öffnung weiterführen. Wenn wir unter dem Druck der internationalen Meinung stehen, müssen wir das mit Fassung tragen, unsere Unabhängigkeit und Selbstbestimmung verteidigen, wir dürfen nicht auf falsche Theorien hereinfallen, keine Furcht vor teuflischen Erscheinungen haben. Wenn wir den von uns selbst gewählten sozialistischen Weg bis zu Ende gehen, kann uns niemand zerbrechen.

Die KP Chinas hat sich in der folgenden Zeit sehr gründlich mit den Ursachen des konterrevolutionären Prozesses in der UdSSR und den europäischen Ländern, wie auch mit dem konterrevolutionären Versuch in China befasst und Lehren für die eigene Arbeit gezogen. Konzentriert kam das in der Rede von Jiang Zemin Anfang 2000 zum Ausdruck: Unsere Partei wird niemals auf den Platz des Verlierers geraten, wenn sie von Anfang bis Ende ein getreuer Vertreter der Forderung nach Entwicklung fortgeschrittener gesellschaftlicher Produktivkräfte Chinas, der fortschrittlichen Kultur Chinas und der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes ist.
In dieser knappen Formulierung sind viele Elemente enthalten, die das ganze Spektrum der Politik der KP Chinas umfassen. Hier nur einige dieser Elemente: Die Entwicklung der Produktivkräfte muss kompromisslos an erster Stelle stehen, es muss eine dem Kapitalismus überlegene Wirtschaft geschaffen werden. Dies betrifft den wissenschaftlich-technischen Stand, Umweltschutz und Ressourcenschonung, Entwicklung der Wirtschaft unter dem Gesichtspunkt der Erhaltung der Lebensbedingungen auf der Erde. Gestaltung einer ideologischen Arbeit und Intelligenzpolitik, die nicht durch Fehler zu politischen Problemen führt. Den Mensch in den Mittelpunkt stellen, die sozialen Fragen lösen, die sozialistische Demokratie und das sozialistische Rechtswesen entwickeln. Kein Pluralismus auf ideologischem Gebiet, keine Übernahme des westlichen politischen Systems. Die Vertiefung der Reform der politischen Strukturen erfordert eine korrekte politische Richtung. Die führende Rolle der Partei, Herrschaft des Volkes und Regierung auf gesetzlicher Basis bilden eine Einheit. An den Grundprinzipien des Marxismus, den 4 Grundprinzipien, ist festzuhalten, dogmatisches Verständnis des Marxismus ist zu überwinden. Die revolutionären Traditionen bewahren und Schöpfertum fördern. Die Partei darf sich nicht vom Volk lösen. Auf dem XVI. Parteitag 2002 hieß es: „die größte Gefahr für die Partei nach der Machtergreifung liegt in der Loslösung von den Massen“.

Auf dem XVII. Parteitag 2007 wurde formuliert:
„Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung beinhaltet die Errichtung eines reichen und starken, demokratischen, zivilisierten und harmonischen modernen sozialistischen Landes unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas. … Entscheidend ist, dass wir am wissenschaftlichen Sozialismus festhalten und ihm entsprechend der Situation Chinas und der heutigen Zeit eine deutliche chinesische Prägung geben.“

Den bevorstehenden 60. Jahrestag kann die VR China mit einer beeindruckenden Bilanz und zuversichtlich begehen.

• Das Leben des Volkes und das Antlitz des Landes haben sich in diesen 60 Jahren grundlegend verändert. Es wurden gewaltige Probleme gelöst, Schwierigkeiten und Fehler überwunden. Die Partei hat eine Strategie ausgearbeitet und erprobt, mit der die nächste Phase der Entwicklung optimistisch in Angriff genommen werden kann. Das betrifft sowohl die Lösung der existierenden zahlreichen Probleme als auch die Erschließung neuer Wege in eine sozialistische Zukunft.
• Die VR China hat sich als starke Kraft des Sozialismus behauptet, und die Angriffe innerer und äußerer Kräfte, die die VR China in das Fahrwasser des Kapitalismus treiben wollten, erfolgreich abgewendet. Zunehmend gewinnt das Modell der chinesischen Entwicklung und der chinesischen Politik an Ausstrahlungskraft. Viele politische Kräfte, nicht zuletzt in Entwicklungsländern beschäftigen sich mit den Erfahrungen und der Politik der VR China.
• Die VR China verfügt heute über die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, ihr internationales Gewicht erhöht sich zusehends. Dadurch wird der Handlungsspielraum der Kräfte reduziert, die eine hegemonistische, gegen den gesellschaftlichen Fortschritt und gegen die Interessen der Völker gerichtete Politik betreiben. In vielen internationalen Fragen, nicht zuletzt im Zusammenhang mit der vertieften und akut ausgebrochenen allgemeinen Krise des Kapitalismus wird auch von den so genannten „G“-Staaten auf die Position der VR China geblickt.
• Wir haben guten Grund, dem chinesischen Volk und der KP Chinas zum 60. Jahrestag der Gründung der VR China unsere Glückwünsche und die besten Wünsche für die weitere erfolgreiche Entwicklung auf sozialistischem Weg auszusprechen.