Liebe Freundinnen und Freunde!
Liebe Genossinnen und Genossen!

Wir stehen heute vor dem Gedenkstein aus dem KZ Mauthausen, einem stillen Zeugen unglaublicher Verbrechen.
Er soll uns an die Opfer all der grausamen Taten erinnern – an Leid, Elend, Terror und Krieg! Gemeint sei hier die grausame Diktatur unter der Herrschaft der Nazi-Faschisten. Unzählige Menschen wurden durch Gewehrschüsse getötet, ihre Leiber wurden durch Granaten zerfetzt und durch Bombenschläge legten die Nazis halb Europa in Schutt und Asche. Eine Zeit, in der Mörder und Sadisten in SS-Uniform entsetzliches Leid brachten, in der Menschen verfolgt, gefoltert und schließlich in den KZs zu zehntausenden ermordet wurden.
Juden, Roma und Sinti, Menschen mit Behinderungen, Homosexuelle, sowie Mitglieder verschiedenster Religionsgemeinschaften – Für all diese war in den Vorstellungen der Nazis kein Platz und so mussten sie ihrer grausamen Tötungsmaschinerie zum Opfer fallen.

Viele Menschen haben in den letzten Jahren dazu beigetragen, der Stadt Braunau ein weltoffenes Gesicht zu geben und haben gezeigt, dass Nazis und Rechtsextremisten hier nicht willkommen sind. Wir als Kommunistische Jugend sind stolz darauf, dazu einen Teil beigetragen zu haben. Und auch heute zeigen wir, gemeinsam mit vielen anderen Organisationen, dass wir Nazipropaganda und all den braunen Müll in unserer Stadt nicht wollen. Braunau ist trotz seines Namens und seines schwierigen historischen Erbes eben keine "braune" Stadt.

Am 20. April 1889 wurde der faschistische Diktator und Massenmörder Adolf Hitler in Braunau geboren. 120 Jahre später, am heutigen Tag, versuchten nun wieder Rechtsextremisten und Neonazis rund um dessen Geburtstag in Braunau zu marschieren. Durch den angekündigten Aufmarsch der neonazistische NVP hätte aber nicht nur das öffentliche Ansehen unserer Stadt beträchtlich gelitten, sondern Braunau wäre Gefahr gelaufen, wieder zur Pilgerstätte der Neonazi-Szene zu werden.
Dass aber gerade jene, die SS-Schulungstexte als ihr Parteiprogramm verstehen, unter dem Motto „Mehr Demokratie“ zu einem Aufmarsch aufrufen, ist wohl an Zynismus kaum mehr zu überbieten. Aber ganz in der Tradition der historischen Nazi-Faschisten setzte die NVP in ihrer Propaganda auf antikommunistische Hetze. Mit dieser wurde versucht, antifaschistische Bündnisse zu spalten und demokratisches Engagement zu verhindern. Aber ich traue mich zu behaupten, dass die Nationale Volkspartei damit kläglich gescheitert ist. 49 der verschiedensten Organisationen haben diese antifaschistische Demonstration mitgetragen und 700 Menschen beteiligten sich an den heutigen Protesten. Durch diese laute, bunte und friedliche Demonstration konnte ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus gesetzt werden. Auch die Lügenpropaganda der NVP konnte als das entlarvt werden, was sie auch ist: Menschenverachtend, undemokratisch und neonazistisch!
Eine solche Partei darf unter keinen Umständen legal existieren, sondern muss nach dem NS-Verbotsgesetz aufgelöst und ihre Strukturen zerschlagen werden. Wir fordern daher das sofortige Verbot der neonazistischen NVP und aller neofaschistischen Organisationen!

Aber nicht zu vergessen ist dabei eine andere rechte und rassistische Partei: Die FPÖ!
Gerade diese Partei fällt durch eine Politik auf, die rechts von sich scheinbar nur die Wand toleriert. Ihre Parlamentsreihen sind durchsetzt von Rechtsextremisten aller Couleur – deutschnationale Burschenschafter, „Aula“-Autoren, ehemalige Mitglieder der verbotenen NDP. Mit Martin Graf konnte ein Mitglied der rechtsextremen Burschenschaft „Olympia“ in eines der höchsten Ämter dieser Republik aufsteigen.
Daher gilt es genauso auch der FPÖ die soziale Maske zu entreißen und ihre rassistische Hetze aufs Schärfste zurück zu weisen!

Millionen Tote mahnen!
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Für Frieden, Freiheit und Demokratie!