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Die Pekinger Volkszeitung (Renmin Ribao) bezieht sich auf einen Leserbrief zu der Frage: Wie ist der demokratische Sozialismus zu beurteilen, worin besteht der prinzipielle Unterschied zum wissenschaftlichen Sozialismus und zum Sozialismus chinesischer Prägung. Sie antwortet wie folgt:

Der demokratische Sozialismus, auch Sozialdemokratismus genannt, hat seinen Ursprung im 19. Jahrhundert.

Nach dem Tode von Engels (1895) wandelte sich der Sozialdemokratismus unter dem Einfluß von Bernstein und Kautsky in eine Ideologie zur Reformierung des Kapitalismus auf parlamentarischem Wege im Rahmen des Kapitalismus. In den 50er Jahren des 20.Jahrhunderts waren die Sozialdemokraten der Auffassung, daß man die „Demokratie“ des Sozialdemokratismus herausheben müsse und haben deshalb die Bezeichnung dieses ideologischen Systems von Sozialdemokratismus in demokratischen Sozialismus umgedreht. Beginnend mit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts haben die Sozialdemokraten die Benennung in „Sozialdemokratismus“ umgewandelt, um klar zu machen, daß es sich nicht um einen (demokratischen) „Sozialismus“ handelt, sondern um eine Art des sozialen „Demokratismus“. Der wissenschaftliche Sozialismus und der demokratische Sozialismus sind zwei unterschiedliche ideologische Systeme. Zwischen ihnen bestehen prinzipielle Unterschiede:

  • Hinsichtlich der Haltung zum Marxismus: Für den wissenschaftlichen Sozialismus ist der Marxismus die Leitideologie. Der demokratische Sozialismus hat sich anfangs zum Marxismus bekannt, aber schrittweise die Pluralisierung der Leitideologie zu seinem ideologischen Programm gemacht.

  • Hinsichtlich der Haltung zum Sozialismus: Der wissenschaftliche Sozialismus betont, daß nur durch die Errichtung der sozialistischen Ordnung letztendlich Glück, Befreiung, Demokratie und Freiheit des Volkes realisiert werden können. Gleichzeitig unterstreicht er, daß der Sozialismus alle Errungenschaften der Zivilisation der Menschheit in sich aufnimmt. Der demokratische Sozialismus indes hat sich von der anfänglichen Zielstellung der Errichtung der sozialistischen Ordnung schrittweise dahin verändert, daß Sozialismus lediglich einen Wert darstellt, nach dem man strebt; er negiert die historische Notwendigkeit der Errichtung der sozialistischen Ordnung.

  • Hinsichtlich der Haltung zum Kapitalismus: Der wissenschaftliche Sozialismus vertritt die Auffassung, daß es für die Existenz des Kapitalismus eine historische Notwendigkeit und eine reale Grundlage gibt, daß ihm aber angeborene Widersprüche innewohnen, die er selbst nicht lösen kann. Die Ablösung des Kapitalismus durch den Sozialismus ist eine notwendige Tendenz der historischen Entwicklung der Gesellschaft.


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Repräsentant einer "gebildeten" Nation
Der demokratische Sozialismus vertritt die Auffassung, daß die Beseitigung des Privateigentums durch demokratische Kontrolle der Wirtschaft ersetzt werden kann, daß mit sozialer Sicherung und einem sozialen Wohlfahrtssystem die inneren Widersprüche des Kapitalismus entspannt werden können.

Der Sozialismus chinesischer Prägung nahm im langen Prozeß des Aufbaus und der Reform des Sozialismus durch die Forschungsarbeit der chinesischen Kommunisten schrittweise Gestalt an. Er unterscheidet sich prinzipiell von der Theorie und Praxis des demokratischen Sozialismus.

Er hält an der leitenden Stellung des Marxismus fest. Es gibt keinen Pluralismus hinsichtlich der Leitideologie. Verbunden mit dem Neuen in der Praxis erfolgt die Anwendung des Marxismus auf die Bedingungen in China. Der sich entwickelnde Marxismus gibt die Orientierung für die Praxis. Der Sozialismus chinesischer Prägung hält an seinem politischen Entwicklungsweg fest, an der Führung durch die KP Chinas. Er betreibt keine westliche Dreiteilung der Macht und kein westliches Mehrparteiensystem. Er besteht auf der Wirtschaftsordnung der sozialistischen Marktwirtschaft, der grundlegenden wirtschaftlichen Ordnung der gemeinsamen Entwicklung verschiedener Eigentumsformen mit dem sozialistischen Gemeineigentum als Hauptbestandteil. Er beharrt auf dem Nebeneinanderbestehen verschiedener Verteilungsformen mit der Verteilung nach der Leistung als Hauptform. Er hält am Vorwärtsschreiten der fortgeschrittenen sozialistischen Kultur, an der Schaffung eines sozialistischen Wertesystems fest.

Die Praxis beweist, daß der Sozialismus chinesischer Prägung auf der Situation des Landes aufbaut und der Epoche gerecht wird. Es ist der notwendige Weg des nationalen Aufschwungs unseres Landes und des Erstarkens des Staates. Der demokratische Sozialismus wirkt zwar in einigen Punkten für die Errichtung des Sozialismus chinesischer Prägung inspirierend, aber beide sind zwei völlig unterschiedliche ideologische Systeme und Entwicklungswege. Sowohl aus historischer als auch aus aktueller Sicht entspricht der demokratische Sozialismus nicht der chinesischen Situation.



Aus Renmin Ribao, 10. Mai 2007, Übersetzung: Rolf Berthold


 
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