Die friedliche Koexistenz in der sozialistischen Außenpolitik. Teil I: Bei Lenin nur für den Umgang mit den mächtigsten imperialistischen Staaten gedacht, erklärt sie Chruschtschow zur Generallinie im Umgang mit allen Nationen.

Wenn über die Ursachen der Niederlage des Sozialismus nachgedacht wird, stehen Probleme der Demokratie und der Ökonomie im Vordergrund. Daß die Sowjetunion aber mit ihrer Außenpolitik seit Mitte der fünfziger Jahre dem Imperialismus in die Hände arbeitete, wird seltener problematisiert.


Umgang mit Imperialismus

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges sehnten sich die Menschen weltweit nach Frieden, besonders in der stark zerstörten Sowjetunion. Als nach Stalins Tod 1953 darum der damalige erste Sekretär des ZK der KPdSU Nikita Chruschtschow der Erhaltung des Friedens einen besonders großen Stellenwert einräumte, konnte er mit großer Zustimmung rechnen. Er knüpfte dabei an die Tradition sowjetischer Außenpolitik an, die seit Lenins Zeiten im Wesen immer Friedenspolitik war. Die friedliche Koexistenz wurde von Lenin als eine Form des Klassenkampfs verstanden, bei der das sozialistische Rußland und die kapitalistische Welt nebeneinander bestanden und auf einen kriegerischen Angriff verzichteten. Dennoch warnte Lenin: »Wir leben nicht nur in einem Staat, sondern in einem System von Staaten, und die Existenz der Sowjetrepublik neben den imperialistischen Staaten ist auf die Dauer undenkbar. Am Ende wird entweder das eine oder das andere siegen. Und bis dieses Ende eintritt, ist eine Reihe furchtbarster Zusammenstöße zwischen der Sowjetrepublik und den bürgerlichen Staaten unvermeidlich.«1 Deshalb betonte Lenin, daß der sozialistische Staat dem Imperialismus gegenüber stets wachsam bleiben müsse und daß die friedliche Koexistenz nur durch Kampf mit den imperialistischen Staaten möglich werde. Außerdem entwickelte Lenin gegenüber den einzelnen kapitalistischen Staaten unterschiedliche Formen der Außenpolitik. Zu den vom Imperialismus gedemütigten und unterdrückten Ländern strebte er freundschaftliche Beziehungen an, obwohl sie dem Sozialismus feindlich gegenüberstanden. Grundlage der sowjetischen Außenpolitik war für Lenin der proletarische Internationalismus. Darauf baute die Politik der friedlichen Koexistenz mit kapitalistischen Regierungen auf. In seiner für den VII. Parteitag der KPR (B) ausgearbeiteten »Ersten Skizze eines Programmentwurfs« definierte er sie als »Unterstützung der revolutionären Bewegung des sozialistischen Proletariats (…) in den fortgeschrittenen Ländern« und »Unterstützung der demokratischen und revolutionären Bewegung in allen Ländern überhaupt; insbesondere in den Kolonien und abhängigen Ländern«.2 Für Lenin steht die gegenseitige Hilfe der verschiedenen Abteilungen des Weltproletariats – der Arbeiterklasse im Sozialismus, des Proletariats in den kapitalistischen Nationen und der Befreiungsbewegungen der Kolonien bzw. der unterentwickelt gehaltenen Länder – im Vordergrund. Das Prinzip der friedlichen Koexistenz galt allein für die Beziehungen zu den kapitalistischen Staaten. Die Einheit und eine gewisse Stärke des sozialistischen Rußlands waren eine der Voraussetzungen für die friedliche Koexistenz, da der Imperialismus schließlich immer die Vernichtung des Sozialismus im Auge hatte.

Auch Stalin hielt die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen zu den kapitalistischen Staaten für eine unerläßliche Aufgabe, sah aber realistischerweise Einschränkungen: »Nur wenn auf beiden Seiten der Wunsch nach Zusammenarbeit besteht, die Entschlossenheit, eingegangene Verpflichtungen zu erfüllen, die Prinzipien der Gleichberechtigung und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen Staats zu respektieren, ist friedliche Koexistenz zwischen dem kapitalistischen und dem sozialistischen System durchaus möglich.«3 Er lehnte es ab, den Revolutionen der Völker und der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern die Unterstützung zu versagen, um sich bei den Imperialisten anzubiedern. Seinen Überzeugung war folgende: »Es wäre töricht, anzunehmen, das internationale Kapitalwerde uns in Ruhe lassen. (…) Es existieren Klassen, es existiert das internationale Kapital, und dieses kann der Entwicklung des Landes, das den Sozialismus aufbaut, nicht ruhig zusehen.«4

Daran anknüpfend entwickelte die chinesische Regierung im Jahr 1954 die »Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz« und veröffentlichte sie in gemeinsamen Erklärungen mit Indien und Burma: gegenseitige Achtung der territorialen Integrität und Souveränität, gegenseitiger Nichtangriff, gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen, friedliche Koexistenz trotz unterschiedlicher Systeme. Die zehn Prinzipien, die 23 Länder Asiens und sechs Afrikas auf der Bandung-Konferenz von 1955, die als Ausgangspunkt für die Bewegung der Nichtpaktgebundenen gesehen werden kann, verabschiedeten, folgten der gleichen Tendenz.

Friedliche Koexistenz bedeutete immer eine Politik, welche die Widersprüche zwischen den imperialistischen und anderen kapitalistischen Ländern zu nutzen suchte. Sie bestand oft aus Zugeständnissen und Kompromissen und war also eine Gratwanderung zwischen kommunistischen Prinzipien und notwendiger Realpolitik. Niemals verwechselte eine kommunistische Partei unter Lenin, Stalin oder Mao Tsetung sie mit einem dauerhaften Frieden zwischen Sozialismus und Kapitalismus. Immer wurde vor dem epochalen Hintergrund des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus und der damit verbundenen weltweiten Solidarität der Arbeiterklasse agiert.

Allerdings ergaben sich für die kommunistischen Parteien mit der Phase der friedlichen Koexistenz neue Widersprüche, da die Interessen des lange Zeit einzigen sozialistischen Staates nicht unmittelbar identisch mit denen der kommunistischen Parteien in den kapitalistischen Staaten waren – ein grundsätzliches Problem der Kommunistischen Internationale (Komintern). Der wohl heftigste Widerspruch ergab sich durch den deutsch-sowjetischen Nichtangriffsvertrag vom August 1939, der für die Verteidigung der Sowjetunion unerläßlich war, nachdem die Westmächte – Frankreich, Großbritannien und die USA – das Bündnis mit ihr gegen den Hitlerfaschismus verweigert hatten. Aber für die anderen kommunistischen Parteien, vor allem für die polnische und die deutsche, bedeutete er eine immense Erschwernis ihres Auftretens und ihrer Bündnispolitik. Die Selbstbehauptung der Sowjetunion, eben weil es das einzige sozialistische Land war, war für den weltweiten Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus von entscheidender Bedeutung; dem mußten andere Interessen untergeordnet werden.

Zwei Staatensysteme nach 1945

Mit dem Sieg über den Faschismus und der Errichtung von Volksdemokratien in Osteuropa erhielt der revolutionäre Prozeß einen gewaltigen Schub. Im Kräfteverhältnis der Klassen trat eine fundamentale Wandlung ein. Die Zeit der Einkreisung der Sowjetunion war zu Ende, denn es gab nun ein sozialistisches Staatensystem. Mit der Errichtung der Volksrepublik China umfaßte es ein Drittel der Weltbevölkerung. Das Lager des Sozialismus wuchs, und es schien sich auf einer fortdauernden Linie des Erfolgs zu befinden: Neben den osteuropäischen Staaten und der Volksrepublik China kamen 1948 Nordkorea und 1959 Kuba dazu. Der antiimperialistische Kampf führte zu einem Aufschwung der Befreiungsbewegung auf allen Kontinenten. Algerien, Angola, Chile, Kambodscha, Laos, Moçambique, Namibia, Nicaragua, Südafrika, Vietnam seien stellvertretend genannt.

Die Situation war für die imperialistischen Regierungen alarmierend. Eine regierungsoffizielle US-Studie sah »die Lebenskraft unseres Systems in größerer Gefahr als zu jedem anderen Zeitpunkt unserer Geschichte«.5 So entsprach die 1941 zwischen den USA, Großbritannien und der Sowjetunion gebildeten Anti-Hitler-Koalition schon kurz nach dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr ihren Interessen. 1947 entwickelte der Präsident der Vereinigten Staaten, Harry S. Truman, eine Doktrin gegen den Sozialismus. Der Kalte Krieg begann. Während die kommunistischen Parteien in den zentralen kapitalistischen Ländern politisch an Boden verloren, gewann die dort herrschende Klasse mit Hilfe des Marshallplans und anderer antikommunistischer Kampagnen an Stärke. Daß der Imperialismus die ideologische Hegemonie in der Bevölkerung wieder erringen konnte, daran hatte die Sozialdemokratie einen wesentlichen Anteil. Mit ihrer Duldung konnten die aggressiven Kräfte des westdeutschen Kapitals mit der Remilitarisierung ihre Restauration bis 1956 vollenden – im selben Jahr erfolgte das KPD-Verbot.

Das sozialistische Lager war trotz aller Erfolge und einer gewissen wirtschaftlichen Konsolidierung in einer schwierigen Situation. Das Atomwaffenmonopol der USA wurde zwar schon 1949 mit dem Bau der ersten sowjetischen Atombombe durchbrochen, aber erst 1958 verfügte die UdSSR auch über atomare Langstreckenraketen. Die Hochrüstung unter dem Druck des Kalten Krieges verschlang immense Summen, die für den Wiederaufbau und für die wissenschaftlich-technische Entwicklung dringend benötigt worden wären. Der Imperialismus war ökonomisch, politisch und militärisch immer noch um ein Vielfaches stärker. Durch die Folgen des Zweiten Weltkrieges hatten Großbritannien und Frankreich ihre Vorrangstellung an die USA verloren. Diese nutzten ihre eindeutige Führungsrolle und zwangen das imperialistische Lager zu einer einheitlichen Strategie gegen den Sozialismus, so daß Widersprüche untereinander teilweise hinten angestellt wurden.6

Für die sozialistischen Länder war es ungleich schwieriger, eine Einheit zu bilden. Die befreiten Länder befanden sich auf völlig unterschiedlichen Entwicklungsstufen. Außerdem waren in Osteuropa ausgeprägte Nationalgefühle entstanden, eine Folge des antifaschistischen Befreiungskampfs, der nicht zuletzt auch ein nationaler Befreiungskampf war. Das führte zu Widersprüchen unter ihnen und zur Gefahr, die jeweils eigenen nationalen Bedürfnisse an die erste Stelle zu setzen. Jede Volksdemokratie baute praktisch für sich den »Sozialismus in einem Land« auf. Insbesondere auf ökonomischer Ebene folgten daraus verschiedene nationale Interessen. Konkret stand die Frage z.B. so: Sollte jedes Land seine eigene Schwerindustrie aufbauen, oder sollten die einen Stahl kochen und die anderen Südfrüchte anbauen? Da ein Zusammenschluß aller sozialistischen Staaten im osteuropäischen Bereich utopisch war, wurde mit dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) wenigstens versucht, einen gemeinsamen sozialistischen Wirtschaftsraum zu schaffen. Auf politischer Ebene entwickelte sich ein Gefüge bilateraler Beziehungen, das sehr stark an der Sowjetunion orientiert war. Die sowjetische Hegemonie hielt zwar das sozialistische Lager zusammen, konnte aber den Mangel an einer Komintern, in der die kommunistischen Parteien der sozialistischen Länder gemeinsam über ihre Zusammenarbeit hätten entscheiden können, nicht kompensieren. Die Widersprüche zwischen den verschiedenen nationalstaatlichen Interessen unterminierten langfristig die Politik des proletarischen Internationalismus. Sie wurden deshalb auch eifrig von imperialistischer Seite gefördert.

So kam das sozialistische Lager erneut in die Zange des Imperialismus. Der Opportunismus in den sozialistischen Ländern entstand nicht aus bloßen Ideen und auch nicht nur aus moralischer Verkommenheit, aus dem Verrat, sondern auch aus den real existierenden nationalen Widersprüchen zwischen den sozialistischen Ländern. Die komplizierte Lage begünstigte die Entwicklung revisionistischer Züge. Das besagt aber nicht, daß es keinen anderen Weg gegeben hätte. Es gab zwar kein Vorbild für diese Situation, wie nun die Beziehungen der kommunistischen Parteien von den Beziehungen der sozialistischen Staaten untereinander zu unterscheiden wären – aber das Instrumentarium des Marxismus-Leninismus gab eine Richtung vor, von der die KPdSU unter Chruschtschow abwich. Statt die Schwierigkeiten und Widersprüche beim Aufbau des Sozialismus zu thematisieren, wurde von den Revisionisten die Unumkehrbarkeit des Sozialismus behauptet und der Klassenkampf in diesem Gesellschaftssystem geleugnet.

Der moderne Revisionismus

Der moderne Revisionismus, im Unterschied zu dem Eduard Bernsteins und Karl Kautskys, entwickelte sich zunächst in den USA. Nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis 1942 schlug der Vorsitzenden der KP der USA, Earl Browder, einen opportunistischen Kurs ein. Er propagierte die Klassenzusammenarbeit, verharmloste den US-Imperialismus, hielt die Kommunistische Partei für überflüssig und vertrat die Meinung, die herrschenden Kreise des US-amerikanischen Monopolkapitals seien an einem friedlichen Zusammenleben und einem freundschaftlichen Wettbewerb mit der UdSSR interessiert. Die Partei der Arbeit der Schweiz veröffentlichte 1944 seine Gedanken in einer Broschüre. Vor allem über die aus den USA in verschiedene europäische Länder zurückkehrenden Emigranten wurden seine Vorstellungen in der kommunistischen Bewegung verbreitet. Insbesondere die führenden Genossen des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens (BdKJ) nahmen seine revisionistischen Ideen auf.

Der BdKJ war, nachdem Tito die Marxisten-Leninisten »hinausgesäubert« hatte – 200 000 Mitglieder wurden ausgeschlossen, 30 000 verhaftet –, fest in der Hand des Revisionismus. Der Parteivorsitzende der jugoslawischen Kommunisten nutzte seine Stellung und seine Verbindungen zu anderen kommunistischen Führungen für dessen Verbreitung. Er gab sich stets als Vertreter des Marxismus-Leninismus, fungierte aber als Leitfigur des Revisionismus.

Er hatte schon seit 1943 Kontakt zum britischen und US-Imperialismus und erhielt seit 1945 Unterstützung von den USA. Im »Abkommen über gegenseitige Verteidigungshilfe« gestand Tito den Imperialisten militärische und diplomatische Koordinierung zu. 1949 sperrte er die jugoslawische Grenze für die griechischen Partisanen, nicht aber für die reaktionären griechischen Truppen. Damit unterstützte er direkt die Pläne Trumans zu Beginn des Kalten Krieges. 1950 gab Jugoslawien das staatliche Außenhandelsmonopol und damit einen Teil seiner Souveränität auf. 1953 schloß das Land mit den NATO-Staaten Türkei und Griechenland den Balkanpakt ab.

Unter dem Deckmantel der Blockfreiheit vertrat Tito den Standpunkt, daß das Prinzip der friedlichen Koexistenz nicht nur für die Beziehungen zu den kapitalistischen Staaten, sondern auch zwischen den sozialistischen zu gelten habe. Er meinte, die Nichtpaktgebundenen sollten zu beiden Blöcken gleich großen Abstand wahren, die Prinzipien der friedlichen Koexistenz seien universal und allen Staaten gegenüber anzuwenden. Damit widersprach Jugoslawien dem von Fidel Castro vertretenen Standpunkt, die sozialistischen Staaten seien die natürlichen Bundesgenossen der Nichtpaktgebundenen in ihrem Kampf gegen die imperialistische Vormundschaft.

Fehlende Komintern

In der kommunistischen Weltbewegung gab es heftige Auseinandersetzungen um den jugoslawischen Weg. 1955 rehabilitierte Chruschtschow Tito und stellte sich damit auf dessen Position. Er mußte ihn im Juni 1958 aus taktischen Gründen wieder verurteilen, nachdem seine Rolle bei den konterrevolutionären Ereignissen in Ungarn offensichtlich geworden war. So ging der Kampf gegen den Revisionismus und damit um die richtige Strategie gegen den Imperialismus und für einen richtigen Umgang der sozialistischen Staaten untereinander hin und her. Für die KPdSU war der XX. Parteitag 1956 allerdings der Wendepunkt. 1961 schloß sich die sowjetische Führung unter Chruschtschow dem Standpunkt von Tito an und erklärte die Politik der friedlichen Koexistenz zur »Generallinie der Außenpolitik der Sowjetunion und der anderen Staaten des sozialistischen Lagers«.7 Damit war das Prinzip des proletarischen Internationalismus in Frage gestellt und die Einheit des sozialistischen Lagers gebrochen.

Um diese schwierige Situation zu meistern, hätte es einer starken Kommunistischen Internationale bedurft. Diese aber war 1943 nach längeren Beratungen im Präsidium des Exekutivkomitees der Komintern (EKKI) aufgelöst worden. Sein Generalsekretär Georgi Dimitroff begründete diesen Schritt damit, daß in der damaligen Etappe die kommunistischen Parteien als selbständige nationale Parteien wirken sollten, um ihre verschiedenen spezifischen Aufgaben besser erfüllen zu können. So sollte ein Hindernis für die sich anbahnenden Volksfrontbündnisse gegen den Faschismus aus dem Weg geräumt werden. Außerdem wurde ein Prozeß der Überwindung der Spaltung zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten angestrebt, wie er sich später z. B. in der SED manifestierte. Die sozialdemokratischen Parteien wären ohne Auflösung der Komintern nicht zu gewinnen gewesen. Diese an und für sich positive Entwicklung schuf andererseits aber starke ideologische Unsicherheiten. Die Zusammenarbeit der kommunistischen Parteien stellte sich nunmehr spontan her, da es keine regelmäßigen Treffen mehr gab. Jeweils bilaterale Beziehungen zur Sowjetunion bestanden natürlich, was das Übergewicht der KPdSU verstärkte. Erst 1947 wurde von verschiedenen europäischen kommunistischen Parteien das Informbüro gegründet. Diese Einrichtung kritisierte die Entwicklung der jugoslawischen Partei, nachdem sich Tito einer Aussprache verweigert hatte, in eindeutiger, aber sachlicher Weise: daß sie vom proletarischen Internationalismus abweiche und zum Nationalismus abgleite, daß »die jugoslawischen Führer die Außenpolitik der UdSSR mit der Außenpolitik der imperialistischen Mächte gleichzusetzen begannen und sich der UdSSR gegenüber ebenso benahmen wie den bürgerlichen Staaten gegenüber«. 1956 wurde das Kominformbüro aber auf Wunsch von Chruschtschow – ein Entgegenkommen für Tito – aufgelöst und damit die wichtigste Institution für eine sozialistische Gesamtstrategie.

Auf der Moskauer Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Staaten von 1957 und 1960 konnte in den jeweiligen Abschlußdokumenten (die als Kompromißpapiere auch viele revisionistische Gedanken enthielten) zwar der Revisionismus als Hauptgefahr innerhalb der kommunistischen und Arbeiterbewegung benannt und seine wichtigsten Zielsetzungen entlarvt werden: »Der moderne Revisionismus ist bemüht, die große Lehre des Marxismus-Leninismus in Verruf zu bringen, er erklärt sie für ›veraltet‹, behauptet, sie habe heute ihre Bedeutung für die gesellschaftliche Entwicklung verloren. Die Revisionisten sind bestrebt, die revolutionäre Seele des Marxismus auszumerzen und den Glauben der Arbeiterklasse und des schaffenden Volkes an den Sozialismus zu erschüttern. Sie wenden sich gegen die historische Notwendigkeit der proletarischen Revolution und der Diktatur des Proletariats beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus, sie leugnen die führende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei, sie lehnen die Prinzipien des proletarischen Internationalismus ab, sie fordern Verzicht auf die grundlegenden Leninschen Prinzipien des Parteiaufbaus und vor allem auf den demokratischen Zentralismus, sie fordern, daß die kommunistische Partei aus einer revolutionären Kampforganisation in eine Art Diskutierklub verwandelt wird.«8 Aber die Spaltung der kommunistischen Weltbewegung war nicht mehr aufzuhalten.


Dieser Artikel erschien zuerst in der "jungen Welt" vom 07.08.2007 (S. 10). Renate Münder ist freie Journalistin aus München.


Anmerkungen:
1 Lenin: VIII. Parteitag der KPR (B), Bericht des Zentralkomitees, in: Werke, Bd. 29, S. 138
2 Lenin: VII. Parteitag der KPR (B), in: Werke, Bd. 27, S. 144 f.
3 Stalin: Antworten auf die Fragen amerikanischer Herausgeber, in: Prawda v. 2. April 1952, zitiert nach: Die Polemik über die Generallinie der internationalen kommunistischen Bewegung, Berlin 1970, S. 297
4 Stalin: Ãœber die Arbeiten des vereinigten Aprilplenums des ZK und der ZKK, in: Werke, Bd. 11, S. 48
5 Zitiert nach Gerhard Feldbauer: Zum Opportunismus in der kommunistischen und sozialistischen Bewegung Italiens, in: Offensiv, Heft 7, 2003, S. 4
6 Dazu Sahra Wagenknecht: Antisozialistische Strategien im Zeitalter der Systemauseinandersetzung, Bonn 1995
7 Nikita S. Chruschtschow: Rede bei dem Empfang der Botschaft der Koreanischen
Demokratischen Volksrepublik in der Sowjetunion am 5. Juli 1961, zitiert nach:
Polemik über die Generallinie der internationalen kommunistischen Bewegung, Berlin 1970, S. 305
8 Erklärung der Beratung von Vertretern der kommunistischen und Arbeiterparteien
der sozialistischen Länder, Moskau 1957, zitiert nach Einheit, hg. vom ZK der SED, Heft 12, S. 16 f.