Vorwort

In Gesprächen mit Genossinnen und Genossen, Freundinnen, Freunden, Bekannten und Weggefährten in Venezuela wurde stets bei der Frage der Möglichkeiten internationaler Solidarität geantwortet: erzähl in Deutschland, was hier passiert. Erzähl, dass die Opposition und das Imperium Lügen verbreitet.

Wir haben oft das Bild, die sogenannten Entwicklungsländer (zu denen Venezuela als reiches Land Lateinamerikas eigentlich nicht zählt) unser Geld, unser Know-How, unsere Mittel bräuchte. Das scheint offensichtlich in Venezuela nicht der Fall zu sein. Auch wollen die Venezuelanerinnen und Venezuelaner nicht eine Demokratie wie in Europa aufbauen, sondern ihren eigenen, ihren bolivarischen Weg gehen, den sie bestimmen und sich somit endgültig von der Kolonialisierung – sei es im politischen, wirtschaftlichen oder oft auch vergessenen kulturellen Sinn – lösen und die Souveränität im wahrsten Sinne des Wortes wählen.

Das zu erzählen, was wirklich in Venezuela passiert, ist ein schwieriges, gar unmögliches Unterfangen. Insofern soll dieser Artikel auch von Vornherein nicht unter Prämisse stehen, eine irgendwie geartete objektive Wahrheit darzustellen. Die Grundlage dieser Arbeit ist eine 3monatige Reise durch das Land; insofern geht der Anspruch hier nicht über die Darstellung subjektiv Erfahrenes hinaus.

[...] Da die internationale Solidarität einen permanenten Charakter im Kampf für eine ausbeutungsfreie Welt hat, ist es wichtig, die Gemeinsamkeiten herauszustellen, jedoch ohne die Unterschiede zu verheimlichen. Diese Unterschiede gibt es, ohne dass dadurch die Möglichkeit einer Zukunft ohne Grenzen verwehrt wäre. Hierfür ist unter anderem kulturelles Verständnis Voraussetzung, dass notwendig ist, um im Falle einer Intervention des Imperiums eine breite Solidaritätsbewegung aktivieren zu können, die auch den Widerstand des Volkes wirksam unterstützen kann.

Mit diesem Artikel soll dieser gesetzten Aufgabe Rechnung getragen werden.

Die Reise durch Venezuela fand im Zeitraum von Februar bis April 2006 statt. In dieser Zeit wurden Menschen gefragt, interviewt, Demonstrationen besucht und einige der vielfältigen sozialen Missionen besichtigt.
Objektiv kann man auf dieser Grundlage (kann man das überhaupt?) ein politisches und wirtschaftliches System nicht einschätzen. Denn die Eindrücke sind sehr subjektiv und die Erfahrungen auch auf vielfältige Zufälle gemünzt. Natürlich kann man objektive Zahlen recherchieren, aber drückt es das aus, was in Venezuela erlebt wurde? Mit Sicherheit nicht. Es soll also darum gehen, der/m interessierten LeserIn Erfahrungen berichten, die schließlich dazu führten, den bolivarianischen Prozess in Venezuela als revolutionär im demokratischen Sinne und als unbedingt unterstützungswürdig einzuschätzen.

Somit soll der Artikel Teil der Gegenöffentlichkeitskampagne sein, die international aufgebaut wird.

Geschichte Venezuelas

Venezuela .... klingt irgendwie weit weg und doch scheint es in den letzten Jahren durch die Wahl des Präsidenten Hugo Chávez Frias ein bißchen mehr ins Gedächtnis geraten zu sein. Ansonsten gibt es über Venezuela relativ wenig Informationen bzw. Kenntnis in der deutschen Bevölkerung. Die Antworten von Bekannten und FreundInnen vor der Reise nach Venezuela fielen diesbezüglich oftmals sehr spärlich aus.

Insofern scheint es angebracht, zumindest einige Eckdaten der venezolanischen Geschichte zu nennen, um den bolivarischen Prozess historisch einordnen zu können.

Land...

Venezuela ist ein tropisches Land und liegt im Norden Südamerikas. Auffallend und besonders an Venezuela ist die Vielfältigkeit der Natur. Mit 973 m ist der Salto Angel in Guyana im Amazonasgebiet der höchste Wasserfall der Welt. Die Urwälder der Gran Sabana östlich von Guyana werden angeschlossen von den Savannen der Llanos-Ebenen. Im Norden erstrecken sich über 3000 Kilometer lange Küsten an der Karibik und am Atlantik.
Im Westen an den Grenzen zu Kolumbien sind Berglandschaften, die bis zu 5000m hoch liegen wie der Pico Bolivar.
In Coro im Bundesstaat Falcon verbinden die Medanos-Wüste die Stadt mit der Halbinsel. Ein Land, was aus touristischer Sicht allemal wert ist, besucht zu werden.

...und Leute

Vielleicht nicht ganz so vielfältig wie Brasilien, aber für die Größe Venezuelas doch beachtlich, von welch verschiedener Herkunft die Venezuelanerinnen und Venezuelaner sind. Es gibt Schwarze, Mestizen, Kreolen und Mulatten und etliche EinwanderInnen aus arabischen Ländern, Spanien, Italien und auch Deutschland (wie die Colonia Tovar, eine Stadt besiedelt vorwiegend von Menschen deutscher Herkunft nahe Caracas, deutlich bezeugt).

Die ursprünglichen EinwohnerInnen des heutigen Venezuelas waren Indianer, Nomaden, Jäger, Sammler, Fischer und Bauern. Diese wohnten vorwiegend im Orinoco-Delta und um den Fluß Orinoco im Osten des Landes, da dort die Bedingungen zur Betreibung von Landwirtschaft am geeignetesten waren. Die Zahl der indigenen Kulturen war sehr vielfältig.

Kolonialisierung Venezuelas

1498 landete Christoph Kolumbus an der östlichen Küste Venezuelas. Ein Jahr später folgte die Expedition von Alonso de Oieda (Spanier, 1466-1516) und dem Karthografen Amerigo Vespucci (Italiener, 1451-1512), die dem Land nach einer Ãœberlieferung wegen der häufigen Verwendung von Pfahlbauten den Namen Klein-Venedig gaben, Venezuela.¹ Es folgte die Kolonialisierung des Landes.

Jedoch wurde die Kolonie im 16. und 17. Jahrhundert von den Spaniern eher vernachlässigt, da sie sich mehr auf das Gold aus anderen Teilen Amerikas konzentrierten. Ein Beispiel hierfür ist, dass Venezuela nie Sitz eines Vizekönigreichs wurde, wie es zum Beispiel in Mexiko, Peru oder Kolumbien der Fall war. Der Anbau von Kakao, Zucker, Tabak, Kaffee und Baumwolle führte trotzdem dazu, dass zehntausende von Menschen aus Afrika als Sklaven nach Venezuela verschleppt wurden.

Das Land war politisch zunächst Bestandteil des 1535 gebildeten Vizekönigreichs Neuspanien (Nueva España) mit seiner Hauptstadt Mexiko. 1777 entstand das Generalkapitanat Venezuela.
Die Kolonialisierung Venezuelas wurde jedoch von den IndianerInnen nicht widerstandslos hingenommen. Von 1560-70 leisteten die Teques und Caracas-Indígenas unter Führung der Kaziken Guaicaipuro, nachdem heute die Mision zur Entfaltung der verschiedenen indigenen Kulturen benannt ist, gerechten, aber leider schließlich erfolglosen Widerstand.

Im 17. und 18. Jahrhundert begann die Christianisierung indianischer Stämme durch Missionare der römischen Kirche.

Unabhängigkeitsbewegung Bolivars, bürgerliche Revolution und die I. Republik

Ende des 18. Jahrhunderts gab es – nun von den Nachfahren der Kolonialisten - Versuche, die spanische Herrschaft abzuschütteln. Dies hatte vor allem ökonomische Gründe. Die Kriolen waren unzufrieden mit gewissen Auflagen, die die Spanier ihnen auferlegten (z.B. Verbot, Früchte aus Europa anzubauen, Monopolisierung der königlichen Produktionen usw.). Dadurch entstand ein tiefer Graben zwischen den spanischen Konquistadoren und den in Südamerika geborenen Weißen.

Der in Caracas geborene Kreole Simón Bolívar gilt als Führer der bürgerlichen Revolution Venezuelas. Simón Bolívar wurde 1783 in Caracas, Venezuela geboren und stammte selber aus einer reichen Kreolenfamilie. Sein Privatlehrer war Simon Rodriguez. Mit Entstehen der Unabhängigkeitsbewegung schloß sich Bolivar der sogenannten Widerstandsjunta an.

Die bürgerliche Revolution im Jahre 1810 wurde durch die Widersprüche der Kolonialmächte begünstigt. Denn Teile der venezolanischen Oberschicht um Simón Bolívar nutzten die Besetzung Spaniens unter dem König Carlos IV und seinem Sohn Fernando VII durch französische Truppen unter Napoleon Bonaparte, um ihre venezolanische Unabhängigkeit durch den einberufenen Kongreß am 5. Juli 1811 zu erklären.

Simón Bolívars Programm war in erster Linie der Verteidigung sozialer Reformen und der Sklavenbefreiung gewidmet und so war auch eine der ersten Maßnahmen der unabhängigen Regierung der Verbot des Sklavenhandels.

Reaktion, Befreiungskampf und II. venezolanische Republik
Der bürgerlichen Revolution und Unabhängigkeitserklärung war also kein langer Befreiungskampf vorausgegangen, sondern sie war durch die weltpolitische Lage geradezu auf dem Silbertablett serviert. Bei Realisierung des Macht- und Profitsverlusts ließ die Reaktion jedoch nicht lange auf sich warten und so begann am 14. Mai 1813 der eigentliche Befreiungskampf.

Die Befreier mit Simón Bolívar gründeten immer wieder neue Armee-Einheiten und mobilisierten breite Teile der Unterdrückten für den Befreiungskrieg. Dies führte schließlich zur Befreiung von Mérida am 23. Mai und von Trujillo am 9. Juni 1813, beides heute nahe der kolumbianischen Grenze. Am 6. August gelang die Eroberung Caracas, wonach Simón Bolívar die II. venezolanische Republik ausrief.

Panamerikanische Ziele

Bolívars Ideen gingen aber weit über das venezuelanische Territorium hinaus. Er strebte die Befreiung Lateinamerikas an. So war die Befreiung Venezuelas nur ein erster Schritt. Die Befreiungskämpfer gingen erneut nach Neu-Granada, von wo aus Venezuela eingenommen wurde. Simón Bolívar übernahm dort das Kommando über eine kolumbianische Einheit und nahm mit ihr 1814 Bogotá ein.

...und ihre zeitweilige Niederlage

Anschließend plante er die Eroberung von Cartagena und erhoffte einen Zusammenschluss mit den dortigen Streitkräften. Dieses Vorhaben scheiterte aber sowohl an politischen Streitigkeiten als auch an militärischen Eroberungen der spanischen Truppen, worauf Bolívar sich gezwungen sah, ins Exil nach Jamaika zu gehen.

Die spanischen Kolonialherren setzten also von 1814-1819 wieder ihre Herrschaft durch. Simón Bolívar hatte sich aber nur zum Sammeln der Kräfte zurückgezogen. Dieser Rückzug war nur die Ruhe vor dem nächsten Sturm. Auf der Insel traf er den haitianischen Präsidenten Alexandre Sabes Petión und ersuchte ihn um Unterstützung bei seinem Feldzug. Mit dessen Hilfe landete Bolívar in Venezuela und konnte die Stadt Angostura, die heutige Ciudad Bolívar, einnehmen, welche der Ausgangspunkt für seine weiteren Operationen wurde.
Bolívar ersuchte aber auch 1816 die Hilfe der USA, mußte aber erkennen, dass der amerikanische „Freiheitstraum“ ebenfalls machtpolitischen Interessen unterworfen war und nicht die Befreiung der Nationen ermöglichen sollte. ²

Die III. Republik

Die III. Republik wird von einigen Historikern die Periode von 1817 bis Ende 1819 genannt. Mit der Wiederbelebung der republikanischen Institutionen in Guayana 1817 wurde die Phase der endgültigen Befreiung Venezuelas durch Simón Bolívar eingeleitet und endete im Dezember 1819 mit der Bildung der kolumbianischen Republik, Großkolumbien .

Wichtig bleibt festzuhalten, dass die Einteilung in III. Republik (ebenso wie die I. und II. Republik) eine Festschreibung moderner Zeiten ist, die von den damaligen Zeitgenossen nicht verwendet wurde. Teilweise tauchen in dieser Zeit Beschreibungen wie „zweite oder dritte Epoche der Republik“ auf, nach denen die Einteilung nachträglich vorgenommen wurde.

Republik Großkolumbien

Nach der Eroberung von Boyacá im Jahr 1819 war auch Kolumbien von den Spaniern befreit. Am 7. September 1821 gründete Bolívar die Republik Großkolumbien, ein Staat, welcher die Territorien der bis dahin befreiten Provinzen Venezuela, Ecuador und Kolumbien (mit dem dazu gehörigen Gebiet des heutigen Panamá) umfasste. Er wurde sogleich erster Präsident von Großkolumbien, General Francisco Paula Santander wurde Vizepräsident. Weitere militärische Siege in Carabobo (1821) und Pichincha (1822) festigten seine Position.

So akzeptierte Spanien 1821 endgültig die Unabhängigkeit des venezuelanischen Gebiets. Mit der Schlacht von Carabobo wurden aber auch Kolumbien und Equador befreit und wurden damit Teil der von Bolívar schon 1819 geschaffenen Republik Groß-Kolumbien.

Am 26. und 27. Juli 1822 fand das legendäre Treffen zwischen Simón Bolívar und dem argentinischen General José de San Martín statt. Martín führte den Befreiungskrieg im Süden Lateinamerikas und befreite Argentinien und Chile von der spanischen Herrschaft. Die Befreiung von Peru, wo der spanische Widerstand stark war, gelang ihm nur teilweise. Die beiden Generäle einigten sich auf ein gemeinsames Vorgehen bei der restlichen Eroberung Perus. Bolívar gelang die Befreiung der Provinz. Martín übertrug ihm den Befehl über seine Truppen und zog sich im Folgenden aus dem Befreiungskrieg zurück. Der peruanische Kongress ernannte Simón Bolívar zum Diktator, was ihm eine Neuorganisation der politischen und militärischen Führung nach seinem Gusto erlaubte. Diese Tatsache benutzen heute rechte Kreise, um Simón Bolívar für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.

Mit der Hilfe von General Antonio José de Sucre siegte er in Junín am 6. August 1824 über die spanische Kavallerie. In der Schlacht bei Ayacucho (Peru) am 9. Dezember desselben Jahres schlug Sucre die verbliebenen - aber dennoch zahlenmäßig überlegenen - spanischen Streitkräfte (in Abwesenheit Bolívars) und zwang damit die Spanier endgültig, den südamerikanischen Subkontinent zu verlassen.

Beim Kongress von Alto-Peru am 6. August 1825 benannte sich die neue Republik nach ihrem Befreier in Bolivien um. Der Libertador arbeitete eine neue Verfassung für das Land aus. Allerdings fiel ihm die Herrschaft über Groß-Kolumbien zunehmend schwerer.

[mp3]Nationale Strömungen in den Teilrepubliken und Streitigkeiten innerhalb der Regierung drohten, die Staatengemeinschaft zu zerbrechen. Dahinter standen unterschiedliche Machtinteressen der kreolischen Eliten. Als letzten Versuch, die Republik Groß-Kolumbien als Ganzes zu erhalten, lud er 1828 zu einer verfassungsgebenden Versammlung in Ocaña ein. Er wollte Teile der bolivarianischen Verfassung in die von Groß-Kolumbien übernehmen.
Die Versammlung scheiterte an großen politischen Differenzen der Teilnehmer. Bolívar wertete diesen Ausgang als Desaster. Infolgedessen ernannte er sich am 27. August 1828 zum Diktator. Es sollte eine vorübergehende Maßnahme sein, um seine Autorität innerhalb der zersplitterten Parteien wiederherzustellen und den Erhalt der Republik zu gewährleisten. Jedoch führte dieses Vorgehen zu einer noch größeren Unzufriedenheit unter seinen politischen Gegnern und führte im September zu einem Attentat auf ihn. Bolívar blieb bei dem Anschlag aber unverletzt.

Seine Position in der Republik blieb aber weiterhin strittig und sein Einfluss wurde zunehmend von politischen Gegnern untergraben. In den folgenden zwei Jahren kam es immer wieder zu Aufständen in den groß-kolumbischen Republiken. Als Konsequenz trat der Libertador am 27. April 1830 von allen seinen politischen Ämtern zurück. Er entschloss sich, Exil auf den karibischen Inseln oder in Europa zu suchen. Bevor er den Kontinent jedoch verlassen konnte, starb er am 17. Dezember 1830 in Santa Marta, Kolumbien, an Tuberkulose.

Somit hatte Simón Bolívar zwar den Krieg gegen das Königreich Spanien gewonnen, aber gleichzeitig die Schlacht gegen die kreolische Oberschicht verloren. ³

Kurz nach seinem Tod zerbrach die Republik Großkolumbien in die einzelnen Staaten Ecuador, Venezuela und Kolumbien. Schon wenige Tage nach Bolivars Tod erklärte sich Venezuela für selbständig. Damit endete Bolívars Leben nicht gerade in Ruhm und Ehren.

Zur Bedeutung der Unabhängigkeit

Es bleibt zu erwähnen, dass der nationalen Befreiung nicht die soziale folgte. ⁴
Zu stark waren auch die Reibereien innerhalb der herrschenden Klasse. In diese Machtschwäche rückte auch das USamerikanische Kapital.

Am 2. Dezember 1823 verkündete US-Präsident James Monroe:
„Was die Regierungen anbelangt, die ihre Unabhängigkeit erklärt und behauptet haben, und deren Unabhängigkeit wir nach reiflicher Ãœberlegung und aus gerechten Prinzipien anerkannt haben, so könnten wir irgendein Eingreifen einer europäischen Macht mit dem Zweck, sie zu unterdrücken, nur als Kundgebung einer unfreundlichen Gesinnung gegen die Vereinigten Staaten betrachten“ ⁵

Damit konstatierte die unter dem Namen Monroe-Doktrin in die Geschichte eingehende Formel das Lateinamerika als Hinterhof US-amerikanische Hegemonialansprüche.

Caudillismo

Mit dem Jahr 1830 war damit auch die Phase der sogenannten Unabhängigkeit beendet. Im Jahr 1831 wurde José Antonio Páez Präsident Venezuelas. Es folgte eine unruhige Zeit, in dem sich ständige Wechsel von Mandaten und Führern vollzogen. Da Führer im spanischen Caudillo heißt, wird diese Phase Caudillismo genannt.

Das politische Geschehen wurde durch zwei Parteien geprägt: die konservative, an dessen Spitze Páez stand und die liberale Partei, die sich 1840 unter der Führung von Antonio Leocadio Guzmán gründete.
Von 1847 bis 1858 regierten die Brüder José Tadeo und José Gregorio Monagas zu ihren eigenen Gunsten. Es gab keine Pressefreiheit und selbst der Kongress war angewiesen, dem Präsidenten zu gehorchen.
Auch die Versklavung in ihrer klassischen Form war wieder an der Tagesordnung und wurde endgültig erst 1850 Teil der Geschichte Venezuelas.

Zwischen 1859 und 1863 entrollte sich ein Bürgerkrieg, föderaler Krieg genannt, der sich in erster Linie zwischen den von der konservativen Partei repräsentierten Oligarchen und den von der liberalen Partei repräsentierten Föderalisten abspielte.

Mit der Machtübernahme Juan Crisóstomo Falcón im Jahr 1863 wurde der Sieg der Föderalisten besiegelt. Der bisherige Einheitsstaat wurde 1864 zu einer Bundesrepublik umgestaltet und viele bürgerliche Rechte wie das Recht auf Leben (Abschaffung der Todesstrafe), auf Eigentum, Geheimhaltung der Post, Pressefreiheit und Freiheit der Ausbildung, sowie das Recht ab 18 Jahren zu wählen, wurden eingeführt.

Diese von Bürgerkriegen geprägte Phase gipfelte in der Diktatur von General Antonio Guzmán Blanco, die von 1870 bis 1888 andauerte. Auf Blancos Initiative wurden eine Reihe von Maßnahmen zur technologisch-wirtschaftlichen Modernisierung des Landes ergriffen, wie der Bau der Eisenbahn und die Einführung einer Nationalbank.

Während der Herrschaft von General Cipriano Castro kam es 1902 zu Hafenblockaden durch Großbritannien, Frankreich, Deutschland und weiterer europäischer imperialistischer Mächte. Durch Bombardierungen der Häfen sollte Venezuela zur Zahlung von Auslandsschulden bewegt werden. Schließlich setzten sich die imperialistischen Mächte durch, indem Castro zugunsten von dem westfreundlichen General Juan Vicente Gómez 1908 abgesetzt wurde. Innenpolitisch änderte dieser Machtwechsel nichts. Juan Vicente Gómez regierte diktatorisch und – von zwei Unterbrechungen 1915-22 und 1929-31 abgesehen - bis zu seinem Tod 1935. Sein Tod beendete auch die Phase des Caudillismus.

Ölboom

1917 fand man in Venezuela Öl. Damit veränderte sich für Venezuela viel und auch das Interesse ausländischer Staaten an der Ausbeutung venezolanischer Ressourcen ist seitdem ungebremst. Bereits 1928 machten die ausländischen Ölmultis Venezuela zum Ölexportland Nr. 1 der Welt und zur Nr. 2 unter den Ölproduzenten. ⁷
Ausländisches Kapital profitiert in besonderer Weise von der Ausbeutung des Öls und die Bevölkerung veränderte sich erneut. Eine Einwanderungswelle begann und die Städte boomten. Mit rasanter Geschwindigkeit wurde Venezuela in kapitalistischer Manier von einem Agrarland zu einem Industriestaat bugsiert, wo Venezuela Anfang des 20. Jahrhunderts auch für südamerikanische Verhältnisse immer noch als arm galt. ⁸

Transición

Die Phase von 1935-48 wird als Übergansphase, sogenannte Transición, bezeichnet. Denn nach dem Tod des Diktators Gómez wurden die repressiven Strukturen des Staates zunächst zurückgedrängt. Unter dem Präsidenten E. López Contreras(1935-1941) wurden einige Reformen umgesetzt, die dann größtenteils vom General Isaías Medina Angarita (1941-1945) wieder rückgängig gemacht wurden. Im Ersten Weltkrieg verhielt sich Venezuela neutral und in dem zweiten trat es 1944 auf Seiten der Alliierten ein, allerdings tat es das nur formell, um an der Unterzeichnung der UN-Charta beteiligt zu sein.

Militärdiktatur Jiménez

1941 gründete sich die sozialdemokratische Partei Acción Democratica, die 1948 die Wahlen gewann. Die Kommunistische Partei Venezuelas wurde 1945 legalisiert. Taktisches Kalkül Medinas war wohl auch die Hoffnung, den Einfluss der AD damit zu beschränken. ⁹
Ende 1948 wurde gegen den demokratisch gewählten Präsident geputscht und eine Militärdiktatur installiert. Der Diktator Pérez Jiménez übernahm 1952 nach internen Machtkämpfen und mittels Wahlbetrug die Führung.

Antifaschistischer Widerstand

Die Kommunistische Partei und die sozialdemokratische AD kämpften gemeinsam gegen die Pérez Jiménez Diktatur. 10 Jahre Volks- und Partisanenkrieg waren erforderlich, bis der antifaschistische Widerstand von Erfolg gekrönt war: die Diktatur wurde gestürzt.

Höhepunkt des revolutionären Widerstands war das bis heute hoch politische Armenviertel barrio 23 enero ((Armen-)Viertel 23. Januar) in Caracas. Nach der Machtübernahme Pérez Jiménez hieß das barrio 23 enero zunächst barrio 2 de diciembre (Viertel 2. Dezember), da der Diktator Pérez Jiménez an eben diesem Tag im Jahre 1952 die Macht übernahm. Es wurde dann nach dem 23. Januar umbenannt, da Pérez Jiménez am 23. Januar 1958 gestürzt wurde. ¹⁰

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten

Das in harten und mit Blutzoll gezahlten Kämpfen antifaschistische Bündnis wurde direkt nach dem Sturz von Pérez Jiménez von den Sozialdemokraten verraten. Die AD brach mit den Kommunistinnen und Kommunisten und verbündete sich mit der christdemokratischen COPEI.

Punto-Fijismus, die IV. Republik

Am 31. Oktober 1958 verabschiedeten die AD, COPEI und die linksliberale Unión Republicana Democrática (URD) das Punto-Fijo-Abkommen (Pacto de Punto Fijo). Außen vor blieb die KP Venezuelas. Vereinbart wurde eine großbürgerliche Herrschaftsteilung über ein, denn in Punkt 2 der Vereinbarung wurde die Bildung einer Regierung der „Nationalen Einheit“ beschlossen, nach der der Wählerschaft nur ein gemeinsames Minimalprogramm vorgelegt und damit die Sicherheit der Machtbewahrung garantiert werden sollte. ¹¹
Abwechselnd sollte entweder AD und COPEI die politische Herrschaft Venezuelas innehaben und auch die Präsidenten stellen.

Und so wechselten sich die selbst ernannten Demokraten eins ums andere ab:
1964-1969 Raúl Leoni (Accion Democratica)
1969-1974 Rafael Caldera (COPEI)
1974-1979 Carlos Andrés Pérez (Accion Democratica)
1979-1984 Luis Herrera Campins (COPEI)
1984-1989 Jaime Lusinchi (AD)
1989-1993 zweite Runde für Carlo Andrés Pérez (AD),
der dann aufgrund einer Anklage wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder vom Präsidentenamt suspendiert wurde. Dieses Zugeständnis muss allerdings im Zusammenhang mit dem versuchten Umsturz des Jahres 1992 gesehen werden.

Korruption als Staatsräson: Öl und Spiele

In der ganzen Phase des Punto-Fijismo war der Korruption durch mangelnde Demokratie keine Grenze gesetzt. Die Staatsmänner bedienten sich der Staatskasse und oftmals war die Parteimitgliedschaft Voraussetzung, um an staatliche Fördergelder etc. heran zu kommen. WählerInnen erhielten für die Stimmen Bargeld oder Sachmittel.¹²

Aber der Punto-Fijismus wurde auch durch vielerlei Zugeständnisse an die Armen Venezuelas erkauft. Nach der siegreichen Revolution in Kuba reiste Castro bereits Ende Januar 1959 nach Caracas. Um sozialen Unruhen und einer Vorbildwirkung Cubas für die venezolanische Bevölkerung vorzubeugen, entwickelte die Regierung einen Notstandsplan, der die Zahlung eines „salario de ocio“, eines Freizeitgehalts für 18.500 Arbeitslose vorsah. ¹³
Insgesamt waren diese Leistungen natürlich nur Peanuts verglichen zu den Zuwendungen, die die Herrschenden sich selbst machten.

Die Bewegung in den Barrios, insbesondere im Barrio 23 enero in Caracas, setzte dem Machtkalkül Grenzen. Ziel des Punto-Fijismus war die Verhinderung von revolutionären Aufständen oder bürgerkriegsähnlichen Zuständen.¹⁴

Revolutionärer Widerstand

Die Kommunistische Partei begann einen Guerillakrieg und viele revolutionären Organisationen kämpften militant und entschlossen gegen die Scheindemokratie. In den 60er Jahren war die venezolanische Guerillabewegung eine der Stärksten des ganzen Kontinents. Unter der Regierung Rafael Calderas knicken allerdings Teile der revolutionären Widerstandsbewegung ein und verabschiedeten ein Legalisierungsabkommen, das die revolutionäre Bewegung insgesamt scharf zurück wirft.

Nichtsdestotrotz sind diese Kämpfe bis heute bewußter Teil venezolanischer Geschichte und erklären auch den Mut der RevolutionärInnen im Widerstand gegen den Putsch im April 2002.

Verstaatlichung der Erdölindustrie

Mit Hilfe der Ölaufnahmen unterhielten auch die bürgerlichen Regierungen staatliche Bildungs- und Gesundheitssysteme, nachdem Carlos Andrés Pérez 1976 Venezuelas die Ölindustrie verstaatlichte. Nach offiziellen Zahlen lebten Ende der 70er Jahre nur 10% der Bevölkerung in Armut, eine für südamerikanische Verhältnisse der zeit erstaunlich niedrige Quote. ¹⁵

Damit wirkte die Verstaatlichung auch für die Bevölkerung vorteilhaft, wurde aber von der fortschrittlichen Bewegung Venezuelas kritisiert, denn es ließ sich nicht mehr unterscheiden, wo die Unternehmertätigkeit des Staates endete und die des Privatsektors begann.¹⁶
In diesem Zusammenhang ist auch wichtig zu konstatieren, dass allein die Verstaatlichung per se keine fortschrittliche Maßnahme sein muss. Schließlich ist doch allentscheidend, wessen Herrschers Kind der jeweilige Staat ist.

... und Gewinne für die Imperialisten

Von dem Punto-Fijismus profitierten insbesondere nordamerikanische Kapitalisten. Fast die Hälfte der Gewinne, die das nordamerikanische Kapital Lateinamerika entzieht, stammen aus Venezuela. ¹⁷

Auch wenn die Demokratie des Punto-Fijismus nur ein Schein war, kam das System – trotz Guerilla-Bewegungen und zum Teil unkontrollierten Regionen wie in Caracas – nicht zum Schwanken.
Dies änderte sich schlagartig in den 80er Jahren. Die Staatskrise fand in den 80er Jahren ihren Höhepunkt, als der Ölpreis wieder sank. Der damalige US-Präsident Ronald Reagan machte durch eine Politik hoher Zinsen Druck auf die abhängigen Länder, in dem er sie in Schuldenlast erdrückte. Das Kapital floß ab und wurde in den USA investiert. Venezuela reagierte darauf mit dem Nachdruck von Geld und eine Inflation von 60% unter dem Präsidenten Luis Herrera Campins 1983 war die Folge des ganzen Prozederes. Somit wurde die Misere auf die Armen abgewälzt und die Zucker- und Peitsche-Zeit war ein für alle mal vorbei. Ende der 80er Jahren waren die Reallöhne um ein Fünftel gefallen und der Armutsanteil der Bevölkerung stieg bis 1991 auf 68%.¹⁸
Mindestens 1,2 Millionen Venezolaner bekamen Ende der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts keine regelmäßige Ernährung, 600.000 Kinder waren unterernährt. ¹⁹

Die Schulden Venezuelas stiegen auf 51,8 Milliarden Bolívares an, was schließlich auch zur Zahlungsunfähigkeit Venezuelas im Jahr 1983/84 führte. Das Chaos war perfekt: die 400 geschaffenen staatlichen Firmen waren außerhalb jeglicher Kontrolle und damit Goldgrube ausufernder Korruption. ²⁰

Ausdruck dieser Machenschaften ist auch die Tatsache, dass die Zahl der Staatsangestellten von 45.000 im Jahr 1945 auf 1,3 Millionen im Jahr 1990 anstieg. ²¹

Caracazo 1989*

Der Bürgerliche Carlos Andrés Pérez führte in seiner zweiten Amtszeit die Weisungen des Internationalen Währungsfonds gegen die Bevölkerung durch. Konkret wurden die Steuern erhoben, die Benzinpreise erhöht und breit Privatisierungen durchgeführt. Eine Preiserhöhung im öffentlichen Verkehr um 30% und der Lebensmittel (Brot zum Teil um 300%) durch Abbau von Subventionen brachte schließlich das Faß zum Überlaufen und führte zum sogenannten Caracazo.

Die EinwohnerInnen der Barrios, der Slums in den Hauptstädten, organisierten einen Aufstand, der spontan und in erster Linie Ausbruch der jahrelang angehäuften Wut und Enttäuschung war.²²
Vom 27. bis 29. Februar 1989 war Caracas im Ausnahmezustand.

Nach dem Motto Eigentum ist Diebstahl wurde sich aus den wohlhabenden Vierteln das geholt, was den Arbeiterinnen und Arbeitern jahrelang abgepresst wurde. Die Regierung reagierte mit schärfster Repression: Carlos Andrés Pérez ließ die Aufstände gewaltsam niederschlagen, zwischen 1000 und 5000 Menschen wurden in dem bis zu 2 Wochen dauernden Widerstand ermordet. ²³
Bis heute kann man Einschußlöcher in dem barrio 23 enero in Caracas sehen, die von den wahllosen Repressionsmaßnahmen der sozialdemokratischen AD stammen. ²⁴

Auch wenn der Caracazo selbst nicht zum Erfolg geführt hat, sollte er doch zum Auslöser einer neuen Aufstandswelle der 90er Jahre werden. ²⁵

Der Genosse Ricardo Suarez, der im barrio 23 enero in Caracas wohnt, erzählte, wie er den Caracazo bewertet:
„Der Tag, an dem der Caracazo begann, war der 27.2.1989. Ich mußte im Flugzeug in Barquisimeto arbeiten und blieb dort. Ich nahm nicht teil, weil meine Kinder noch klein waren und sehr nervös, weil es Plünderungen und Schießereien gab. Aber natürlich war ich einverstanden mit dem, was passierte. Der IWF hatte Befehle an den neuen Präsidenten, der Carlos Andées Pérez hieß, diktiert, die für die Bevölkerung Einbußen grundlegender Bedürfnisse bedeuteten. Alles wurde privatisiert und in diesem Moment verstand Chávez, dass ein Wechsel erforderlich ist. Er entschied sich, einen Staatsputsch vorzubereiten, der scheiterte, aber ihn später zur Präsidentschaft führte.“

* Caracazo kommt von Caracas und bedeutet etwas Starkes, Krasses, dass in Caracas stattgefunden hat. Alle Wörter in castillano, die auf „azo“ enden, bedeuten Verstärkung, Vergrößerung.

Konsequenzen des Caracazo

Der Caracazo kam spontan – für die Herrschenden, aber auch für die linken Organisationen und Parteien. ²⁶
Diese wahre Massenbewegung führt zu einem Umdenken innerhalb der linken Strukturen. So formierten sich zahlreiche soziale Organisationsformen Anfang der 90er Jahre. Die Gründung der ersten bolivarischen Räte fällt auch in diese Zeit. Die linken Organisationen erfuhren einen Aufwind, aber auch viele Projekte wie alternative Radios und soziale Infrastruktur linker Prägung wurde initiiert.

Der IWF stellte schließlich 4 Milliarden US-Dollar Finanzhilfe in Aussicht und organisierte die Umschuldung der venezolanischen Auslandsschuld von 33 Milliarden US-Dollar unter der Bedingung einer breit angelegten Privatisierung der venezolanischen Staatsbetriebe.²⁷

Umsturzversuch 1992

Mit dem Caracazo hatte die Ära des Punto-Fijismus endgültig an Glaubwürdigkeit und Verankerung in der Bevölkerung verloren. Die antagonistischen Widersprüche in der Bevölkerung traten klar in Erscheinung²⁸ und die Schere zwischen arm und reich ging weiter auf. Die Nahrungsmittelpreise z.B. stiegen 1989 um 103%, 1990 um 40% und 1991 um 32%. Die Reallöhne sanken 1990 unter das Niveau von 1955. ²⁹

Die Polarisierung in der Bevölkerung in Systemfreunde und –feinde wurde immer offensichtlicher. Dieser Prozess machte auch im Militär nicht halt.
Wie auch in der Bevölkerung, insbesondere in den Armenviertel, belebten linke Vorstellungen die konspirativen Strukturen in der Armee und ein Umsturz schien möglich.
In dieser Situation wurden die u.a. von Chávez aufgebauten konspirativen Strukturen in der Armee sehr nützlich. Denn schon Anfang der 80er Jahre gründeten progressive Unteroffiziere das Movimiento Bolivariana Revolucionaria 200 (MBR-200) (=revolutionär-bolivarianische Bewegung 200). Das MBR-200 verstand sich immer als militärische Bewegung und damit nur als Teil der allgemein-gesellschaftlich-revolutionären Bewegung im Land.³⁰ Somit war der Zusammenschluß mit anderen Organisationen immer Bestandteil der Arbeit des MBR-200.

Am 4. Februar 1992 versuchte das MBR-200 einen Umsturz und nahm die nach einer Umbildung der Regierung Carlos Andrés Pérez angekündigte Fortsetzung des Sparkurses zu Lasten der armen Bevölkerung zum Anlaß. Mit einem Fallschirmjägerbataillon unter der Führung von Hugo Chávez Frías wurde Caracas gestürmt.
Nach Einschätzung Niebels herrschte am 4. Februar 1992 Murphys erstes Gesetz „Das was schiefgehen kann, geht schief“.³¹

Der Versuch eines Umsturzes scheiterte und Hugo Chávez Frías wurde mit 132 weiteren Offizieren und 956 Soldaten festgenommen. 19 Menschen starben.
Hugo Chávez Frías übernahm in einer öffentlichen Ansprache im Fernsehen die volle Verantwortung für die Rebellion, was ihm bis heute hoch angerechnet wird. Er handelte eine friedliche Übergabe der Waffen aus und stellte sich der Justiz.
„Zuallererst möchte ich das Volk von Venezuela begrüßen und diese bolivarianische Botschaft geht an die mutigen Soldaten, die im Fallschirmjägerregiment von Aragua und in der Panzerbrigade von Valencia dienen. Kameraden, leider, fürs Erste, wurden die Ziele, die wir uns vorgenommen haben, in der Hauptstadt nicht erreicht. Das heißt: Wir hier in Caracas haben es nicht geschafft, die Macht zu kontrollieren. Sie machten es dort sehr gut, aber es ist an der Zeit, weiteres Blutvergießen zu vermeiden. Es ist jetzt an der Zeit nachzudenken, und es werden neue Situationen kommen, und das Land muß endlich einen Kurs einschlagen hin zu einer besseren Zukunft. Also, die, die meine Worte hören, hören Sie auf den Kommandanten Chávez, der ihnen diese Nachricht zusendet, damit Sie, bitte, nachdenken und die Waffen niederlegen, weil es wirklich unmöglich ist, daß wir die Ziele, die wir uns auf der nationalen Ebene gesetzt haben, erreichen werden. Kameraden, hören Sie diese solidarische Botschaft. Ich danke Ihnen für Ihre Loyalität, ich danke für Ihren Mut, Ihre Selbstlosigkeit, und ich übernehme – vor dem Land und vor Ihnen – die Verantwortung für diese bolivarianische Militärbewegung. Vielen Dank.“³²

Nach der Anklage durch das Militärgericht brach die breite Sympathie für die Rebellen in der Bevölkerung in revolutionäre Aktion um. Massenhafte Erhebungen vor allem aus den Barrios zwangen das herrschende Regime, die Anklage fallen und große Teile der Revolutionäre freizulassen. Ebenso wurde die verhängte Notstandsgesetzgebung am 9.4.1992 wieder aufgehoben.³³

Am 7. September kam es zu einem zweiten Aufstand. Es wurde die Freilassung des langjährigen Guerillaführers Douglas Bravo gefordert. Ein weiterer und letzter Versuch eines Umsturzes 1992 startete am 27. November. Die Revolutionäre der MBR-200 suchten das Bündnis mit anderen progressiven Kräften des Landes. Ein geplanter Generalstreik zur Unterstützung des versuchten Umsturzes scheiterte jedoch.³⁴ 50 Menschen verloren ihr Leben.³⁵
Auch hier stand Hugo Chávez Frías als geschlagener Revolutionär hinter seinem Umsturzversuch und wurde schließlich von der Repression in den Knast gesteckt.
Dort wurde versucht, Hugo Chávez Frías umzudrehen. Im Dezember 1993 suchte ihn ein Emissär von Caldera auf und bot ihm einen Botschafterposten oder Auslandsstudium an, um schließlich 1998 für die Bürgerlichen an den Wahlen teilnehmen zu können. Chávez ließ sich nicht kaufen.³⁶

Bürgerliche in „linkem“ Gewand zur Täuschung der Bevölkerung

Im Jahr 1993 führte die wirtschaftlich immer desolater werdende Lage dazu, dass die Parteiführung der AD ihren Präsidenten Carlos Andrés Pérez fallen ließ. Dieser wurde durch den obersten Gerichtshof wegen Veruntreuung und Korruption verurteilt. Dies ist aber im Zusammenhang mit der für die Herrschenden unsicheren Situation zu sehen. Der schon mal als Präsident amtierende Rafael Caldera wurde 1994 erneut zum Präsidenten gewählt, brach aber als taktisches Kalkül mit seiner Partei COPEI und verbündete sich mit „linken“ Kräften wie der MAS. Damit sollte das alte System unter neuen Vorzeichen fortgeführt werden.

Konzept der „parlamentarisch-demokratischen Revolution“

In dieser Situation wurde auch der Rebell Hugo Chávez Frías aus der Haft entlassen. Als Schlußfolgerung aus der Isolation der Militärbewegung entschloß er sich, an den Wahlen 1998 teilzunehmen. Aus juristischen Grünen mußte sich das MBR-200 einen anderen Namen geben, da es einer Partei gesetzlich verboten war, den Namen des Befreiers zu führen. So wurde das Movimiento V. República (MVR) gegründet.
Die Gründung der MVR ist also nicht als Bekenntnis zum Parteienprinzip zu sehen, sondern als wahltaktisches Kalkül. Die MVR stand auch nie im besonderen Mittelpunkt des bolivarischen Prozesses.
Der Chávez - Biograph Richard Gott schätzt ein: „Ungefähr 60 % seiner Gründungsmitglieder waren Militärs (...) während 40% Zivilisten ohne feste Ideologie waren.“³⁷

Der Unmut in der Bevölkerung war immens. 1994 z.B. lag die Inflationsrate bei 71%, eine tiefe Währungskrise erschütterte das Land und sogar das Banksystem brach zusammen.
In der fortschrittlichen Bewegung entfachte sich eine breite Diskussion um die Möglichkeiten eines gesellschaftlichen Umsturzes. Große Teile der Bewegung, die lange Jahre zum Teil im illegalen Widerstand gearbeitet hatten, waren nicht der Meinung, dass ein parlamentarischer Weg möglich sei.

Anfang 1998 bekam das MVR jedoch Unterstützung von der MAS, die noch zwei Minister in der Regierung Rafael Calderas hatte. Gemeinsam mit der PPT gründeten sie das sogenannte Polo Patriotico (patriotische Sammelbewegung), das von der KPV und dem Movimiento electoral del Pueblo (MEP) unterstützt wurde.³⁸

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Anmerkungen:
1 vgl. Reisebericht Vespuccis, Cuatro Navegaciones
2 vgl. Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
3 ebd.
4 ebd.
5 Monroe, zitiert nach: Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006, S. 52
6 vgl. Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
7 ebd.
8 vgl. raul zelik, prokla, Venezuelas „bolivarianischer“ Prozess
9 vgl. Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
10 vgl. vgl. raul zelik, sabine bitter, helmut weber, made in venezuela – notizen zur „bolivarianischen revolution“, Verlag Assoziation A, 2004, S.32f.
11 vgl. Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
12 vgl. raul zelik, prokla, Venezuelas „bolivarianischer“ Prozess
13 vgl. Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
14 vgl. raul zelik, prokla, Venezuelas „bolivarianischer“ Prozess
15 vgl. Ellner, Steve; Hellinger, Daniel (Hrsg.), Venezuelan Politics in the Chavez Era, 2005, Class, Polarization & Conflict, Boulder, S. 57
16 Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
17 vgl. Galeano 1976, zitiert nach: Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006, S. 66
18 vgl. raul zelik, prokla, Venezuelas „bolivarianischer“ Prozess
19 Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
20 ebd.
21 ebd.
22 vgl. http://www.alia2.net/article132589.html?var_recherche=caracazo
23 vgl. raul zelik, sabine bitter, helmut weber, made in venezuela – notizen zur „bolivarianischen revolution“, Verlag Assoziation A, 2004
24 vgl. raul zelik, prokla, Venezuelas „bolivarianischer“ Prozess
25 ebd.
26 vgl. raul zelik, sabine bitter, helmut weber, made in venezuela – notizen zur „bolivarianischen revolution“, Verlag Assoziation A, 2004
27 Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
28 vgl. http://www.alia2.net/article132589.html?var_recherche=caracazo
29 Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
30 vgl. http://www.economist.com/countries/Venezuela/profile.cfm?folder=Profile-Political%20Forces
31 Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
32 Hugo Chávez, zitiert in: Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006, S. 1001
33 vgl. http://www.kpd-online.info/rmvoll_466.html
34 vgl. http://www.economist.com/countries/Venezuela/profile.cfm?folder=Profile-Political%20Forces
35 Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006
36 ebd.
37 Gott, zitiert in: Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006, S. 110
38 Ingo Niebel, Venezuela not for sale, Kai Homilius Verlag, 2006

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Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Organisation "Roter Oktober".

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Dieser politische Reisebericht über Venezuela erscheint in acht Teilen im viertägigen Rythmus. Teil II wird am 05.11.2006 auf www.secarts.org veröffentlicht.