Erklärung der KNE (Jugendorganisation der Kommunistischen Partei Griechenlands, KKE)

Die KNE verurteilt den Entschluß der tschechischen Regierung vom 12. Oktober, den Kommunistischen Jugendverband Tschechien s (KSM) zu verbieten. Dieser unerträgliche Beschluß der tschechischen Regierung wurde dem KSM erst am 16. Oktober bekanntgegeben.

Offiziell arbeitet der Verbotbeschluß mit der provozierenden – und gleichzeitig die tatsächlichen Ängste der Imperialisten aufdeckenden – Argumentation, daß der KSM in seinem Programm es für notwendig erklärt, das Privateigentum an Produktionsmitteln durch kollektives Eigentum zu ersetzen!

Das Verbot kommt selbstverständlich nicht wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Die in den vergangenen Monaten eskalierenden offenen Drohungen gegen den KSM und natürlich auch gegen die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens sind Teil einer allgemeinen Strategie des Imperialismus, die antikommunistische Propaganda zu steigern, die Geschichte durch Lügen zu verdrehen und Kommunisten mit Anklagen, Verboten und aggressivem Antikommunismus an den Pranger zu stellen.

Dabei unternehmen die Imperialisten besondere Anstrengungen in Osteuropa, mit dem Ziel, das Gedächtnis der Völker zu löschen, und jede Möglichkeit, daß der Jugend bewußt wird, wie die Völker ihre Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen können, im Keim zu ersticken. Die Imperialisten wissen, daß der Kommunismus einen Ausweg aufzeigt, und deswegen sind die Kommunisten ihr erstes Ziel im Rahmen ihres generellen Angriffes auf die Bewegung der Völker.

Es ist bezeichnend, daß das Verbot des KSM von der Regierung eines Landes ausgesprochen wurde, das Mitglied der Europäischen Union ist. Mit solchen Belegen kann jeder selbst erkennen, was genau unter den Erklärungen der EU von einem »Europa der Freiheit und der Demokratie« zu verstehen ist.

Wir erklären uns solidarisch mit dem KSM und fordern alle Organisationen der Jugend und des griechischen Volkes auf, das Verbot des KSM durch die tschechische Regierung zu verurteilen, und auf vielfältige Weise ihre ungeteilte Solidarität mit den jungen Kommunisten Tschechien s zum Ausdruck zu bringen, in dem Versuch, die sofortige Rücknahme des Verbotes zu erwirken. Es handelt sich nicht um eine Angelegenheit, die nur Kommunisten betrifft, sondern um eine Frage höchster Priorität für die Bewegung der Völker selbst. Die Legitimität des Kampfes der Völker, die Weltanschauung der Kommunisten können weder per Gericht unterdrückt, noch verboten werden.

Eine erste Antwort geben wir mit einer Protestkundgebung vor der Tschechischen Botschaft in Athen am 18. Oktober um 9 Uhr morgens. Parallel dazu führen wir unsere Unterschriftensammlung auf den Internetseiten http://4ksm.kke.gr und http://wfdy-ksm.kne.gr fort. Dort sind auch Informationen über das Ausmaß, den der Antikommunismus in Tschechien angenommen hat, zu finden.