Die 4. Tagung des XVII. Zentralkomitees (2010) betonte die Notwendigkeit, die theoretische Arbeit der Partei und ihre politisch-ideologische Erziehungsarbeit zu verstärken, um die Mitglieder und Funktionäre der Partei zu befähigen, klar zwischen der sozialistischen Demokratie chinesischer Prägung und der bürgerlichern Demokratie des Westens zu unterscheiden. Das ist von wichtiger Bedeutung für die Erhöhung des politischen Scharfblickes und des politischen Differenzierungsvermögens der ganzen Partei, die Befähigung der Kader und der Massen, bewusst an der politischen Orientierung des Sozialismus chinesischer Prägung festzuhalten, die falschen Auffassungen hinsichtlich des Aufbaus einer demokratischen Politik zu klären, den Machenschaften der gegnerischen Kräfte zur Verwestlichung und Spaltung zu widerstehen.

1. Den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus chinesischer Prägung gehen

Die Demokratie als politische Ordnung der Zivilisation der menschlichen Gesellschaft ist das ideale Ziel, nach dem das chinesische Volk seit über hundert Jahren ständig strebt. Aber in der Frage, wie die Demokratie erreicht werden kann, welche Demokratie geschaffen werde soll, bestanden letztendlich zwei grundlegend verschiedene Wege und Modelle. Zum Einen, die Verbindung der Grundprinzipien des Marxismus mit der konkreten chinesischen Situation, einen eigenen Weg gehen, eine sozialistische Demokratie chinesischer Prägung errichten; oder andererseits einen Weg vollständiger westlicher Orientierung gehen, die westliche bürgerliche Demokratie auf China zu übertragen. Die KP Chinas hat die Grundprinzipien des Marxismus mit der konkreten Praxis der chinesischen Revolution verbunden, sie hat das chinesische Volk geführt, die Herrschaft des Imperialismus, Feudalismus und der Kompradorenbourgeoisie zu stürzen, sie hat einen von der Arbeiterklasse geführten, auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruhenden Staat der Diktatur der Volksdemokratie geschaffen. Erstmals wurde in China eine wirkliche Volksdemokratie verwirklicht. Ausgehend von der konkreten Lage Chinas wurde ein System der Delegiertenkonferenzen des Volkes geschaffen, ein System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultationen unter Führung der Kommunistischen Partei, ein System der Autonomie der nationalen Gebiete, der Basisautonomie und weiterer politischen Regelungen. Damit wurde ein Weg der politischen Entwicklung der Sozialismus chinesischer Prägung gefunden, es bildete sich ein der westlichen bürgerlichen Demokratie diametral entgegen gesetztes politisches Modell heraus.
Die sozialistische Demokratie chinesischer Prägung ist von großer Überlegenheit. Zusammengefasst betrifft das zwei Dinge: 1. die sozialistische Demokratie chinesischer Prägung ist eine Demokratie sozialistischen Charakters der fortgeschrittenen Geschichte der Menschheit. Sie veränderte die bisher von der ausbeuterischen Minderheit beanspruchte Demokratie in eine Volksdemokratie, die der Mehrheit des Volkes zur Verfügung steht. Die breiten Massen des Volkes wurden tatsächlich zu Herren des Staates und der Gesellschaft. Sie erhielten breite und wirkliche demokratische Rechte. 2. Die sozialistische Demokratie chinesischer Prägung, welche vom chinesischen Volk hervorgebracht wurde, entspricht der chinesischen Situation. Keineswegs gibt es auf der Welt nur ein Modell der Demokratie, welches generell angewandt wird und absolut gültig ist. Entscheidend ist, ob sie den Erfordernissen der Volksmassen des jeweiligen Landes entspricht. Die sozialistische Demokratie chinesischer Prägung hat das chinesische Volk unter Führung der Kommunistischen Partei im langen Kampf und schwierigem Suchen erreicht, sie orientiert sich an den allgemeinen Gesetzen der Entwicklung der Demokratie und hat deutliche chinesische Charakteristika. Die Praxis hat bereits bewiesen, dass sie der chinesischen Praxis und der vom chinesischen Volk gewünschten politischen Ordnung gerecht wird. In ihr ist realisiert, dass das Volk Herr im Hause ist, sie dient der politischen Stabilität des Staates, sie ist in der Lage, die Aktivität und das Schöpfertum der breiten Volksmassen beim Aufbau eines schönen, glücklichen Lebens zu fördern, sie ist eine starke Triebkraft und eine feste politische Garantie für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Staates.

2. An der sozialistischen Demokratie chinesischer Prägung festhalten

Die kapitalistische Gesellschaft hat die feudalistische Ständeordnung und die Privilegienideologie zerschlagen, entsprechend der Theorie der angestammten Menschenrechte wurde per Gesetz anerkannt, dass alle Bürger gleichberechtigt demokratische Rechte haben. Das ist zweifellos ein großer Fortschritt in der Geschichte. Jedoch in der kapitalistischen Gesellschaft wird die Demokratie vollständig vom Geld beherrscht. Als Marx über die Entwicklungsgeschichte des Menschen sprach, bezeichnete er die Unabhängigkeit des Menschen in der kapitalistischen Gesellschaft als „Unabhängigkeit des Menschen auf der Grundlage der Abhängigkeit von den Dingen“.(Rückübersetzung). In der kapitalistischen Gesellschaft ist es das Geld, das alles bestimmt, das Geld kann die Politik bestimmen, die demokratischen Rechte der Menschen bestimmen. Alle kapitalistischen Monopolgruppierungen kaufen mit Geld Wahlstimmen, steuern Medien, heben die eigenen Kandidaten aufs Schild, um die staatliche Macht zu beherrschen. Die gesamte Wahlbewegung ist in Wirklichkeit ein Wettstreit der Finanzkraft der Kapitalgruppen, ein vom Kapital gesteuertes politisches Spiel. Die in den Wahlen gewählten Parlamentarier und politischen Beamten sind die Kapitalisten oder ihre Vertreter, was sie durchsetzen, ist vor allem die Politik der sie unterstützenden Monopolgruppen. Die einfachen Menschen haben keine Kraft, dagegen zu halten, noch schwerer ist es für sie, in Wahlen zu siegen. Der wesentliche Grund dafür ist die Gelddemokratie, über Sieg oder Niederlage in den Wahlen entscheidet letztendlich das Geld. Weil das so ist, verlieren in den kapitalistischen Ländern die einfachen Menschen, insbesondere die unteren Schichten das Interesse an dem vom Geld gesteuerten politischen Spiel. Die Anzahl der Teilnehmer an Parlamentswahlen und Präsidentenwahlen wird immer kleiner. Die Zahl der an der Präsidentenwahl der USA teilnehmenden Wähler beträgt zur Zeit nur etwa 50%.
Die sozialistische Demokratie chinesischer Prägung unterscheidet sich grundlegend von der westlichen bürgerlichen Demokratie. Nach der Gründung des neuen China errichteten wir eine Volksmacht, in der das Volk Herr im eigenen Hause ist, die Demokratie wurde zu einer sozialistische Demokratie für die breiten Volksmassen. Es ist eine Tatsache, dass in unserem Land hinsichtlich des Wohlstandes der Menschen und vieler anderen Dinge Unterschiede bestehen, aber das ist kein Hindernis für die unabhängige, freie und gleichberechtigte Verwirklichung der demokratischen Rechte der Menschen. Der Sozialismus chinesischer Prägung hält daran fest, dass der Mensch im Mittelpunkt steht, das heißt, dass die breitesten Volkmassen im Mittelpunkt stehen. Es besteht ein grundlegender Unterschied hinsichtlich der Beziehungen zwischen Mensch und den Dingen hier bei uns und den westlichen kapitalistischen Staaten. Sowohl unsere materielle und geistige Produktion dient der Befriedigung der ständig steigenden materiellen und geistigen Bedürfnisse der Volksmassen, niemanden ist es gestattet, mit Geld die Politik zu bestimmen, sich in die unabhängige, freie und gleichberechtigte Verwirklichung der demokratischen Rechte anderer Personen einzumischen. Unabhängig von ihrer Nationalität, Rasse, Geschlecht, Beruf, familiärer Herkunft, Glaubensbekenntnis, Bildungsniveau, Besitz, Aufenthaltsdauer, haben alle Bürger das Recht auf alle demokratischen Rechte. Die demokratischen Rechte des Volkes sind sicher, sie sind eine Einheit von Form und Inhalt, sind eine wirkliche Volksdemokratie.

3. An der Ordnung der Volkskongresse festhalten

In den westlichen kapitalistischen Ländern wird die politische Macht von unterschiedlichen staatlichen Organen ausgeübt. Die Parlamente fungieren als Legislative, Staatspräsident und Regierung als Exekutive, die Gerichte als Judikative. Diese drei Institute sind gleichberechtigt, zwischen ihnen gibt es keine Unterordnung, ihre Befugnisse sind gleich geordnet, sie wirken aufeinander ein und kontrollieren sich gegenseitig. Die Parlamente der westlichen kapitalistischen Staaten untergliedern sich allgemein in Ober- und Unterhaus bzw. Senat und Repräsentantenhaus. Die Dreiteilung der Gewalt sowie das Zweikammersystem spielte eine wichtige Rolle im Kampf gegen die feudalistische Diktatur und zur Vermeidung einer hohen Machtkonzentration. Das darin verkörperte Prinzip der Ausgewogenheit der Befugnisse und der Kontrolle sind positive Beiträge zur Entwicklung demokratischer Politik der Menschheit. Aber in diesem politischen System existieren auch deutliche inhärente Defekte. Diese bestehen darin, dass durch die pluralistische Machtausübung die Organe endlos debattieren, sich gegenseitig behindern und die Effektivität der Machtausübung niedrig und die Kosten sehr hoch sind. Diese Defekte sind im System der Gewaltenteilung in den westlichen kapitalistischen Ländern nicht zu überwinden.
In unserem Land, in dem das Volk Herr des Staates ist, wird die Staatsmacht durch den Nationalen Volkskongress, der vom Volk gewählt ist, einheitlich ausgeübt. Der Nationale Volkskongress übt das Recht der Gesetzgebung direkt aus, das Recht der Exekutive wird dem Staatsrat und das Recht der Judikative dem Obersten Gericht und der Obersten Staatsanwaltschaft vom Nationalen Volkskongress verliehen. Sie sind dem Nationalen Volkskongress gegenüber verantwortlich, sie berichten fristgemäß an ihn über ihre Arbeit und unterliegen seiner Kontrolle. Diese zentralisierte Machtstruktur des Staates wird vom sozialistischen Charakter unseres Landes bestimmt. Sie verkörpert das Prinzip, dass alle Macht im Staat vom Volk ausgeht, dass alle Macht dem Volk gehört. Sie dient der Sicherung und Realisierung der Herrschaft des Volkes. Zwischen uns und den westlichen kapitalistischen Ländfern besteht auch ein grundlegender Unterschied im Prozess der Machtausübung. Der Volkskongress übt die Macht kollektiv nach den Prinzipien des demokratischen Zentralismus aus. Alle großen Fragen werden von den Abgeordneten des Volkskongresses bzw. den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses auf der Grundlage kollektiver Diskussion nach dem Prinzip, die Minderheit unterordnet sich der Mehrheit, entschieden. So wird die Demokratie durchgesetzt und gleichzeitig wird die sich aus der Gewaltenteilung der westlichen Staaten ergebende gegenseitiger Blockierung, gegenseitige Behinderung, die Aufblähung der Verwaltungsvollmachten und die Verwandlung der Parlamente in Schwatzbuden vermieden. Demokratie und Zentralisierung werden organisch verbunden, Demokratie und Effektivität werden erfolgreich zu einer Einheit.


Ãœbernommen aus: 人民日報 (Renmin Ribao 20.10.2010, leicht gekürzt, Ãœbersetzung: Rolf Berthold).