„Wie lernt die Klasse (wieder) zu kämpfen?"1 - diese „wichtigste unter all unseren wichtigen Fragen"2 ist auch die nach der Überwindung des Rückstands gewerkschaftlicher Gegenwehr in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern. Damit verbunden, aber nicht identisch, ist die Frage nach der Wiederbelebung sozialistischen Klassenbewusstseins. Robert Steigerwald und Willi Gerns unterstreichen zu Recht diesen wichtigen Unterschied und auch, dass dafür die „bewusstseinsbildende Arbeit einer marxistischen Partei unverzichtbar" ist3.

Allerdings erscheint elementares gewerkschaftliches Bewusstsein auf Massenebene als eine Voraussetzung für den weiteren Schritt zu sozialistischem Bewusstsein. Darum konzentriere ich mich hier auf diese Frage.

Konkurrenz und Differenzierung

Schon Marx und Engels schilderten die beiden widerstreitenden Tendenzen, die das „Sein" der abhängig Arbeitenden bestimmen: „Die Großindustrie bringt eine Menge einander unbekannter Leute an einem Ort zusammen. Die Konkurrenz spaltet sie in ihren Interessen; aber die Aufrechterhaltung des Lohns, dieses gemeinsame Interesse gegenüber ihrem Meister, vereinigt sie in einem gemeinsamen Gedanken des Widerstands — Koalition"4. „Die Arbeiter beginnen damit, Koalitionen gegen die Bourgeoisie zu bilden; sie treten zusammen zur Behauptung ihres Arbeitslohns. (…) Es bedarf aber bloß der Verbindung, um die vielen Lokalkämpfe von überall gleichem Charakter zu einem nationalen, zu einem Klassenkampf zu zentralisieren." Doch: „Diese Organisation der Proletarier zur Klasse, und damit zur politischen Partei, wird jeden Augenblick wieder gesprengt durch die Konkurrenz unter den Arbeitern selbst"5.

[file-periodicals#125]Neben der Konkurrenz behindern auch die Unterschiede in ihren Lebenslagen die Vereinigung der Arbeitenden zu kollektiven Aktionen. Willi Gerns konnte 1978 noch feststellen: „Elementare ökonomische Klassenerkenntnisse, die der Sozialpartnerschaftsideologie widersprechen, sind(…) im gewerkschaftlich organisierten Kern der Arbeiterklasse verhältnismäßig weit verbreitet"6. Dieser „gewerkschaftlich organisierte Kern" ist seither erheblich geschrumpft: einerseits durch Massenarbeitslosigkeit sowie Leiharbeit, Befristungen und andere Formen „prekärer" Beschäftigung7, andererseits durch die Zunahme der lohnabhängig Beschäftigten im wissenschaftlichtechnischen Bereich (Ingenieure, Techniker etc.) sowie im Handel und Finanz- und Dienstleistungssektor.

Die differenzierte Situation, auch in der Krise, erschwert gemeinsame Kämpfe. Allerdings haben z. B. die Kämpfe in den Kitas oder bei der Gebäudereinigung einerseits, bei Siemens München andererseits exemplarisch gezeigt, dass auch neue Abteilungen der Arbeiter(im prekären Dienstleistungssektor vor allem Arbeiterinnen) Klasse Zugänge zur organisierten Arbeiterbewegung finden, wenn die Gewerkschaften ihnen einen Rahmen für die Formulierung ihrer spezifischen Interessen, für ihre eigene Organisierung und Mobilisierung bieten.

„Preußische Tugenden"

„Konkurrenz unter den Arbeitenden, Strukturveränderungen in der Klasse sowie „Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes (...) gibt es in anderen Ländern auch und trotzdem kommt es zu Massenaktionen von großen Teilen oder der ganzen Arbeiterklasse. Dass dies in diesem Lande (...) den Arbeitern wesentlich schwerer fällt, dafür gibt es Gründe, die in der nicht gerade „ruhmreichen" Entwicklungsgeschichte der Deutschen, des deutschen Volkes liegen"8. Dazu gehören vor allem:

• Staats und Obrigkeitshörigkeit
• Legalismus, Gesetzesgläubigkeit
• Versicherungsdenken.

[autorartikel]Vor diesem Hintergrund trägt auch die deutsche Sozialdemokratie besondere Züge, die sie nicht nur von revolutionären Kräften, sondern auch von der Sozialdemokratie anderer Länder unterscheiden. Seit der Massenstreikdebatte Anfang des 20. Jahrhunderts gehört dazu „die Ablehnung, ja die Bekämpfung des politischen Massenoder auch Generalstreiks", welcher „in Ländern wie Belgien, Frankreich, Italien, Griechenland und vielen anderen als selbstverständliches Kampfmittel der Arbeiterklasse gegen Übergriffe von Kapital und Regierung eingesetzt wird"9.

Marx formulierte 1868 in der Auseinandersetzung mit den Lassalleanern: „... in Deutschland, (...) wo der Arbeiter von Kindesbeinen an bürokratisch gemaßregelt wird und an die Autorität, an die vorgesetzte Behörde glaubt, gilt es vor allem, ihn selbständig gehen zu lehren"10. Beispiele für dieses „selbständige Gehen" finden wir u. a. in den revolutionären Bewegungen der Jahre 1918 bis 1923 oder im antifaschistischen Widerstand. Doch Faschismus und Nachkriegsentwicklung restaurierten die preußischen Tugenden in neuer Form.




„Wirtschaftswunder" und Streikverbote

Im Kalten Krieg war die BRD Frontstaat. Ihr Ausbau zum Bollwerk gegen den Kommunismus erfolgte mit den gleichen Mitteln wie schon Bismarcks Kampf gegen die revolutionäre Sozialdemokratie: mit Zuckerbrot und Peitsche (bei Bismarck: Sozialversicherungen und Sozialistengesetze).

Das Zuckerbrot: soziale Zugeständnisse an die Arbeiterschaft. Auch wenn gerade in den 50er Jahren große Streikkämpfe dafür nötig waren: immer war die Funktion der BRD als Schaufenster gegenüber der DDR und den anderen sozialistischen Ländern ein Faktor neben anderen im Kräfteverhältnis der Klassen, im Unterschied zu anderen westlichen Ländern.

So konnten die Arbeiter in Westdeutschland vergleichsweise viele soziale Errungenschaften erreichen, mussten dafür aber deutlich weniger Kampfkraft aufwenden als in anderen kapitalistischen Staaten, sammelten also auch weniger Kampferfahrungen. Bis heute ist die BRD eins der streikärmsten Länder in Europa.

Dazu trägt auch die Peitsche bei, die besonders reaktionäre Form der bürgerlichen Demokratie in der BRD. Dazu gehört, neben Altnazis im Staatsapparat, Antikommunismus und KPD-Verbot, ein besonders eingeschränktes Streikrecht. Arbeitsrichter wie Nipperdey (vor 1945 Nazi-Arbeitsrichter) erklärten politische Streiks für „verboten" - bis heute herrschende Rechtsauffassung deutscher Arbeitsgerichte. Und herrschende Streikauffassung deutscher Gewerkschaftsführer: „Von politischen Streiks mit dem Ziel, Teile des Wirtschaftslebens zeitweise lahmzulegen, nahm Huber deutlich Abstand. (…) Betriebsversammlungen während der Arbeitszeit (…) seien (…) nicht mit den flächendeckenden Ausständen in Frankreich oder Spanien zu vergleichen. Dieser Umgang mit Problemen passe nicht zu Deutschland und liege auch nicht in der Absicht der IG Metall"11.

Dem entspricht die Regelung betrieblicher Konflikte im Betriebsverfassungsgesetz: Auf der einen Seite die Beteiligungsrechte des Betriebrats, auf der anderen das Streikverbot und Gebot des „Betriebsfriedens": die „Einigungsstelle" als „schärfste Waffe". Natürlich hat es starke Auswirkungen auf das Bewusstsein der Beschäftigten, ob in den betrieblichen Konflikten „ums Teewasser" (Lenin) die Erfahrung gemacht wird, alle Ergebnisse sind„ Machtfragen", Ausdruck der jeweiligen Kräfteverhältnisse, oder ob der Konflikt von den Betroffenen wegdelegiert wird an „Stellvertreter"12.

Zwar gibt es findige Belegschaften, Betriebsräte und Vertrauensleute, die diese Fesseln umgehen: die kollektive Nutzung der individuellen Informations- und Beschwerderechte durch eine komplette Abteilung oder gar Belegschaft kann auch mal einen „streikähnlichen Zustand" herbeiführen13.Das ist aber (noch?) eher Ausnahme als Regel.

Interessenvertretung als Dienstleistung?

Stellvertreterpolitik und Mangel an Streikerfahrung haben Folgen: viele KollegenInnen sehen sich nicht als aktive Mitstreiter einer Kampforganisation, sondern als passive Kunden einer Dienstleistung Interessenvertretung, einer Versicherung. So aber führt Enttäuschung über deren relative Ohnmacht in der Krise nicht zur Selbstermächtigung, Selbstvertretung und Selbstorganisation, also in den (gewerkschaftlichen) Kampf. Stattdessen liegt es näher, den Vertrag zu kündigen (durch Austritt) oder andere politische Angebote zu suchen, die (scheinbar) die ersehnte Sicherheit bieten — ein Anknüpfungspunkt für soziale Demagogie von Neonazis.

In diesem Zusammenhang ist auch die verbreitete Kritik gegenüber Gewerkschaften und Betriebsräten zu hinterfragen: Kritisieren die Beschäftigten den Verzicht auf die Organisierung konsequenter Kämpfe oder kritisieren sie als Kunden die Ergebnisse, ohne aber selbst kampfbereit zu sein? Auch unsere marxistische Kritik an sozialpartnerschaftlicher Gewerkschaftspolitik muss immer mit bedenken, welche dieser beiden Haltungen sie stärkt14.

Die Auseinandersetzung mit dieser Kunden-Haltung, die zumindest partielle Überwindung der Stellvertreterpolitik, die Förderung der Selbstaktivität und -verantwortung der Beschäftigten und Gewerkschafter und die Einforderung ihres Bestimmungsrechts in den Gewerkschaften — also sie „selbständig gehen lehren" — erscheint mir heute als der erste Schritt auf dem langen Weg der Lohnabhängigen von der „Klasse an sich" zur „Klasse für sich selbst".


Quellen und Anmerkungen:
1 Thomas Hagenhofer/NinaHager,UZ,10.12. 2010
2 Robert Steigerwald, UZ, 24. 12. 2010, S. 19
3 UZ, 24. 12. 2010, S. 19
4 Das Elend der Philosophie, MEW Bd. 4, S. 180; MEAW (6), Bd. I, S. 309
5 Manifest der Kommunistischen Partei, MEW, Bd. 4, S. 470/471; MEAW (6), Bd. I, S. 424— 426, Hervorhebungen jeweils von mir
6 Willi Gerns, Klassenbewusstsein und Partei der Arbeiterklasse, Frankfurt/M. 1978, S. 13
7 Vgl. hierzu z.B. Nicole Mayer Ahuja, Prekäre Arbeit—und die Gewerkschaften?, in: Projekt Klassenanalyse@BRD (Hrsg.): Umbau der Klassengesellschaft. Beiträge zur Klassenanalyse Bd. 2, Essen 2006
8 Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ), Nr. 313, Oktober 2005, S. 24; vgl. ebenda „Warum sind die deutschen Arbeiter so wenig kampfbereit?" und weitere Artikel zu diesem Thema (S. 24—39) sowie die Ausführungen von Robert Steigerwald über „Nationalgeschichtlich wirkende Faktoren", a. a. O., S. 63
9 KAZ Nr.315, März 2006, S. 28 ff.; vgl. ebenda„Die besondere Rolle der deutschen Sozialdemokratie, gezeigt am Beispiel des Massenstreiks" und weitere Artikel zu diesem Thema (S. 28—42)
10 K.MarxanSchweitzer,MEWBd.32,S.570, Marx/Engels, „Über die Gewerkschaften", Berlin (DDR) 1971, S. 570
11 Berthold Huber auf der Pressekonferenz am 1. 11. 2010, FAZ, 2. 11. 2010
12 Vgl. hierzu: Robert Steigerwald, a. a. O., S. 57/58
13 Ein Beispiel dafür waren die „Informationstage" bei Opel Bochum 2004, weitere Beispiele ähnlicher Belegschaftsaktionen gegen Abgruppierungen und Lohnsenkungen im Rahmen der Umsetzung des „Entgeltrahmenabkommens (ERA)" in der Metallindustrie (MAN München, Karmann Osnabrück) siehe u. a.: KAZ Nr. 320, S. 7 + 9
14 Diese Frage wäre m. E. ein wichtiger Aspekt in der Diskussion um „Alternative Listen" bei BR-Wahlen — aber das wäre ein anderer Artikel...