Die NPD-Niedersachsen plant offenbar, ihren Landesparteitag am 9.5.2010 in Bad Gandersheim durchzuführen. Die Antifaschistische Linke International A.L.I. aus Göttingen ruft dazu auf, diese Neonaziveranstaltung zu verhindern.
Laut Gandersheimer Kreisblatt vom 30.4.2010 will die Neonazipartei am 9.5.2010 im Stadttheater (ehemaliges Kurhaus) ihren niedersächsischen Landesparteitag durchführen und kündigte dafür den NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt als Redner an. Informationen, die der A.L.I. vorliegen, sagen aus, dass die Räumlichkeiten von Matthias Behrens (stellvertretender NPD-Landesvorsitzender, Schneverdingen), Adolf Dammann (NPD-Landesvorsitzender, Buxtehude) und Friedrich Werner Graf von der Schulenburg (Beisitzer im Landesvorstand, Hameln) über die NPD-Kontaktadresse mit Postfach 2303 in 21313 Lüneburg angemietet wurden. Veranstaltungsbeginn soll am 9.5.2010 um 9.00 Uhr sein. Das Stadttheater (Kurhaus) in Bad Gandersheim wird betrieben von Bernhard Esser (Berlin) und Nils Schelm (Kreiensen), als Kontaktadresse ist am Gebäude ein Rechtsanwalt in Berlin angegeben.
Die Antifaschistische Linke International A.L.I. ruft alle antifaschistischen Kräfte dazu auf, sofort zu handeln und die NPD-Veranstaltung schon im Vorfeld unmöglich zu machen. Eine Sprecherin der Göttinger Antifagruppe erklärte dazu: „Die NPD verfolgt eine verbrecherische Ideologie und ist personell teils deckungsgleich mit Neonazi-Kameradschaften. Ein großer Teil der Neonaziszene hat sich in Südniedersachsen mit Schusswaffen und Sprengstoffen ausgerüstet. Diesen Leuten darf kein Raum überlassen werden!“. Sollte man in Bad Gandersheim nicht in der Lage sein, die faschistische Veranstaltung zu unterbinden, ruft die A.L.I. dazu auf, am 9.5.2010 in die „Roswithastadt“ zu fahren und „den NPD-Landesparteitag mit allen Mitteln zu verhindern!“. An Betreiber von Veranstaltungsräumen in Niedersachsen appelliert die Sprecherin der Göttinger Antifagruppe, ihre Reservierungen für den 9.
Mai 2010 zu überprüfen, um auch mögliche Ersatzveranstaltungen ins Leere laufen zu lassen.
Mit Blick auf den zurückliegenden NPD-Landesparteitag am 15.4.2007 in Herzberg-Scharzfeld weist die A.L.I. darauf hin, dass bereits vor 3 Jahren eine ähnliche Neonaziveranstaltung in Südniedersachsen stattfinden konnte. Damals mietete der NPD-Ratsherr aus Bad Lauterberg Michael Hahn das Dorfgemeinschaftshaus in Scharzfeld an. Anstatt das Neonazitreffen sofort zu beenden, gesellte sich der CDU-Bürgermeister und Ex-Polizist Gerhard Walter mit einer „Apfelsaftschorle“ zum NPD-Ordnerdienst und griff nach deren Aufforderung ein Kamerateam des NDR an. Diese Attacke und die schwarz-braunen Verhältnisse im Südharz hatten ein bundesweites Medienecho und eine antifaschistische Kampagne zur Folge.
Presseinformation vom 2. Mai 2010
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