http://www.secarts.orgPolitik & Weltgeschehende-deCopyright by www.secarts.org 2002-2010journal@secarts.org (Content)Wed, 08 Sep 2010 08:00:01webmaster@secarts.org (TechAdmin)http://www.secarts.org/img/navi/logo_org_klein.gifhttp://www.secarts.org8831Politik & Weltgeschehenhttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1133Sarrazins rassistische Kampagne erfährt Widerhall im politischen Establishment BERLIN (06.09.2010) - Mit der Forderung nach härterem Vorgehen gegen muslimische Migranten variieren Teile des deutschen Polit-Establishments die rassistische Kampagne des noch amtierenden Bundesbank-Vorstandsmitglieds Sarrazin. Wer sich deutschen Vorstellungen nicht gänzlich anpasse, 'kann nicht auf Dauer in Deutschland bleiben', erklärt der Innenminister Bayerns, Joachim Herrmann (CSU). In besti [...]Wed, 08 Sep 2010 08:00:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1131[ I ] China-Strategien des deutschen Imperialismus BERLIN/BEIJING (02.09.2010) - Mit Blick auf die zunehmende Bedeutung Chinas für das Wachstum der deutschen Wirtschaft debattieren die deutschen Eliten über den künftigen Umgang mit Beijing. Die weiterhin erstarkende chinesische Wirtschaft sei nicht nur ein reiner Wachstumsmarkt, an dem deutsche Unternehmen mit Gewinn partizipieren könnten, heißt es. Zu beachten sei auch, dass deutsche Konzerne in [...]Thu, 02 Sep 2010 14:41:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1125Erfolge der deutschen Wirtschaft auf Kosten der Euro-Zone? BERLIN (17.08.2010) - Mit einiger Skepsis reagieren Beobachter im Ausland auf die jüngsten Erfolgsmeldungen der deutschen Wirtschaft. Im zweiten Jahresviertel sind die Ausfuhren deutscher Unternehmen sprunghaft angestiegen und haben der Bundesrepublik das stärkste Quartalswachstum seit 1990 eingebracht. Damit vertiefe sich die ökonomische Spaltung der Eurozone, urteilt mit Blick auf schlechte Quar [...]Tue, 24 Aug 2010 07:38:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1118psychologische Kampfführung rekrutiert Ingenieure und Journalisten BERLIN/MAYEN/TÜBINGEN (15.07.2010) - Die mit psychologischer Kampfführung befasste Einheit der Bundeswehr rekrutiert Ingenieure, Entwicklungshelfer und Journalisten für Kriegsoperationen in Afghanistan. Von den Bewerbern wird 'tiefgründiges Verständnis' des afghanischen 'Kulturraums' verlangt; besonders gefragt sind 'zivile Berater', die 'schon einige Jahre am Hindukusch gelebt haben'. Die sogenan [...]Sat, 07 Aug 2010 07:53:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1112Bundeswehr verstärkt Einflussnahme auf die akademische Lehre BERLIN/TÜBINGEN/MÜNCHEN (19.07.2010) - Die Bundeswehr verstärkt ihre Einflussnahme auf die akademische Lehre. Jüngster Ausdruck dieser Entwicklung ist die Vergabe eines Lehrauftrags an eine Ethnologin durch die Universität Tübingen. Die Wissenschaftlerin, die im Sold der deutschen Streitkräfte steht, befasst sich in ihrem Hauptseminar mit der Aufstandsbekämpfungsstrategie der NATO in Afghanistan. [...]Tue, 03 Aug 2010 07:33:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1102"Kampf um Energie, Rohstoffe und Wasser" soll das 21. Jahrhundert dominieren BERLIN (30.04.2010) - Die maßgebliche außenpolitische Zeitschrift Deutschlands sagt 'eine neue Ära des Imperialismus' voraus. Der 'Kampf um Energie, Rohstoffe und Wasser' werde die Weltpolitik im 21. Jahrhundert dominieren, erklärt ein einst führender Außenpolitiker der heutigen Regierungspartei CDU in der Zeitschrift 'Internationale Politik'. 'Nationalismus, Kolonialismus und Imperialismus des 19 [...]Tue, 27 Jul 2010 07:52:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1101Familienministerin wünscht Fortsetzung der nationalistischen Kampagne - auch nach WM BERLIN (01.07.2010) - Die Bundesfamilienministerin wünscht eine Fortdauer des anlässlich der Fußball-WM erstarkenden Nationalismus in der deutschen Bevölkerung. Das 'Schöne an der Weltmeisterschaft' sehe sie vor allem darin, 'dass ein unverkrampfter Patriotismus möglich' sei, erklärt Kristina Schröder im Hinblick auf die dominierende Präsenz von Deutschlandfahnen aller Art in der Öffentlichkeit. S [...]Sat, 10 Jul 2010 07:35:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1079das Stadtteilprojekt Rödelheim stellt sich vor Entstehung Als 2006 das Stadtteilprojekt Rödelheim ins Leben gerufen wurde, war das Vorhaben beseelt von der Vorstellung, dass die direkte Ansprache der beste Weg ist, um herauszufinden, in welcher Lage sich die Lohnabhängigen subjektiv und objektiv befinden. So wurden einen Monat lang wöchentlich drei Stände an ausgewählten Punkten des Frankfurter Stadtteils Rödelheim organisiert, z. B. in den Si [...]Fri, 11 Jun 2010 07:15:01 BKatja Sorxi (journal@secarts.org)Katja Sorxipoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1080bayerische Staatsregierung erhöht Druck auf Tschechische Republik AUGSBURG/MÜNCHEN (25.05.2010) - Die bayerische Staatsregierung erhöht ihren Druck auf die Tschechische Republik und verlangt von Prag neue Zugeständnisse gegenüber der Sudetendeutschen Landsmannschaft. Wie der bayerische Ministerpräsident am Wochenende beim Sudetendeutschen Tag in Augsburg erklärte, will er noch dieses Jahr zu politischen Gesprächen in die tschechische Hauptstadt reisen und dabei [...]Sat, 29 May 2010 07:27:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1074Vor und nach dem Krisenwahlkampf 2009 Wenn diese Zeitung ausgeliefert wird, dauert es noch eine Woche bis zur Bundestagswahl 2009. Wir wissen also noch nicht, welche Formen das Gerangel um die Futtertröge der politischen Posten nach der Wahl annehmen wird, und welche Krisenlasten uns dann wieder aufgebürdet werden sollen. Aber eins wissen wir jetzt schon: Die Krise kann man nicht abwählen! Wie können wir überhaupt aus dieser Krise her [...]Mon, 24 May 2010 07:30:01 BGruppe KAZ (gruppekaz@aol.com)Gruppe KAZpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1075deutsches Spardiktat stößt auf wachsenden Protest in Europa BERLIN/MADRID/ATHEN (19.05.2010) - Mit seinem Spardiktat für sämtliche Länder der Eurozone stößt Berlin auf wachsenden Protest. Nach den ersten Demonstrationen in Griechenland gingen am Sonntag auch in Spanien über 10.000 Menschen auf die Straße, um sich gegen die von der Bundesregierung erzwungenen Haushaltskürzungen zur Wehr zu setzen. Auch portugiesische Gewerkschaften schließen sich dem Protes [...]Sat, 22 May 2010 07:00:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1068Kommt ein deutscher Ausstieg aus der Währungsunion? BERLIN (12.05.2010) - Nach der Verabschiedung des 750 Milliarden Euro schweren Euro-Rettungspakets schwillt die Debatte über einen deutschen Ausstieg aus der Währungsunion an. Die stark in andere Euroländer exportierende deutsche Industrie habe bislang in hohem Maße von der gemeinsamen Währung profitiert, bestätigen Wirtschaftsvertreter. Gelinge es, in Südeuropa harte Austeritätsprogramme durchzus [...]Mon, 17 May 2010 07:56:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1066Nordrhein-Westfalen hat gewählt Am Sonntag wurden Rüttgers und seine schwarz-gelbe Politik abgewählt. Die CDU verlor erdrutschartig über 10% ihrer Stimmen von 2005 und fuhr ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein. Mövenpick- Westerwelle wurde mit 6,7% halbiert angesichts über 14% noch bei den Bundestagswahlen. Auch die SPD erzielte das schlechteste Wahlergebnis an Rhein und Ruhr seit der Befreiung vom Faschismus und verlor im [...]Wed, 12 May 2010 07:35:01 BEugen Hardt (journal@secarts.org)Eugen Hardtpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1063Jetzt handeln! Eine rote Nelke für Teddy! Auf nach Potsdam in 14 Tagen! Der Abriss der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte hat begonnen. Wir haben heute einen ersten Protest in Ziegenhals organisiert. Herzlichen Dank an alle, die heute vor die Gedenkstätte gekommen sind!! Unsere Wut und Empörung bleibt. Respektlos wird das heute so dringend notwendige antifaschistische Andenken, das die Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals verkörpert, zerstört. Ziegenhals, einst ein Ort [...]Wed, 05 May 2010 01:50:01 BErnst-Thälmann-Gedenkstätte (journal@secarts.org)Ernst-Thälmann-Gedenkstättepoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=106204.05.2010: ACHTUNG - Kommt um 9 Uhr nach Ziegenhals! Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Damen und Herren, mit Wut und Empörung müssen wir die schlimme Nachricht übermitteln, dass im Auftrag von Gerd Gröger heute die Kiesewetter GmbH aus Storkow mit dem Abriss der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals begonnen hat! Gröger will also seine Schandtat eine Woche vor dem 65. Jahrestages der Befreiung vom Faschism [...]Tue, 04 May 2010 00:01:01 BErnst-Thälmann-Gedenkstätte (journal@secarts.org)Ernst-Thälmann-Gedenkstättepoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1050Sachsens sogenannte Obrigkeit geifert und giftet gegen die FDJ Ein einziger Polizist schien doch tatsächlich etwas in sich zu gehen. Aber erst nachdem er von einem älteren Herren freundlich aber bestimmt angesprochen und über sein ungesetzliches Handeln aufgeklärt wurde. Geschehen ist dies am Sonnabend zum Ostermarsch in Leipzig, der nicht pünktlich beginnen konnte, weil Blauhemd tragende Teilnehmer von der Polizei namentlich registriert und aufgefordert wurd [...]Thu, 29 Apr 2010 08:26:01 BMaxi Wartelsteiner (journal@secarts.org)Maxi Wartelsteinerpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1053Merkel hält an wegen Rechtsaußen-Kontakten umstrittenem Militärberater fest BERLIN (15.04.2010) - Trotz wachsender Kritik hält die deutsche Kanzlerin an einem wegen seiner Rechtsaußen-Kontakte umstrittenen Militärberater fest. Oberst Erich Vad, der seit mehreren Jahren eine militärpolitische Schlüsselstelle im Bundeskanzleramt innehat, ist in der Vergangenheit mehrfach vor bekannten rechtslastigen Organisationen aufgetreten. Zudem hat er das 'negative und verengte Bild vo [...]Tue, 27 Apr 2010 07:49:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1052deutsche Verschmelzung von "Entwicklungshilfe" und Aufstandsbekämpfung BERLIN (21.04.2010) - Angesichts zunehmender Gefechtsverluste in Afghanistan soll Berlin die Verschmelzung von 'Entwicklungshilfe' und Aufstandsbekämpfung rasch vorantreiben. Dies empfiehlt eine aktuelle Studie des Sonderforschungsbereichs 700 der Feien Universität Berlin, die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Auftrag gegeben wurde. Die Untersuchung schlie [...]Fri, 23 Apr 2010 07:42:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1034[ III ] Der deutsche Imperialismus und Afrika Auch in Angola stimmen die deutschen und die amerikanischen Interessen in Bezug auf Rohstoffe recht gut überein und geraten gleichzeitig mit den chinesischen in Konflikt. Angola wurde vom Westen sehr lange durch dessen Unterstützung für die Bürgerkriegspartei Unita geplagt - eine bewaffnete Aufstandsbewegung. Seit einiger Zeit ist das Land nun dabei, Wirtschaft und Infrastruktur aufzubauen und vor [...]Tue, 06 Apr 2010 08:23:01 BJörg Kronauer (journal@secarts.org)Jörg Kronauerpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1041Merkel spielt bei der Griechenlandrettung auf Zeit - nicht ohne Grund Der Mann für Rechtsaußen, Thilo Sarrazin, weiß Rat: 'Dann muss Griechenland das tun, was jeder Schuldner tut - es meldet eben Insolvenz an.' Es bestehe 'gar keine Notwendigkeit über Hilfen nachzudenken.' Der zum Bundesbanker geadelte, verdiente Berliner Sozialdemokrat: 'Griechenland hat ein Haushaltsloch in der Höhe von 25 Prozent seiner Ausgaben. Als ich 2001 in Berlin Finanzsenator wurde, hatte [...]Fri, 02 Apr 2010 08:00:01 BKlaus Wagener (journal@secarts.org)Klaus Wagenerpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1033[ II ] Der deutsche Imperialismus und Afrika Madagaskar gehört eigentlich zum französischen Einflussgebiet; es ist eine ehemalige französische Kolonie, dort wird Französisch gesprochen. Tatsächlich war Madagaskar bis zum Jahr 2001 sehr eng an Frankreich gebunden, insbesondere der damalige Präsident galt als Gefolgsmann Frankreichs. Die Deutschen hatten keine großen Chancen. Das hatte zur Folge, dass Berlin auf die Opposition setzte. Die Oppo [...]Mon, 29 Mar 2010 08:16:01 BJörg Kronauer (journal@secarts.org)Jörg Kronauerpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1036"Vietnam-Jahr" 2010 soll deutsche Einflussarbeit forcieren HANOI/BERLIN (22.03.2010) - Berlin hat 2010 zum 'Vietnam-Jahr' ausgerufen und forciert in diesen Wochen seine Einflussarbeit in dem südostasiatischen Staat. Nach der kürzlich beendeten Vietnam-Reise des deutschen Entwicklungsministers wird jetzt in Hanoi ein 'Institut für deutsches Recht' gegründet, das die Annäherung der rechtlichen Rahmenbedingungen unterstützt. Auch wird ein Wirtschaftssymposiu [...]Wed, 24 Mar 2010 07:59:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1032[ I ] Der deutsche Imperialismus und Afrika Das hier veröffentlichte Referat wurde auf der I. Konferenz 'Der Hauptfeind steht im eigenen Land' im Jahr 2009 in Göttingen gehalten. Es ist - neben den anderen Referaten der Konferenz in der Dokumentation zur I. Konferenz enthalten.Die Dokumentation enthält die Referate:Entwicklung der deutschen Bourgeoisie / des deutschen Imperialismus seit dem deutschen BauernkriegDer deutsche Imperialismus un [...]Mon, 22 Mar 2010 12:01:01 BJörg Kronauer (journal@secarts.org)Jörg Kronauerpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1029Paris protestiert gegen deutsche Wirtschaftshegemonie in der EU PARIS/BERLIN (16.03.2010) - In ungewohnter Offenheit protestiert Paris gegen die immer stärkere deutsche Wirtschaftshegemonie in der EU. Wie die Finanzministerin Frankreichs in einem Zeitungsinterview erklärt, führe Berlin seine seit Jahren mit Macht umgesetzte Exportoffensive auf Kosten anderer Euro-Länder durch; das stürze diese, beispielsweise Griechenland, in die Krise und könne sich für sie a [...]Tue, 16 Mar 2010 13:53:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1020[ II ] Kriegsschauplätze Kosovo und Kaukasus Das Verhältnis zu Russland heute ist doppelgleisig. Das ist nicht außergewöhnlich, das hat schon historische Tradition. Russland und vor allem auch die Sowjetunion haben sich in der Geschichte für Deutschland als etwas zu groß erwiesen, als dass man es in irgendeiner Form beherrschen kann. Nun ging es vor allem darum, die Sowjetunion zu unterwandern und zwar unabhängig von den USA, unabhängig von [...]Fri, 12 Mar 2010 12:00:01 BAlbertine Schuman (journal@secarts.org)Albertine Schumanpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1023deutsche Forderungen: EU oktroyiert beispiellose Einschnitte in den Staatshaushalt. ATHEN/BERLIN (04.02.2010) - Die Europäische Union gibt deutschen Forderungen nach und oktroyiert Griechenland beispiellose Einschnitte im Staatshaushalt. Die Folge sind Stellenabbau, Lohnkürzungen und Steuererhöhungen in erheblichem Umfang. Ursache ist die Sorge Berlins, das griechische Haushaltsdefizit könne zu einer gravierenden Krise führen und den Euro belasten. Wirtschaftskreise spekulieren s [...]Sun, 07 Mar 2010 07:19:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1019[ I ] Kriegsschauplätze Kosovo und Kaukasus Das hier veröffentlichte Referat wurde auf der I. Konferenz 'Der Hauptfeind steht im eigenen Land' im Jahr 2009 in Göttingen gehalten. Es ist - neben den anderen Referaten der Konferenz in der Dokumentation zur I. Konferenz enthalten.Die Dokumentation enthält die Referate:Entwicklung der deutschen Bourgeoisie / des deutschen Imperialismus seit dem deutschen BauernkriegDer deutsche Imperialismus un [...]Wed, 03 Mar 2010 14:36:01 BAlbertine Schuman (journal@secarts.org)Albertine Schumanpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1018Pressemitteilung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend Einem Mitglied der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) wurde die Einbürgerung durch die Stadt Hannover auf Grund seiner Mitgliedschaft in unserer Organisation verweigert. Der 2008 eingereichte Antrag auf Einbürgerung wurde aufgrund eines Einspruchs des Verfassungsschutzes Niedersachsen abgelehnt. In der Stellungnahme der Behörde wird ihm vorgeworfen, eine antifaschistische Demonstratio [...]Mon, 01 Mar 2010 07:36:01 BSDAJ (info@sdaj-online.de)SDAJpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=998[ III ] Der Deutsche Imperialismus und die EU Für die Vertreter des deutschen Imperialismus waren Erweiterung und Vertiefung stets zwei Seiten einer Medaille: die Erweiterung, nach der damals aggressiv durchgeboxten um Schweden, Finnland und Österreich Anfang der neunziger Jahre, vor allem die Osterweiterung, die stand für den deutschen Imperialismus außer Frage. Sie bedeutete nicht nur eine politische Absicherung und möglichst günstige Bedin [...]Wed, 24 Feb 2010 07:46:01 BGretl Aden (journal@secarts.org)Gretl Adenpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1014Handlungsspielräume zur Verfolgung deutscher Interessen in der EU BERLIN (15.02.2010) - Berliner Regierungsberater erkennen in der künftigen Außen- und Militärpolitik der EU neue Handlungsspielräume zur Verfolgung deutscher Interessen. Entgegen aller Vergemeinschaftungslyrik zeige ein nüchterner Blick, dass die europäische Politik nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon in Zukunft 'noch mehr in den Hauptstädten statt in Brüssel bestimmt wird', schreibt [...]Fri, 19 Feb 2010 08:12:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=997[ II ] Der Deutsche Imperialismus und die EU Die besondere Situation nach dem 2. Weltkrieg war die, dass auf der einen Seite die Arbeiterklasse international sehr gestärkt worden ist durch die Volksdemokratien und die sozialistischen Staaten im Osten, durch den Sieg Chinas und den Befreiungskampf der Völker. Dass auf der anderen Seite ein eindeutiger Hegemon unter den Imperialisten aus dem Krieg hervorgegangen ist, nämlich der US-Imperialis [...]Wed, 17 Feb 2010 08:40:01 BGretl Aden (journal@secarts.org)Gretl Adenpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=996[ I ] Der Deutsche Imperialismus und die EU Der Untertitel stammt von Kohl. Der deutsche Imperialismus und die EU, das sagt er natürlich nicht, aber die EU als „eine Frage von Krieg und Frieden“ hat Kohl gleich Anfang der 90er Jahre von sich gegeben, durchaus traditions- und geschichtsbewusst. Kohl wusste, dass die europäische Einigung, wie es so schön heißt, tatsächlich vom deutschen Imperialismus her gesehen immer eine Frage von Krieg u [...]Wed, 10 Feb 2010 08:31:01 BGretl Aden (journal@secarts.org)Gretl Adenpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1010Militärtransporter wird einige Milliarden teurer Die Erfahrung ist so alt wie der Militarismus: Rüstungsprojekte werden durch die Bank teurer als ursprünglich veranschlagt - letztlich immer zu Lasten der Steuerzahler. Da macht auch das jüngste Prachtstück keine Ausnahme, der Militärtransporter A400M.Kaum hatte Anfang Dezember die erste Maschine ihren ersten Probeflug - wenn auch mit dreijähriger Verspätung - bestanden, spitzte sich zwischen dem [...]Wed, 10 Feb 2010 00:02:01 BGerd Deumlich (journal@secarts.org)Gerd Deumlichpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1007Anhaltende Spannungen zwischen Berlin und Paris. PARIS/BERLIN (02.02.2010) - Anhaltende Spannungen zwischen Berlin und Paris gehen dem deutsch-französischen Ministerrat an diesem Donnerstag voraus. Die Differenzen zwischen den Regierungen Frankreichs und der Bundesrepublik betreffen unter anderem zentrale Fragen der Ökonomie und der äußeren Expansion. Paris sieht sich im Nachteil und drängt seit geraumer Zeit auf gemeinsame Führungsabsprachen fü [...]Fri, 05 Feb 2010 08:44:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=100530. Januar: 1933 und 1943 Am 30. Januar 1933 kam auf Geheiß maßgeblicher Kreise aus Kapital und Großgrundbesitz ein gewisser Adolf Hitler in das Amt des Reichskanzlers. Die Zeiten waren schwierig aus Sicht des Kapitals : 'Wir erkennen in der nationalen Bewegung, die durch unser Volk geht, den verheißungsvollen Beginn einer Zeit, die durch Überwindung des Klassengegensatzes die unerlässliche Grundlage für einen Wiederaufsti [...]Sat, 30 Jan 2010 07:29:01 BIvan (ivan@secarts.de)Ivanpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1004Erneuter Angriff auf die FDJ - und die Schwierigkeiten der Besatzer Zum Ende der diesjährigen Ehrung der ermordeten Kommunisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg kam es zu einer wohl geplanten wie unüberlegten Provokation der bundesdeutschen Polizei gegen die Freie Deutsche Jugend. Nachdem sich beim Auftakt, der Demo, dem friedlichem Gedenken mehrerer zehntausend, für die bundesdeutsche Staatsmacht so recht kein Anlass zum Stören fand, wartete man dafür ab bis di [...]Mon, 25 Jan 2010 07:29:01 BRingo Ehlert (journal@secarts.org)Ringo Ehlertpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=1001Göttingen: Abschiebungen stehen auf der Tagesordnung In den vergangenen und kommenden Monaten steht Abschiebung auf der Tagesordnung der Abschiebebehörden in Göttingen. Insbesondere die Abschiebung von 500 Roma und Ashkali in den „Staat“ Kosovo ist von besonderer Aktualität. Die Betroffenen sind dabei Angehörige der ärmeren Schichten in ihrer Heimat. Sie müssen arbeiten, um ein halbwegs menschenwürdiges Leben zu führen, was nur selten gelingt. Diese [...]Tue, 19 Jan 2010 16:37:01 Bgroups-32 (journal@secarts.org)groups-32politicshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=991Politikberater fordern die Bundesregierung zu einer offensiveren Militärpolitik auf BERLIN (08.01.2010) - Politikberater aus dem Berliner Establishment fordern die Bundesregierung zu einer offensiveren globalen Macht- und Militärpolitik auf. Deutschland nehme beim weltweiten Ausgreifen allzu stark auf moralische und innenpolitische Belange Rücksicht und gelte aus diesem Grund als 'Nation in selbstgelegten Fesseln', heißt es in der Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Auswär [...]Mon, 11 Jan 2010 14:30:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=990Bundeswehrsoldaten werden zum Töten ermuntert Das Massaker des Oberst Klein war keine unerwünschte Ausnahme, wie es jetzt vom Kriegsministerium dargestellt wird. Schon lange werden Bundeswehrsoldaten von höchster Stelle zu hemmungslos aggressivem Handeln ermuntert. Und ohne das Parlament zu informieren, hat die Bundeswehr im April 2009 die Vorbehalte gegen militärische Offensiven der NATO in Afghanistan - endgültig über Bord geworfen. In der [...]Fri, 08 Jan 2010 15:33:01 BUlrich Sander (journal@secarts.org)Ulrich Sanderpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=986Deutsche Militärexperten kündigen zweijährigen "Endkampf" in Afghanistan an BERLIN/KABUL (18.12.2009) - Deutsche Militärexperten kündigen einen zweijährigen 'Endkampf' in Afghanistan an und sagen weitere mörderische Attacken ähnlich dem Massaker von Kunduz voraus. Wolle man am Hindukusch 'gewinnen', müsse man nun 'zum offensiven Kampfeinsatz übergehen', erklärt ein ehemaliger Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium. Lasse die Bundesregierung dies nicht zu, dann s [...]Sun, 03 Jan 2010 07:34:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=987kein Frieden wird Selbstverständlichkeit Am 5. September 2009 meldete Oberst Georg Klein an den Generalinspekteur der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan: 'Am 4. September um 1.51 Uhr entschloss ich mich, zwei am Abend des 3. September entführte Tanklastwagen sowie an den Fahrzeugen befindliche INS durch den Einsatz von Luftstreitkräften zu vernichten.' INS, das sind im Nato-Jargon Insurgenten, Aufständische und Taliban. Wer INS ist, der is [...]Mon, 28 Dec 2009 08:41:01 BUlrich Sander (journal@secarts.org)Ulrich Sanderpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=976Zum 5. Todestag von Oury Jalloh [450x450.jpg]'Einer der großen Skandale der deutschen Polizeigeschichte wird am heutigen Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof verhandelt. Gegenstand ist der Tod eines Mannes aus Sierra Leone in einer Polizeizelle in Dessau (Sachsen-Anhalt).Der Asylbewerber war im Januar 2005 in der Zelle an Händen und Füßen gefesselt worden und dann unter ungeklärten Umständen verbrannt. Die diensthabenden Polizis [...]Sat, 19 Dec 2009 08:18:01 Bthecaravan.org (journal@secarts.org)thecaravan.orgpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=977Einer der großen Skandale der deutschen Polizeigeschichte wird verhandelt (MAGDEBURG/DESSAU) - Einer der großen Skandale der deutschen Polizeigeschichte wird am heutigen Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof verhandelt. Gegenstand ist der Tod eines Mannes aus Sierra Leone in einer Polizeizelle in Dessau (Sachsen-Anhalt). Der Asylbewerber war im Januar 2005 in der Zelle an Händen und Füßen gefesselt worden und dann unter ungeklärten Umständen verbrannt. Die diensthabenden [...]Sat, 19 Dec 2009 08:00:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=975Und noch zwei Fragen, die "der Fall" Brandenburg aufwirft Wie begründet ist die neuerliche Stasi-Hysterie tatsächlich? Ober besser, mit Cicero auf den Grund der Aufregung eingehend gefragt: Cui bono? Wobei, wem sie nützen soll, darüber gibt es keine Zweifel. Man braucht nur die Brandenburger CDU-Abgeordnete Barbara Richstein zu zitieren, die von der 'rot-roten Pest' sprach, die es 'aus dem Landtag zu treiben' gelte. Das ist Hetzjagd von der übelsten Art. [...]Thu, 17 Dec 2009 08:03:01 BMaxi Wartelsteiner (journal@secarts.org)Maxi Wartelsteinerpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=973Alle Auslandseinsätze deutscher Soldaten sofort beenden! Dem von der Bundeswehr angeordneten Massaker im Kundus-Fluss am 04. September 2009 sind nach NATO-Angaben mindestens 142 Afghanen zum Opfer gefallen und etliche weitere zum Teil schwer verletzt worden. Ein solches direkt von deutschen Soldaten befohlenes Bombardement mit einer solch hohen Opferzahl an Zivilisten stellt eine neue Dimension der Kriegspolitik des deutschen Imperialismus und Militaris [...]Sat, 12 Dec 2009 07:32:01 BFrieda Zopf (journal@secarts.org)Frieda Zopfpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=971Politik bietet Zuckerbrot und Peitsche Bereits zum dritten Mal innerhalb eines Jahres protestierten bundesweit SchülerInnen und Studierende gegen die katastrophalen Zustände im Bildungswesen. Im November 2008 begann der Protest mit dem 'Schulstreik', an dem 125 000 SchülerInnen teilnahmen. Im Juni 2009 gingen über 270 000 SchülerInnen, Studierende, Auszubildende und viele weitere UnterstützerInnen auf die Straße. Zum Auftakt des angekü [...]Mon, 07 Dec 2009 15:56:01 BAdi Reiher (journal@secarts.org)Adi Reiherpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=970Regierungskrise in Rumänien um Netzwerk der Berliner Außenpolitik Der Vorsitzende einer 'Deutschtums'-Organisation aus dem Netzwerk der Berliner Außenpolitik steht im Mittelpunkt einer Regierungskrise in Rumänien. Die rumänische Opposition, die Anfang der Woche den bisherigen Ministerpräsidenten gestürzt hat, will den Bürgermeister von Sibiu, Klaus Johannis, mit dem Amt betrauen. Staatspräsident Traian Băsescu verweigert sich ihrem Ansinnen und hat nun eine [...]Wed, 02 Dec 2009 08:06:01 BGerman Foreign Policy (info@german-foreign-policy.com)German Foreign Policypoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=969Bildungsstreik 17.11.2009 Bereits im Juni diesen Jahres stand für 270.000 SchülerInnen fest: dieses Bildungssystem können wir uns nicht mehr leisten. Seit Jahren werden unsere Schulen kaputt gespart, während PolitikerInnen von der Bildungsrepublik schwafeln. Wir werden immer noch nach der vierten Klasse auf die verschiedenen Schultypen aufgeteilt, obwohl die BRD dafür sogar von der UNO kritisiert wurde. Und immer noch habe [...]Sat, 28 Nov 2009 08:02:01 BSDAJ (info@sdaj-online.de)SDAJpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=968Jugend kämpft für Bildung und Zukunft In mindestens 50 deutschen Städten haben am Dienstag Zehntausende Schülerinnen und Schüler sowie Studierende mit Demonstrationen und anderen Aktionen auf ihre Forderungen nach besseren Lernbedingungen in Universitäten und Schulen aufmerksam gemacht. In Freiburg gingen nach Polizeiangaben 5 000 Studenten und Schüler auf die Straße. In Jena demonstrierten ca. 1 500 - unter ihnen auch zahlreiche Azub [...]Sat, 28 Nov 2009 07:56:01 BUnsere Zeit (journal@secarts.org)Unsere Zeitpoliticshttp://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=967Guttenberg am Hindukusch Der FAZ-Frontberichterstatter, Berthold Kohler (Kundus), gerät ins Schwärmen: 'Wenigstens in diesem Jahrhundert können deutsche Offiziere schon mit der Einsatzgeschichte britischer Traditionsregimenter mithalten.' Na, wenn das nichts ist. Der Sozialdemokrat Peter Struck wollte am Hindukusch noch Deutschland verteidigen. Die FAZ möchte im Ranking der Invasionstruppen mithalten. Jede Zeit hat ihre P [...]Thu, 26 Nov 2009 07:52:01 BKlaus Wagener (journal@secarts.org)Klaus Wagenerpolitics