Die internationale Situation ist geprägt durch eine tiefe Krise. Eine Krise, die weder rein zwangsläufig ist noch das Ergebnis eines Fehlers beim Management oder der Steuerung dieses Systems.Nein! Diese Krise hat ein Identitätsmerkmal: Sie ist eine sich rasch vertiefende strukturelle Krise des Kapitalismus. Das kommt zum Ausdruck unter anderem in den Bereichen der Wirtschaft und [...mehr]
Sonntag, 30.12.2012 von Ângelo Alves

In Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit forciert die Bundeswehr die Rekrutierung von Jugendlichen und Heranwachsenden. Integraler Bestandteil der entsprechenden Maßnahmen ist die Auflösung der Kreiswehrersatzämter und ihre Ersetzung durch sogenannte Karrierecenter respektive Karriereberatungsbüros. Die Zahl der neuen Personalwerbeeinrichtungen wird die der bisherigen Kreiswehrersatzämter [...mehr]
Freitag, 21.12.2012 von German Foreign Policy

BONN (26.11.2012) - Mit einem aktuellen Internet-Schwerpunkt zu ihrer Geschichte erinnert die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) an ihre Gründung vor 60 Jahren. Die Institution ist am 25. November 1952 errichtet worden - nach dem Modell der "Reichszentrale für Heimatdienst" aus der Weimarer Republik. Während die Bundeszentrale behauptet, ihre Vorgängerin habe vor allem [...mehr]
Montag, 26.11.2012 von German Foreign Policy

„Nun müssen wir auch noch für die Italiener bezahlen“ schimpfte kürzlich eine engagierte Gewerkschaftskollegin zornig. Ein ganz praktisches Beispiel dafür, wie sehr die herrschende Meinung die Meinung der Herrschenden ist. Die nämlich haben allen Grund uns das glauben zu lassen. Und so bläst die Bundesregierung, blasen Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen, so genannte Wirtschaftswissenschaftler [...mehr]
Sonntag, 04.11.2012 von gr

Vom 28. bis 30. September reisten Mitglieder und Sympathisanten der Jugendbibliothek Gera e.V. und Mitglieder der DKP Thüringen nach Oświęcim und besichtigten das Arbeits- und Vernichtungslager Auschwitz. Nichts für schwache Nerven waren die schockierenden Bilder und Videomaterialien, die sich der Vorstellungskraft jedes vernunftbegabten Menschen entziehen. Industrieller [...mehr]
Sonntag, 28.10.2012 von Ortskollektiv Thüringen

Nach 2000 und 2006 hat Hugo Chávez seine dritte Wiederwahl als Präsident Venezuelas geschafft. Mit 55,1 Prozent lag er klar vor dem gemeinsamen Kandidaten der bürgerlichen und Rechtsparteien, Henrique Capriles, der auf 44,3 Prozent kam; vier weitere Kandidat/inn/en bekamen zusammen 0,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung war mit 80,7 Prozent in Rekordhöhe.Gegenüber dem Dezember 2006 steigerte [...mehr]
Samstag, 20.10.2012 von Günter Pohl

Die Deutsche Rohstoffagentur (Lobbyvereinigung der Energiekonzerne) schrieb in einer Pressemitteilung: „Vor dem Hintergrund der derzeitigen politischen Entwicklung in Syrien gibt die Deutsche Rohstoffagentur (DERA) in der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) Informationen zu Vorräten und Potenzialen von Erdöl und Erdgas sowie den Energierohstofflieferungen nach [...mehr]
Samstag, 06.10.2012 von Toto Lyna

Wenn ich die Linie des deutschen Imperialismus in der unmittelbaren Syrien-Krise analysieren will, so stelle ich fest, dass es sich um zwei Linien handelt. Fest mache ich dies vor allem an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), einem Thinktank des deutschen Imperialismus. Aus diesem Haus stammen zwei Studien von Anfang März zum Umgang mit der Syrien-Krise. Die eine Studie aus dem Nahost-Experten-Team der Stiftung riet zur Vermeidung einer Gewalteskalation [...mehr]
Samstag, 29.09.2012 von Toto Lyna

Wie fast alle hier wissen, bin ich in der Frage Syrien doppelt beschäftigt. Zum einen als syrischer Staatsbürger aus einem kommunistischen Hause in dritter Generation, Teile meiner Familie befinden sich in diesem Land und müssen ihr Leben dort klar kriegen. Zum anderen als deutscher Kommunist, der sich Sorgen um den Weltfrieden macht, angesichts der sich zuspitzenden Widersprüche [...mehr]
Samstag, 22.09.2012 von Toto Lyna

Zwischen den isw-Vertretern Conrad Schuhler und Fred Schmid auf der einen Seite und Beate Landefeld und Hans-Peter Brenner auf der anderen gibt es eine Debatte über den Internationalisierungsgrad des Großkapitals in Deutschland und dessen Bedeutung.Behauptung 1Landefeld zitiert die FAZ: “Noch aber übt bei 16 DAX-Unternehmen ein deutscher Großaktionär wesentlichen Einfluss aus. Fünfmal [...mehr]
Sonntag, 12.08.2012 von Sepp Aigner

Als ich 2006 einen Artikel zum Thema „Kommunisten und Parlamentarismus“1 veröffentlichte, schien eine Regierungsbeteiligung von kommunistischen Parteien in Europa – nach der Niederlage des Sozialismus – eine rein theoretische Frage. Es war nicht zu erwarten, dass sie bald wieder aktuell werden würde. Dementsprechend kurz ging ich damals darauf ein:„Eine Beteiligung von Revolutionären [...mehr]
Mittwoch, 08.08.2012 von Patrik Köbele

Teil III Der Atomausstieg - Merkels CoupWir machen uns nicht die Illusion, dass Demonstrationen die so genannte Energiewende herbei geführt hätten. Oder dass ein KKW-Unfall auf der anderen Seite des Planeten einen Sinneswandel bei der gelernten Physikerin Merkel hervorgerufen hätte.Die deutschen KKW sind durchschnittlich 23 Jahre alt. Die bestehenden KKW laufen aus. Das älteste [...mehr]
Sonntag, 22.07.2012 von Gruppe KAZ

BESCHLUSS DES ZENTRALKOMITEES DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI GRIECHENLANDS - Schlussfolgerungen aus den Wahlkämpfen des 6. Mai und des 17. Juni 2012 Am 9. Juli 2012 beriet das Zentralkomitee der KKE, um aus den Wahlkämpfen Schlussfolgerungen zu ziehen und die unmittelbaren Aufgaben der Partei zu besprechen. Das ZK hat die Diskussionen in den Organen und den Basisorganisationen der Partei [...mehr]
Mittwoch, 18.07.2012 von REDAKTION

Teil II Die Isar wird geheizt Gegner der Atomkraft zu sein, ist ebenso unvernünftig wie Gegner der Schwerkraft zu sein. Die Atomkraft, von der heute landläufig gesprochen wird, ist genau genommen die Kernkraft, die im Inneren des Atomkerns wirkt. Wie die Schwerkraft ist sie eine der Urkräfte, die unser Universum bestimmen. Der Vollständigkeit halber: Dazu kommen die elektrodynamische [...mehr]
Sonntag, 15.07.2012 von Gruppe KAZ

Im ersten Teil des Artikels sollen einige Begriffe geklärt werden, auf die wir uns im Zusammenhang mit den Erneuerbaren Energien einigen sollten. Der zweite Teil soll sich materialistisch mit der Kernenergie befassen. Im dritten Teil wird der Atomausstieg bewertet. Teil IIst Energie erneuerbar?Wenn wir an der aktuellen Debatte teilnehmen wollen, müssen wir uns mit den Naturwissenschaften [...mehr]
Sonntag, 08.07.2012 von Gruppe KAZ

Das hat der ehemalige Vorsitzende der IG Medien, Detlef Hensche, vor ein paar Jahren in der Auseinandersetzung in den DGB-Gewerkschaften über die Solidarität mit den gegen die Deutsche Bahn AG streikenden Lokomotivführern erklärt. Aktuell beweist DGB-Vorsitzender Sommer, dass das im DGB ein nach wie vor zu lösendes Problem ist. Aus einem Interview mit der ‚Welt Online‘ vom 2. Februar [...mehr]
Sonntag, 01.07.2012 von Gruppe KAZ

BERLIN/POTSDAM (18.06.2012) - Die Bundeswehr verleiht in dieser Woche zum wiederholten Male einen nach einem SS-Angehörigen benannten Wissenschaftspreis. Die Auszeichnung geht auf den NS-Militärhistoriker Werner Hahlweg zurück, der am Überfall auf die Sowjetunion beteiligt war und noch 1944 mit einem "Kommando in den besetzten Gebieten" betraut wurde. Als Vergabeinstitution fungiert [...mehr]
Mittwoch, 20.06.2012 von German Foreign Policy

Für diese Untersuchung im Auftrag des DGB wurden insgesamt 6 083 abhängig Beschäftigte aus allen Branchen, Regionen und Betriebsgrößen zu ihren Arbeitsbedingungen befragt, davon waren 1 238 unter 35 Jahre alt. Wichtig: Auszubildende und jobbende Studenten sind in dieser Stichprobe bewusst nicht enthalten, es geht also ausschließlich um Jungarbeiter. Der DGB hat im Rahmen des DGB-Index [...mehr]
Dienstag, 12.06.2012 von Manfred Dietenberger

KAIRO/BERLIN (24.05.2012) - Anlässlich der Präsidentenwahl in Ägypten setzen Berliner Regierungsberater die Debatte über den Umgang mit islamistischen Kräften in der arabischen Welt fort. In Kairo sei eine Machtteilung zu befürworten, in der die Muslimbruderschaft - im Parlament die dominierende Kraft - mit dem Militär zusammenarbeite, heißt es bei der Stiftung Wissenschaft und [...mehr]
Freitag, 01.06.2012 von German Foreign Policy

"Die Wahrheit hat tausend Hindernisse zu überwinden, um unbeschädigt zu Papier zu kommen und von Papier wieder zu Kopf." Diese Erkenntnis des Aphoristikers Georg Christoph Lichtenberg hätte als Motto über den Diskussionsrunden und Festlichkeiten am 5. und 6. Mai zum Jubiläum der Zeitung "Prawda", der 1912 von Lenin gegründeten "Wahrheit" stehen können. Vertreter von 24 kommunistischen und linken Presseorganen waren der Einladung nach Moskau, aus diesem [...mehr]
Dienstag, 29.05.2012 von Manfred Idler

BERLIN/PARIS (11.05.2012) - Mit einer Strategie der Täuschung will Berlin die Forderungen des designierten französischen Staatspräsidenten François Hollande nach einem Ende der blanken deutschen Spardiktate abwehren. Neben Hollande fordern inzwischen die Regierungschefs diverser weiterer Euro-Staaten, die EU müsse zu kreditfinanzierten Wachstumsprogrammen zurückkehren, um den Totalzusammenbruch [...mehr]
Donnerstag, 17.05.2012 von German Foreign Policy

Staatlichen Rassismus und Förderung von Verbrechen gegen Migranten gibt es nicht nur beim Verfassungsschutz … Zum Beispiel: der Großflughafen Berlin/Brandenburg Der Lärm, der vom neuen Großflughafen Berlin/Brandenburg ausgehen wird, sorgt für permanente öffentliche Aufregung. Immerhin sind nicht nur Naherholungsgebiete im Osten Berlins (Müggelsee), nicht nur das „Künstlerdorf“ Berlin-Friedrichshagen [...mehr]
Sonntag, 13.05.2012 von Gruppe KAZ

In ihrer ersten Stellungnahme nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses gab die Generalsekretärin des ZK der KKE folgende Erklärung ab: „Die Wahlergebnisse zeigen auf jeden Fall eine Umkehr in der bisher bekannten politischen Landschaft, eine Unterbrechung der Rotation der beiden Parteien ND und PASOK. Wir bewegen uns in eine Übergangsphase, in der versucht wird, eine neue politische [...mehr]
Donnerstag, 10.05.2012 von KKE

Am 8. Mai 1945 unterzeichnete Deutschland die bedingungslose Kapitulation. Dieser militärische Sieg war nur möglich geworden durch die gemeinsame Kraftanstrengung der Armeen und Völker der Anti-Nazi-Koalition. Militärische Wendepunkte des Krieges waren im Dezember 1941 die Schlacht vor Moskau, die erstmalig einen deutschen „Blitzkrieg“ stoppte und zurückschlug; im Winter 1942/43 [...mehr]
Mittwoch, 09.05.2012 von VVN-BdA (Göttingen)