BERLIN (20.03.2013) - In einer aktuellen Analyse entwickelt die Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) vier mögliche Szenarien für die künftige Entwicklung der EU unter dem Druck der Euro-Krise. Wie die Stiftung berichtet, hat sie letztes Jahr in einer Serie von Konferenzen in diversen europäischen Ländern ausgelotet, wie sich die Krise auf den Staatenbund auswirken könne. Das Resultat [...mehr]
Mittwoch, 20.03.2013 von German Foreign Policy

Der Widerstand des griechischen Volkes nahm nach der „Sommerpause“ im Oktober/November wieder deutlich an Dynamik zu. An drei Generalstreiks war ich beteiligt und konnte ganz konkret die Formierung der Widerstandskräfte beobachten. Ohne den Druck der klassenbewussten Gewerkschaftsfront PAME hätte die korrupte Dachgewerkschaftsführung kaum einen der Generalstreiks ausgerufen. Sie [...mehr]
Donnerstag, 14.02.2013 von Udo Paulus

Zwischen den isw-Vertretern Conrad Schuhler und Fred Schmid auf der einen Seite und Beate Landefeld und Hans-Peter Brenner auf der anderen gibt es eine Debatte über den Internationalisierungsgrad des Großkapitals in Deutschland und dessen Bedeutung.Behauptung 1Landefeld zitiert die FAZ: “Noch aber übt bei 16 DAX-Unternehmen ein deutscher Großaktionär wesentlichen Einfluss aus. Fünfmal [...mehr]
Sonntag, 12.08.2012 von Sepp Aigner

Die griechische Regierung und die Troika schlachten die Löhne und die Renten ab! Das Volk soll jetzt aktiv werden, sich zusammenschließen und kämpfen. Es ist Zeit für seinen Gegenangriff! Die Regierung der schwarzen Front (Sozialdemokraten, Konservative und Nationalisten) will mit einem neuen Memorandum die vollständige Vernichtung der Arbeiterrechte zur Rettung der Kapitalisten [...mehr]
Montag, 13.02.2012 von Parteiorganisation der KKE in Deutschland

BERLIN/BRÜSSEL (01.02.2012) - Mit dem neuen europäischen "Fiskalpakt" verfestigt Berlin die deutsche Prägung fast des gesamten Kontinents. Der Vereinbarung, die eine rigide Sparideologie institutionalisiert und die Regierungen aller beteiligten Länder zu strikter Austeritätspolitik zwingt, stimmten zu Wochenbeginn 25 der insgesamt 27 EU-Mitgliedstaaten zu. Sie "beugten" sich damit [...mehr]
Montag, 06.02.2012 von German Foreign Policy

BERLIN/WASHINGTON (05.01.2012) - Zum Jahresbeginn 2012 warnt ein langjähriger politischer Berater der Washingtoner Diplomatie Berlin vor einer Fortsetzung seiner Krisenpolitik. Der Bundesrepublik sei es in den letzten Jahren gelungen, ihr "inoffizielles Wirtschaftsimperium in Mitteleuropa wiederzubeleben". Damit habe sie eine herausragende Position erreicht. Das deutsche Bemühen [...mehr]
Sonntag, 08.01.2012 von German Foreign Policy

Die III. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" - Schwerpunkt "'Heim ins Reich'? - Deutsche Volksgruppenpolitik" wurde von www.secarts.org veranstaltet und fand vom 02. bis zum 05. Juni 2011 in Göttingen statt.Dieser Text wurde als Referat auf der III. Konferenz gehalten. Weitere Referate der III. Konferenz werden im Laufe der Zeit verschriftlicht sowie als Audiodateien [...mehr]
Donnerstag, 20.10.2011 von Tibor Zenker

www.secarts.org dokumentiert an dieser Stelle ausgewählte Statements einer aktuellen Diskussion aus der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) um Fragen der Stellung von Kommunisten zur Europäischen Union. Wir, als überparteiliche Webseite und nicht parteigebundene Diskussionsplattform, begrüßen die breite Diskussion dieser für die gesamte Linke wichtigen Fragen, auch über die DKP [...mehr]
Freitag, 24.06.2011 von Sepp Aigner

www.secarts.org dokumentiert an dieser Stelle ausgewählte Statements einer aktuellen Diskussion aus der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) um Fragen der Stellung von Kommunisten zur Europäischen Union. Wir, als überparteiliche Webseite und nicht parteigebundene Diskussionsplattform, begrüßen die breite Diskussion dieser für die gesamte Linke wichtigen Fragen, auch über die DKP [...mehr]
Donnerstag, 23.06.2011 von Patrik Köbele und Wera Richter

www.secarts.org dokumentiert an dieser Stelle ausgewählte Statements einer aktuellen Diskussion aus der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) um Fragen der Stellung von Kommunisten zur Europäischen Union. Wir, als überparteiliche Webseite und nicht parteigebundene Diskussionsplattform, begrüßen die breite Diskussion dieser für die gesamte Linke wichtigen Fragen, auch über die DKP hinaus. Wir machen uns als Redaktion von secarts.org nicht gemein mit [...mehr]
Donnerstag, 23.06.2011 von Leo Mayer

www.secarts.org dokumentiert an dieser Stelle ausgewählte Statements einer aktuellen Diskussion aus der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) um Fragen der Stellung von Kommunisten zur Europäischen Union. Wir, als überparteiliche Webseite und nicht parteigebundene Diskussionsplattform, begrüßen die breite Diskussion dieser für die gesamte Linke wichtigen Fragen, auch über die DKP hinaus. Wir machen uns als Redaktion von secarts.org nicht gemein mit [...mehr]
Donnerstag, 23.06.2011 von Walter Listl

10.04.2011: Zwei große Sparprogramme zu Lasten der werktätigen Bevölkerung hatte die Regierung Portugals unter Ministerpräsident Sócrates schon seit Sommer 2010 durchgedrückt. Im März war dann der Widerstand auch im Parlament so groß, dass weitere volksfeindliche Maßnahmen zur 'Finanzsicherung' Portugals keine Mehrheit mehr fanden. Die Regierung musste Neuwahlen im Juni ansetzen. [...mehr]
Montag, 11.04.2011 von KP Portugal

RABAT/BERLIN (24.02.2011) - Ungeachtet ihrer Solidaritätsbekundungen für die Demokratiebewegung in Ägypten und Tunesien setzt die Bundesregierung ihre Unterstützung für das autoritäre Regime in Marokko fort. Erst vor wenigen Tagen hat Berlin eine deutsch-marokkanische Wirtschaftskommission eingerichtet und eine gemeinsame Kooperationserklärung des deutschen Umwelt- und des marokkanischen [...mehr]
Montag, 07.03.2011 von German Foreign Policy

KAIRO/BERLIN (03.02.2011) - Nach der Rückzugsankündigung des ägyptischen Staatspräsidenten Hosni Mubarak und angesichts der eskalierenden Kämpfe zwischen seinen Anhängern und seinen Gegnern intensiviert Berlin seine Bemühungen um Einflussnahme auf das zukünftige Machtgefüge in Kairo. Noch hält das Militär dort die Kontrolle in der Hand. Eine neue Regierung, die diesen Zustand unter [...mehr]
Donnerstag, 03.02.2011 von German Foreign Policy

GÜTERSLOH/ABU DHABI/RABAT (18.11.2010) - Die Bertelsmann-Stiftung dringt auf eine engere Kooperation der EU mit den Ressourcenstaaten am Persischen Golf. Die EU müsse "endlich die Chancen" erkennen, die sich durch die Zusammenarbeit mit den Ländern des "Gulf Cooperation Council" (GCC), aber auch mit der neu entstehenden Mittelschicht in weiteren arabischen Staaten ergäben, heißt es in einer aktuellen Analyse der Organisation, die als einflussreichster [...mehr]
Mittwoch, 24.11.2010 von German Foreign Policy

Griechenland hat gewählt, erstmals seitdem vor einem Jahr die sozialdemokratische PASOK mit Ministerpräsident Papandreou die Regierungsgeschäfte in Athen übernahm. Am vergangenen Sonntag waren die Griechen/innen aufgerufen, die neuen Kommunal- und Regionalparlamente zu wählen. Zuvor hatte PASOK die groß angelegte "Gemeinde- und Gebietsreform" - vergleichbar mit den Veränderungen [...mehr]
Freitag, 19.11.2010 von Udo Paulus

NAYPYIDAW/BERLIN (17.11.2010) - Nach der Aufhebung des Hausarrests für die Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi hält Berlin den öffentlichen Druck auf Myanmar aufrecht. Die Regierung in Naypyidaw müsse "den nächsten Schritt in diesem Prozess" tun und politische Gefangene freilassen, verlangt der deutsche Außenminister. Myanmar, das gemeinsame Grenzen sowohl mit Indien als auch [...mehr]
Mittwoch, 17.11.2010 von German Foreign Policy

BUDAPEST/BERLIN (08.11.2010) - Ungarn wird seine Anfang 2011 bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft in den Dienst der Berliner Außenpolitik stellen. Dies kündigt der ungarische Außenminister nach Gesprächen mit seinem deutschen Amtskollegen an. "Als Ratspräsident" werde sein Land "alles unterstützen, was Deutschland nutzt", teilte János Martonyi vergangene Woche bei einem Besuch in [...mehr]
Montag, 08.11.2010 von German Foreign Policy

Seit April schwelt die Krise der Berlusconi-Regierung. Gianfranco Fini, der Führer der früheren AN-Faschisten, die sich 2009 mit Berlusconis Forza-Partei zu einer Partei der Freiheit zusammenschlossen, hat mit 36 Abgeordneten dem Regierungschef die Gefolgschaft aufgekündigt. Als Präsident der Abgeordnetenkammer hat er beträchtlichen Einfluss auf den Gang der Regierungsgeschäfte. [...mehr]
Dienstag, 19.10.2010 von Gerhard Feldbauer

Das Verhältnis zu Russland heute ist doppelgleisig. Das ist nicht außergewöhnlich, das hat schon historische Tradition. Russland und vor allem auch die Sowjetunion haben sich in der Geschichte für Deutschland als etwas zu groß erwiesen, als dass man es in irgendeiner Form beherrschen kann. Nun ging es vor allem darum, die Sowjetunion zu unterwandern und zwar unabhängig von den USA, [...mehr]
Freitag, 12.03.2010 von Albertine Schuman

Das hier veröffentlichte Referat wurde auf der I. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" im Jahr 2009 in Göttingen gehalten. Es ist - neben den anderen Referaten der Konferenz in der Dokumentation zur I. Konferenz enthalten.Die Dokumentation enthält die Referate:Entwicklung der deutschen Bourgeoisie / des deutschen Imperialismus seit dem deutschen BauernkriegDer deutsche [...mehr]
Mittwoch, 03.03.2010 von Albertine Schuman

Für die Vertreter des deutschen Imperialismus waren Erweiterung und Vertiefung stets zwei Seiten einer Medaille: die Erweiterung, nach der damals aggressiv durchgeboxten um Schweden, Finnland und Österreich Anfang der neunziger Jahre, vor allem die Osterweiterung, die stand für den deutschen Imperialismus außer Frage. Sie bedeutete nicht nur eine politische Absicherung und möglichst günstige Bedingungen der sofort einsetzenden ökonomischen Ostexpansion [...mehr]
Mittwoch, 24.02.2010 von Gretl Aden

Die besondere Situation nach dem 2. Weltkrieg war die, dass auf der einen Seite die Arbeiterklasse international sehr gestärkt worden ist durch die Volksdemokratien und die sozialistischen Staaten im Osten, durch den Sieg Chinas und den Befreiungskampf der Völker. Dass auf der anderen Seite ein eindeutiger Hegemon unter den Imperialisten aus dem Krieg hervorgegangen ist, nämlich der US-Imperialismus. In dieser Konstellation trat die Bourgeoisie weltweit [...mehr]
Mittwoch, 17.02.2010 von Gretl Aden

Der Untertitel stammt von Kohl. Der deutsche Imperialismus und die EU, das sagt er natürlich nicht, aber die EU als „eine Frage von Krieg und Frieden“ hat Kohl gleich Anfang der 90er Jahre von sich gegeben, durchaus traditions- und geschichtsbewusst. Kohl wusste, dass die europäische Einigung, wie es so schön heißt, tatsächlich vom deutschen Imperialismus her gesehen immer eine Frage von Krieg und Frieden war und bis heute ist. Wundert euch nicht, [...mehr]
Mittwoch, 10.02.2010 von Gretl Aden