Die wirtschaftliche Entwicklung Chinas war einer der bedeutendsten Prozesse in der zweiten Haelfte des vergangenen Jahrhunderts. Es scheint, dass dies fuer die kommenden Jahrzehnte noch mehr gelten wird. 2010 wird China Japan ueberfluegeln und weltweit den zweiten Platz einnehmen. Die Vorausage von Goldmann Sachs, das BIP Chinas werde 2040 das der USA uebersteigen, loeste Betroffenheit aus, aber niemand haelt diese heute fuer unmoeglich.Angesichts [...mehr]
Montag, 30.11.2009 von Jose Cademartori

Bereits im Juni diesen Jahres stand für 270.000 SchülerInnen fest: dieses Bildungssystem können wir uns nicht mehr leisten. Seit Jahren werden unsere Schulen kaputt gespart, während PolitikerInnen von der Bildungsrepublik schwafeln. Wir werden immer noch nach der vierten Klasse auf die verschiedenen Schultypen aufgeteilt, obwohl die BRD dafür sogar von der UNO kritisiert wurde. [...mehr]
Samstag, 28.11.2009 von SDAJ

In mindestens 50 deutschen Städten haben am Dienstag Zehntausende Schülerinnen und Schüler sowie Studierende mit Demonstrationen und anderen Aktionen auf ihre Forderungen nach besseren Lernbedingungen in Universitäten und Schulen aufmerksam gemacht. In Freiburg gingen nach Polizeiangaben 5 000 Studenten und Schüler auf die Straße. In Jena demonstrierten ca. 1 500 - unter ihnen auch [...mehr]
Samstag, 28.11.2009 von Unsere Zeit

Der FAZ-Frontberichterstatter, Berthold Kohler (Kundus), gerät ins Schwärmen: "Wenigstens in diesem Jahrhundert können deutsche Offiziere schon mit der Einsatzgeschichte britischer Traditionsregimenter mithalten." Na, wenn das nichts ist. Der Sozialdemokrat Peter Struck wollte am Hindukusch noch Deutschland verteidigen. Die FAZ möchte im Ranking der Invasionstruppen mithalten. Jede [...mehr]
Donnerstag, 26.11.2009 von Klaus Wagener

Nach Ausbruch der Krise im September 2008 gab es viele Spekulationen darüber, wie China davon betroffen sein würde. Der Tenor war im allgemeinen, dass das Land ähnlich zu leiden haben werde wie die westliche Wirtschaft auch. Der hohe Export-Anteil am Sozialprodukt - um die 40 % und damit nicht viel weniger als der deutsche - schien dafür zu sprechen. Mittlerweile kann man die Entwicklung [...mehr]
Dienstag, 24.11.2009 von Sepp Aigner

Wie bereits angekündigt werden wir unterschiedliche Reaktionen auf das am 12.10.2009 auf www.secarts.org veröffentlichte Positionspapier "Den Gegenangriff organisieren! Die Klasse gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus mobilisieren!" veröffentlichen. Wir dokumentierten diesen Text und einzelne Reaktionen darauf auf secarts.org, um eine weiterführende Diskussion um Fragen, die die gesamte - sich kommunistisch verstehende - Linke in der BRD [...mehr]
Montag, 23.11.2009 von Werner Seppmann

Für den neuen Gesundheitsminister Philip Rösler, der aus Niedersachsen stammt, kann man sich ja eigentlich nur entschuldigen. Kaum an der Macht, droht er, mit der endgültigen Zerschlagung des solidarischen Beitragssystems im Gesundheitsbereich ernst zu machen. Damit setzt er zwar nur um, was die FDP schon vor der Wahl gesagt hat, aber bei anderen Wahlversprechen halten es die Liberalen [...mehr]
Freitag, 20.11.2009 von Christel Wegner

Aus Kriminalromanen kennen wir das: Der unschuldig Verurteilte kommt aus dem Gefängnis, und "den Kommissar beschleicht ein furchtbarer Verdacht: Läuft der wirkliche Mörder noch immer frei herum? Schlägt er wieder zu?" Tausende Mörder sind nach 1945 frei herumgelaufen. Wer Verdacht schöpfte, galt als Nestbeschmutzer. Aber letztlich beruhigten auch die sich. "Der wirkliche Mörder" [...mehr]
Mittwoch, 18.11.2009 von Ulrich Sander

Das ganze Land bewegte sich in den letzten Tagen um den Selbstmord von Robert Enke. Nun könnte man dies ohne Frage so an sich vorübergehen lassen, weil es dem geschätzten Robert Enke ja nun auch nicht mehr hilft und man aus politischer Sicht obendrein ziemlich ratlos dasteht, wenn spontan 35.000 Menschen in Hannover öffentlich ihre Trauer demonstrieren, wo doch jeder Aktivist weiß, [...mehr]
Montag, 16.11.2009 von Tofik Bachramow

BERLIN/MÜNCHEN/SCHWARZENBACH AM WALD (12.11.2009) - Berichte von einem Manöver in Bayern lassen konkrete Planungen der Bundeswehr für Kampfeinsätze im Inland erkennen. Gegenstand der Meldungen ist eine Militärübung in der Nähe des bayerischen Ortes Schwarzenbach am Wald, der ein bürgerkriegsähnliches Szenario zugrunde lag. Dabei wurden der Umgang mit demonstrierenden Friedensaktivisten [...mehr]
Freitag, 13.11.2009 von German Foreign Policy

Wir alle erleben, dass 20 Jahre nach der Übernahme der DDR durch die Bundesrepublik eine „Erinnerungsschlacht um die DDR" entbrannt ist. In Ost und West sind „Gesslerhüte" aufgestellt, die jeder untertänigst zu grüßen hat: Die DDR war ein Unrechts- und Stasistaat. Die DDR war die zweite deutsche Diktatur, ein Mauerstaat mit einem Schießbefehl. Es gab in der DDR keine Demokratie [...mehr]
Mittwoch, 11.11.2009 von Wolfram Triller

Am 1.10.1949 wurde die Volksrepublik China gegründet. Damit endeten Jahrzehnte fremder Invasion, ausländischer Unterdrückung und innerer Zerrissenheit für das bevölkerungsreichste Land der Erde: die westlichen Imperialisten und die japanischen Faschisten waren vertrieben, die nationalistischen Bürgerkriegsgegner geschlagen. China sollte nun selbst über seine Geschicke bestimmen [...mehr]
Dienstag, 10.11.2009 von SDAJ Göttingen

Kennzeichnend für die aktuellen Betrachtungen über die Maßnahmen zur Sicherung der Grenzen der DDR vom 13. August 1961 (den so genannten Mauerbau) ist, dass sie sich einseitig auf eine negative Darstellung der DDR und ihrer Politik konzentrieren. Solche Betrachtungen sind dem Ziel der Delegitimierung dieses Staates und der Verfälschung und Verleumdung des Sozialismus und seiner [...mehr]
Montag, 09.11.2009 von Anton Latzo

Das OKV e.V. (Ostdeutsches Kuratorium der Verbände) ist eine Dachorganisation für Mitglieder und Sympathisanten von heute 22 sehr unterschiedlichen Gesellschaften, Vereinen und Freundeskreisen mit vorwiegend sozialer und politischer Zweckbestimmung. Seine Gründung im Jahre 1993 war die Folge, als auf den verschiedensten Gebieten die den ostdeutschen Bürgern übergeholfene Rechtsordnung [...mehr]
Samstag, 07.11.2009 von Siegfried Mechler

Drei Gewerkschafter aus Kolumbien sind quer durch Europa unterwegs und informieren über die soziale Lage der Arbeiter in ihrem Land. Das klingt zunächst wie eine gemütliche Rundreise mit ein paar sozialkritischen Referaten. Dass diese Gewerkschaftsvertreter Repressalien, Verleumdungen, Terrorisierungen, Folter und sogar Ermordung zu befürchten haben, sobald sie wieder in Kolumbien [...mehr]
Donnerstag, 05.11.2009 von AMSjena

Die Behauptung, dass die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei, stützt sich vor allem darauf, dass es so viel Unrecht in der DDR gegeben habe. Zunächst ist darauf zu verweisen, dass Unrecht als Gegenstück zu Recht die jeweilige Rechtsordnung zu betrachten verlangt. Nach dem Völkerrecht sind die Staaten — innerhalb ganz weniger durch das Völkerrecht gesetzter Schranken, wie auch das [...mehr]
Dienstag, 03.11.2009 von Erich Buchholz

Das Unwort vom „Unrechtsstaat DDR" wurde seit Ende 1989 verstärkt in den Medien verwendet. Diese Vokabel ist weder ein wissenschaftlicher noch ein juristischer Begriff. Das Völkerrecht kennt ihn schon deshalb nicht, weil nach dem Völkerrecht alle Staaten vor diesem Recht gleich sind — ganz so wie im innerstaatlichen Recht (gem. Art. 3 Grundgesetz) alle Menschen vor dem Gesetz gleich [...mehr]
Sonntag, 01.11.2009 von Erich Buchholz