Nachstehender Aufsatz wurde vor 40 Jahren anlässlich der westdeutschen Erstaufführung von Brechts „Die Tage der Commune“ für das Programmheft der Württembergischen Staatstheater Stuttgart 1970 geschrieben. Seine Argumentationsrichtung ist aktueller denn je, bemerkenswert auch, was damals in einer staatlichen Institution eines CDU-regierten Landes gesagt werden konnte. Die Pariser [...mehr]
Dienstag, 05.04.2011 von Hans Heinz Holz

Am 2. März ist Michael Gorbatschow, der letzte Generalsekretär der KPdSU 80 Jahre alt geworden. Gefeiert wird der Jubilar nicht in Russland, wo er von der Mehrheit der Menschen als Totengräber der Sowjetunion verachtet wird, sondern in Berlin und London. In der deutschen Hauptstadt mit einer Fotoausstellung im Kennedy-Museum, in London Ende des Monats mit einer Gala in der Royal [...mehr]
Donnerstag, 24.03.2011 von Willi Gerns

Mit dem Vertrag, den am 31. August 1990 Wolfgang Schäuble und Günther Krause unterzeichneten, wurde der „Beitritt (der DDR) zum Geltungsbereich des Grundgesetzes" vereinbart. „Das besondere dieses Vorgangs besteht darin", schreibt Erich Buchholz, „dass — ohne unmittelbare militärische Aktion, ohne Einmarsch, auf juristischem Wege — ein anderer Staat beseitigt und einverleibt wurde. [...mehr]
Sonntag, 03.10.2010 von Hans-Günter Szalkiewicz

Der GenosseHeinz Maetheraus Berlin ist am 23. Juli 2010 im Alter von 82 Jahren verstorben. Er war Gründungsmitglied des Freundeskreises Ernst-Thälmann-Gedenkstätte, und hat tatkräftig daran mitgewirkt, dass die Gedenkstätte bis 2003 betrieben und wenigstens noch bis in dieses Jahr hinein erhalten werden konnte.Zeit seines Lebens war er als Antifaschist aktiv. Besonders bemerkenswert [...mehr]
Donnerstag, 12.08.2010 von Heinz Maether

Wir alle erleben, dass 20 Jahre nach der Übernahme der DDR durch die Bundesrepublik eine „Erinnerungsschlacht um die DDR" entbrannt ist. In Ost und West sind „Gesslerhüte" aufgestellt, die jeder untertänigst zu grüßen hat: Die DDR war ein Unrechts- und Stasistaat. Die DDR war die zweite deutsche Diktatur, ein Mauerstaat mit einem Schießbefehl. Es gab in der DDR keine Demokratie [...mehr]
Mittwoch, 11.11.2009 von Wolfram Triller

Kennzeichnend für die aktuellen Betrachtungen über die Maßnahmen zur Sicherung der Grenzen der DDR vom 13. August 1961 (den so genannten Mauerbau) ist, dass sie sich einseitig auf eine negative Darstellung der DDR und ihrer Politik konzentrieren. Solche Betrachtungen sind dem Ziel der Delegitimierung dieses Staates und der Verfälschung und Verleumdung des Sozialismus und seiner [...mehr]
Montag, 09.11.2009 von Anton Latzo

Das OKV e.V. (Ostdeutsches Kuratorium der Verbände) ist eine Dachorganisation für Mitglieder und Sympathisanten von heute 22 sehr unterschiedlichen Gesellschaften, Vereinen und Freundeskreisen mit vorwiegend sozialer und politischer Zweckbestimmung. Seine Gründung im Jahre 1993 war die Folge, als auf den verschiedensten Gebieten die den ostdeutschen Bürgern übergeholfene Rechtsordnung [...mehr]
Samstag, 07.11.2009 von Siegfried Mechler

Die Behauptung, dass die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei, stützt sich vor allem darauf, dass es so viel Unrecht in der DDR gegeben habe. Zunächst ist darauf zu verweisen, dass Unrecht als Gegenstück zu Recht die jeweilige Rechtsordnung zu betrachten verlangt. Nach dem Völkerrecht sind die Staaten — innerhalb ganz weniger durch das Völkerrecht gesetzter Schranken, wie auch das [...mehr]
Dienstag, 03.11.2009 von Erich Buchholz

Das Unwort vom „Unrechtsstaat DDR" wurde seit Ende 1989 verstärkt in den Medien verwendet. Diese Vokabel ist weder ein wissenschaftlicher noch ein juristischer Begriff. Das Völkerrecht kennt ihn schon deshalb nicht, weil nach dem Völkerrecht alle Staaten vor diesem Recht gleich sind — ganz so wie im innerstaatlichen Recht (gem. Art. 3 Grundgesetz) alle Menschen vor dem Gesetz gleich [...mehr]
Sonntag, 01.11.2009 von Erich Buchholz

Wenn Zeitzeugen für geschichtsträchtige Ereignisse im Oktober 1949 gesucht werden, dann darf ich mich ohne jede Anmaßung melden. Mein Vater, Prof. Peter Alfons Steiniger, hat als Sekretär des von Otto Grotewohl geleiteten Verfassungsausschusses des Deutschen Volksrates, der aus allgemeinen Wahlen zum III. Deutschen Volkskongress hervorgegangen war, den Text der ersten Verfassung [...mehr]
Freitag, 30.10.2009 von Klaus Steiniger

Der Überfall Nazideutschlands auf Polen am 1. September 1939 gilt als Beginn des Zweiten Weltkrieges. Es war dies der bisher furchtbarste Krieg in der Geschichte der Menschheit. Etwa 55 Millionen Menschen verloren ihr Leben, die Hälfte davon Bürger der UdSSR. Die Sowjetunion hat aber nicht nur den größten Blutzoll gezahlt, sondern auch den entscheidenden Beitrag zur Befreiung Europas [...mehr]
Samstag, 10.10.2009 von Willi Gerns

Staaten haben ihre Gründungsdaten. Bei aller formationsspezifischen Übereinstimmung, bleibt für den Geist einer Nation charakteristisch, aus welcher Geburt ihre gesellschaftliche Einheit hervorgegangen ist. Das moderne Frankreich definiert sich vom Sturm auf die Bastille her, das moderne England aus dem Klassenkompromiss von Landadel und Handelsbourgeoisie, das deutsche Bismarck-Reich durch die militärische Übermacht Preußens.Die Bundesrepublik entstand [...mehr]
Samstag, 05.09.2009 von Hans Heinz Holz

Vor 65 Jahren, am 18. August 1944, wurde Ernst Thälmann im KZ Buchenwald ermordet. Dies geschah, als die Niederlage Hitlerdeutschlands sich als unabwendbar und zeitlich absehbar abzeichnete, als die Spitzen von Finanzkapital, Nazipartei und SS an die Verwirklichung ihres Nachkriegskonzepts, ihrer sogenannten Überlebensstrategie gingen. Thälmanns Ermordung war der Auftakt einer regelrechten [...mehr]
Montag, 24.08.2009 von Heinz Karl

Die österreichische Sozialdemokratie und der erste Weltkrieg Die Hegemonie von theoretischen Positionen des Revisionismus1 in den Führungen fast aller sozialdemokratischen Parteien2 wird im Wesentlichen einhellig für den Zeitraum um die Jahrhundertwende datiert, und sich analog zum „Übergang des Kapitalismus der freien Konkurrenz zum Monopolkapitalismus in der Arbeiterbewegung herausbildete“.3Der Ausbruch des KriegesDas hier in mehreren Teilen wiedergegebene [...mehr]
Freitag, 14.08.2009 von Hanno Wisiak

Die Siebziger- und Achtzigerjahre Eine neue Regierung, die im Frühjahr 1871 ihre Geschäfte antrat, erließ eine Amnestie, durch welche die Inhaftierten des Hochverratsprozesses wieder auf freien Fuß kamen.1 Die Verfolgung der Internationalen Arbeiterassoziation (IAA) Bereits wenige Tage nach der Zerschlagung der Pariser Kommune am 6. Juni 1871 – Lenin nannte die Machtübernahme der Arbeiter in Paris später „die von der proletarischen Revolution ‚endlich [...mehr]
Montag, 10.08.2009 von Hanno Wisiak

EinleitungEinen Abriss der Geschichte der österreichischen Arbeiterbewegung bis zum ersten Weltkrieg, liebe GenossInnen, möchte ich hier zum Besten geben. Schon vor einigen Jahren hab ich über die Geschichte der Kommunistischen Partei Österreich seit ihrer Gründung im November 1918 gehalten, weshalb ich mich heuer auf die „Frühgeschichte“ beschränken will.Das hier in mehreren Teilen wiedergegebene Referat "Frühgeschichte der österreichischen Arbeiterbewegung" [...mehr]
Donnerstag, 06.08.2009 von Hanno Wisiak

Die vom proletarischen Internationalismus geprägte solidarische Unterstützung der chinesischen Revolution hat in der Politik der KPD stets eine große Rolle gespielt. Die KPD hat der chinesischen Revolution eine besonders wichtige Bedeutung für die gesamte internationale revolutionäre Entwicklung beigemessen.Die wichtigsten Elemente der Beziehungen zwischen der KPD und der KP Chinas waren die direkten Aktionen der KPD, die enge Zusammenarbeit mit und [...mehr]
Mittwoch, 01.07.2009 von Rolf Berthold

In Italien gibt es trotz der Niederlage des Linksbündnisses bei den letzten Parlamentswahlen weiterhin Bestrebungen von Teilen der Rifondazione, eine Linkspartei bei Aufgabe der Kommunistischen Partei aufzubauen. In Spanien ist eine Vereinte Linke (IU) gegründet worden, bei der Mitglieder der Kommunistischen Partei in verantwortlichen Positionen stehen. Auch auf Ebene der EU gibt [...mehr]
Dienstag, 09.06.2009 von Frank Darguß

Der folgende Text stammt aus einer Studie Kurt Gossweilers von 1957 und wurde erstmalig im Jahr 2002 veröffentlicht in Heft 78/1 der Schriftenreihe für marxistisch-leninistische Bildung der KPD. Er führt in thesenhafter Form in die Grundsätze des Kampfs um die Aktionseinheit der Arbeiterklasse ein. Aus Platzgründen mussten wir ihn leider kürzen. (...) 1. Die Spaltung der Arbeiterbewegung war das Ergebnis des Verrates der Sozialdemokratie an den Interessen [...mehr]
Freitag, 05.06.2009 von Kurt Gossweiler

Der Arbeitsbeschaffungsplan der KPD wurde erstmalig im Mai 1931, auf dem Höhepunkt der damaligen Wirtschaftskrise, veröffentlicht. Heute, im Mai 2009, befinden wir uns wieder in einer der Überproduktionskrisen, in die uns die Gesetzmäßigkeit kapitalistischer Produktionsweise stürzt. "Der 'Arbeitsbeschaffungsplan der KPD' vom Mai 1931 war eine Antwort der Kommunistischen Partei Deutschlands [...mehr]
Freitag, 01.05.2009 von REDAKTION

Vor 50 Jahren versuchte eine reaktionäre Clique um den Dalai Lama in einem Putsch die vorrevolutionären Gesellschaftsverhältnisse in Tibet wiederherzustellen und Tibet von China abzutrennen. Der Putsch wurde abgewehrt, der jugendliche Dalai Lama floh in den Westen. Die Volksrepublik China hat nun zum 50. Jahrestag den 28. März in Tibet zum offiziellen »Feiertag der Befreiung von [...mehr]
Dienstag, 28.04.2009 von Hans Heinz Holz

1. Die Sozialdemokratie verfügte über kein Konzept des bewaffneten Kampfes. Jede Beurteilung der Ereignisse des 12. Februar 1934 muss eine zentrale Frage beantworten: Wie konnte es geschehen, dass eine derartige große und gut organisierte Arbeiterbewegung, die noch immer über beachtliche Machtpositionen, einschließlich einer starken Wehrorganisation verfügte, geschlagen werden konnte? Die Frage stellt sich mit besonderer Schärfe, da zur gleichen Zeit [...mehr]
Dienstag, 10.03.2009 von Andreas Rasp

Zwei Tage vor dem Ausbruch der Februarkämpfe erschien der Aufruf unserer Partei zum Generalstreik: „Schlagt den Faschismus nieder, ehe er euch niederschlagt!'" - heißt es in diesem Aufruf, der als Sonderausgabe der „Roten Fahne" erschien. - „Legt sofort die Arbeit nieder. Streikt! Holt die Nachbarbetriebe heraus! Wählt Aktionskomitees zur Führung des Kämpfen in jedem Betrieb! Geht auf die Straße! Entwaffnet die Faschisten! Die Waffen in die Hände [...mehr]
Freitag, 06.03.2009 von Leopold Hornik

"Freiheit!" Die würgende Schlinge des Henkers erstickte den trotzigen Bekenntnisschrei, mit dem Koloman Wallisch vom Leben Abschied nahm. Ungeduldig hatte die Wiener Regierung beim Leobener Gericht angefragt, warum die Verhandlung gegen Wallisch so lange dauere, warum er noch nicht zum Tode verurteilt sei. Das war um sieben Uhr abends am 19. Februar 1934. Der fragende, drängende [...mehr]
Dienstag, 03.03.2009 von Paula Wallisch