IV. Konferenz
"Der Hauptfeind steht im eigenen Land“

Schwerpunkt
"Burgfrieden – Weg in die Volksgemeinschaft"

17.05. bis 20.05.2012 in Göttingen.



Abschlusserklärung

Vom 17. bis zum 20. Mai trafen sich politisch Interessierte in Göttingen zum vierten Mal zu einer Konferenz gegen den Hauptfeind im eigenen Land, den deutschen Imperialismus. Die Konferenzteilnehmer beschäftigten sich mit seiner aktuellen ökonomischen und militärischen Lage und den Entwicklungen in der EU. Schwerpunktmäßig analysierten wir die Entstehung und die heutige Funktion der deutschen Sozialdemokratie.

Die Sozialdemokratie, darunter die SPD als ihr größter Hort, aber auch die sozialdemokratisch geprägten Gewerkschaften stehen in steter Wechselwirkung mit dem Klassenkampf der Arbeiter. Die Konferenzteilnehmer befassten sich unter anderem mit Fragen wie Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen sozialdemokratischer Burgfriedenspolitik und faschistischer „Volksgemeinschaft“ und mit der Rolle der Sozialdemokratie bei der Zerstörung des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) durch den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Erscheinungen wie Antisemitismus und Rassismus in der SPD, verbreitet auch über Parteimitglieder wie Thilo Sarrazin, zeigen ihre Widersprüchlichkeit: Durch das Scheitern des Reformismus entwickeln sich beständig Strömungen, die aus dem ursprünglich proletarischen Hass gegen die Armut einen Hass auf Arme machen. Die Verhinderung revolutionärer Umbrüche ist die Funktion der Sozialdemokratie als sozialer Hauptstütze des Kapitals, ihre selbstmörderische Rolle eines Schrittmachers bei der Preisgabe der bürgerlichen Demokratie treibt diese Partei dabei jedoch selbst in den Untergang.

Hier zeigt sich die ganze Widersprüchlichkeit der sozialdemokratischen Strömung in der BRD, der grundlegende Konflikt zwischen ihr und der Arbeiterklasse, aber auch das Zusammentreffen beider Interessen im Kampf zur Verhinderung des Faschismus. Bei dessen Bekämpfung ist die Sozialdemokratie ein wichtiger Bündnispartner, bedroht doch ein Austausch der sozialen Hauptstütze in Richtung Faschismus die pure Existenz der organisierten Sozialdemokratie. Unsere Aufgabe besteht darin, die Sozialdemokratie dort zu bekämpfen, wo sie bürgerlich-demokratische Grundlagen schleift und die Arbeiter vom Kampf gegen das Kapital abhält. Wo immer es gilt, sich einer Entwicklung zum Faschismus entgegenzustellen, ist die antifaschistische Einheitsfront mit der Sozialdemokratie, den Gewerkschaften und der SPD das Gebot der Stunde.


Es ging um folgende Themen:

• Aktuelle ökonomische Lage (Timur Stockholm, DKP Thüringen und Rolf Fürst, KAZ-AG „Zwischenimperialistische Widersprüche“)
• Militärische Lage, deutsche Kriegsfronten (Jörg Kronauer, German Foreign Policy, www.german-foreign-policy.com)
• Der deutsche Imperialismus und die EU – aktuelle Entwicklung (Gretl Aden, KAZ-AG „Zwischenimperialistische Widersprüche“)
• Klassenversöhnung und faschistische Volksgemeinschaft – Unterschiede und Gemeinsamkeiten (Ringo Ehlert)
• Burgfriedenspolitik in Westdeutschland und Westberlin: Gegen DDR und FDGB (Erika Wehling-Pangerl, Kommunistische Arbeiterzeitung - KAZ)
• Kapitalstrategien des deutschen Imperialismus: Von der Konzertierten Aktion über das Bündnis für Arbeit zur Agenda 2010 (Sabine Schnarren, Philip Steinhauer)
• Alfred Grotjahn - ein Eugeniker in der SPD (Johannes Oehme)

Veranstalter der IV. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land":
Internet-Plattform www.secarts.org.