BERLIN (06.09.2010) - Mit der Forderung nach härterem Vorgehen gegen muslimische Migranten variieren Teile des deutschen Polit-Establishments die rassistische Kampagne des noch amtierenden Bundesbank-Vorstandsmitglieds Sarrazin. Wer sich deutschen Vorstellungen nicht gänzlich anpasse, "kann nicht auf Dauer in Deutschland bleiben", erklärt der Innenminister Bayerns, Joachim Herrmann [...mehr]
Mittwoch, 08.09.2010 von German Foreign Policy

Psychisch bedingte Krankheiten nehmen in erschreckendem Ausmaß zu. Der Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit, prekärer Beschäftigung und Armut ist offensichtlich: "Hartz IV heißt, bereits nach einem Jahr Arbeitslosigkeit in die Armut zu stürzen. Der seelische Druck auf die Arbeitslosen und ihre Familien ist enorm und macht krank.", Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen [...mehr]
Samstag, 04.09.2010 von Hans-Peter Brenner

BERLIN/BEIJING (02.09.2010) - Mit Blick auf die zunehmende Bedeutung Chinas für das Wachstum der deutschen Wirtschaft debattieren die deutschen Eliten über den künftigen Umgang mit Beijing. Die weiterhin erstarkende chinesische Wirtschaft sei nicht nur ein reiner Wachstumsmarkt, an dem deutsche Unternehmen mit Gewinn partizipieren könnten, heißt es. Zu beachten sei auch, dass deutsche [...mehr]
Donnerstag, 02.09.2010 von German Foreign Policy

Im August, spätestens im September beginnt für viele Jugendliche ein ganz neuer Lebensabschnitt. Ab jetzt sind sie Azubis - Auszubildende. Sie merken schon in den ersten Tagen, dass sie in der Firmenhierarchie ganz unten stehen und von ihren Vorgesetzten gleich doppelt abhängig sind: Sie wollen einen Beruf lernen und nach ihrer Ausbildung übernommen werden. Das nützen viele "Lehrherren" [...mehr]
Sonntag, 29.08.2010 von Manfred Dietenberger

BERLIN (17.08.2010) - Mit einiger Skepsis reagieren Beobachter im Ausland auf die jüngsten Erfolgsmeldungen der deutschen Wirtschaft. Im zweiten Jahresviertel sind die Ausfuhren deutscher Unternehmen sprunghaft angestiegen und haben der Bundesrepublik das stärkste Quartalswachstum seit 1990 eingebracht. Damit vertiefe sich die ökonomische Spaltung der Eurozone, urteilt mit Blick [...mehr]
Dienstag, 24.08.2010 von German Foreign Policy

Venezuela hat die diplomatischen Beziehungen zu Kolumbien abgebrochen. Das geschieht nicht zum ersten Mal, aber noch ist unklar, wohin sich der Konflikt entwickeln wird.Der kolumbianische Botschafter bei der Organisation Amerikanischer Staaten, Luis Alfonso Hoyos, trug seinen Amtskollegen in der OAS am 22. Juli "Beweise" darüber vor, dass sich auf venezolanischem Staatsgebiet Camps [...mehr]
Samstag, 14.08.2010 von Günter Pohl

Ganz so ausgelassen, wie es gerne berichtet wird, war die WM-Party in Deutschland nicht überall. In einigen Städten gab es Jagdszenen, in Hamburg griff ein Mob, darunter NPD-Kader, ein Haus an, in Hannover wurden zwei Italiener erschossen. Möglicherweise handelte es sich bei dem Täter um einen Neonazi. Holger B., der mutmaßliche Doppelmörder vom Steintor in Hannover, soll in der [...mehr]
Mittwoch, 11.08.2010 von NPD-Blog

Die letzte Panorama-Sendung brachte es an den Tag: Der Textildiscounter KiK hat systematisch die Vermögensverhältnisse seiner Mitarbeiter ausgespäht, um verschuldete Angestellte zu feuern. Zwar hegten Datenschützer schon längere Zeit Verdacht, doch nun liegen der NDR-Redaktion Panorama dazu brisante Aussagen und Dokumente vor.Nach Panorama-Informationen hatte die Schuldenabfrage [...mehr]
Montag, 09.08.2010 von Manfred Dietenberger

BERLIN/MAYEN/TÜBINGEN (15.07.2010) - Die mit psychologischer Kampfführung befasste Einheit der Bundeswehr rekrutiert Ingenieure, Entwicklungshelfer und Journalisten für Kriegsoperationen in Afghanistan. Von den Bewerbern wird "tiefgründiges Verständnis" des afghanischen "Kulturraums" verlangt; besonders gefragt sind "zivile Berater", die "schon einige Jahre am Hindukusch gelebt [...mehr]
Samstag, 07.08.2010 von German Foreign Policy

Am 4. September wollen Nazis in Dortmund erneut ein Treffen zur Würdigung des Kriegsbeginns vom 1. September 1939 veranstalten. Der Polizeipräsident von Dortmund, Hans Schulze, kann sich nicht entschließen, diese Provokation zu verbieten. In einem Brief an die VVN-BdA verweist er auf "hohe Hürden", die das Bundesverfassungsgericht für ein solches Verbot aufgestellt habe. Das BVerG [...mehr]
Donnerstag, 05.08.2010 von Ulrich Sander

BERLIN/TÜBINGEN/MÜNCHEN (19.07.2010) - Die Bundeswehr verstärkt ihre Einflussnahme auf die akademische Lehre. Jüngster Ausdruck dieser Entwicklung ist die Vergabe eines Lehrauftrags an eine Ethnologin durch die Universität Tübingen. Die Wissenschaftlerin, die im Sold der deutschen Streitkräfte steht, befasst sich in ihrem Hauptseminar mit der Aufstandsbekämpfungsstrategie der NATO [...mehr]
Dienstag, 03.08.2010 von German Foreign Policy

BERLIN (30.04.2010) - Die maßgebliche außenpolitische Zeitschrift Deutschlands sagt "eine neue Ära des Imperialismus" voraus. Der "Kampf um Energie, Rohstoffe und Wasser" werde die Weltpolitik im 21. Jahrhundert dominieren, erklärt ein einst führender Außenpolitiker der heutigen Regierungspartei CDU in der Zeitschrift "Internationale Politik". "Nationalismus, Kolonialismus und Imperialismus des 19. Jahrhunderts kehren zurück", heißt es in dem Beitrag, [...mehr]
Dienstag, 27.07.2010 von German Foreign Policy

BERLIN (12.07.2010) - Mit großer Zufriedenheit bilanzieren die deutschen Medien die nationalistische Kampagne zur jetzt zu Ende gegangenen Fußball-WM. Man habe in Deutschland "ein paar herrliche Sommertage" verlebt, "durchtränkt von Stolz und Patriotismus", heißt es in der Hauptstadtpresse. Den aufgrund der NS-Verbrechen lange Zeit "außerordentlich problematischen" Umgang mit nationalen [...mehr]
Sonntag, 25.07.2010 von German Foreign Policy

In ihrer Stopp-Acta-Kampagne verwenden die Piratenparteien aus der Schweiz, Deutschland, Mexico und weiteren Ländern eine Krake, die den Erdball umschlingt. Sie kommen damit in eine gefährliche Nähe des antisemitischen Stilmittels der Krake über dem Erdball. Dieses wird immer wieder bewusst eingesetzt, von Antisemiten und Neonazis, um dem Betrachter die Gefahr einer übermächtigen, [...mehr]
Donnerstag, 22.07.2010 von NPD-Blog

Im PdL-Programmentwurf steht: „(...) brauchen wir ein anderes Wirtschaftsund Gesellschaftssystem: den demokratischen Sozialismus (…). Wir kämpfen für einen Systemwechsel, weil der Kapitalismus, der auf Ungleichheit, Ausbeutung, Expansion und Konkurrenz beruht, mit diesen Zielen unvereinbar ist.“ Anzustreben sei „eine andere, demokratische Wirtschaftsordnung, die die Marktsteuerung [...mehr]
Mittwoch, 21.07.2010 von Sepp Aigner

Man könnte meinen, dass diese Frage für Kommunisten gar keine Frage sei. Weit gefehlt: Der fraktionelle Vorstoß eines Teils der DKP, den Programmkompromiss nach rechts aufzukündigen, belehrt uns hier eines Besseren. Jegliches Vertrauen in die Arbeiterklasse verlierend, damit die sozialökonomische Struktur des Kapitalismus verfälschend, wendet man sich dem „wirtschaftsdemokratischen [...mehr]
Sonntag, 18.07.2010 von Herbert Münchow

Neonazis haben ein gespaltenes Verhältnis zur deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Die Blutsbrüder mögen die deutschen Spieler Özil, Khedira, Cacau, Podolski, Klose, Marin und weitere nicht, da sie aus Sicht der Völkischen nicht “deutsch” genug sind. Daher tat sich NPD-Pressesprecher Klaus Beier gegenüber dem Politmagazin Panorama sehr schwer mit einer einfachen Frage: “Freuen [...mehr]
Samstag, 17.07.2010 von NPD-Blog

Seit zehn Jahren ist beim DFB kaum noch etwas, wie es einmal war. Der Deutsche Fußballbund lässt nicht mehr einen Großteil des Nachwuchses links liegen, sondern bemüht sich endlich um Kicker aus Migrantenfamilien. Dementsprechend haben mittlerweile mehrere Spieler, deren Eltern nicht aus Deutschland kommen, den Weg in die A-Nationalmannschaft geschafft. Für die völkische und extrem [...mehr]
Donnerstag, 15.07.2010 von NPD-Blog

BERLIN (01.07.2010) - Die Bundesfamilienministerin wünscht eine Fortdauer des anlässlich der Fußball-WM erstarkenden Nationalismus in der deutschen Bevölkerung. Das "Schöne an der Weltmeisterschaft" sehe sie vor allem darin, "dass ein unverkrampfter Patriotismus möglich" sei, erklärt Kristina Schröder im Hinblick auf die dominierende Präsenz von Deutschlandfahnen aller Art in der [...mehr]
Samstag, 10.07.2010 von German Foreign Policy

Die Last der Krise soll auf uns abgewälzt werden. Merkel hält uns vor, wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt. So werden wir vorbereitet auf einen riesigen Sozialraub. Dabei leben wir abhängig Beschäftigten, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, seit langem unter unseren Verhältnissen! Millionen Erwerbslose zählen zu unseren Reihen, die eigentlich zur Vermehrung des geselllschaftlichen [...mehr]
Donnerstag, 17.06.2010 von krn

Entstehung Als 2006 das Stadtteilprojekt Rödelheim ins Leben gerufen wurde, war das Vorhaben beseelt von der Vorstellung, dass die direkte Ansprache der beste Weg ist, um herauszufinden, in welcher Lage sich die Lohnabhängigen subjektiv und objektiv befinden. So wurden einen Monat lang wöchentlich drei Stände an ausgewählten Punkten des Frankfurter Stadtteils Rödelheim organisiert, [...mehr]
Freitag, 11.06.2010 von Katja Sorxi

In wenigen Tagen beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika. Während vor der WM in Deutschland vor vier Jahren die NPD versucht hatte, mit völkischer Hetze gegen deutsche Spieler zu punkten, geht es in diesem Jahr etwas zurückhaltener zur Sache. Offenbar will man nicht eine weitere Verurteilung der Verantwortlichen riskieren, zudem scheinen die Neonazis mit ihrer rassistischen [...mehr]
Sonntag, 06.06.2010 von NPD-Blog

Einen Teil der aktuellen Weltwirtschaftskrise bildet die Krise der internationalen Automobilindustrie als einer Schlüsselbranche des heutigen Kapitalismus1. In dieser Branchenkrise verflechten sich verschiedene Aspekte der allgemeinen Krise: Zunächst einmal ist die Automobilindustrie betroffen von einer „klassischen“ zyklischen Überproduktionskrise: Absatzeinbrüche, Überproduktion, [...mehr]
Freitag, 04.06.2010 von Achim1958

In Frankreich haben nach Gewerkschaftsangaben Hunderttausende Beschäftigte im öffentlichen Dienst und der Privatwirtschaft mit Streiks gegen eine von der Regierung geplante Rentenreform protestiert. Die landesweiten Aktionen am Donnerstag richteten sich gegen die Pläne, das Rentenalter von derzeit 60 Jahren heraufzusetzen. Medienberichten zufolge plant die Regierung eine Anhebung [...mehr]
Mittwoch, 02.06.2010 von kominform.at