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Wir dokumentieren im Folgenden einen Teil des "Rundbriefes der DKP M├╝nchen" vom 24. November 2017. In der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) toben fraktionelle Auseinandersetzungen, es kommt zu koordinierten Austritten. Dies schw├Ącht die ohnehin bedr├Ąngte Partei, doch tats├Ąchlich handelt es sich um eine Minderheit aus untereinander zerstrittenen Gruppen. Die DKP wird auch diesen Kampf der Linien ├╝berstehen. Ob sie daran wachsen kann, h├Ąngt wiederum nicht nur von den Noch- , Nicht-mehr- oder jetzt-erst-Recht-Mitgliedern ab, sondern von allen Kommunisten in Deutschland - es ist auch objektiv in ihrer aller Interesse.
Mit der Dokumentation des folgendes Textes wollen wir in der Abfolge aus vermeintlichen Hiobsbotschaften, Austrittserkl├Ąrungen und Neuorientierungen einen Kontrapunkt setzen. Wir fordern gleichzeitig dazu auf, nicht unsolidarisch in einen Kanon an Untergangsprognosen einzustimmen - das ist den Genossen, die weiterhin in der Partei und ebenso wie wir alle unter widrigen Bedingungen k├Ąmpfen, unw├╝rdig und f├╝r uns alle sch├Ądlich. Als Plattform mit Nutzern unterschiedlicher politischer Herkunft werden wir die DKP weiterhin solidarisch begleiten und unterst├╝tzen.

secarts.org Redaktion.



Die DKP M├╝nchen macht weiter Geschichte
Erkl├Ąrung der Kreismitgliederversammlung der DKP M├╝nchen


Am 4.11.2017 haben mehrere DKP-Mitglieder ihren Austritt angek├╝ndigt. Die ehemaligen Sprecher des DKP-Kreisvorstandes haben eine ├Âffentliche Erkl├Ąrung verbreitet, dass damit ┬ädie DKP M├╝nchen Geschichte┬ô und ab jetzt ┬äihr Raum┬ô durch andere zum Teil erst zu bildende Organisationen ┬ävollst├Ąndig ausgef├╝llt┬ô sei.

Das ist unrichtig. Die heute anwesenden Mitglieder der DKP haben am heutigen 18.11.2017 auf ihrer Kreismitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gew├Ąhlt und die weitere Arbeit beraten und beschlossen. Der Kreis M├╝nchen der Deutschen Kommunistischen Partei bedauert den Austritt oft langj├Ąhriger und verdienter Genossinnen und Genossen, ihre in weiten Teilen sachlich unrichtige Austrittsbegr├╝ndung und vor allem ihren Mangel jeglicher Selbstkritik.

Der Kreis M├╝nchen der DKP wird sich jedoch in einem H├Âchstma├č an Verst├Ąndigung und Zusammenarbeit mit den Genossinnen und Genossen, die unsere Partei jetzt verlassen, bem├╝hen, soweit sie weiterhin f├╝r Frieden, Demokratie und Sozialismus wirken wollen.

In einer immer gef├Ąhrlicheren politischen Entwicklung ist ressentimentfreier solidarischer Kampf aller Linken mehr denn je vonn├Âten.

M├╝nchen, 18.11.2017


AUFBRUCH IN EINE NEUE ZUKUNFT

Bericht ├╝ber die Kreismitgliederversammlung der DKP am 18.11.2017

Am 18.11.2017 versammelten sich auf Einladung des ehemaligen Kreisvorstandes die Mitglieder der DKP M├╝nchen zu einer au├čerordentlichen Kreismitgliederversammlung. In den letzten Jahren hatte der ehemalige Kreisvorstand nur noch zu Kreisdelegiertenversammlungen eingeladen, obwohl die Mitgliederzahl der DKP in M├╝nchen nicht signifikant gestiegen war. Dies f├╝hrte dazu, dass der inhaltliche Austausch und die Diskussion zwischen den verschiedenen Parteigruppen de facto nicht mehr stattfand. Die vor zwei Jahren getroffene Einsch├Ątzung des ehemaligen Kreissprechers Leo Mayer, mit ┬äden anderen┬ô lohne sich die Diskussion nicht mehr, wurde zur Handlungsgrundlage des Kreisvorstandes.

Die Kreismitgliederversammlung beschloss den Wunsch an den neuen Kreisvorstand, ab jetzt wieder Kreismitgliederversammlungen statt Kreisdelegiertenkonferenzen durchzuf├╝hren. Der inhaltliche Austausch soll aber auch h├Ąufiger stattfinden, zum Beispiel durch gemeinsame Bildungsarbeit. Auch die Bezirksversammlung am 9. Dezember sowie die gemeinsame Jahresabschlussfeier der DKP M├╝nchen bieten hier gute Gelegenheiten.

Auf der Kreismitgliederversammlung kam auch der gemeinsame Wille der Genossinnen und Genossen zum Ausdruck, die Arbeit der DKP M├╝nchen fortzuf├╝hren und die Partei aufzubauen. Der Austritt mehrerer Genossinnen und Genossen ┬ľ u. a. des ehemaligen Kreisvorstandes, die in der DKP keine Perspektive mehr gesehen haben, wurde von allen Anwesenden bedauerst. Einigkeit bestand auch darin, dass ihre gemeinsame Austrittserkl├Ąrung sachlich unrichtig ist und der Mangel an Selbstkritik dieser Genossinnen und Genossen bedauert wird. Der nach au├čen von einigen vermittelte Eindruck, die DKP M├╝nchen habe sich aufgel├Âst, wurde als haltlos und unwahr bezeichnet.

Die DKP M├╝nchen macht weiter Geschichte. In vielen Redebeitr├Ągen wurde die Zukunft der DKP in M├╝nchen und die Anforderungen an den neuen Kreisvorstand von vielen Genossinnen und Genossen formuliert. In n├Ąchster Zeit gehe es darum, die Arbeit der Parteigruppen zu stabilisieren und die gemeinsame Diskussion und Austausch zu gew├Ąhrleisten. Die gemeinsame Vorbereitung des Parteitags soll durch den neuen Kreisvorstand in der gesamten DKP M├╝nchen organisiert werden, z.B. durch eine Kreisversammlung zur Handlungsorientierung. Auch gemeinsame Aktionen wie gegen die Sicherheitskonferenz, zum Ende des NSU-Prozesses oder zur inhaltlichen Erweiterung des nach einer Kommunistin benannten Resi-Huber-Platzes sollen durch den neuen Kreisvorstand geplant werden. Einigkeit bestand auch darin, dass jede Genossin und jeder Genosse der DKP M├╝nchen in die gemeinsame Diskussion und Aktion eingebunden werden soll. Auch der Rundbrief der DKP M├╝nchen soll fortgef├╝hrt werden.

Die Hausdurchsuchung beim ehemaligen Kreissprecher und Aktivisten Kerem Schamberger wurde von der Versammlung scharf kritisiert. Erneut wurde hier durch die M├╝nchner Polizei versucht, die Solidarit├Ątsbewegung mit der kurdischen YPG zu kriminalisieren. Die DKP M├╝nchen sieht das als Ma├čnahme der Einsch├╝chterung nicht allein gegen Kerem, sondern gegen alle Antiimperialisten und erkl├Ąrte sich daher solidarisch [...]

Kreisvorstand der DKP M├╝nchen, 20.11.2017

 
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  Kommentar zum Artikel von Immer noch Genosse: Webseite
Samstag, 25.11.2017 - 22:54

Die DKP wird sich von solchen unsicheren Elementen schon nicht unterkriegen lassen. Die haben überwiegend eh nur auf eine sich passende Gelegenheit gewartet. Die DKP muss eben aus Sicht der Herrschenden maximal unattraktiv gehalten werden. Bald sind eventuell Neuwahlen. Da darf es nichts geben was der Linkspartei auch nur ein paar zehntausend Stimmen abjagt.


  Kommentar zum Artikel von RevLeft:
Samstag, 25.11.2017 - 21:05

Naja, objektiv sieht es doch eher so aus:

- Die Rechtsabspalter wurden ziemlich ├â┬╝berrumpelt (von der Aufl├â┬Âsung des Bezirkes S├â┬╝dbayern) und agieren eher unkoordiniert. Von den (auch von mir!) vielfach unterstellten langfristigern Destabvilisierungspl├â┬Ąnen bleibt im Lichte gesehen nicht viel ├â┬╝brig. Die einst gewieften Taktierer dr├â┬Âppeln aus der Partei, der gro├â┬če neue Wurf fehlt, statt dessen d├â┬╝rften sich die Truppen nun zwisachen Verbleib in der DKP, ├â┬ťbertriett in die Linke, Eigenbr├â┬Âdelei in der "Mali" und Gang ins politische Nirvana mittelfristig zerstreuen...

- Die Linksabspalter hingegen m├â┬╝ssen effektive Fraktionsarbeit betrieben haben, um das hier hinzukriegen: gestaffelter Austritt von wohl mittlerweile rund 100 ├â┬╝berwiegend sehr aktiven Genossen. Ein Schweigegel├â┬╝bde, das bis jetzt h├â┬Ąlt. W├â┬╝hlarbeit weit ├â┬╝ber die eigentlichen Zentren des Aufruhrs FfM, T├â┬╝bingen, evtl. Th├â┬╝ringen, hinaus. Und ein Gesp├â┬╝r f├â┬╝r "Timing" in dem Sinne, der DKP in einem der schwierigsten Momente (Abspaltung der Mayeristen) noch richtig einen mitzugeben. Noch ist die Sache ja nicht durch und manche Mehrheiten d├â┬╝rften jetzt fehlen.

Was den Schaden angeht waren letztere deutlich effektiver. Das sollte man berücksichtigen!


  Kommentar zum Artikel von mischa:
Samstag, 25.11.2017 - 20:38

"Ich kenne allerdings keine Beispiele, wo es nach organisatorischer Abspaltung gelungen w├â┬Ąre, eine linke Spalterbewegung oder doch nur nennenswerte Teile ihrer Mitgliedschaft wieder in die Partei zur├â┬╝ckzuholen. "

Bin mir nicht sicher: KPI - Il Manifesto - Rifondazione?
Und auf der "rechten" Seite: KPD - KPO - SED


  Kommentar zum Artikel von FPeregrin:
Samstag, 25.11.2017 - 17:29

Ich meine aber doch, da├â┬č zwischen beiden Tendenzen ein qualitativer Unterschied besteht: Aus den Folgen von Linksradikalismus kann man positiv etwas lernen, aus denen von Renegatentum nicht. Da├â┬č beide Tendenzen ihre Anf├â┬╝hrer und ihrer Mitl├â┬Ąufer haben - geschenkt. Die Anf├â┬╝hrer - auf der linken Seite etwa der Kern der 'Frankfurter', die man in der Tat nicht h├â┬Ątte aufnehmen d├â┬╝rfen - werden ganz sicher nicht zur├â┬╝ckkommen, wohl aber Mitl├â┬Ąufer - unorganisiert und einzeln freilich. Aber dieser Weg ist auf der linken Seite einfacher als auf der Rechten, meine ich, denn hier ist eben nicht der feste Entschlu├â┬č zum Klassenverrat das Movens wie bei Leo Mayer & Co., sondern der Wille, es ganz doll richtig zu machen. Dem kann ich die moralische Integrit├â┬Ąt zumindest nicht absprechen, beim Liquidatorentum "altbayerischer" Provenienz ist das anders.


  Kommentar zum Artikel von MARFA:
Samstag, 25.11.2017 - 16:46

@FPeregrin: so einfach ist das nicht denke ich, denn auch bei den Rechtsopportunisten ist der eine oder andere eher "f├â┬Ąlschlich" gelandet. Pers├â┬Ânliche Bindungen, individuelle Entt├â┬Ąuschungen, zuf├â┬Ąllige biographische Entwicklungen haben da oftmals vorgegeben, wer wo gelandet ist. Das gilt nat├â┬╝rlich nicht f├â┬╝r die Anf├â┬╝hrer, aber doch f├â┬╝r etliche Mitglieder.

Was die Linksradikalen angeht: da h├â┬Ątte man manche niemals aufnehmen d├â┬╝rfen. Andere w├â┬Ąren sowieso gegangen und haben nun ihre ideologische Legitimation f├â┬╝r die Privatisierung in Etappen. Und um manche ist es auch hier schade. Ich kenne allerdings keine Beispiele, wo es nach organisatorischer Abspaltung gelungen w├â┬Ąre, eine linke Spalterbewegung oder doch nur nennenswerte Teile ihrer Mitgliedschaft wieder in die Partei zur├â┬╝ckzuholen.


  Kommentar zum Artikel von FPeregrin:
Samstag, 25.11.2017 - 16:31

Die Abgangsvorg├â┬Ąnge sind aber nicht einfach spiegelbildlich, sondern auch qualitativ zu unterscheiden. Linksradikalismus ist eine Kinderkrankheit: Man kann ihn gest├â┬Ąrkt hintersichbringen - Renegatentum ist wie Alterskrebs: Das ist nicht mehr wegzukriegen.

Und entsprechend m├â┬╝ssen die Abg├â┬Ąnger behandelt werden: Von den Linksradikalen werden einige zur├â┬╝ckkommen; diesen Weg darf man ihnen nicht durch pers├â┬Ânlich unbedachtes Verhalten verstellen, auch nicht aus Wut und menschlicher Entt├â┬Ąuschung! - Nur bei den Renegaten gilt uneingeschr├â┬Ąnkt: Farewell and adieu! Deren Weg geht konsequent immer tiefer in den Sumpf. F├â┬╝glich werden sie ├â┬╝ber kurz oder lang in der PdL den kollaborationistischen rechten Fl├â┬╝gel verst├â┬Ąrken, gef├â┬Ąhrlich nicht zuletzt dadurch, da├â┬č sie vermeintlich "kommunistische" Standards vorgeben. Als Kommunist in der PdL (KPF) bin ich von dieser Aussicht alles andere als entz├â┬╝ckt!


  Kommentar zum Artikel von Fehrbellin:
Samstag, 25.11.2017 - 15:12

Die Linksradikalen gehen, die Rechtsopportunisten gehen, alles zeitgleich, sch├â┬Ân gestaffelt. Sauber orchestriert. Und mit geh├â┬Ârig viel Schafsdummheit erm├â┬Âglicht. Der eine Weg f├â┬╝hrt wohl ├â┬╝ber kurz oder lang in die Linkspartei. Der andere: ja, keine Ahnung. So viel Wortgeklimper in hermetischer Sprache war seit den Siebzigern nicht mehr. Nur da├â┬č die selbsternannten endg├â┬╝ltigen Parteien der Arbeiterklasse alle 10.000 Leute aufbieten konnten, nicht nur 100. Und die haben damals schon die KPD nachgespielt, die hatte 500.000...


  Kommentar zum Artikel von tolpatchow:
Samstag, 25.11.2017 - 12:45

Nicht nur von rechts, auch von links verlassen die Sektierer die Partei. Das oben geschriebene sollte auch dafür gelten. Der Trennungsprozess ist notwendig, nun sollte der Aufbau beginnen.
http://wieweiter.net/kollektive-austrittserklaerung-von-80-genossen/


  Kommentar zum Artikel von Der peter:
Samstag, 25.11.2017 - 00:13

Danke Genossen. Das Ganze ist auch eine Chance!


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