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Von secarts

Howdy, Hotte!

Is' nicht leicht, es is' nicht leicht. Was, Hotte? So als Bundespräsident, als formal höchster Deutscher seiner Zeit. Man muss immer ganz gewichtige Dinge sagen und dabei ernst, nachdenklich, aber auch irgendwie optimistisch dreinschauen, so staatstragend eben. Und alle hören genau zu, liegen auf der Lauer, warten nur auf Nachlässigkeiten. Die sich dann vortrefflich ausbeuten lassen, in den Medien.
Dabei hast Du doch eigentlich alles richtig gemacht. Hast √∂fter mal so getan, als ob schwere verfassungsrechtliche Bedenken Schuld an Deiner gr√§mlichen Miene seien; bist auch mal - Chapeau! - den eigenen Parteifreunden auf die Zehen getreten und hast Dir alle M√ľhe gegeben, einen aus dem Volke, der Du nie warst, zu mimen. Was, in aller Herrgotts Namen, h√§ttest Du sonst noch machen k√∂nnen?!

Undank ist der Welten Lohn: ausgerechnet eine Banalit√§t hat der bundespr√§sidialen Herrlichkeit den Garaus gemacht. "Meine √Ąu√üerungen zu Auslandseins√§tzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gesto√üen. Ich bedauere, dass meine √Ąu√üerungen in einer f√ľr unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverst√§ndnissen f√ľhren konnten.", sagtest Du heute im Schloss Bellevue. Und weiter: "Ich erkl√§re hiermit meinen R√ľcktritt vom Amt des Bundespr√§sidenten - mit sofortiger Wirkung." Huch. Was ist denn da geschehen?

Schauen wir uns die "√Ąu√üerungen zu Auslandseins√§tzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres" noch einmal im O-Ton an: "Aus meiner Einsch√§tzung ist es wirklich so: Wir k√§mpfen dort auch f√ľr unsere Sicherheit in Deutschland, wir k√§mpfen dort im B√ľndnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. [...] Meine Einsch√§tzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Gr√∂√üe mit dieser Au√üenhandelsorientierung und damit auch Au√üenhandelsabh√§ngigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch milit√§rischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilit√§ten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zur√ľckschlagen negativ durch Handel, Arbeitspl√§tze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg". So der Noch-Bundespr√§sident K√∂hler am 22. Mai 2010 im Interview mit dem Deutschlandradio Kultur.

Ja, sicher, schnell gab es ein paar Debatten, ob man das denn darf, die Bundeswehr-Kriegseins√§tze mit nackten Wirtschaftsinteressen begr√ľnden. Das k√∂nne gegen das Grundgesetz, welches ja bekanntlich ausschlie√ülich Verteidigungseins√§tze (bis zum Hindukusch) zul√§sst, versto√üen. Aber: Du kommst ja "aus der Wirtschaft" und kennst Dich da besser aus als die Politkommentatoren aus taz, FAZ und WAZ. Einerseits. Und andererseits ist das, was Du da sagtest, so neu nun auch wieder nicht. Werfen wir doch mal einen Blick in die "Verteidigungspolitischen Richtlinien" von 1992. Diese Richtlinien sind ein Grundsatzdokument des Bundesverteidigungsministeriums, welche der zust√§ndige Minister als verbindliche konzeptionelle Grundlage f√ľr die deutsche Verteidigungspolitik erl√§sst. 1992 hie√ü der Mann Volker R√ľhe (CDU), und dort steht unter anderem folgendes geschrieben: "Deutschland verfolgt als √ľbergeordnete sicherheitspolitische Zielsetzung, Konflikte in Europa zu verh√ľten und Sicherheit f√ľr Europa im Rahmen einer dauerhaften und gerechten Friedensordnung zu wahren, die auf pluralistischer Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft gr√ľnden soll. Dabei l√§sst sich die deutsche Politik von vitalen Sicherheitsinteressen leiten: [...] (8) Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu M√§rkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung".
Sp√§ter hingegen, die Regierung hatte gewechselt, sa√ü ein gewisser Peter Struck (SPD) im Berliner Bendlerblock. In seinen Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2003 finden wir unter Punkt r√∂misch Zwei, "Kernaussagen": "27. Die deutsche Wirtschaft ist aufgrund ihres hohen Au√üenhandelsvolumens und der damit verbundenen besonderen Abh√§ngigkeit von empfindlichen Transportwegen und -mitteln zus√§tzlich verwundbar. [...] 36. Deutsche Sicherheitspolitik ist umfassend angelegt und ber√ľcksichtigt politische, √∂konomische, √∂kologische, gesellschaftliche und kulturelle Bedingungen und Entwicklungen."
Das ist zwar kauderwelschiger als unter R√ľhe - aus R√ľcksichtnahme gegen√ľber den gr√ľnen Koalition√§ren, die zur Abwechslung gerne auch √∂fter √∂kologische und kulturelle Kriegseins√§tze f√ľhren wollten? -, aber eigentlich doch genau das Gleiche. Deutschland ist a) wirtschaftlich stark, aber zu klein und darob b) enorm exportabh√§ngig und deshalb c) zu milit√§rischem Schutz und Durchgreifen verpflichtet, wenn unser Status als Exportweltmeister zu wanken droht. Und nun, 2010, soll falsch sein, was 1992 und 2003 ohne den geringsten Aufschrei des Entsetzens Grundlage der deutschen Milit√§rpolitik war?!

Das ist doch nicht fair. Du hast gar nichts Neues erzählt, gar noch praktische Tipps gegeben, wie die Journaille der zweifelnden Bevölkerungsmehrheit die neue deutsche Militanz schmackhaft machen kann: Handel, Arbeitsplätze und Einkommen bedingen die schimmernde Wehr. Das muss doch jeder kapieren, dass sein Job irgendwie und mittelbar auch daran hängt, wie wir international so expandieren und marschieren...
Jetzt wollen wir hier mal keine Debatte lostreten, warum die Mehrheit der Deutschen laut aller Umfragen eher Zweifel bis Missfallen gegen√ľber den deutschen Auslands-Kriegseins√§tzen empfindet: da spielen gegen√ľber pazifistischen oder antimilitaristischen Motiven auch (oder eher?) Ressentiments a la "jetzt m√ľssen WIR wieder Opfer lassen f√ľr DIE da unten, die es nicht gebacken kriegen", eine erhebliche Rolle. Whatever: es st√∂rt. W√§hrend sich von und zu Guttenberg bem√ľht, einen Dammbruch im Sinne offener Kriegseuphorie hinzukriegen, gleichzeitig erstmals seit 1945 wieder Zinks√§rge en masse eingeflogen werden und die Bundeswehr in √∂ffentlichen Kampagnen ihr Image aufpolieren muss, wolltest Du nur h√ľlfreich zur Hand gehen, und kriegst daf√ľr 'ne Watschn.

"Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich bef√ľrwortete Eins√§tze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt w√§ren. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie l√§sst den notwendigen Respekt f√ľr mein Amt vermissen", so Deine Abtrittsrede. Harte Worte eines wunderlichen Mannes. Aber mal ganz ehrlich: ich zumindest verstehe noch nicht so richtig, warum das alles geschieht, und das gerade jetzt. Gab es Zwist um das richtige Timing bei der Erzeugung einer n√∂tigen nationalen Hybris, der Wehrhaftmachung der Heimatfront? Ging das Deinen Kumpels und Kollegen zu schnell, was Du gesagt hast? Haben vielleicht die "Verb√ľndeten", mit denen man ja gemeinsam noch einen auf "Verteidigung der westlichen Werte" machen muss, schwerwiegende Bedenken angemeldet? Oder ist die Wirtschaftskriegs-Nummer nur das I-T√ľpfelchen gewesen, um Dich loszuwerden, nachdem Du √∂fters mal versucht hast, das ganz real wenig einflussreiche Bundespr√§sidentenamt im Sinne einer Pr√§sidialherrschaft, mit Volkswahl und mehr M√∂glichkeiten f√ľr "dein Amt", aufzuwerten?

Es darf gemutma√üt werden. Aber jetzt √ľbernimmt erst mal der Pr√§sident des Bundesrates, Jens "who the fuck" B√∂hrnsen, Deine Gesch√§fte. Im Juni wird dann eine Bundesversammlung zusammentreten, die den Neuen zu w√§hlen hat. Diese Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und einer gleichen Anzahl erkorener Mitglieder, die durch die Landtage, B√ľrgerschaften und Abgeordnetenh√§user der L√§nder bestimmt werden. Gerne werden auch verdiente Sportler, verkrachte Literaten und phantasiebegnadete K√ľnstler in diese repr√§sentative Versammlung, die das Volk widerzuspiegeln hat, rekrutiert. W√§re das nicht auch eine gute Zweitverwertung f√ľr "die Lena", die gerade f√ľr Deutschland nachtr√§glich Europa erobert hat? Oder, Moment: Soll nicht "die Lena" gleich Deine Nachfolgerin, als Bundespr√§sidentin, werden?! Die kleine Verfassungs√§nderung √ľber das Mindestalter (derzeit 40 Jahre) ist schnell hingekriegt; und wenn nicht, ist das auch egal. Es gibt ja schlie√ülich keinen Fu√üball, der hierzulande so mit F√ľ√üen getreten wurde wie das Grundgesetz, das ja auch nur den "Verteidigungsfall" f√ľr einen Bundeswehreinsatz kennt...

Nichts genaues wei√ü man nicht; und es bleibt eine gro√üe Ratlosigkeit. Zum Beispiel bei "Spiegel Online": "Einen R√ľcktritt vom h√∂chsten Staatsamt hat es in Deutschland bisher noch nie gegeben", schreiben das "deutsche Nachrichtenmagazin". Falsch, setzen, sechs. Schon einmal trat ein Bundespr√§sident, der gerne vergessen werden soll, drei Monate vor Ablauf der regul√§ren Amtszeit zur√ľck: Heinrich L√ľbke. Anlass dieses R√ľcktritts war die Enth√ľllung durch die DDR und deren Nachrichtendienste, dass L√ľbke unter dem deutschen Faschismus als Architekt KZ-Baracken entworfen hatte. Er bleibt im kollektiven Ged√§chtnis durch dichterische Glanzleistungen (bei der Er√∂ffnung des Springer-Hochhauses in Berlin/West: "Hier springt eine ganz klare Quelle") und kreative Begr√ľ√üungen bei afrikanischen Staatsbesuchen ("Meine Damen und Herren, liebe Neger!")...

Was, Hotte, bleibt von Dir?


Herzlichst,
secarts.


 
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  Kommentar zum Artikel von retmarut:
Montag, 31.05.2010 - 23:28

Ach ja, ein schmerzlicher Verlust ist der Abgang von Horst Köhler jedenfalls nicht.

http://www.youtube.com/watch?v=usgasTxZ-Os&feature=related


  Kommentar zum Artikel von retmarut:
Montag, 31.05.2010 - 23:27

Naja, vielleicht will K√ɬ∂hler auch ein Bundesverdienstkreuz haben, nur durfte er es sich selbst nat√ɬľrlich nicht verleihen. Das bliebe dann seinem/r Nachfolger_in √ɬľberlassen.


  Kommentar zum Artikel von secarts:
Montag, 31.05.2010 - 18:29

"Das Mindestalter f√ɬľr Bundespr√ɬ§sidentskandidat_innen liegt immer noch bei 40 Jahren, oder?"
Indeed. Das wäre korrigiert. Auch wenn es im Falle Lena for president unerheblich ist...

...was ich eigentlich als Satire meinte, wird gerade von der Realsatire, wie allzu oft, gnadenlos eingeholt: der notorische Mi√ɬüfelder (CDU/JungesUni√ɬ∂nchen) fordert allen Ernstes die √ɬúberreichung des Bundesverdienstkreuzes an Stefan Raab und Lena-Meyer Landshut - was ja traditionell durch den Bundespr√ɬ§sidenten vollzogen wird. K√ɬ∂nnte das der Grund f√ɬľr den R√ɬľcktritt sein?!

Naja, verdient h√ɬ§tten sie's beide. Und wenn man schon beim inflation√ɬ§ren Um-sich-werfen mit dem h√ɬ∂chsten deutschen Ehrenblech ist: warum nicht f√ɬľr Hotte gleich noch eins obendrein?


  Kommentar zum Artikel von retmarut:
Montag, 31.05.2010 - 18:05

In der Tat fraglich, warum das jetzt als Anlass genommen wurde. Er hat ja nur das gesagt, was offizielle deutsche Militärpolitik ist.

"Die kleine Verfassungs√ɬ§nderung √ɬľber das Mindestalter (derzeit 35 Jahre)"
Das Mindestalter f√ɬľr Bundespr√ɬ§sidentskandidat_innen liegt immer noch bei 40 Jahren, oder? (Art. 54 Abs. 1 Satz 2 GG, siehe Link ...jetzt anmelden! )

In sp√ɬ§testens 30 Tagen wird dann die Bundesversammlung zusammentreten m√ɬľssen. Mal schauen, wen die Parteien ins Rennen schicken. Die SPD wird wohl Gesine Schwan recyclen, aber was macht die CDU/CSU? Roland Koch hat ja gerade wieder etwas Zeit. ;)

Ob die FDP und die Linkspartei wieder mit eigenem/r Kandidat_in antreten werden f√ɬľr den ersten Wahlgang?