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Demobericht 1

Die Demonstrationen sind gelaufen - die ersten Zahlen sind verfügbar: rund 5000 bis 6000 Antifaschisten demonstrierten gegen ca. 150 bis 200 Nazis, die, wie im Mai dieses Jahres, von einem exorbitanten Polizeistaatsaufgebot von rund 6000 Polizisten beschützt wurden. Sowohl An- als auch Abreise der Nazis wurde von Antifaschisten, denen es gelang, den Bahnhof zu betreten, mit entsprechender Geräuschkulisse begleitet.
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Auftaktveranstaltung des "Bündnis' gegen Rechts" am Platz der Synagoge
Bereits die Zuganfahrt der Nazis verzögerte sich, da in Northeim der Zug aufgehalten wurde. Die Anschlußkundgebung der Nazis, die nach der Göttinger Stehkundgebung nach Celle weiterreisen wollten, fiel ebenfalls ins Wasser: wegen "polizeilichen Notstandes", sprich nicht mehr genügend verfügbaren Polizeibeamten (sie waren hier in Göttingen...), verbot das ansonsten wegen weicher Linie bekannte OLG Lüneburg die Celler Demonstration. Nazis wie auch Polizei konnten sich also ganz auf Göttingen konzentrieren...

Das Verhalten der Polizeiführung hat noch einmal an Schärfe zugenommen: zu rund 30 Ingewahrsamnahmen und mindestens einer Festnahme ist es heute gekommen; die ganztägigen Behinderungen für alle Bahnreisenden, "gefährlich" aussehenden Menschen und ganz normale Bewohner Göttingens waren streckenweise unerträglich: Teile der Göttinger Innenstadt waren stundenlang komplett abgesperrt, was zu extremen Staus und Umwegen führte; Züge fielen aus oder wurden verschoben; ständige Ausweiskontrollen, Straßensperren und Polizeikordons schufen Brgerkriegsatmosphäre. Über die Spätfolgen, also den Imageschaden für Polizei und Staatsmacht gegenüber völlig unbeteiligten Bürgern der Stadt, die man ja am Liebsten so weit wie möglich fernhalten will vom anrüchigen politischen Geschehen, wird man sich an höherer Stelle zu gegebener Zeit Gedanken machen müssen: ganz Göttingen leidet unter den regelmäßigen Aufmarschversuchen der Faschisten. Insbesondere Linke, Jugendliche und irgendwie "anders" oder "antifaschistisch" aussehende Menschen werden regelrecht präventiv kriminalisiert und auch wie Kriminelle behandelt. Während man den kläglichen Haufen Nazis mit denkbar größten Anstrengungen schützt, wird den Antifaschisten der juristisch völlig legale Widerstand so schwer wie möglich gemacht: mobile Erfassungseinheiten, Filmwagen sowie drei stundenlang über der Stadt kreisende Hubschrauber vermittelten Aufstandsfeeling - völlig im Kontrast dazu steht das friedliche Verhalten der Gegendemonstranten: zu nennenswerten "kriminellen Akten" ist es überhaupt nicht gekommen. Dies ist umso erstaunlicher, da die Polizei von vorne hinein provokativ und aggressiv auftrat.

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Auftaktveranstaltung des "Bündnis' gegen Rechts" am Platz der Synagoge
Dennoch kann man nicht davon sprechen, dass der faschistische Klamauk auch nur ansatzweise Erfolg brachte. Zwei Stunden (12.30 bis 14.30 Uhr) konnten die Nazis den Bahnhofsvorplatz und einige tausend Polizisten beschallen; die Gegendemonstration erreichte - trotz miserablen Wetters - die gesamte Innenstadt Göttingens und war organisatorisch breiter als je zuvor. Das "Bündnis gegen Rechts", zu dem auch www.secarts.org gehörte, konnte mindestens ebenso viele Menschen mobilisieren wie im Mai diesen Jahres. Die sog. "Autonomen", also Göttinger und zugereiste Antifaschisten, waren ebenfalls mit rund 2000 Menschen (eigene Angabe) beteiligt.

Die sich abzeichnende "Zermürbungsstrategie"; also die Hoffnung, die Göttinger Antifaschisten würden des Protests irgendwann leid und die Bevölkerung könne sich entnervt vom Demonstrieren abwenden, ging also auch heute nicht auf. Mehr noch: Es zeigt sich an mehreren Punkten, dass der gewählte Weg des breiten, verschiedene Spektren umfassenden Protests der einzig erfolgreiche ist. Nur dem wuchtigen Widerstand vergangenen Jahres, als am 29.10.2005 die Faschisten bereits nach wenigen hundert Metern die Heimreise antreten mussten, ist es zu verdanken, dass faschistische Umzüge durch die Göttinger Innenstadt zunächst der Vergangenheit angehören. Dass man sich natürlich auch mit "stationären Kundgebungen" auf dem Bahnhofsvorplatz nicht abfinden kann und darf, hat der 28.10.2006 wieder schlagend bewiesen: Göttingen braucht und will keine Faschisten.

Die verbotene Celler Anschlußkundgebung zeigt zudem auch die Grenzen der Staatsmacht auf: das halbjährige Göttinger Großereignis, an dem auch diesmal wieder Polizisten aus elf Bundesländern, bewährt mit schwerstem Gerät wie Räumpanzern, Wasserwerferzügen und Luftüberwachung beteiligt waren, ist die Grenze des Machbaren. Auch noch mehr Polizisten in Göttingen würden nicht mehr erreichen als wachsenden Unmut unter der unfreiwillig tangierten Bevölkerung, Zorn beim um die Tageseinnahmen gebrachten Göttinger Mittelstand - und noch mehr Chaos in der Einsatzleitung. Denn auch diesmal hat sich wieder gezeigt: das Zusammenziehen einer möglichst großen Anzahl von Polizisten ist die eine Sache. Eine Andere ist die Koordination; und da stößt das System an seine immanenten Grenzen: seien es Polizisten, die nicht über kompatible Funkgeräte verfügten, seien es absolut ortsunkundige Hundertschaften aus der tiefsten bayerischen Provinz, die in Göttingen wohl ihren Clash of Civilisations erlebten und sich heillos in der schmucken Altstadt verirrten, sei es ein Befehlschaos, das dazu führte, dass Einheit A Befehle bekommt, die denen der Einheit B diametral widersprechen.

Dass diese regelmäßigen Großeinsätze für die beteiligten Beamten entnervend und zudem bei schlechtem Wetter auch eine körperliche Belastung sein müssen, mag man bedauern, oder auch nicht. Gedanken über diese Art von Einsätzen sollten sich jedoch alle Polizisten, die ihren Kopf zu mehr als Helme darüberstülpen zu benützen wissen, machen. Denn das martialische Aufgebot der Staatsmacht hat im Resultat keinerlei einschüchternde Wirkung auf Antifaschisten (was die Teilnehmerzahlen beweisen: je mehr Nazidemos, je mehr Polizisten, desto mehr Gegendemonstranten!), wohl aber Schikanequalität für die - gesamte! - Bevölkerung der Stadt. Und die reagiert mittlerweile oft dementsprechend: die gröbsten Pöbeleien gegen die Polizeiarmee gingen nicht aus den Reihen des "schwarzen Blocks" aus (den es, zur Info für die politische Abteilung, auch gar nicht mehr gibt), sondern von ganz normalen Passanten, die am Bahnhof ihre Züge nicht erreichten, mit dem Auto nicht in die Innenstadt kamen oder zur oftmals einzig möglichen Einkaufszeit, dem arbeitsfreien Samstag, vor verschlossenen Ladentüren standen.
Der Polizist hat im Dienst sein Gehirn abzuschalten. Dass er auch außer Dienst in seinen politischen Freiheiten eingeschränkt ist, gehört zum Wesen unseres Beamtenrechts. Doch vielleicht helfen solche grotesk übersteigerten Großeinsätze wie diesem in Göttingen, einmal mit etwas mehr Distanz das Geschen in all seiner Absurdität zu betrachten: 6000 (!!) Polizisten, um knapp 200 (zugereiste) Nazis vor der Bevölkerung einer ganzen Stadt zu beschützen. Wahrscheinlich werden die beteiligten Polizeikräfte vorher über die "gewaltbereiten Autonomen", die einen Hass auf die Demokratie im Allgemeinen und die Ordnungskräfte im Besonderen hätten, "informiert". Und sicher nehmen an den Gegendemonstrationen Menschen teil, die dem verabreichten Schreckbild des randalierenden Linksextremen passgenau entsprechen. Und wahrscheinlich wird den Polizisten von den zuständigen Vorgesetzten oder politischen Abteilungen vorher bedauernd erklärt, dass man leider nichts anderes machen könne, da "die NPD immerhin eine legale Partei" sei. Kleiner Schönheitsfehler: diesmal war es nicht die NPD, die zur Demo aufrief, sondern Privatpersonen aus dem Umfeld der kriminellen "freien Kameradschaften". Sind die auch unverbietbar und legal?

Doch ob juristisch "legal" oder nicht; kriminell sind NPD wie "Kameradschaften" in jedem Falle. Nazistische Betätigung ist durch das Grundgesetz verboten. Der Befehl, Faschisten gegen den Widerstand der Bevölkerung zu einem "Demonstrationsrecht" zu verhelfen, ist somit explizit verfassungswidrig. Und Widerstand dagegen ist durch das deutsche Grundgesetz ebenfalls juristisch legitimiert. Nicht der einzelne lohnabhängige Polizist ist unser Gegner, auch wenn man ihm das einzureden versuchen sollte. Die Polizei als Apparat, die sich zum Schutze antidemokratischer, faschistischer - und krimineller - Banden hergibt, ist das Problem. Ungeschützt könnten Nazis weder in Göttingen noch anderswo ihren Hass hinausschreien. Wenn mehr Menschen den Mut hätten, dies nicht mitzumachen, könnte der Schaden begrenzt werden. Antifaschismus der Tat geht jeden an, der nicht eines Tages mit faschistischem Straßenterror, Faschisten im Bundestag und Mord und Totschlag gegenüber Andersdenkenden leben will.

Deswegen an dieser Stelle noch ein persönliches Wort an die - sowieso mitlesenden - Polizistinnen und Polizisten, die unter miesen Bedingungen und bei schlechter Bezahlung den Bodyguard für klägliche Faschistenveranstaltungen machen müssen und dafür auch noch den Zorn der friedlichen Einwohner einer ganzen Stadt abbekommen: wenn einer nicht mitmachen will, gibt es die Krankschreibung. Wenn 500 nicht mitmachen wollen, gibt es einen bundesweiten Aufschrei und eine damit verbundene Diskussion über den Sinn oder Unsinn staatlich geschützter Naziaufmärsche. Wenn 5000 nicht mehr mitmachen, wird es nicht einmal mehr berufliche Konsequenzen geben.
Mit der unseligen deutschen Tradition des Kadavergehorsams, jedem Befehl blindlings zu folgen, nur weil er "von oben" kommt, hat Deutschland in der Vergangenheit mehr als schlechte Erfahrungen gemacht.

Zumindest für diesen Tag kann man konstatieren: Ganz so einfach, wie manche Herren und Damen ganz oben sich dies so vorstellen, wird es mit Göttingen nicht gehen. Leider ist faschistischer Terror in vielen Teilen des Landes schon längst traurige Normalität geworden. Doch friedlicher Protest, von "ganz links" bis ins bürgerliche Lager, kann trotz widrigster Umstände und einer parteiischen Polizei effektiv gegen faschistische Umtriebe vorgehen.

Die den Nazis verhasste "rote Frontstadt" Göttingen hat ihrem Ruf als No-Go-Area für Faschisten auch am 28.10.2006 alle Ehre gemacht.


Demobericht 2

Es war voll, es hat geregnet und die Nazis wärmten sich im Bahnhof. Kurz gefaßt sind dies meine Haupteindrücke von diesem Vormittag - wobei gerade der zweite Punkt nicht erläutert zu werden braucht. Oder vielleicht doch: Nässe! Widerliche, ekelhafte, kaltklamme Nässe, die von einem übellaunigen Herrgott oder seinem Oberdeppen Petrus (Das ist der Vorgänger des vorletzten Großinquisitors) aus dem Himmel herabkam und viel guten Willen notwendig machte, weitab von jedweder Nazidemo umringt von vermummten Uniformzwergen durch die Straßen zu latschen. Erstaunlich und vor allem erfreulich, daß es wieder richtig viel Leute waren, die sich das antaten - mit rund 2000 hatte ich persönlich gerechnet (angesichts des Wetters und des Gewöhnungseffektes) es kamen aber wieder rund 5000! Beeindruckend!

Und unsere persönliche Demoerfahrung war auch positiv - mit Glück, guten Worten, einigen Fahrkarten und der vollkommen aus der Luft gegriffenen Behauptung, zu einem Spiel des FC Auetal unterstützenderweise anreisen zu wollen (sog. Secarts.de-Solidaritätsfahrt ins schöne Sebexen - siehe Sportteil), gelang es, Recklinghäuser Polizisten, die peinlicherweise den Spielplan der braunschweiger Bezirksklasse IV nicht kannten (eine ärgerliche Wissenslücke, auf deren Existenz aber der Plan für die Bahnhofsankunft fußte), zum Aufweichen der Sperre am Finanzamt zu bewegen.

Den Bahnhof vom Westen her erreichend erwartete uns die Sperre an Gleis 7, Ortskundige wissen, daß die Kaffeeausschankstellen an der anderen Seite (also in der national befreiten Zone) liegen - Pech für uns, auch Pech für die Nazis, da der dort verkaufte Kaffee aus nichtarischer Produktion stammt und somit selbstverständlich nicht in aufrechte Nationale gegossen werden darf. Nach schwerem Ringen mit uns selbst verzichteten wir auch auf die aktive Beamtenbestechung ("das Wechselgeld ist für Sie"), die offensichtlich unterbeschäftigten OrdnungshüterInnen für schnöde Einkaufstouren einzuspannen, Gandhi wäre stolz auf uns gewesen!

So erhaschten wir dann doch einen kurzen Blick auf die Schutzbefohlenen der zweiten und dritten Gewalt in unserem Staate, konnten ihnen noch einige Schimpfworte für die Heimreise mitgeben - ich bin immer noch etwas heiser - und hatten so ein kleines Erfolgserlebnis. Natürlich ist das nicht viel im Kampf gegen den Faschismus, es ist aber qualitativ mehr als entschlossen-linkes Daheimbleiben oder SPD zu wählen. Wenn es den designierten Opfern der Neofaschisten bewußt wird, daß sie in Göttingen eben nicht alleine gegen den braunen Mob stehen, war die Demo ein Erfolg. Als solchen verbuche ich ihn.


Demobericht 3

So eine Demo ist schon etwas sonderbar. Man demonstriert gegen Leute, die man nicht einmal zu Gesicht bekommt; die sich hinter schwarzgrünen Polizeimauern zu verschanzen gezwungen sind. So von der Staatsmacht abgeschirmt können sie ungehindert ihre, ironischerweise gegen den sie schützenden Staat gerichteten, Protestparolen verbreiten; ihre einzigen Zuhörer bleiben eben diese Staatsdiener.

Wir stehen in "sicherer" Entfernung zu den Möchtegernnazis - mehrere Steinwurfweiten weit - vor der Mauer aus deutschen Robocops und schleudern ihnen unsere lautstarken Argumente entgegen. "Deutsche Polizisten schützen die Faschisten!" Die Moral der grünen Gendarmen bleibt davon ungerührt; schließlich gehört das Gewissen, sofern vorhanden, zum privaten Teil des Polizeimenschen vor uns, Privates und Berufliches muss man aber sauber trennen können und praktischerweise macht die Gefahrenzulage eine passende Schere. So in etwa jedenfalls fügen sich die Gedankenbröckchen zusammen, die man in gelegentlichen Gesprächen mit den Polizisten zusammenträgt. Ein paar Mal drängte sich mir die Erinnerung an diesen Mann aus dem Märchen auf, der seine Seele an den Teufel verkauft hat... wie hieß er doch gleich? Er war zumindest nicht uniformiert.

Zu Beginn der Demo begann es auch in Strömen zu regnen; schön, denkt man, werden die Faschos wenigstens ordentlich nass. Zu dumm, dass man selbst auch einiges abbekommt, aber die vielen miesepetrigen Polizeigesichter in ihren triefenden und sich immer weiter mit Regen vollsaugenden Anzügen sind ein entschädigender Anblick.

Nein, wir wollen keine Nazis in Göttingen oder sonstwo und nein, auch bei beschissenem Wetter werden wir sie nicht protestlos auf unsere Straßen lassen. Sie sind Feinde der Demokratie, oder zumindest Feinde einer Demokratie, die sich nicht dazu herablässt diese Protestpinsel auch noch zu legitimieren und zu legalisieren.
Mit dem misslungenen NPD-Verbot zeigte unsere BRD ihr wahres Gesicht; und auch hier auf den göttinger Straßen setzt sie ungeniert ihre Maske ab um die Demokratie gegen das demokratische Volk zu verteidigen. Da zeigt sich all die vielgepriesene Volkssouveränität, wenn die Meinungsfreiheit von vielleicht 200 rechten Rabauken gegen die Meinung von über 4.000 Bürgern mit einem ganz Deutschland entleerenden Polizeiaufgebot von 6.000 Mann durchgesetzt werden muss (zum Vergleich: Niedersachsen hat etwa 18.000 Polizeibeamte).

Außenstehende bekommen nicht viel davon zu sehen, nur was die Medien zeigen wollen, was sie zeigen dürfen. Da sind es wieder die "gewaltbereiten Autonomen", die irgendwas, sei es auch nur eine Mülltonne, "zerstören". Dass der Großteil der Gegendemonstration aus friedlichen Bürgern besteht geht in einem bunten Gewimmel irgendwo ausgegrabener Archivbilder vom letzten Jahr, als ein paar brennende Barrikaden die Unfähigkeit der Polizei bloßlegten, unter. Aus friedlicher, wenn auch bestimmter Reaktion auf Polizeiwillkür und Neonazis wird im Handumdrehen "linke Gewalt", "autonome Randaliererei", "staatsfeindliche Krawalle". Die eigentliche Ursache, die Provokation dieser Ereignisse wird kaum erwähnt; in einem seitenlangen aktuellen Spiegelartikel in gerademal drei Nebensätzen.

Zurück zur Demo. Nachdem wir uns als Fußballtouristen in den Bahnhof auf Sichtweite mit den Neonazis, oder zumindest ihrer Fahnen, herangemogelt hatten, standen wir angenehmerweise endlich im Trockenen und durften uns sogar von übermüdeten, nervösen Polizeikötern anbellen lassen, während wir die Gelegenheit nutzten, den Lärmpegel auf das für die Faschos Kundgebungsfeindlichste zu erhöhen. Als diese dann bald darauf abmarschierten, so eindruckslos wie sie gekommen waren, verlor man sich recht schnell auf der Flucht vor dem Wetter, um in der warmen Stube wieder zu - öffentlich anerkannt - friedlichen Bürgern zu mutieren, den der ebenfalls mutierte Polizist an der nächsten Kreuzung freundlich grüßen wird.
Wieder einmal hat Göttingen Gesicht gezeigt, und wieder einmal mit Erfolg!

 
Creative Commons CC BY-NC-ND 4.0
Inhalt (Text, keine Bilder und Medien) als Creative Commons lizensiert (Namensnennung [Link] - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen), Verbreitung erwünscht. Weitere Infos.
 


 
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   Kommentar zum Artikel von secarts:
Sonntag, 29.10.2006 - 13:11

Pressemitteilung des Bündnis gegen Rechts - Nach der Demonstration 28.10.06:
"4000 Teilnehmer folgten dem Aufruf des Göttinger Bündnisses gegen Rechts und demonstrierten in eindrucksvoller Weise gegen die Kundgebung eines kläglichen Haufens rechter Chaoten am Bahnhof. Die Tatsache, dass die Demonstration friedlich und ohne große Probleme verlief, straft die Äußerung des Polizeipräsidenten Wargel, über Gewalt aus der Gegendemonstration, als falsch. Das Bündnis wertet die große Beteiligung der Göttinger Bürgerinnen und Bürger als ein deutliches Zeichen gegen Rechts. Wir haben heute aktiv und friedlich ein Zeichen gesetzt für eine Stadt der Vielfalt und der Offenheit - eine Stadt, in der Antisemitismus, Fremdenhass und Rassismus keinen Platz hat, eine Stadt, in der die Menschen gerne und friedlich zusammenleben. Demonstrieren gegen Rechts löst jedoch das Problem nicht, so die einhellige Meinung der Veranstalter. Weiter: eine nationale Strategie gegen Rechts ist längst überfällig. Der erneute Ruf nach einem NPD-Verbot hilft nicht und würde auch das braune Problem nicht lösen. Wichtiger wäre dagegen, wenn ab sofort die Politiker aller Parteien, die Gesellschaft und die Staatsgewalt jede Regelverletzungen der alten und neuen Nazis oder gar die zunehmende rechte Gewalt nicht mehr dulden würden - sondern mit aller erdenklichen Härte unserer Gesetze dagegen vorgingen."


  Kommentar zum Artikel von GmZ:
Sonntag, 29.10.2006 - 11:58

ich will mich an dieser stelle nur nochmal bei allen teilnehmern der demo für ihr zahlreiches erscheinen bedanken!! die demo hat zwar weniger spaß gemacht als die am 29.10.2005 ;-) aber es freut mich sehr das wir es in göttingen immer wieder schaffen mehr als 4000 menschen auf die straße zu kriegen.
viele grüße an alle antifas in deutschland und ich hoffe wir sehen uns bei der nächsten gegendemo wieder!!

GmZ




   Kommentar zum Artikel von Ivan:
Sonntag, 29.10.2006 - 11:08

vielen Dank für die zügige und präzise Berichterstattung, AUch die Rolle der Polizei ist gut dargestellt. Einzig die Frabe bleibt: Gegen wen demonstrieren wir wirklich, wenn wir gegen die Faschisten auf die Straße gehen? Wer sonst, außer den Nazis, bekommt im Durchschnitt 30 !Leibwächter pro Aufmarsch gestellt? Für das Jahr hochgerechnet, kann man durchaus behaupten, dass jeder Nazi ein fulltime-Leibwächter der Polizei auf seiner Seite weiss.