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Gegen dieses neoliberale Modell regt sich aber Widerstand in der BRD. Zum Beispiel angef√ľhrt von der Partei Die Linke, einigen einigen ¬Ąlinks-keynesianischen¬ď Wirtschaftswissenschaftlern der Memorandum-Gruppe und Funktion√§ren aus dem Mittelbau des DGB-Gewerkschaftsapparats werden wirtschafts- und sozialpolitische Alternativen aufs Tablett gebracht: Steigerung der Massenkaufkraft durch Lohnerh√∂hungen, Steuererleichterungen f√ľr die Massen und ein staatliches Zukunftsinvestitionsprogramm. Noch radikaler werden diese Revoluzzer, wenn es um die Million√§rssteuer, gesetzliche Regulierungen des ¬Ąfinanzmarktgetriebenen Kapitalismus¬ď, dem ¬ĄEnde des Kapitalismus, wie wir ihn kennen¬ď1 oder gar die Forderung nach gesetzlicher Kontrolle bzw. Verstaatlichung der gro√üen Finanzmonopole geht.
¬ĄB√ľrgerliche Gelehrte und Publizisten treten als Verteidiger des Imperialismus gew√∂hnlich in etwas verkappter Form auf, indem sie die v√∂llige Herrschaft des Imperialismus und seine tiefen Wurzeln vertuschen, daf√ľr aber Einzelheiten und nebens√§chliche Details in den Vordergrund zu r√ľcken versuchen, um durch ganz unernste ¬ĄReform¬ďprojekte von der Art einer Polizeiaufsicht √ľber die Trusts oder Banken u.a. die Aufmerksamkeit vom Wesentlichen abzulenken.¬ď2

Allesamt nichts substantiell Neues, daf√ľr werden hier alte Illusionen eines sozial geb√§ndigten, nachfrageorientierten Kapitalismus aufgew√§rmt. So beschreibt schon das ¬ĄLehrbuch Politische √Ėkonomie¬ď der Akademie der Wissenschaften der UdSSR von 1955 die Irrlehren des John Maynard Keynes3 wie folgt:
¬ĄIn der Periode der allgemeinen Krise des Kapitalismus, in der das Marktproblem sich aufs √§u√üerste versch√§rft hat, die Wirtschaftskrisen h√§ufiger und tiefer geworden sind und die st√§ndige Massenarbeitslosigkeit entstanden ist, tauchen verschiedene Theorien auf, die die Illusionen verbreiten, im Rahmen der kapitalistischen Ordnung k√∂nne ¬ĄVollbesch√§ftigung¬ď gew√§hrleistet sowie die Anarchie der Produktion und die Krisen beseitigt werden. Weite Verbreitung unter den b√ľrgerlichen √Ėkonomen erlangte die Theorie des englischen √Ėkonomen J. M. Keynes (1883-1946), die er in seinem Buch ¬ĄAllgemeine Theorie der Besch√§ftigung, des Zinses und des Geldes¬ď (1938) darlegte.

Keynes vertuschte die wirklichen Ursachen f√ľr die st√§ndige Massenarbeitslosigkeit und die Krisen im Kapitalismus und suchte zu beweisen, da√ü der Ursprung dieser ¬ĄM√§ngel¬ď der b√ľrgerlichen Gesellschaft nicht das Wesen des Kapitalismus sei, sondern die Psyche des Menschen. Nach Keynes ist die Arbeitslosigkeit das Ergebnis der ungen√ľgenden Nachfrage nach Gegenst√§nden des pers√∂nlichen und des Produktionsbedarfs. Die ungen√ľgende Nachfrage nach Bedarfsg√ľtern sei bedingt durch die den Menschen eigene Neigung, einen Teil ihrer Eink√ľnfte zu sparen, und die unzureichende Nachfrage nach Gegenst√§nden des Produktionsbedarfs durch das schw√§cher werdende Interesse der Kapitalisten, ihre Kapitalien in den verschiedenen Wirtschaftszweigen anzulegen, weil die ¬ĄRentabilit√§t des Kapitals¬ď im allgemeinen absinke. Um den Grad der Besch√§ftigung der Bev√∂lkerung zu erh√∂hen, behauptete Keynes, m√ľsse man die Kapitalinvestitionen erh√∂hen, und dazu m√ľsse der Staat einerseits eine zunehmende Rentabilit√§t des Kapitals durch Senkung des Reallohns der Arbeiter, durch Inflation und Senkung des Zinsfu√ües gew√§hrleisten und andererseits gro√üe Kapitalinvestitionen auf Kosten des Staatshaushaltes vornehmen. Zur Erweiterung der Nachfrage nach Bedarfsg√ľtern empfiehlt Keynes eine weitere Steigerung der parasit√§ren Konsumption und der Verschwendung der herrschenden Klassen, eine Steigerung der R√ľstungsausgaben und anderer unproduktiven Ausgaben des Staates.
Die Theorie von Keynes ist in keiner Weise stichhaltig und ihrem Wesen nach zutiefst reaktion√§r. Die unzureichende Nachfrage nach Bedarfsg√ľtern ist nicht durch eine mythische ¬ĄNeigung der Menschen zum Sparen¬ď hervorgerufen, sondern durch die Verelendung der Werkt√§tigen. Die von Keynes zur Sicherung der ¬ĄVollbesch√§ftigung¬ď der Bev√∂lkerung vorgeschlagenen Ma√ünahmen ¬Ė Inflation, Steigerung der unproduktiven Ausgaben f√ľr die Vorbereitung und F√ľhrung von Kriegen ¬Ė f√ľhren in Wirklichkeit zu einem weiteren Absinken des Lebensstandards der Werkt√§tigen, zur Einengung des Marktes und zum Anwachsen der Arbeitslosigkeit. Die vulg√§re Theorie von Keynes wird heute von den b√ľrgerlichen √Ėkonomen sowie von den Rechtssozialisten der USA, Englands und der anderen kapitalistischen L√§ndern weitgehend genutzt.
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Faschistische Gefahren abwehren
¬Ė f√ľr den Sozialismus streiten!


Auswege aus der heutigen Krise des Kapitalismus bietet nicht etwa eine staatsmonopolistische Ma√ünahme des imperialistischen BRD-Staatapparates ¬Ė wie z.B. eine von Linken geforderten Verstaatlichung der Banken und/oder der monopolistischen Schl√ľsselindustrien, wom√∂glich noch durch Mehrheitsbeschluss des deutschen Bundestages, der dann den Weg in die antimonopolistische Demokratie ebnen w√ľrde ¬Ė sondern nur der revolution√§re Sturz des BRD-Imperialismus unter F√ľhrung der Arbeiterklasse. Nur so kann die kapitalistische Produktionsweise abgeschafft werden. ¬ĄIndem die kapitalistische Produktionsweise mehr und mehr die gro√üe Mehrzahl der Bev√∂lkerung in Proletarier verwandelt, schafft sie die Macht, die diese Umw√§lzung, bei Strafe des Untergangs, zu vollziehen gen√∂tigt ist. Indem sie mehr und mehr auf die Verwandlung der gro√üen, vergesellschafteten Produktionsmittel in Staatseigentum dr√§ngt, zeigt sie selbst den Weg an zur Vollziehung dieser Umw√§lzung. Das Proletariat ergreift die Staatsgewalt und verwandelt die Produktionsmittel zun√§chst in Staatseigentum. Aber damit hebt es sich selbst als Proletariat, damit hebt es alle Klassenunterschiede und Klassengegens√§tze auf, und damit auch den Staat als Staat. [¬Ö] An die Stelle der Regierung √ľber Personen tritt die Verwaltung von Sachen und die Leitung von Produktionsprozessen. Der Staat wird nicht ¬Ąabgeschafft¬ď, er stirbt ab.¬ď5

Erst nach dem Sturz des Kapitalismus durch die Arbeiterklasse und die anderen Werkt√§tigen, der Errichtung des Staates der Diktatur des Proletariats, im Sozialismus kann es hei√üen: ¬ĄSicherung der maximalen Befriedigung der st√§ndig wachsenden materiellen und kulturellen Bed√ľrfnisse des gesamten Gesellschaft durch ununterbrochenes Wachstum und stetige Vervollkommnung der sozialistischen Produktion auf der Basis der h√∂chstentwickelten Technik.
Folglich: Statt Sicherung von Maximalprofiten ¬Ė Sicherung der materiellen und kulturellen Bed√ľrfnisse der Gesellschaft; statt Entwicklung der Produktion mit Unterbrechungen von Aufschwung zu Krise und von Krise zu Aufschwung ¬Ė ununterbrochenes Wachstum der Produktion; statt periodischer, von der Zerst√∂rung der Produktivkr√§fte der Gesellschaft begleiteter Unterbrechungen in der Entwicklung der der Technik ¬Ė stetige Vervollkommnung der Produktion auf der Basis der h√∂chstentwickelten Technik.
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Doch der Sozialismus, dieses Einfache, das schwer zu machen ist, hat heute in der imperialistischen Gesellschaft m√§chtige Feinde. Dies zeigt sich nunmehr auch in dieser Krise, nicht zuletzt durch massive faschistische Propaganda in Deutschland. Gegen ¬ĄGlobalisierung¬ď und f√ľr ¬Ądeutsche Arbeitspl√§tze¬ď usw. haben diese schon lange getitelt. Dass sie dabei letztlich nur wieder den hiesigen, gr√∂√üten Monopolen und Konzernen helfen, zeigt sich dabei erneut glasklar erst hinterher und schrittweise. Deshalb m√ľssen wir auch in dieser Krise weiter besonders wachsam sein gegen√ľber den Rattenf√§nger-Argumentationen der Rechten, die durchaus bei einigen Linken in Teilen auch Wirkung zeigt, bzw. √ľbernommen wird.


Anmerkungen:
1 So der Titel eines Buches der ¬Ąradikalen Kapitalismuskritik¬ď, das das Mitglied der Partei Die.Linke und kritische Berliner Politikwissenschaftler Elmar Altvater 2005 ver√∂ffentlicht hat. Hierin werden die Illusionen einer ¬Ąsolidarischen √Ėkonomie¬ď und ¬Ą√∂kologisch nachhaltigen Gesellschaft¬ď als ¬Ąglaubw√ľrdige Alternativen zum Kapitalismus, wie wir ihn kennen¬ď propagiert.
2 W.I. Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. In: LW Bd. 22, S. 291
3 Eine umfassende Kritik am Keynesianismus liefert das Buch von George Siskind, John Maynard Keynes ¬Ė ein falscher Prophet, Berlin/DDR, 1959
4 Akademie der Wissenschaften der UdSSR (Hg.), Politische √Ėkonomie. Lehrbuch, Berlin/DDR, 1955, S. 348 f.
5 Friedrich Engels, Herrn Eugen D√ľhrings Umw√§lzung der Wissenschaft (Anti-D√ľhring). In: MEW Bd. 20, S. 261 f.
6 J.W. Stalin, a.a.O., S. 331 f.



 
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  Kommentar zum Artikel von nico:
Dienstag, 13.01.2009 - 23:34

na, liebe frieda -
kommt mir ja alles höchst bekannt vor,
glaube das hatte mein großvater schon in der schule -
war wohl ne polizeischule der anderen art,
so - a bissel BFC - mäßig
gelle,
liebe gr√ɬľ√ɬüe