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Von krn

Aufgrund der Digitalisierung werden bis zu 1,5 Millionen Arbeitspl├Ątze bis 2025 wegfallen. Die Armut unter der Bev├Âlkerung wird weiter zunehmen. Kaeser & Co. haben Schiss vor den Folgen.

Der Siemens-Chef schl├Ągt als Konsequenz des digitalen Wandels ┬äeine Art von Grundeinkommen┬ô vor. ┬äEinige bleiben auf der Stecke┬ô, womit er wohl die 1,5 Millionen Arbeitspl├Ątze meint, die bis 2025 wegfallen sollen. So sieht das die Bundesanstalt f├╝r Arbeit voraus. (S├╝ddeutsche Zeitung, 21. November 2016) Das so genannte bedingungslose Grundeinkommen, von dem derzeit viel geredet wird, soll jedem garantiert sein, von der Hausfrau oder dem Ein-Euro-Jobber ├╝ber den Fabrikarbeiter bis zum Manager oder Million├Ąr. Angesichts von Reallohnsenkung, Hartz IV, Millionen Erwerbslosen und der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich eine f├╝rs Erste einleuchtende, ja linke Forderung. Nicht nur Kaeser, auch der Telekom-Chef H├Âttges oder der Gr├╝nder der Drogeriekette dm sprachen sich daf├╝r aus. (Siehe Kasten) Ohne Frage k├Ânnte das finanziert werden. Es ist genug f├╝r alle da, meint auch Attac als ein Vertreter dieses gesellschaftlichen Verteilungsmodells.

G├Âtz Werner (geboren 1944) ist Gr├╝nder und Aufsichtsratsmitglied der Kette ┬ädm-drogerie markt┬ô, Marke ┬äalnatura┬ô. Verm├Âgen 1,1 Mrd. Euro, Anthroposoph.

G├Âtz Werner propagiert seit Jahren ein BGE in H├Âhe von 1.000 bis 1.500 Euro f├╝r alle. Er sagt auch, wie das finanziert werden soll. Die Mehrwertsteuer auf rund 50 Prozent erh├Âhen, alle anderen Steuern sollen wegfallen, also auch die Kapital- und Unternehmenssteuern! Das geht auf Kosten der arbeitenden Bev├Âlkerung. G├Âtz Werner spricht offen aus, dass damit alle Steuern, die das Kapital und Verm├Âgende noch zu zahlen haben, entfallen sollen. Au├čerdem, so sagt er, ┬äw├╝rden die Arbeitskosten extrem sinken, weil ja das B├╝rgergeld auf die Einkommen angerechnet w├╝rde┬ô.
Dabei wird der Kapitalismus nicht angegriffen ┬ľ Kaeser w├╝rde sich h├╝ten! Es wird aber nicht die Frage gestellt: Wer schafft den ganzen Reichtum? Voraussetzung f├╝r die ┬ľ zumindest f├╝r die Kapitalisten ┬ľ funktionierende Verteilung in dieser Gesellschaft ist die Lohnarbeit. Die menschliche Arbeitskraft ist die Hauptquelle allen Reichtums. Der Lohn sichert recht und schlecht die Lebensmittel, um unsere Arbeitskraft immer wieder herzustellen. Diese schafft aber mehr (!) als den Wert der Lebensmittel, die Differenz macht den Profit des Kapitalisten aus.

Geht aber dem Kapital durch die Digitalisierung nicht die Arbeit aus? Die ist ja die Quelle seines Profits. Klar ist, dass die Produktivit├Ąt einen Sprung machen wird, wie es auch mit der Einf├╝hrung des Computers in der Fabrik der Fall war. Statt die Arbeitszeit zu verk├╝rzen, werden derzeit ├ťberstunden geklopft ohne Ende, die Arbeitszeit wird flexibilisiert, ausgedehnt ├╝ber den ganzen Arbeitstag, w├Ąhrend Millionen erwerbslos sind. (Karl Marx sprach von einer f├╝r das Kapital ├╝berfl├╝ssigen Bev├Âlkerung.) Das ist kapitalistische Verteilung mit der Option von noch mal 1,5 Millionen, die nach Kaeser ┬äauf der Stecke┬ô bleiben. Die Industrie 4.0 wird also weniger Arbeiter auszubeuten haben, die aber umso mehr. Damit die Profitmasse stimmt, m├╝ssen also die L├Âhne runter!

[file-periodicals#195]Bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet Lohnk├╝rzung! Jetzt wird┬ĺs f├╝r Kaeser und das Kapital interessant. Die Vorschl├Ąge f├╝r das Grundeinkommen reichen von 800 bis 1.500 Euro, f├╝r den Werker bei BMW wie auch f├╝r den Ingenieur bei Siemens. Das w├╝rde zur Aufrechterhaltung einer w├╝rdigen Existenz nicht reichen. Davon kann keiner leben, die Menschen m├╝ssten und w├╝rden weiter Arbeit suchen. Das Grundeinkommen w├╝rde vom Staat subventioniert in Form eines Lohnzuschusses, gespeist aus den Massensteuern, also von unsereins. Die Kapitalisten lachen sich ins F├Ąustchen, denn sie k├Ânnten den Lohn senken, den Profit steigern. Die Arbeiter und Angestellten w├╝rden bereit sein, L├Âhne unter dem Tarif zu akzeptieren. Dabei w├╝rden die Gewerkschaften geschw├Ącht bis zur Bedeutungslosigkeit.
Der ehemalige Kapitalistenpr├Ąsident Stihl (Kettens├Ągen!) sprach schon 1997 im Zusammenhang mit einem staatlich subventionierten ┬äKombilohn┬ô von einem ┬ätrojanischen Pferd, das wir bei den Gewerkschaften aufstellen.┬ô (Wirtschaftswoche, 2. Oktober 1997) Eine Spirale nach unten setzte sich in Bewegung. Die Arbeiter verlernten, als Verk├Ąufer ihrer Arbeitskraft den Kampf um mehr Lohn zu f├╝hren. Sie w├╝rden degradiert zu Empf├Ąngern von staatlichen Alimenten, nicht anders wie Hartz IV oder ALG.

Kaeser hat übrigens zurückgerudert. Er sei falsch zitiert worden nach seinem scheinbar linken Auftritt beim Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung im November 2016. Er wolle eigentlich nur „eine bedingte Grundversorgung für das Alter und gegen die Armut sicherstellen“. Hilfsweise und ebenso populistisch forderte er dann, „schnelle Gewinne von Spekulanten aus nicht nachhaltigen Investments maximal“ zu besteuern. (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. November 2016)

Trotzdem ist die Digitalisierung auf dem Marsch, und Kaeser und Kapital haben Schiss vor sozialen Unruhen. Die sollen sie haben: Hartz IV muss weg! Rente mit 60! 30-Stunden-Woche! 12 Euro Mindestlohn! Leiharbeit verbieten! Daf├╝r m├╝ssen wir k├Ąmpfen, dann hat Kaeser einen schlechten Schlaf.


Aus: Auf Draht, 31.01.2017


 
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