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Auf der Demonstration in M√ľnchen gegen die Sicherheitskonferenz h√∂rte man viele antiamerikanische Rufe wie ¬ĄAmi go home¬ď. Die von den USA gef√ľhrte NATO sei vorrangig zu bek√§mpfen war eine verbreitete Meinung, wie u. a. auch die Umwidmung der Parole ¬ĄNie wieder NATO ¬Ė nie wieder Krieg!¬ď ¬Ė eine Parole, die gegen den deutschen Faschismus gerichtet ist! ¬Ė schlie√üen lie√ü. Die Schlussfolgerung, dass Deutschland dem gegen√ľber eine Friedenspolitik vertritt, schien sich im Hotel Bayerischer Hof, dem Tagungsort, zu best√§tigen. Die S√ľddeutsche Zeitung schrieb von ¬Ątransatlantischen Br√ľchen¬ď, weil Angela Merkel die von den USA bef√ľrworteten Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte. Der SZ-Journalist kratzt aber nur an der Oberfl√§che: Denn trotz aller Dissonanzen ist man sich einig, dass es gegen Russland gehen muss, dass es langfristig als Konkurrent ausgeschaltet und zerlegt werden soll. W√§hrend jedoch Merkel vorl√§ufig mit der neuen russischen Bourgeoisie auf friedliche Gesch√§fte setzt (Methode ¬ĄWandel durch Ann√§herung¬ď), will Obama bald einen dauerhaften, blutigen Krieg an der Grenze Russlands, nach syrischem Muster ¬Ė mit dem g√ľnstigen Nebeneffekt, dadurch den deutschen Monopolen das Gesch√§ft zu verderben.
Die andere Variante von der angeblichen ¬ĄVasallenpolitik gegen√ľber den USA¬ď, wie sie nicht nur im Spiegel, sondern auch in linken Bl√§ttern zu lesen ist, ist auch nicht schl√ľssiger. Zun√§chst lie√ü sich zwar das Verhalten der deutschen Politik- und Wirtschaftseliten im Ukraine-Konflikt so auslegen: Trotz der Ablehnung von Wirtschaftssanktionen gegen√ľber Russland durch den ¬ĄOst-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft¬ď stimmte die Bundesregierung zu ¬Ė worauf die Industrievertreter einknickten, indem sie den ¬ĄPrimat der Politik¬ď beschworen. Die Zustimmung zu den Sanktionen widerspricht eindeutig den deutschen Kapital-Interessen, die Zustimmung erfolgte jedoch nicht aus ¬ĄVasallentreue¬ď oder ¬ĄUS-H√∂rigkeit¬ď. Sie war u. a. das Resultat der ganz materiellen √úberlegung, dass der russische Markt den US-Markt nicht ersetzen kann.
W√ľrde ein Austritt Deutschlands aus der NATO an seiner Kriegspolitik etwas √§ndern? Der Artikel wird zeigen, dass das nicht der Fall ist.

1. Aufstieg Westdeutschlands mit Unterst√ľtzung den USA

Hintergrund dieser Widerspr√ľche ist das komplizierte deutsch-amerikanische Verh√§ltnis, das seit der Annexion der DDR und der zunehmenden Hegemonie Deutschlands in der EU deutlich eine neue Dynamik erhalten hat.
[file-periodicals#184]Von 1945 bis 1990 waren die USA tonangebend im westlichen Block. Solange es die Sowjetunion gab, konnten die USA Geschlossenheit unter ihrer F√ľhrung erzwingen, da sie den Druck der Systemkonkurrenz geltend machen konnten.
W√§hrend wir den 8. Mai als Tag der Befreiung begehen werden ¬Ė f√ľr die herrschende Klasse wird er immer der Jahrestag der Niederlage bleiben. Vor dem g√§nzlichen Verlust der Staatsmacht rettete sie damals der US-Imperialismus, dem sie sich als Garant gegen den drohenden Ansturm des Bolschewismus, als Bollwerk gegen den Osten, andiente. Seitdem beeinflussen die sogenannten Atlantiker, die das B√ľndnis mit den USA beschw√∂ren, ma√ügeblich die deutsche Politik: ¬ĄDie USA werden von 200 Familien regiert, und zu denen wollen wir gute Kontakte haben¬ď, so Arend Oetker, damaliger Vorstands-vorsitzender der Atlantik-Br√ľcke1. Merkel ist bekennende Transatlantikerin: Im Windschatten der USA glaubt sie die deutschen (und gemeinsamen) Interessen bei der Auspl√ľnderung der Welt gut aufgehoben.
Doch Grundlage f√ľr den Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus in West-Deutschland waren nicht die USA, sondern Europa. Mit der EWG 1958, aus der sich die EG entwickelte, wurde die ¬Ąeurop√§ische Gemeinschaft¬ď zum Sprungbrett f√ľr die starke deutsche Industrie. Entscheidend war das B√ľndnis mit Frankreich.
Noch gegen den Widerstand Frankreichs erfolgte die Wiederbewaffnung ¬Ė notwendig f√ľr die Wiedererringung der vollen politischen Macht. Es waren die USA, die auf die Remilitarisierung dr√§ngten, und schon 1955 wurde die BRD auch Mitglied der NATO. Auch die europ√§ische Aufr√ľstung der EG/EU liegt durchaus im Interesse der USA, die in Europa entlastet werden wollen, um ihre Kr√§fte nach Asien gegen China richten zu k√∂nnen. Damit aber wird auch ¬Ąder Stellenwert der USA¬ď f√ľr die milit√§rische Verteidigung der Bundesrepublik ¬Ąmerklich¬ď verringert und die ¬ĄInteressenunterschiede¬ď r√ľcken ¬Ąst√§rker in den Blick¬ď.2

2. 1990 Ende der Bipolarität

In seinem grundlegenden Buch zur Europapolitik ¬ĄEntwurf f√ľr Europa¬ď (1966) empfahl Franz Josef Strau√ü, mit Frankreich zu kooperieren und auf diesem Weg den Widerstand Gro√ü-Britanniens gegen ein Erstarken Westdeutschlands und gegen eine deutsche Wiedervereinigung aufzuweichen und so eine europ√§ische Gro√ümacht gegen die USA zu schaffen. Strau√ü war es auch, der 1969 das schlechte Gewissen der Deutschen entlastete: ¬ĄEin Volk, das diese wirtschaftlichen Leistungen erbracht hat, hat ein Recht darauf, von Auschwitz nichts mehr h√∂ren zu wollen¬ď3. In den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts begannen die deutschen Monopolherren den Handel mit der Sowjetunion voranzutreiben, w√§hrend die USA alle Kr√§fte in den Vietnam-Krieg steckten. 1979 wurde das Europ√§ische W√§hrungssystem (EWS), aus dem sich der Euro entwickelte, geschaffen ¬Ė eine Konkurrenzw√§hrung zum Dollar.
Der entscheidende Sprung f√ľr die Erringung der Hegemonie in der EU war die Annexion der DDR. Helmut Kohl ging auf die Bedeutung der Einverleibung der DDR in seiner ersten Regierungserkl√§rung als ¬Ągesamtdeutscher Kanzler¬ď am 30. Januar 1991 ein: ¬ĄDeutschland hat mit seiner Geschichte abgeschlossen, es kann sich k√ľnftig offen zu seiner Weltmachtrolle bekennen und soll diese ausweiten.¬ď4

Schon zwei Jahre sp√§ter pr√§sentierte der deutsche Imperialismus mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien eine aggressive Milit√§rstrategie. Deutschland meldete seinen weltpolitischen Anspruch an und proklamierte ungeniert den ¬Ąungehinderten Zugang zu M√§rkten und Rohstoffen in aller Welt¬ď. In ihnen wurden bereits die zwei Seiten im Verh√§ltnis zu den B√ľndnispartnern ¬Ė Konkurrenz und Kooperation ¬Ė festgehalten: ¬ĄAuf der Grundlage dieser Werte verfolgt Deutschland seine legitimen nationalen Interessen. Trotz prinzipieller √úbereinstimmung werden sich die deutschen Interessen nicht in jedem Einzelfall mit den Interessen der Verb√ľndeten und anderer Partner decken. Die nationale Interessenlage ist daher auch Ausgangspunkt der Sicherheitspolitik eines souver√§nen Staates [¬Ö]. Die Nordatlantische Allianz bleibt Grundlage der Sicherheit Deutschlands. Sie verk√∂rpert die strategische Einheit Europas und Nordamerikas. Nur im transatlantischen Verbund werden strategische Potenziale ausbalanciert und bleibt die gemeinsame Sicherheit der B√ľndnispartner erhalten. Die Allianz besitzt damit eine Stabilisierungsfunktion, die auf ganz Europa ausstrahlt. Auf der Basis dieser Kernfunktionen wird die europ√§ische Dimension der NATO fortentwickelt werden und einen h√∂heren Stellenwert erhalten. Konzepte, Kommando- und Streitkr√§ftestrukturen m√ľssen an k√ľnftige Erfordernisse im europ√§ischen Rahmen angepasst werden.¬ď

Von Klaus Kinkel wurde 1993 die Kohl¬ísche Feststellung konkretisiert: ¬ĄZwei Aufgaben gilt es parallel zu meistern: Im Inneren m√ľssen wir wieder zu einem Volk werden. Nach au√üen gilt es etwas zu vollbringen, woran wir zweimal zuvor gescheitert sind: im Einklang mit unseren Nachbarn zu einer Rolle zu finden, die unseren W√ľnschen und unserem Potenzial entspricht.¬ď5
Die Einverleibung der DDR brachte zwar die ersehnte Souver√§nit√§t, aber auch den erneuten Verzicht auf ABC- Waffen. Diese Schw√§che best√§rkte das B√ľndnis mit dem franz√∂sischen Imperialismus, der seit 1960 √ľber die Atombombe verf√ľgt. Dazu kam der Aufbau eines europ√§ischen Armeekorps und von Battle-Groups der EU-Armee. Im Lissabon-Vertrag wurde sogar der Zwang zur Aufr√ľstung festgehalten. Systematisch steigerte die Bundesregierung die F√§higkeit der Bundeswehr, Krieg zu f√ľhren. Mit dem √úberfall auf Jugoslawien 1999 bewies sie, dass sie auch den Kriegseinsatz nicht scheut.
¬ĄAuf Augenh√∂he¬ď ist die Floskel im Verh√§ltnis zur Weltmacht USA. Gute Beziehungen zu Russland verbessern dabei die Position des vergr√∂√üerten Deutschlands, wobei gleichzeitig mit den Staaten, die mit Russland im Konflikt stehen, kooperiert wird. Diese Doppelstrategie steht jetzt auf dem Spiel. Noch im Mai 2014 schrieb die FAZ, Berlin wolle eine multipolare Weltordnung mit engen Bindungen an Russland. Doch im Februar 2015 √ľbernimmt Deutschland eine f√ľhrende Rolle beim Aufbau der neuen NATO- ¬ĄSpeerspitze¬ď in Osteuropa, d. h. sollte es zu einer milit√§rischen Auseinandersetzung kommen, stehen deutsche Truppen in vorderster Front gegen russische Truppen. Ist die russische Karte ¬Ė mal mit, mal gegen Russland ¬Ė noch ein Joker im Kampf mit den USA?

3. Anspruch auf Weltmachtgeltung

70 Jahre nach der letzten gro√üen Niederlage orientiert Deutschland auf dieselben Ziele wie vor 1945, die sich im Wesentlichen bis heute nicht ver√§ndert haben. Ver√§ndert hat sich die Form der deutschen ¬ĄNeuordnung¬ď Europas durch die EU. Den Widerspruch Gro√übritanniens gegen die Transformation der EU gem√§√ü den deutschen Interessen konterte der Fraktionschef der CDU/CSU im Deutschen Bundestag, Volker Kauder: ¬ĄJetzt wird in Europa Deutsch gesprochen.¬ď6
Der deutsche Imperialismus h√§lt sich dabei alle Optionen offen. Vorrang hat (noch) die St√§rkung der EU, aber auch mit dem R√ľckzug auf ein ¬ĄKerneuropa¬ď, eine EU der zwei Geschwindigkeiten, wurde gedroht. Und selbst die Konzeption eines aggressiven deutschen Sonderwegs ist nicht blo√ü Geschichte, wie das Papier der CDU/ CSU-Fraktion ¬Ė das so genannte Sch√§uble-Lamers-Papier ¬Ė vom 1. September (!) 1994 beweist: ¬ĄOhne eine solche Weiterentwicklung der (west-) europ√§ischen Integration k√∂nnte Deutschland aufgefordert werden oder aus eigenen Sicherheitszw√§ngen versucht sein, die Stabilisierung des √∂stlichen Europas alleine und in der traditionellen Weise zu bewerkstelligen¬ď7. Unverh√ľllt drohten zwei hochrangige CDU-Politiker mit einem Alleingang Deutschlands, dem Weg der aggressivsten Teile seines Finanzkapitals, die die Welt mit Krieg und Faschismus √ľberz√∂gen, falls die Pl√§ne zur Osterweiterung nicht realisiert w√ľrden.

4. Neue Widerspr√ľche brechen auf

Nat√ľrlich werden dadurch auch neue Widerspr√ľche zu den USA produziert. ¬ĄEin handlungsf√§higes Europa wird zum Konkurrenten Amerikas¬ď8. Die SPD steht dabei hinter der CDU/CSU nicht zur√ľck: Gerhard Schr√∂der betrieb als Bundeskanzler die ¬ĄEnttabuisierung des Milit√§rischen¬ď, um die Interessen des deutschen Gro√ükapitals zu artikulieren, das seinen zunehmenden Verwertungsschwierigkeiten begegnen will.

Die EU hat sich im Jahr 2000 das Ziel gesetzt, binnen zehn Jahren ¬ĄAmerika zu √ľberholen und zur wettbewerbsf√§higsten Region der Welt zu werden¬ď9. Das klingt harmlos, klingt nach friedlichem Wettbewerb. Doch die Welt ist aufgeteilt. Es bedeutet daher nichts anderes, als das Eindringen in die Absatzm√§rkte und Rohstoffbasen, die Einflusszonen der US-Konzerne. Siemens und V W, Allianz und Deutsche Bank u. a. stehen bereit. Die Positionen gegen√ľber den USA wurden in den n√§chsten Jahren noch aggressiver: Deutschland sei, so eine Denkschrift der SPD-Grundwertekommission im Jahre 2005, an einem wirtschaftlich und politisch leistungsf√§higen Gro√üraum mit einem Hinterhof interessiert, der sich bis nach Zentralasien und in den Nahen Osten erstreckt. Jetzt gehe es um die grunds√§tzliche Entscheidung, ob die gro√üen westlichen Nationen sich weiter der US-F√ľhrung unterordneten, eine instabile und unakzeptable Ordnung hinzunehmen oder durch Ausbau der eigenen Machtmittel eine den eigenen Interessen entsprechende globale politische Ordnung zu etablieren10. Die Frankfurter Rundschau kommentierte: Deutschland habe ein ¬Ąlegitimes eigenes Interesse an seiner dauerhaften und festen Einbindung in einen wirtschaftlich und politisch leistungsf√§higen Gro√üraum, der anderen Weltregionen vergleichbar ist¬ď11. Es m√ľsse ¬Ąals gr√∂√üter und wirtschaftlich st√§rkster Staat in Europa¬ď f√ľr ein Europa eintreten, das in der Lage sei, sich ¬Ągegen √§u√üere wirtschaftliche, politische und gegebenenfalls auch milit√§rische Pressionen zu wehren¬ď. Aus dem Gro√üraum m√ľssen die USA hinausgedr√§ngt werden. ¬ĄDeutschland muss daf√ľr eintreten, dass Europa zu seinen Nachbarn eine besonders intensive, konstruktive und dauerhafte Partnerschaft aufbaut, welche die L√∂sung der sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und politischen Probleme der europ√§ischen Nachbarschaft ¬Ė nicht wie bisher ¬Ė vorwiegend den Vereinigten Staaten √ľberl√§sst.¬ď

Federica Mogherini, neue Au√üenbeauftragte der EU, erkl√§rte im Mai 2014 bei einer deutsch-italienischen Wirtschaftstagung, wo sie u. a. Schr√∂ders Agenda 2010 ¬Ąeine gro√üe Inspiration¬ď nannte: ¬ĄWir brauchen au√üenpolitisch mehr Europa ¬Ė mehr Europa auch gegen√ľber den USA.¬ď12
Zu Beginn der M√ľnchner Sicherheitskonferenz vor einem Jahr forderte Bundespr√§sident Gauck ein Ende der Zur√ľckhaltung und eine st√§rkere Rolle Deutschlands in der Welt. Ausdr√ľcklich schloss er darin milit√§risches Engagement ein13. ¬ĄIn einer Welt voller Krisen und Umbr√ľche¬ď brauche das Land eine aktive und ¬Ąmilit√§rische Au√üenpolitik¬ď. Keine Konfliktregion werde mehr allein den USA √ľberlassen.

Deutschland ist die treibende Kraft in Europa bei den Beschl√ľssen f√ľr die ¬ĄAusgestaltung der Europ√§ischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik¬ď (ESVP). Obwohl die ESVP auf Partnerschaft mit der NATO beruht, soll sie auch ¬Ąselbstst√§ndiges europ√§isches Handeln, wo die NATO nicht t√§tig sein muss oder will¬ď, erm√∂glichen ¬Ė eine weitere Kampfansage an die USA.

√Ėkonomisch kann Deutschland seit Jahren Wachstum und steigende Hegemonie in der EU vorweisen, w√§hrend die USA an Einfluss verloren haben, was sie durch aggressive Eins√§tze ihrer Milit√§rmacht kompensieren. Deutschland ist nach wie vor auf diese Milit√§rmacht angewiesen. Das zeigte sich, als die deutsche Regierung den Vorsto√ü zur Zerlegung Jugoslawiens unternahm. Um ihn erfolgreich zu Ende zu f√ľhren, war die US-Milit√§rmaschine n√∂tig. Die Eskalation gegen den Irak und den Iran und ebenso gegen Libyen und jetzt bei der Ukraine lag und liegt nicht im Interesse der deutschen Wirtschaft, deren gute Gesch√§ftsbeziehungen dadurch gest√∂rt werden ¬Ė was auch ein Ziel der US- Imperialisten ist. Bedeutet die Unterordnung Deutschlands Vasallentreue? Mangelnde Souver√§nit√§t? Mitnichten.

5. Brzezinski: ¬Ąno rivals¬ď ¬Ė USA, die ¬Ąeinzige Weltmacht¬ď

Die Bundeswehr ist der US-Armee bei weitem nicht gewachsen. Im europ√§ischen Raum kann Deutschland noch mithalten, mit den USA nicht. F√ľr einen nationalen Alleingang ist man (noch) nicht ger√ľstet.
Die US-Regierung antwortet auf den √∂konomischen Niedergang des Landes mit einer Steigerung des militaristischen Charakters seiner Au√üenpolitik. Nach Brzezinski m√ľssen potenzielle Rivalen in die Schranken gewiesen werden. Die USA sind nach wie vor die Hauptaggressionsmacht weltweit.
Europa steht dabei nicht au√üen vor. Deshalb braucht der deutsche Imperialismus solange ¬ĄVernunft-Transatlantiker¬ď wie Merkel, bis die Deutschland-gef√ľhrte EU den USA milit√§risch auf Augenh√∂he gegen-√ľbertreten kann. Bis dahin muss Frankreich politisch untergeordnet sein und die NATO-Strukturen so ¬Ądeutsch-europ√§isch¬ď werden, dass sie neutralisiert werden k√∂nnen.

In einem neuen Dokument zur amerikanischen Milit√§rplanung vom Juli 2014 wird das Pentagon aufgefordert, Pl√§ne zu entwickeln, wie es bis zu sechs Kriege gleichzeitig f√ľhren k√∂nnte, darunter auch Kriege gegen atomar bewaffnete Gegner! An erster Stelle werden China und Russland wegen ihrer wachsenden Macht an die Spitze der Liste m√∂glicher amerikanischer Zielobjekte ger√ľckt. ¬ĄWir sind der Meinung (¬Ö), dass die F√§higkeit, einen globalen Krieg f√ľhren zu k√∂nnen, f√ľr eine Supermacht unabdingbar und daher f√ľr die Glaubw√ľrdigkeit der amerikanischen nationalen Sicherheitsstrategie insgesamt entscheidend ist. In der heutigen Bedrohungsumgebung k√∂nnte es ohne weiteres sein, dass die Vereinigten Staaten gefordert sind, in mehreren Regionen zeitlich √ľberlappend abzuschrecken oder zu k√§mpfen: auf der koreanischen Halbinsel, im Ostchinesischen oder S√ľdchinesischen Meer, im Nahen Osten, in S√ľdasien und ¬Ė durchaus m√∂glich ¬Ė in Europa. Die Vereinigten Staaten m√ľssen sich auch darauf vorbereiten, mit atomar bewaffneten Gegnern konfrontiert zu sein.¬ď
Die Schlussfolgerung, dass die anderen Imperialisten friedliebend seien, ist abzulehnen. Die zahllosen Kriege seit 1990 sind meist Stellvertreter-Kriege, mit denen die Konkurrenz der Imperialisten auf dem R√ľcken der unterdr√ľckten V√∂lker ausgetragen wird. Der Krieg hat seine Ursachen im Imperialismus. Und unsere Aufgabe ist es, immer wieder auf die Machenschaften der eigenen Bourgeoisie hinzuweisen ¬Ė sie ist der Hauptfeind!

6. ¬ĄDie Herrschenden wollen keinen Krieg, sie m√ľssen ihn wollen.¬ď (B. Brecht)

Wie es schon den ¬ĄVerteidigungspolitischen Richtlinien¬ď von 2011 zu entnehmen ist, schlie√üen die deutschen Monopole den Weltkrieg nicht aus. Sie haben sich schneller weiterentwickelt als ihre Konkurrenten. Die Verteilung der Absatzm√§rkte, Rohstoffquellen und Einflussgebiete entspricht nicht mehr den wirtschaftlichen Machtverh√§ltnissen ¬Ė dar√ľber entscheidet allein die Macht, die letztendlich mit milit√§rischen Mitteln ausgetragen wird. Noch geht es um Einflusssph√§ren, noch nicht um die Weltherrschaft. Sollte die Krise sich versch√§rfen, r√ľckt der Krieg n√§her.
Das wissen auch die Herrschenden. Jean-Claude Juncker hat, als er noch Premier von Luxemburg war, im M√§rz 2013 erkl√§rt: ¬ĄWer glaubt, dass sich die ewige Frage von Krieg und Frieden in Europa nie mehr stellt, k√∂nnte sich gewaltig irren. Die D√§monen sind nicht weg, sie schlafen nur.¬ď14


Quellen und Anmerkungen:
1 Berliner Zeitung, 17.4.2002
2 Politikwissenschaftler Gunther Hellmann bei GermanForeignPolicy 15.8.2012
3 Frankfurter Rundschau, 13.9.1969
4 Helmut Kohl, Regierungserklärung vom 30.1.1991
5 FAZ, 19.3.1993
6 http://www.spiegel.de, 14.11.2011
7 √úberlegungen zur europ√§ischen Politik, ¬ĄSch√§uble-Lamers-Papier¬ď, Bonn 1.9.1994
8 Egon Bahr, Deutsche Interessen: Streit¬¨schrift zu Macht, Sicherheit und Au√üen¬¨politik. M√ľnchen 2000, S. 31
9 SZ, 14.1.2003
10 Grundwerte f√ľr eine gerechte Weltord¬¨nung. Eine Denkschrift der Grundwerte¬¨kommission der SPD zur internationalen Politik
11 Frankfurter Rundschau, 19.2.2003
12 Newsletter Zeit.de, 2.9.2014
13 FAZ, 31.1.2014
14 http://www.spiegel.de, 10.3.2013



 
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  Kommentar zum Artikel von joe123:
Sonntag, 13.03.2016 - 07:07

F√ɬľr Vereinigungsbestrebungen muss man glaub ich, mehr als √ɬľber Organisationen √ʬĬď ob nun DKP, VKP oder sonstewer √ʬĬď √ɬľber Inhalte und Einheitsaktionen reden.

Über Einheitsaktionen mit Inhalt.

Es braucht daher am ehesten Einheitsaktionsvorschläge der jeweils Organisierten, die Kräften angemessen und insofern realistisch sind und die inhaltlich richtige Losungen fördern.

Von Einheitsaktionen f√ɬľhrt der Weg vielleicht zu Aktionseinheiten.

Und von Aktionseinheiten f√ɬľhrt der Weg vielleicht zu Einheitsfronten.

Es sind M√ɬ∂√ɬ∂√ɬ∂glichkeiten da, daf√ɬľr sorgt schon das Kapital.

Aber herbeireden lassen sich Einheitsfronten und selbst Aktionseinheiten nicht leicht √ʬĬď es br√ɬ§uchte allemal sehr viel Reden daf√ɬľr ...


  Kommentar zum Artikel von retmarut:
Samstag, 12.03.2016 - 20:59

@ wassenaar:
Verzeih mir, aber mir liegen drei kritische Fragen auf der Zunge:

1. Wenn man die Einheit der Kommunisten in diesem Land m√ɬ∂chte (und das will ich auch), warum gr√ɬľndet man dann noch eine weitere zus√ɬ§tzliche Kleinstpartei, was ja das eigentliche Einheitsanliegen im Grunde konterkariert?

2. Warum sollte die Gr√ɬľndung einer neuen zus√ɬ§tzlichen Partei die Vereinigung der bestehenden kommunistischen Strukturen (Parteien, Zirkel, Gruppen, Zeitungen), die alle nicht an besagter Gr√ɬľndung beteiligt waren, irgendwie voranbringen k√ɬ∂nnen?

3. Was sagt eigentlich die DKP zu Deiner statuarisch angreifbaren Doppelmitgliedschaft?


Ich glaube nicht, dass man sich um das wesentliche Moment, n√ɬ§mlich der aktive Zusammenschluss oder das Fusionieren der bestehenden gr√ɬ∂√ɬüeren kommunistischen Strukturen, herummogeln kann, indem man neue Splittergr√ɬľppchen erzeugt. Die DKP hat mit ihren vergangenen beiden Parteitagen das Tor ge√ɬ∂ffnet, um zu realen Ann√ɬ§herungsschritten und praktischen Formen der Aktionseinheit mit bestimmten anderen Strukturen zu kommen. Das ist kein Prozess, der von heute auf morgen stattfinden kann, sondern Zeit ben√ɬ∂tigt. Diesen sollte man (erst recht als DKP-MItglied!) aktiv unterst√ɬľtzen statt Energie in neugeschaffene, virtuelle Spittergruppen zu setzen.



 w Kommentar zum Artikel von wassenaar:
Samstag, 12.03.2016 - 19:54

Da ich seit vielen Jahren Mitglied der DKP bin - trifft ein solcher Vorwurf.

Aber - zu √ɬ§hnlichen √ɬúberlegungen bin ich ebenfalls schon gekommen - kann dabei aber nicht NUR die DKP benennen, sondern mu√ɬü alle KP, MLPD, kommunistischen Zirkel und Gr√ɬľppchen einbeziehen - sie ALLE haben bisher nichjts erwirkt!

Vor 3 Jahren habe ich an einem Treffen im 3-L√ɬ§nder-Eck - auf tschechischer Seite teilgenommen. Bei der Begr√ɬľ√ɬüung hatte der Moderator viel Aufwand, ALLE anwesenden Gruppen zu benennen.

Ich meldete mich sofort - äußerte meine Begeisterung, dass so viele Anwesend sind und dazu gleichzeitig mein Entsetzen, da das auch der Zustand der Zerstrittenheit der kommunistischen Bewegung darstellt.

Wenn Marx im Manifest zu der Aussage kommt "Proletarier Aller L√ɬ§nder vereinigt Euch" konnte er nicht wissen, dass dazu nicht mal die Kommunisten in der Lage sind - sie einen zerstrittenen z√ɬ§nkischen Haufen aus machen, in dem Jeder gegen Jeden agiert und sich NUR in seiner eigenen Umgebung wohl zu f√ɬľhlen scheint.

Sind das Kommunisten? - oder ist das eher der Ausdruck des Sektierertums innerhalb der kommunistischen Bewegung - wobei jede Partei und Grupe f√ɬľr sich eine solche Sekte darstellt!?

Vor 3 Jahren haben wir die VKP gegr√ɬľndet - Vereinigende Kommunistische Partei - und in dem Statut steht unter anderem, dass sich diese VKP im Einigungsprozess in der dann neu zu entstehdenden KP - egal welchen Namens - aufl√ɬ∂sen wird - dass unsere Arbeit neben den Aufgaben des proletarischen Internationalismus EINZIG die Arbeit an einer Vereinigung der Kommunisten besteht - wir aus dem Grund keine Mitglieder aus anderen Parteien und Gruppen abwerben und so f√ɬľr uns gewinnen wollen - sondern m√ɬ∂glichst viele Doppelmitgliedschaften anstreben, damit jedes Mitglied der VKP in die Organisation in der es au√ɬüerdem ist - im Sinne der Vereinigung - hineinwirke.

So lange die Kommunisten nicht geeint sind - so lange sie nicht mit einer Stimme reden - so lange kann KEINE der kommunistischen Organisationen f√ɬľr das Proletariat interessant werden - so lange bleibt das Proletariat in der Defensive! - so lange haben Kommunisten keinen Einflu√ɬü in der Gesellschaft!

Wer das erkennt - wer mitbekommt, dass aufgrund der Zerstrittenheit der Kommunisten, das Kapital trotz enormer Krise immer noch die Offensive in der Hand hat - und daran nichts ändert - begeht Verat am Proletariat!

Das ist meine Meinung und dabei bleibe ich - meine eigene Verantwortung einbezogen



  Kommentar zum Artikel von Peter Ahrens:
Mittwoch, 24.02.2016 - 12:41

Es ist alles ganz schön und gut beschrieben.
Was wird denn tats√ɬ§chlich dagegen unternommen ? Um √ɬľberhaupt mal etwas zu tun, w√ɬ§re es an der Zeit, dass die Kommunisten endlich mal mit einer Zunge sprechen w√ɬľrden, statt in Gruppen/Gr√ɬľppchen zu zerfallen. Was hat die DKP seit ihrere Gr√ɬľndung bisher erreicht ? Nichts, aber auch rein gar nichts !! Die Arbeiterklasse w√ɬ§hlt nachwievor stramm CDU und SPD. (na ja ein paar auch "Die Linke").
So bleiben solche Beiträge nichts weiter als nutzloses "blablabla" (Gut, man kann wenigstens sahen, man habe daran "erinnert")
Die BRD wird weiterhin sich so verhalten wie sie es bisher getan hat.


  Kommentar zum Artikel von 127958:
Donnerstag, 30.04.2015 - 19:06

Eure kritik ist völlig berechtigt wegen der Quellen.

Zu meiner Entschuldigung kann ich nur anf√ɬľhren, dass der Artikel urspr√ɬľnglich wesentlich l√ɬ§nger war, was bei dem Thema auch angemessen w√ɬ§re, aber der vorgegebenen Artikell√ɬ§nge von T&P nicht entspricht. Bei den Streichungen ging manches verloren. Au√ɬüerdem schrieb ich den Artikel in der Schlussphase kurz vor dem Lay-out, als ich auch die anderen Artikel redigieren musste.

Hier eine Erkl√ɬ§rung zu dem "neuen Dokument zur amerikanischen Milit√ɬ§rplanung vom Juli 2014"; die ich von Anton Latzo √ɬľbernommen habe:
Am 31. Juli 2014 wurde in den USA ein neues Dokument zur amerikanischen Milit√ɬ§rplanung bekannt gemacht. Darin wird das Pentagon aufgefordert, Pl√ɬ§ne zu entwickeln, wie es bis zu sechs Kriege gleichzeitig f√ɬľhren k√ɬ∂nnte, darunter auch Kriege gegen atomar bewaffnete Gegner!!
1. Das Dokument hei√ɬüt: √ʬĬěEine starke Verteidigung f√ɬľr die Zukunft sicherstellen√ʬĬú. Es stammt aus dem Nationalen Verteidigungsforum, das sich aus ehemaligen zivilen und milit√ɬ§rischen F√ɬľhrungsbeamten zusammensetzt. Diese wurden vom USA-Kongress beauftragt, das offizielle Planungsdokument des Pentagon von Anfang des Jahres (Quadrennial Defense Review 2014) kritisch zu begutachten.
Leiter des Nationalen Verteidigungsforums ist William Perry, Verteidigungsminister in der Clinton-Regierung, und General John Abizaid, ehemaliger Chef des US-Central Command. Weitere Mitglieder sind vier pensionierte Gener√ɬ§le, au√ɬüerdem Michele Flournoy, ein ehemaliger stellvertretender Verteidigungsminister unter Obama, und Eric Edelmann, ein f√ɬľhrender Neokonservativer und stellvertretender Verteidigungsminister in der Regierung von George W. Bush. Das Gremium ist also partei√ɬľbergreifend zusammengesetzt. Der Bericht wurde im Namen des √ʬĬěUS-Friedensinstituts√ʬĬú (US Institut of Peace) ver√ɬ∂ffentlicht, einer von der US-Regierung finanzierte Beh√ɬ∂rde.




  Kommentar zum Artikel von smersch:
Mittwoch, 01.04.2015 - 01:08

bringt nörgeln im internet also doch was

auch wenn es mich immer noch interessiert, wie sie eigentlich auf diese quelle gesto√ɬüen ist. wenn ich zumindest an seine beiden ersten werke denke, die ich mal vor langer zeit gelesen habe, dann war der kram einfach nur von vorne bis hinten irre. m√ɬ∂glicherweise quellen-√ɬľbernahme, aber woher?

ich finde aber das auch in diesem text ein nicht-konsequenter umgang mit quellen stattfindet, denn ich unnötig und leider nur zum nachteil denken kann.

nachdem quellen ja aufgef√ɬľhrt sind, was immer zu begr√ɬľ√ɬüen ist und oft genug selbst nur satzteile belegt sind (daf√ɬľr ein lob), wird es bei manchen text-brocken extrem unkonkret.

"zwei Jahre sp√ɬ§ter pr√ɬ§sentierte der deutsche Imperialismus mit den Verteidigungspolitischen Richtlinien". daf√ɬľr m√ɬľsste ich also erst rechnen und dann recherchieren. wozu?

und ein √ɬľber acht zeilen (!) gehendes zitat mit "einem neuen Dokument" zu bezeichnen, ist jenseits von tageszeitungs-habitus, ein echtes no-go.

das weckt, zumal im kontrast, nur skepsis.

auch hier sollten die quellen genannt werden oder das zitat muss raus.

auch wenn ich mich als work-in-progress-zeuge dann nat√ɬľrlich frage, wo es denn herkommt.

//so jetz habe ich es ergoogelt:

das letzte ist hier aus:

http://www.usip.org/sites/default/files/Ensuring-a-Strong-U.S.-Defense-for-the-Future-NDP-Review-of-the-QDR.pdf

seite 40 (wahrscheinlich, die entsprechenden halbsätze tauchen in dem dokument mehrfach auf)

im kompletten original:

"We believe that a stronger and
more explicit force-sizing and shaping
construct would recognize a global war-
fighting capability to be the
sine qua non
of a superpower and thus essential to the
credibility of America√ʬĬôs overall national
security strategy. In the current threat
environment, the United States could
plausibly be called upon to deter or fight
in several regions in overlapping time frames: on the Korean peninsula, in
the East or South China Sea, in the Middle East, South Asia, and quite pos
sibly in Europe. The United States also faces the prospect of having to face
nuclear-armed adversaries. Additionally, the spread of al Qaeda and its spin
offs to new areas in Africa and the Middle East means that the U.S. military
must be able to sustain global counterterrorism operations and defend the
American homeland even when engaged in regional conflict overseas. "

wobei ich den ersten satz am st√ɬľck, in seiner ausdruckweise nicht wirklich verstehe, und daher mir noch nicht sicher, ob es genau so ist, wie die √ɬľbersetung von wsws (welche sogar das selbe [...] wie die autorin hat, weswegen ich es unterstelle).

zum ersten teil:

hier ein reprint:

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Bundeswehr/vpr1992.html

hier wird auch das "[...]" im zitat grotesk, da der cut zwischen dem 7. und dem 33. (!) punkt erfolgt (also muss das zitat im original leider aus platzgr√ɬľnden ausblieben). also durchaus als stilistisch, √ɬ§h, ungew√ɬ∂hnlich gelten kann.

solidarität muss pedantisch werden.

ich finde solche unachtsamkeiten aber leider wirklich unn√ɬ∂tig √ɬ§rgerlich und √ɬ§rgere mich dar√ɬľber dann noch viel mehr.

als allgemeine anregung (die arbeit bedeutet, ich weiß):

diese quellen waren nat√ɬľrlich online zug√ɬ§nglich (sonst h√ɬ§tte ich das hier nicht machen k√ɬ∂nnen). womit deren nutzung f√ɬľr eine online-ver√ɬ∂ffentlichung nat√ɬľrlich ziemlich nice w√ɬ§re.


   Kommentar zum Artikel von secarts.org Redaktion:
Dienstag, 31.03.2015 - 18:23

Der Autorin des Beitrags war Holey/Helsing tatsächlich nicht bekannt. Sie hat darum gebeten, das Zitat und die Quellenangabe aus dem Artikel zu entfernen.

Vielen Dank f√ɬľr die Hinweise dazu!

secarts.org Redaktion


  Kommentar zum Artikel von retmarut:
Sonntag, 29.03.2015 - 18:20

Jan van Helsing = Jan Udo Holey, ein rechtsextremer Verschwörungstheoretiker.

Stimmt, auf diese Quelle h√ɬ§tte Renate lieber verzichten sollen. Zumal das besagte Zitat (ob es sich wirklich um eines handelt, m√ɬľsste allerdings noch gekl√ɬ§rt werden) f√ɬľr den Gesamttext auch keinerlei inhaltlichen Zugewinn bringt.

Better check your sources twice!


  Kommentar zum Artikel von smersch:
Sonntag, 29.03.2015 - 15:41

eigentlich ganz guter artikel. und dann kommt das wesley clark zitat und ich denke mir: die w√ɬľrden das doch nie so formulieren, oder?

und dann sehe ich die quelle: jan van helsing.

fucking seriously?