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unofficial world wide web avantgarde
15.08.2014, 12:13 Uhr
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tolpatchow

• ISIS gegen Jessiden: KP Iraks protestiert Wir dokumentieren eine Erklärung des Politbüros der Irakischen Kommunistischen Partei zur derzeitigen Lage im Norden des Irak und den Massakern der Islamisten an Yeziden und anderen Menschen. Die irakischen Kommunisten fordern konzentrierte nationale Anstrengungen, um die Regionen, die von den kriminellen ISIS-Banden erobert wurden, zurückzugewinnen.

Mit großem Zorn verfolgen und verurteilen wir die brutale Praxis und die erschreckenden Verbrechen, die von kriminellen ISIS-Banden gegen unser yezidisches Volk verübt werden. Diese zielen darauf, diese uransässige kulturelle und religiöse Komponente des Irak auszulöschen.

Die Terroristen und Räuberbanden haben die Kinder der Yeziden ermordet, Frauen entführt und versklavt, ihre Tempel zerstört und ihre religiösen Symbole entweiht. Diese abscheulichen Verbrechen gelten unter dem internationalen Recht als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Diese Verbrechen stellen nur eine andere Episode in einer ganzen Reihe barbarischer Angriffe dar, die von den Terroristenbanden von »ISIS« gegen das irakische Heimatland und seine Bewohner geführt werden. Sie sind Teil eines suspekten Schemas, das sich über das ganze irakische Territorium ausgestreckt hat, es betrifft alle Bürger, einschließlich Araber, Kurden, Turkmenen, Schabak, Muslime, Christen, Yeziden, Sunniten und Schiiten.

Wir versichern unserem yezidischen Volk die Solidarität der Irakischen Kommunistischen Partei. Wir teilen ihren Schmerz und ihre Qual und wollen unsere Bereitschaft ausdrücken, all unsere uns mögliche Hilfe zur Verfügung zu stellen, um zu den gemeinsamen Anstrengungen beizutragen und ihr Leiden zu erleichtern. Wir fordern den irakischen Staat und alle seine Einrichtungen auf, die Übergabe der Nothilfe zu beschleunigen, die den Hunderttausenden Vertriebenen, die unter sich verschlechternden Bedingungen Unterschlupf in Bergen und Höhlen gesucht haben, zur Verfügung gestellt werden muss. In diesem Zusammenhang bitten wir internationale Organisationen und die internationale Gemeinschaft, die Geschehnisse im Irak als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu behandeln.

Unter den durch dieses Martyrium hervorgerufenen Umständen ruft unsere Partei alle politischen und sozialen Kräfte, Parteien, Blöcke und Organisationen, insbesondere die Kräfte auf der Ebene der Bundesregierung, der kurdischen Regionalregierung und der Ortsbehörden in den betroffenen Provinzen auf, ihre Haltung und Anstrengungen gegen den Terrorismus und die barbarischen Taten der »ISIS«-Banden zu vereinigen.

Das Zurückerobern der Gebiete und das Vertreiben der »ISIS« sind dringende und unmittelbare Ziele, die das Mobilisieren aller nationalen Anstrengungen nötig machen. Es ist notwendig, diese Anstrengungen zu beschleunigen und die vorhandenen Unstimmigkeiten zwischen der Bundesregierung und den kurdischen Regionalregierungen zu überwinden, um die bestmögliche Zusammenarbeit und Koordination sowohl auf der politischen als auch der militärischen Ebene zu gewährleisten und um die Gefahren abzuwehren, die dem Irak drohen. Das verlangt auch die schnelle, namentliche Bekanntgabe der Premierministerkandidaten und das Formen einer nationalen Einheitsregierung, die im Stande sein muss, die riesigen Aufgaben zu erfüllen, denen unser Land zu diesem historischen Zeitpunkt gegenübersteht.

Bagdad, 6. August 2014

Quelle: Irakische Kommunistische Partei / RedGlobe

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20.08.2014, 23:09 Uhr
EDIT: retmarut
20.08.2014, 23:10 Uhr
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retmarut

ISIS gegen Jessiden: KP Iraks protestiert Ein sehenswerter, kritischer Beitrag über die ISIS und ihren "Kalifatstaat" findet sich hier auf der Seite der linksliberalen, israelischen Zeitung Haaretz.

Was in dem Beitrag leider gar nicht zur Sprache kommt, ist, dass es die US-amerikanischen, französischen und insb. auch die deutschen Imperialisten waren, die jihadistische Gruppen wie ISIS nach Syrien geschleust, trainiert und ausgerüstet haben, um die syrische Regierung und Bevölkerung sowie die quasi autonomen kurdischen Gebiete (Rojava) anzugreifen und zu terrorisieren. V.a. via Türkei wurden Waffen und Infrastruktur für ISIS und andere islamistische und reaktionäre Terrorgruppen herbeigeschafft, dort fanden sie auch ihre Rückzugsräume.
Hunderte von Salafisten konnten ungehindert aus Deutschland ausreisen, um sich den Kalifatskriegern in Syrien anzuschließen. (Selbst in offiziellen Angaben des BKA ist mittlerweil von über 80 deutschen Salafisten in Syrien/Irak die Rede, die Dunkelziffer muss weitaus höher sein. Allein 20 deutsche Jihadisten sind nach offiziellen Angaben bis April 2014 im syrischen Bürgerkrieg umgekommen.) Damals wurden all diese Auxiliarkräfte der Imperialisten in den hiesigen Medien noch als "Freiheitskämpfer" tituliert. Im Kampf gegen das "böse laizistische Assad-Regime" wurden gerade solche Gruppen gesucht, die besonders rücksichtslos und unbarmherzig in den Krieg ziehen und durch Massaker an Soldaten und Zivilbevölkerung möglichst großen Schrecken verursachen sollten.

Der Terror, der derzeit den Irak überschwemmt, wütet in Teilen Syriens bereits seit drei Jahren! Wie schon zuvor beim von Frankreich und Großbritannien (und später den USA) herbeigebombten Rollback in Libyen, wurde auf die gehätschelte, islamistische Bewegung gesetzt, die sich auch umgehend aus den eroberten Armeearsenalen mit Kriegswaffen eindecken und dann die Nachbarstaaten (in dem konkreten Fall v.a. Mali) unsicher machen konnte. Ich finde es daher ziemlich bigotte, wie jetzt die Mainstreammedien in derart großes Geheul einstimmen, nur weil den Proteges in Europa und USA die ISIS außer Kontrolle geraten ist und nun ihre eigenen Einflusszonen attackiert.

Die ISIS-Anführer sind ja auch nicht blöd und haben natürlich die zwischenimperialistischen Widersprüche so gut es eben geht zu nutzen versucht, um ihre Organisation zu stärken und ihr eigenes Ziel zu erreichen. Mit viel Tamtam haben sie das 1924 untergegangene Kalifat (nach ihrer Sicht wohl schon 1517 untergegangen, weil die Osmanen nun mal nicht aus dem Quraisch-Stamm des Propheten stammten) wieder ausgerufen und machen seitdem noch lauter auf Panislamismus. Letztlich geht es ihnen natürlich nicht nur um Sharia und Kalifat, sondern v.a. auch um Aneignung von Rohstoffen (u.a. Ölquellen) und Transportwegen. Eben klassischer Warlordismus im religiösen Gewande.

Um so übler wird es (bzw. mir), wenn der deutsche Imperialismus, der diese Banden erst kriegstüchtig gemacht hat, sich jetzt als Wahrer von Demokratie und Menschenrechten hinzustellen versucht und den Krieg durch Waffenlieferungen an die Kurden (die er im Inland immer noch mit dem Sonderstrafrecht des PKK-Verbots traktiert) für seine Zwecke zu nutzen
sucht.

Vielleicht sollte in diesem Zusammenhang auch noch mal daran erinnert werden, dass es der deutsche Imperialismus war, der sowohl im 1. wie im 2. Weltkrieg den Jihad ausrufen ließ. (Ersteres Datum jährt sich im November übrigens zum 100. Male.) Damals setzte Deutschland auf die panislamische Karte, um die britischen und französischen Konkurrenten in ihren Kolonialgebieten zu treffen. Beide Male ist diese Strategie des Max von Oppenheim glücklicherweise grandios gescheitert. Es zeigt aber sehr gut das rein instrumentelle Verhältnis, das die imperialistischen Staaten gegenüber den Ländern des Orients (und überhaupt der Kolonien und Neokolonien) hatten und haben.

Im Ausland werden von der Bundesregierung die schaurigsten Islamisten unterstützt (bis sie ihnen aus dem Ruder laufen), während gleichzeitig im Inland die Islamophobie und der antiarabische Rassismus medial angeheizt werden. (Nicht nur bei Rechtsextremen. Zuletzt zu sehen bei "antideutschen", prozionistischen Protestkundgebungen gegen Solidaritätsdemos mit der Bevölkerung in Gaza. Da übten sich dann auch einige Linke sowie ehem. Linke in offen antiarabischem Rassismus und Islamophobie.)

Wenn heute Führungspersonal der Linkspartei Waffenlieferungen oder gar ein Eingreifen der Bundeswehr gegen ISIS fordert, frage ich mich wirklich, was diese Leute aus zwei von Deutschland entfesselten Weltkriegen gelernt haben. Der Namenspatron ihrer Parteizentrale in Berlin würde sich im Grabe umdrehen.

Der Hauptfeind steht immer noch im eigenen Land.
21.08.2014, 00:39 Uhr
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retmarut

ISIS gegen Jessiden: KP Iraks protestiert Passend dazu auch ein Beitrag, der auf Redglobe und DKP.news veröffentlicht wurde, den ich hier auszugsweise zitieren möchte:

Empörung …

von Manfred Ziegler, Balqis Info

Weltweite Empörung herrscht über die Brutalitäten und die Verfolgung von Minderheiten durch den »Islamischen Staat«“ oder IS – seit das kurdische Autonomiegebiet und damit insbesondere die Ölfelder im Norden des Irak bedroht sind. Der britische Premierminister Cameron warnt: »Es ist der Kampf unserer Generation gegen diese giftige und barbarische Art des islamischen Extremismus.«

Dabei hat die Britische Regierung jahrelang alles dazu getan, diese Extremisten zu stärken. Sanktionen gegen Syrien, Isolierung der Regierung und Unterstützung für Dschihadisten, die gegen die syrische Regierung gekämpft haben und kämpfen – es war von vornherein offensichtlich und wurde benannt, wohin das führen würde.

Drei Jahre lang haben sie die Extremisten für den Krieg gegen die syrische Regierung genährt, gefördert, bezahlt und ausgerüstet. In Syrien durften, vielmehr sollten sie wüten und zerstören – aber Irak? Jetzt haben die ‘barbarischen Extremisten’ Grenzen überschritten. Und der UN-Sicherheitsrates verabschiedete eine Resolution gegen den Terrorismus von IS. Der Ständige Vertreter Syriens bei der UNO, al-Jaafari, erklärte : »Solange ‘nur’ Syrer getötet wurden, war das kein Problem. Erst jetzt, wo andere Länder bedroht sind, gibt es Taten.«

Der russische Vertreter bei der UNO hat die Resolution unterstützt – und zu Recht Vorbehalte geäußert. Unter anderem meinte er, die Resolution sollte nicht als Grundlage für militärische Angriffe dienen. Ob dieser Vorbehalt ausreicht? Die Syrische Nationale Koalition jedenfalls hat bereits Angriffe auf IS in Syrien durch die »Internationale Gemeinschaft« verlangt.

Handel…

Der »Islamische Staat« ist nicht nur eine terroristische Organisation – sie handeln auch, und zwar mit Öl; bisher mit syrischem Öl, nun ist das Ziel auch irakisches Öl, und Kirkuk ist das Zentrum der irakischen Ölindustrie.

Unzählige Menschen sind auf der Flucht vor den Angriffen der Dschihadisten, von Irak über Syrien bis zum Libanon. Jeziden wurden von Da’isch – wie IS auf Arabisch heißt – aus ihren Ortschaften vertrieben. Ein Teil von ihnen floh nach Syrien und wurde dort aufgenommen. Andere flohen in das Sindschar-Gebirge – ihr Leiden wurde in Schlagzeilen umgemünzt und die humanitäre Katastrophe zur Grundlage erneuter Militäreinsätze der USA gemacht. US-Präsident Barack Obama hatte deswegen vor einer Woche Luftschläge gegen die IS angeordnet und Hilfsflüge auf den Weg gebracht, um einen »möglichen Völkermord« zu verhindern.

Die kurdischen Peschmerga werden seitdem mit Luftangriffen, Militärberatern und Waffenlieferungen gegen die Angriffe von Da’isch unterstützt. Der Krieg ums Öl (und mehr) ist auf den Weg gebracht – da ist diese eine humanitäre Katastrophe nicht mehr nötig: »Die USA gehen von einer weit geringeren Zahl von Flüchtlingen im Sindschar-Gebirge als bislang befürchtet aus.«

…und Wandel


Eine Organisation wie ISIS oder IS fällt nicht vom Himmel. Sie hat eine Vorgeschichte, die bis zum Irak-Krieg und der Zerstörung staatlicher Strukturen im Irak durch die US-Invasion zurückreicht. Aufgebaut und verstärkt wurde sie durch die Zerstörung Libyens im Jahre 2011 und natürlich durch den Krieg gegen Syrien und die Bewaffnung der Dschihadisten, die seit drei Jahren in Syrien wüten (und nicht erst seit zwei Monaten, wie es in einer Erklärung zur Resolution der UN heißt).

»Linkspartei-Fraktionschef Gysi fordert, dass Deutschland Waffen an PKK, Peschmerga und den Irak exportiert. Nur so könne der Terror von IS gestoppt werden.« Waffen in Krisengebiete? Wenn es in Krisengebieten eines im Überfluss gibt, dann sind es Waffen. Deshalb hat Sevim Dagdelen vollkommen recht, wenn sie erklärt: »Gerade in der Region des Nahen und Mittleren Ostens erweisen sich die deutschen Waffenlieferungen immer wieder als äußerst verheerend. Es kann nicht sein, dass einerseits der Vormarsch der ISIS wortreich beklagt wird, während andererseits die Unterstützer der Terroristen zu den besten deutschen Waffenkunden gehören.«

Sanktionen

»Seitens der EU gibt es bei den Sanktionen gegen Syrien Ausnahmen für Ölfelder… Diese Ölfelder sind aber seit über einem Jahr in der Hand von ISIS. Aufgrund dieser Ausnahmen der EU wird Öl auch in die Türkei verkauft. Wenn man bei der Bundesregierung nachfragt, warum diese Ausnahme nicht endgültig beendet wird, lautet die Antwort: Wir wissen von nichts.« Es brauchte tatsächlich einen Abgeordneten der Grünen, um den Irrsinn auf den Punkt zu bringen. Die Terroristen von ISIS, die die Empörung der Welt hervorrufen, wenn sie das Öl des Irak unter ihre Kontrolle bringen wollen, dürfen seelenruhig syrisches Öl stehlen und mit dem Plazet der EU in die Türkei verkaufen.

Die Zerstörung der Staaten der Region im Irak-Krieg 2003 und im Krieg gegen Libyen 2011 und die Waffenlieferungen und Unterstützung für die Terroristen in Syrien waren Voraussetzungen für die Stärkung von IS. Ein Ende der Waffenlieferungen und vor allem: ein Ende der Sanktionen gegen Syrien wären ein Signal und erste wichtige Schritte zu mehr Stabilität in der Region.

Die Reden von der humanitären Katastrophe, die man in Wirklichkeit selbst verursacht hat und mit noch mehr Waffen weiter verstärken wird – sind nur Phrasen. [...]
01.09.2014, 13:46 Uhr
Nutzer / in
retmarut

ISIS gegen Jessiden: KP Iraks protestiert Passend dazu auch eine Meldung aus der jW vom 01.09.2014:

Irak: Deutsche kämpfen für IS
Bagdad. Rund 20 ehemalige Soldaten der Bundeswehr haben sich in Syrien und im Irak islamistischen Milizen angeschlossen. Das meldet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner heute erscheinenden Ausgabe. Demnach soll es sich um ehemalige Wehrdienstleistende handeln, die aufgrund ihrer Waffenausbildung für Gruppierungen wie den »Islamischen Staat« (IS) »besonders wertvoll« seien, weil die meisten der insgesamt 400 in der Region aktiven deutschen Dschihadisten keine militärischen Vorkenntnisse hätten.
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
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