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    Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma
      begonnen von FPeregrin am 18.12.2015
         
    18.12.2015, 12:10 Uhr
    EDIT: FPeregrin
    18.12.2015, 12:13 Uhr
    Communarde
    FPeregrin
    Zum Stand des rechten Amtsenhebungsverfahrens gegen Dilma Rousseff und die Proteste dagegen heute u.d.T. Mobilisierung gegen Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff in Brasilien auf amerika21, hier:
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    Gehört in den Kontext der gegenwärtigen konterrevolutionären Aktivitäten in LA.
    24.12.2015, 14:53 Uhr
    Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma

    Communarde
    FPeregrin
    Zur Dialektik des Widerstands gegen das Amtsenthebungsverfahren und gegen die neoliberale Sparpolitik heute auf amerika21 ein Interview mit Josué Rocha von der brasilianischen Wohnungslosenbewegung MTST u.d.T. "Kein Blankoscheck für Dilma Rousseff", hier:
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    20.03.2016, 23:57 Uhr
    Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma

    Communarde
    FPeregrin
    Não passarão!. Gegen den Staatsstreich, mit Lula, für soziale Rechte. In Brasilien gingen Hunderttausende zur Verteidigung der Demokratie auf die Straße von Peter Steiniger, jW vom 19. März, hier:
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    Demonstrationen gegen drohenden Putsch in Brasilien. Hunderttausende stärken Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff den Rücken. Politische Krise verschärft sich weiter. Konflikt der Staatsgewalten von Ester Pons & Niklas Franzen, amerika21, 20. März, hier:
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    21.03.2016, 14:10 Uhr
    Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma

    Communarde
    retmarut
    Letztlich hat sich die PT-Regierung den Schlamassel durch die eigenen Korruptionsfälle eingebrockt. Als Linke in Brasilien muss man im Grunde der Regierung in der jetzigen von der Rechten ausgehenden Schmutzkampagne den Rücken stärken, aber darf gleichzeitig nicht vergessen, die Korruption anzuprangern. Keine einfache Sache.

    Ähnlich wie in Argentinien dürfte aber allen klar sein, dass mit einer rechten Regierung a) die Korruption nicht weniger sein wird und b) dass die sozialen Projekte und Hilfsmaßnahmen dann drastisch abgebaut werden und c) die sozialen und Arbeiterrechte massiv angegriffen werden.
    22.03.2016, 19:48 Uhr
    Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma

    Communarde
    mischa
    Die Partido Comunista Brasileiro PCB (die anders als die Partido Comunista do Brasil PCdoB nicht an der Regierung beteiligt ist) schreibt aktuell:

    "...Also, was los ist, ist streng genommen kein Schlag gegen diese Demokratie, sondern ein Manöver der Bourgeoisie, die nicht mehr die PT braucht, um den Kapitalismus zu verwalten. Von Anfang an sind wir jedoch gegen diesen Prozess der Amtsenthebung gewesen, weil dieser, was auch immer das Ergebnis sein wird, gegen die Interessen der Arbeiterklasse verstößt. ..."

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    31.03.2016, 13:11 Uhr
    Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma

    Communarde
    FPeregrin
    Maria Galvão und António Veiga: Brasilien: Volk ohne Angst. In Brasilien formiert sich breiter Widerstand gegen die Offensive der Reaktion in der UZ von morgen, hier:
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    "Eine Vertreterin des Bündnisses „Povo sem Medo“ lässt [...] keinen Zweifel an der Botschaft der Demonstration vom 24. März: „Heute ist das Volk ohne Angst auf die Straße gegangen – eine große Demonstration zur Verteidigung der Demokratie. Unsere Demonstration hat sowohl den Putschisten einen Denkzettel verpasst als auch der Regierung, die nicht im Interesse der Arbeiter regiert.“ Offensichtlich meint das Bündnis mit „Verteidigung der Demokratie“ nicht einfach die Verteidigung des parlamentarischen Systems und der Regierung, sondern vielmehr die Verteidigung der erkämpften sozialen Rechte der Bevölkerung, die schon länger unter Beschuss stehen. / [...] Waren auf der einen Seite die beiden Amtsperioden von Lula da Silva noch von sozialen Maßnahmen wie der Umverteilung eines Teils der Staatseinnahmen zu Gunsten der ärmsten Teile der Bevölkerung geprägt, so tastete seine Regierung auf der anderen Seite die Privilegien und Interessen der nationalen Eliten und der Monopole nicht an. Dennoch wird in der aktuellen Situation deutlich, dass alle Zugeständnisse an das Kapital nicht genügten. In Reaktion auf die durch die Krise von 2014 verursachte Rezession begann ein Teil der wirtschaftlichen und politischen Elite Druck auf die Regierung auszuüben, um sie dazu zu zwingen, den privaten Sektor noch stärker zu begünstigen. Dies hätte zum vollständigen Bruch zwischen der Spitze der PT und ihrer sozialen Massenbasis in den Gewerkschaften und der Landlosenbewegung geführt, weshalb Rousseff sich diesen Forderungen nicht vollständig beugen konnte. / [...] Waren auf der einen Seite die beiden Amtsperioden von Lula da Silva noch von sozialen Maßnahmen wie der Umverteilung eines Teils der Staatseinnahmen zu Gunsten der ärmsten Teile der Bevölkerung geprägt, so tastete seine Regierung auf der anderen Seite die Privilegien und Interessen der nationalen Eliten und der Monopole nicht an. Dennoch wird in der aktuellen Situation deutlich, dass alle Zugeständnisse an das Kapital nicht genügten. In Reaktion auf die durch die Krise von 2014 verursachte Rezession begann ein Teil der wirtschaftlichen und politischen Elite Druck auf die Regierung auszuüben, um sie dazu zu zwingen, den privaten Sektor noch stärker zu begünstigen. Dies hätte zum vollständigen Bruch zwischen der Spitze der PT und ihrer sozialen Massenbasis in den Gewerkschaften und der Landlosenbewegung geführt, weshalb Rousseff sich diesen Forderungen nicht vollständig beugen konnte. / [...] / Seither gehen Teile der Mittel- und Oberschicht unter Ausnutzung der allgemeinen Unzufriedenheit auf die Straße und fordern die Amtsenthebung von Rousseff. Ihre Demonstrationen appellieren an rassistische und faschistische Gefühle und stellen den scheinbaren wirtschaftlichen Aufstieg der Ärmsten und die sozialdemokratische Politik als eine „kommunistische“ Gefahr für die Nation dar. Demonstranten fordern zum Teil offen eine Militärintervention, die die „Ordnung“ im Land wieder herstellen soll. Die reaktionärsten Teile der brasilianischen Eliten nutzen diese rechte Massenbewegung zur Sicherung ihrer eigenen Hegemonie und zur Verstärkung des Drucks auf die Regierung. / Vor diesem Hintergrund werden die jüngsten Korruptionsskandale gegen Abgeordnete der PT zur großen öffentlichen Show gemacht. [...] / Das Bündnis „Povo sem Medo“ und die von ihr organisierten Demonstrationen und Kundgebungen sind ein Schritt in Richtung einer breiten, klassenkämpferischen Bewegung von unten. [...] In der Abschlussrede fordert ein Sprecher die Demonstrantinnen und Demonstranten mit Nachdruck auf, dem Medienmonopol und damit den brasilianischen Eliten eine klare Nachricht zu hinterlassen: „Der Putsch wird nicht voran kommen, denn es wird Widerstand geben!“"
    13.04.2016, 13:05 Uhr
    Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma

    Communarde
    FPeregrin
    jW heute: Brasilien näher an Staatsstreich, hier:
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    "In Brasilien hat ein Parlamentsausschuss die Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff [...] empfohlen. Von den 65 Mitgliedern des Ausschusses, der entsprechend der Mehrheitsverhältnisse im Parlament zusammengesetzt ist, entschieden sich am Montag (Ortszeit) 38 für das Verfahren zur Amtsenthebung, 27 votierten dagegen. In den kommenden Tagen sollen Abgeordnetenkammer und Senat über die Empfehlung der Kommission abstimmen. / Kritiker des Amtsenthebungsverfahrens sehen in dem Vorgang einen kalten Staatsstreich, da Rousseff keine Regelverstöße vorgeworfen werden, die sie in ihrer Amtszeit begangen haben soll."
    15.04.2016, 00:18 Uhr
    Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma

    Communarde
    FPeregrin
    jW von heute, Peter Steiniger: Sonntagskrimi. Brasilien an der Wegscheide, hier:
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    ... und bereits gestern ebd., ebs.: Auf Messers Schneide. Politischer Putsch: Brasiliens Parlament entscheidet über Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff, hier:
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    18.04.2016, 14:24 Uhr
    Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma

    Communarde
    FPeregrin
    Brazilian deputies vote for coup against Rousseff, RedGlobe, hier:
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    Rousseff verliert im Parlament, Tausende auf Demos "gegen Putsch", amerika21, hier:
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    19.04.2016, 10:54 Uhr
    Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma

    Communarde
    FPeregrin
    Realer Horror, Peter Steiniger in der jW von heute, hier:
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