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Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen KPD-Verbot eingel..
  begonnen von retmarut am 20.10.2013
  Seite: 123  
31.01.2014, 15:09 Uhr
FDJ-Prozess VERSCHOBEN!

Communarde
joe123
Wenn das mal nicht eine Demobilisierungsstrategie seitens des Amtsgerichts nach dem Ärger beim letzten Termin ist ...

Einer hat jetzt sogar einen Strafbefehl nur wegen FDJ-Flyern bekommen! Also mir scheint, sie gehen da recht hart ran jetze.



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Neuer Termin wird zeitnah bekanntgegeben

Prozess am 5. Februar in Berlin verschoben!

Vorgestern und gestern erreichte die angeklagten Genossen und ihre Anwältinnen ein Schreiben des Amtsgerichts Berlin, dass aus "Gründen der Prozessleitung" der Termin verschoben wird. Was diese Gründe sind, wurde nicht genannt. Auch nicht warum dies so kurzfristig geschah und ohne jeden Versuch den neuen Termin mit den Anwältinnen abzustimmen.
Bitte gebt das an alle Freunde weiter, die schon gesagt haben, dass sie kommen.

Nutzt die Zeit, um weiter zu mobilisieren! Mag an LL auch der Eindruck entstanden sein, dass es kein Problem ist, mit unserem Zeichen der aufgehenden Sonne aufzutreten, so ist genau das Gegenteil der Fall. Wie wir z.B. von Genossen der Falken wissen, die in ihrem Blauhemd zur Demo gekommen waren, dass sie im Gegensatz zu anderen von oben bis unten gefilzt wurden mit der Begründung man sei auf der Suche nach verbotenen Symbolen.

Ebenso erhielt ein Freund der Jugend letzte Woche einen Strafbefehl über 900 € wegen Verwendung von Kennzeichen einer verbotenen Vereinigung nach §86 vom Amtsgericht Tiergarten, weil er Plakate zum FDJ-Prozess am 19.6.13 am Eingang des Gerichts ausgelegt habe.
Allein wegen des 1. Prozesstages laufen derzeit noch 4 weitere Verfahren. Und zur Erinnerung: Auch in Dresden bei der Demo gegen die RSU wurden 7 Genossinen durch die Polizei gezwungen ihr Blauhemd abzugeben und erhielten Anzeigen.

Sorgt also weiter dafür, dass der Prozess bekannt wird. Und wir können davon ausgehen, dass dass ebenfalls nicht die letzte willkürliche Verschiebung war!

"Zuerst die DDR kassieren, heute Europa diktieren, morgen gegen die Welt marschieren.
Stoppt Sie!"

Heute wie damals stört der Kampf der FDJ gegen Militarisierung und Krieg die Reaktionäre in der BRD auf ihrem neuem Marsch gegen Osten!

In diesem Sinne:
Ursula geh Du allein, wir wollen keine Soldaten sein.*
Für die Aufhebung des FDJ Verbotes!


=========================
*Die FDJ in Westdeutschland wurde 1951 von der Adenauer Reaktion wegen ihres Kampfes gegen die Remilitarisierung verboten. Am 25. September 1950 hatten 25.000 junge Bergarbeiter auf ihrem 1. Jugendtag den Bundespräsidenten Heuß mit dem Sprechchor begrüßt: »Wir wollen keine Soldaten sein - Theodor, geh du allein!« Dieser Ruf wird als einer der Begründungen für das Verbot der FDJ aufgeführt.
27.02.2014, 13:45 Uhr
Dr. Karl Pfannenschwarz ist verstorben, kämpfte gegen KPD-Verbot

Communarde
gluta
im Berliner Umland (Heidesee-Dolgenbrodt) verstarb
Dr. Karl Pfannenschwarz.
Zusammen mit Theodor Schneider verfasste er das Buch:
Das System der Gesinnungsverfolgung in Westdeutschland. (1964 /65).
Es wurde vom Kommunistischen Hochschulbund KHB im Verlag Freies Volk
1977 nachgedruckt.
Es ist sehr empfehlenswert zum Kampf gegen das KPD-Verbot.
Erhältlich antiquarisch bei AMAZON;
sicher auch bei Eggerdinger bzw.beim Arbeiterbund f. d. Wiederaufbau der KPD.

Karl Pfanenschwarz war von 1994 bis 98 Bürgermeister in Dolgenbrodt,Mietglied der PDS /PDL und
(siehe neues deutschland) aktiv gegen Nazi-Umtriebe in LDS
01.03.2014, 12:48 Uhr
Re: Erneut Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen KPD-Verbot eingeleitet

Communarde
SeppAigner
Joe123: Die Umstände der Neukonstitierung der illegalisierten KPD zur DKP und die Bewertung deses Fakts hin oder her - was hier und jetzt zählt, ist die Organisierung in der DKP.
05.03.2014, 22:41 Uhr
Re: Erneut Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen KPD-Verbot eingeleitet

Communarde
joe123
Lieber Sepp, ich bin an der DKP sehr interessiert, aber das schließt doch wohl die Bewertung ihrer Konstituierung und Parteigeschichte ein – oder sollte nicht? Für meinen Geschmack müsste man sich da in der Bildungsarbeit mal ein bisschen mehr ausdenken, nachdem man sich die Diktatur des Proletariats aus Programm und Dokumenten hat streichen lassen. Und ich habe hier weiß Gott genug mit diversen Konvergenzspezialisten aus der Honeckerära zu tun, um mal zwecks etwas mehr Klarheit ein bisschen ernster über diese Fragen und Zeiten nachzudenken.
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