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für alle Besucher sichtbar Termin: LLL-Demo 2020
Termin vergangen.
Sonntag 12
Januar 2020
10 Uhr bis 13 Uhr Demonstration Ort: 1*** Berlin, Deutschland.
LLL-Demo 2020: Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 12. Januar 2020 um 10.00 Uhr vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde Dem Vermächtnis von Rosa und Karl treu bleiben!

Dem Vermächtnis von Rosa und Karl treu bleiben!

Mitte November 1917 – der Erste Weltkrieg dauerte schon länger als 3 Jahre an – schrieb Rosa Luxemburg aus dem Gefängnis an Sonja Liebknecht: »je länger das dauert und je mehr das Niederträchtige und Ungeheuerliche, das jeden Tag passiert, alle Grenzen und Maße übersteigt, um so ruhiger und fester werde ich innerlich…«.

Diese ungewöhnliche Kraft, die ihr und ebenso Karl Liebknecht eigen war, machte es unmöglich, ihre Stimmen zum Schweigen zu bringen. Und so erschlugen gedungene Mörder sie am 15. Januar 1919. Rosa, Karl und viele ihrer Mitkämpfer starben für eine bessere Welt – frei von Unterdrückung, Ausbeutung und Krieg.

Mehr als 100 Jahre sind seither vergangen. Erneut wächst die Kriegsgefahr, getrieben von wahnsinniger Aufrüstung und zerstörerischen Handelskriegen. Der Welt droht die atomare Vernichtung, droht eine unvorstellbare Umwelt- und Klimakatastrophe. Die Verantwortung hierfür trägt – wie vor einem Jahrhundert schon – die einzig vom Profitstreben getriebene kapitalistische Ordnung und in deren Rahmen in erster Linie die sich im Schlepptau des US-Imperialismus befindliche NATO. Die Verantwortung trägt auch die EU und in ihr die imperial wiedererstarkende BRD.

Wenn wir dem Vermächtnis von Rosa und Karl treu bleiben wollen, dann müssen wir fest sein wie sie. Fest und organisiert im Kampf gegen Repression, Ausbeutung, Krieg und Faschismus. Die faschistische Gefahr wächst unaufhörlich. Wir stehen gegen Umweltzerstörung und für entschiedene Maßnahmen gegen den Klimawandel, deren Auswirkungen die Ärmsten der Armen zuerst treffen. Wir bleiben fest in unserer Überzeugung, dass der Kapitalismus nicht das letzte Wort der Geschichte ist, fest in unserer internationalistischen Solidarität.

In diesem Sinne werden wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – gemeinsam am 12. Januar 2020 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis und einer kraftvollen Demonstration auf.

LL-Bündnis, Berlin, August 2019

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NEUES THEMA31.05.2019, 13:09 Uhr
Nutzer / in
secarts

• China blacklistet Unternehmen, die Huawei boykottieren Was auf diese Maßnahme konkret folgen wird, ist noch nicht bekannt - aber das hat das Potential einer ökonomischen Wasserstoffbombe: China erfasst alle Unternehmen, die sich am Boykott gegen Huawei beteiligen. Darunter fallen Quallcomm, Intel, ARM, Alphabet (Google), aber auch Toshiba...

"China Threatens Sweeping Blacklist of Firms After Huawei Ban.

Bloomberg News, 31. Mai 2019, 11:37 MESZ.

China said it will establish a list of so-called “unreliable" entities it says damage the interests of domestic companies, a sweeping order that could potentially affect thousands of foreign firms as tensions escalate after the U.S. blacklisted Huawei Technologies Co.

China will set up a mechanism listing foreign enterprises, organizations and individuals that don’t obey market rules, violate contracts and block, cut off supply for non-commercial reasons or severely damage the legitimate interests of Chinese companies, Ministry of Commerce spokesman Gao Feng said. Details of the list were not immediately available, though more will be announced “soon.”...

The vague wording of the Chinese state media report opens the door for Beijing to target a broad swathe of the global tech industry -- from U.S. giants like Alphabet Inc.’s Google, Qualcomm Inc. and Intel Corp. to even non-American suppliers that have cut off China’s largest technology company. Those run the gamut from Japan’s Toshiba to Britain’s Arm.

“Surely companies that have announced cutting supplies to Huawei, such as Panasonic and Toshiba, would be under threat,” said Michelle Lam, Greater China economist at Societe Generale SA in Hong Kong. “It could be very damaging to multinational companies.’’...

Chinese state media has floated potential retaliatory measures in recent days. Bloomberg News reported Friday that Beijing has readied a plan to restrict exports of rare earths to the U.S. if needed, according to people familiar with the matter. The measures would likely focus on heavy rare earths, a sub-group of the materials where the U.S. is particularly reliant on China."

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...Darauf können eigentlich nur drei Maßnahmen folgen:
- Es dient als Drohgebärde und Erinnerung daran, wie tief das US-Kapital seinerseits in China verstrickt ist. Andererseits: das wissen die ja, und Huawei soll eindeutig zerstört werden, dies droht demnach auch jedem anderen chinesischen Unternehmen auf dem internationalen Markt.
- Auf das listing folgen exemplarische Bestrafungen, Auge um Auge, Zahn um Zahn sozusagen. Das scheint mir wahrscheinlich zu sein.
- Auch eine radikale Maßnahme, nämlich der Marktbann, kann nicht völlig ausgeschlossen werden. Dies würde einige Monopole tatsächlich in den Ruin treiben und die Weltwirtschaft nachhaltig erschüttern, denn es geht nicht nur um Handel, sondern auch um Produktion. Dieser Schritt setzt jedoch zwingend voraus, dass Chinas Führung zu dem Schluss gekommen ist, zu einer weitgehend eigenständigen Entwicklung auf Weltniveau befähigt zu sein. Möglich ist das natürlich.

#VRChina
#USA
#Huawei
#Handelskrieg
NEUER BEITRAG04.06.2019, 00:14 Uhr
Nutzer / in
secarts

Für die, die chinesisch können: Pressespiegel von Xinhua zu internationalen Einschätzungen des chinesischen Weißbuchs (zum Listing besagter Firmen), auch junge Welt kommt vor:

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NEUER BEITRAG23.06.2019, 12:33 Uhr
Nutzer / in
Jaimee
Jaimee
Huawei verklagt das amerikanische Handelsministerium Der Streit zwischen den Vereinigten Staaten und dem chinesischen Netzwerkausrüster Huawei ist um eine neue Facette reicher. Der Konzern reichte am Freitag Klage gegen das amerikanische Handelsministerium ein. Laut Klageschrift geht es um Telekomausrüstung, die das Unternehmen aus China in ein Testlabor in Kalifornien befördert hatte und von dort wieder in die Volksrepublik zurückbringen wollte. Nach Darstellung von Huawei wurde die Ladung aber von der Regierung in Alaska beschlagnahmt. Dort befinde sie sich noch immer.

Das chinesische Unternehmen betont, dass für die Ausrüstung keine Lizenz erforderlich gewesen sei. Es verlangt, dass das Handelsministerium die Ware entweder freigibt oder entscheidet, dass die Lieferung illegal gewesen sei. Vom Ministerium war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Schwarze Liste wird länger

Die Trump-Regierung hat Huawei auf eine schwarze Liste gesetzt, weil sie nach eigenen Angaben fürchtet, die Technologie des Konzerns könnte zur Spionage verwendet werden könnte. Damit ist es amerikanischen Firmen untersagt, mit dem chinesischen Unternehmen Geschäfte zu machen. Obwohl Washington einen Aufschub bis 19. August gewährte, schränkten mehrere Unternehmen wie Facebook und Google schon jetzt ihre Zusammenarbeit mit dem chinesischen Telekommunikationsausrüster ein. Huawei hat Vorwürfe zurückgewiesen, es helfe dem chinesischen Staat bei Ausspähung....

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#VRChina
#USA
#Huawei
#Handelsstreit
NEUER BEITRAG29.06.2019, 16:47 Uhr
Nutzer / in
arktika

China blacklistet Unternehmen, die Huawei boykottieren Die Auseinandersetzung geht weiter:

Huawei droht Verlust von Patentschutz in USA

Shenzhen. Der chinesische Telekomgigant Huawei hat scharfe Kritik an einem in den USA diskutierten Gesetzesvorschlag geübt, wonach das Unternehmen künftig keine Patentansprüche gegen US-Firmen mehr geltend machen dürfte. Sollte ein solches Gesetz verabschiedet werden, »wäre dies eine Katastrophe für die globale Innovation. Es hätte schreckliche Konsequenzen«, sagte Huaweis Chefjustitiar Song Liuping am Donnerstag vor Journalisten am Firmensitz im südchinesischen Shenzhen. Das Gesetz würde Huawei daran hindern, von US-Patentgerichten Schadenersatz zu verlangen. US-Senator Marco Rubio hatte den Vorschlag Anfang dieses Monats eingereicht. (dpa/jW)


aus der jW vom 28.06. unter
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