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19.01.2019, 11:39 Uhr
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FPeregrin

• Schweden: Einheitsfront od. Ausverkauf? Nach mehr als vier Monaten nach der Reichtagswahl mit einem 17,5%_Durchmarsch der faschistischen SD ist nun in Schweden eine rot-grüne MInderheitsregierung mit einem Ministerpräsideneten Löfven unter der Tolerierung der Linkspartei (V) gebildet worden. Die jW schreibt dazu u.d.T. Hoher Preis heute u.a.:
"Nach streng vertraulichen Gesprächen zwischen Sjöstedt und Löfven gab der Linkspartei-Vorsitzende dann doch grünes Licht. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten habe ihm eine Reihe von Zugeständnissen im Bereich der Wohnungs- und Arbeitspolitik gemacht. Welche das waren, durfte freilich niemand erfahren. Der Vorsitzende der Linkspartei drohte jedoch mit einem Misstrauensantrag, sollte Löfven seine Versprechen nicht halten. / Sjöstedt erntete viel Kritik aus den eigenen Reihen. Die Linkspartei in Malmö nannte das Regierungsabkommen ein »rein rechtes Projekt«, das prominente Parteimitglied Rossana Dinamarca bezeichnete den Entschluss gar als »historischen Fehler«. Die Androhung eines Misstrauensantrags sei zahnlos, da die Linkspartei alleine nicht genug Abgeordnete habe, um einen solchen einzubringen. / Zwar stimmte am Freitag morgen mit Sozialdemokraten und Grünen nur rund ein Drittel der schwedischen Parlamentsabgeordneten für Löfven, doch die Jastimmen sind nicht relevant. Wichtig ist, dass sich keine Mehrheit gegen einen Ministerpräsidentenkandidaten stellt. Nachdem die Abgeordneten der Liberalen, der Zentrumspartei und der Linkspartei sich ihrer Stimmen enthielten, war der Weg für Löfven frei. Am Montag soll das Kabinett vorgestellt werden. Der Preis dafür war ein Abkommen, das den Untergang der Sozialdemokratie weiter vorantreibt. Es lauern die Schwedendemokraten, die der Selbstzerfleischung ihrer Gegner in den letzten vier Monaten genüsslich zugesehen hatten."
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Auf der Seite von V liest man zur Genese der Regierungsbildung in den letzten Tagen folgendes:
Jonas Sjöstedt kommenterar regeringsfrågan (14. Januar):
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Vänsterpartiet röstar gult med misstroendelöfte (16. Januar):
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Jonas Sjöstedts tal inför regerings­omröstningen (18.Januar):
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Einheitsfront oder Ausverkauf? - ... riecht nach B!
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