DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
19.01.2019, 11:39 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

• Schweden: Einheitsfront od. Ausverkauf? Nach mehr als vier Monaten nach der Reichtagswahl mit einem 17,5%_Durchmarsch der faschistischen SD ist nun in Schweden eine rot-grüne MInderheitsregierung mit einem Ministerpräsideneten Löfven unter der Tolerierung der Linkspartei (V) gebildet worden. Die jW schreibt dazu u.d.T. Hoher Preis heute u.a.:
"Nach streng vertraulichen Gesprächen zwischen Sjöstedt und Löfven gab der Linkspartei-Vorsitzende dann doch grünes Licht. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten habe ihm eine Reihe von Zugeständnissen im Bereich der Wohnungs- und Arbeitspolitik gemacht. Welche das waren, durfte freilich niemand erfahren. Der Vorsitzende der Linkspartei drohte jedoch mit einem Misstrauensantrag, sollte Löfven seine Versprechen nicht halten. / Sjöstedt erntete viel Kritik aus den eigenen Reihen. Die Linkspartei in Malmö nannte das Regierungsabkommen ein »rein rechtes Projekt«, das prominente Parteimitglied Rossana Dinamarca bezeichnete den Entschluss gar als »historischen Fehler«. Die Androhung eines Misstrauensantrags sei zahnlos, da die Linkspartei alleine nicht genug Abgeordnete habe, um einen solchen einzubringen. / Zwar stimmte am Freitag morgen mit Sozialdemokraten und Grünen nur rund ein Drittel der schwedischen Parlamentsabgeordneten für Löfven, doch die Jastimmen sind nicht relevant. Wichtig ist, dass sich keine Mehrheit gegen einen Ministerpräsidentenkandidaten stellt. Nachdem die Abgeordneten der Liberalen, der Zentrumspartei und der Linkspartei sich ihrer Stimmen enthielten, war der Weg für Löfven frei. Am Montag soll das Kabinett vorgestellt werden. Der Preis dafür war ein Abkommen, das den Untergang der Sozialdemokratie weiter vorantreibt. Es lauern die Schwedendemokraten, die der Selbstzerfleischung ihrer Gegner in den letzten vier Monaten genüsslich zugesehen hatten."
Link ...jetzt anmelden!

Auf der Seite von V liest man zur Genese der Regierungsbildung in den letzten Tagen folgendes:
Jonas Sjöstedt kommenterar regeringsfrågan (14. Januar):
Link ...jetzt anmelden!
Vänsterpartiet röstar gult med misstroendelöfte (16. Januar):
Link ...jetzt anmelden!
Jonas Sjöstedts tal inför regerings­omröstningen (18.Januar):
Link ...jetzt anmelden!

Einheitsfront oder Ausverkauf? - ... riecht nach B!
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Iran: Linksfraktion ruft zu Friedenskundgebung auf
1
So richtig das auch ist - insbesondere die Identifizierung der USA als Hauptakteur in dieser Sache -, so sicher läßt sich die...mehr FPeregrin 11.07.2019
Konterrevolution in Venezuela?
163
Heute auf RedGlobe: Venezuela verurteilt neue Aggression der USA US-Präsident Donald Trump hat am Montagabend (Ortszeit...mehr arktika 06.08.2019
arktika 29.07.2019
arktika 05.07.2019
Internationale Solidarität mal anders herum
Boliviens Präsident Evo Morales lieferte gerade Cesare Battisti an Italien aus. Die extreme Rechte (nicht nur in Italien) fei...mehr retmarut 15.01.2019
Rosa, die Sozialdemokratie und der Faschismus
Eine sehr interessanten historischen Artikel von Mauricio Escuela zu Rosa Luxemburg, der Sozialdemokratie und dem Faschismus ...mehr FPeregrin 18.06.2019
Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) tagt ..
In Venezuela wird am heutigen Dienstag die Tagung des Generalrats des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) eröffnet. E...mehr juventud87 10.04.2019
Militärputsch im Sudan
Militär übernimmt die Macht im Sudan Im Sudan hat das Militär offenbar die Macht übernommen und den seit 30 Jahren regiere...mehr arktika 11.04.2019