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Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"?
  [2 pics,2 files] begonnen von MARFA am 02.07.2018  | 22 Antworten
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NEUER BEITRAG15.07.2018, 16:46 Uhr
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FPeregrin

P.S.: Peter Hacks sagt es schöner als ich: "Ein Humor, der keine Zukunft enthält, holt der Henker; eine Erkenntnis, die keine Zukunft enthält, steht dumm da und verdient den Namen nicht." (Die Schwärze der Welt im Eingang des Tunnels (1990))
NEUER BEITRAG10.08.2019, 02:07 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Wie schnell das angeblich so Unrealistische gehen kann - nach Bremen:
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- ...

In der jW gestern ganz klein - Malu Dreyer ganz ganz groß, und der #Ripslinger luftig ...

Kann noch heiter werden!

SPD-Spitze offen für Koalition mit Die Linke

Berlin. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Maria Luise Dreyer hat sich für eine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke auf Bundesebene zur Bildung einer Regierungskoalition mit Bündnis 90/Die Grünen ausgesprochen. »Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren«, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe von Donnerstag. Bernd Riexinger, Kovorsitzender von Die Linke, und weitere Spitzenfunktionäre der Partei reagierten grundsätzlich positiv.

Er nannte gegenüber den Blättern »zwölf Euro Mindestlohn, armutsfeste Renten, bezahlbares Wohnen, eine echte Friedenspolitik, das Ende von Hartz IV und eine gerechte Besteuerung« als ­Voraussetzungen. Jüngste Umfragen sahen Grüne, SPD und Linke bundesweit zusammen bei 44 Prozent, die SPD kam zuletzt auf nur noch gut zwölf Prozent. (AFP/jW)


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NEUER BEITRAG15.08.2019, 21:24 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Und in der jW von morgen:

Schon gelaufen

Nachschlag: Linker Pragmatismus

Interview | Do., 7.10 Uhr, DLF


Die SPD sucht Parteivorsitzende. Karl Lauterbach hat seinen Hut in den Ring geworfen. »Rot-rot-grün« im Bund ist für ihn eine Regierungsoption, erklärt er im Deutschlandfunk-Interview. Schließlich müsse man einräumen, dass die Linkspartei sich in vielen Fragen in den letzten Jahren deutlich bewegt habe. Die Partei sei »unterwegs in Richtung mehr Pragmatismus«. Auch Lauterbach sei in persönlichen Gesprächen mit vielen Vertretern der Linkspartei. »Ich glaube nicht, dass es solche kategorischen Positionen gibt wie gar keinen Einsatz der Bundeswehr im Ausland. Ich glaube auch nicht, dass die Linkspartei heute noch die Position vertritt in der Spitze der Partei, dass die NATO abgeschafft werden muss.« Die Basis stört da nur. Man dürfe »die Partei nicht an den Mitgliedern alleine messen«, an »relativ frustrierten Mitgliedern, die da eine Heimat gefunden haben«. Die Linke muss als Sparringspartner herhalten. Denn, weiß Lauterbach, »wenn man regieren will, muss man Optionen haben«. (sz)


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Na, denn ...!
NEUER BEITRAG15.05.2020, 17:11 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? ... und es geht schon wieder los, diesmal wg. nach #Corona und so.

jW heute:

Linken-Spitze bietet sich SPD und Grünen an

Berlin. Die Parteispitze von Die Linke will offenbar mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen stärker auf SPD und Bündnis 90/Die Grünen zugehen. Ziel sei eine »Mehrheit für ein politisch linkes Gegenprojekt«, wie der Spiegel in einem Bericht vom Donnerstag aus einem ihm vorliegenden Strategiepapier zitierte. Das Dokument sei demnach eine Vorlage der beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie von Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler und Schatzmeister Harald Wolf für den Parteivorstand. Angesichts der Coronakrise sei von »ökonomischen Verwerfungen und beinharten Verteilungskämpfen« auszugehen. »Diese verlangen von allen linken und fortschrittlichen Kräften ein beherztes Auftreten und möglichst gemeinsames Vorgehen.« (AFP/jW)


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Das famose Papier steht auch hier:
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... und hier als pdf:
• PDF-Datei post-Corona-PdL.pdf
147,56 KB | application/pdf
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NEUER BEITRAG15.05.2020, 17:15 Uhr
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FPeregrin

Thies Gleiss kommentiert auf der Seite der AKL wie folgt:

DAS ÜBL(ICH)E SPIEL…

Ein Kommentar von Thies Gleiss.

…Vier Genoss*innen aus der Führungsspitze der LINKEN haben drei Tage vor einer Video-Konferenz des Parteivorstandes einen Diskussionstext zur Politik der LINKEN bei der Überwindung der „Corona-Krise“ geschrieben. Soweit so gut, so lang, so weilig. Wie von Geisterhand wird das Papier dem „Spiegel“ und anderen Medien zugespielt, und aus einem Diskussionspapier der beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, des Schatzmeisters Harald Wolf und des Bundesgeschäftsführers Jörg Schindler wird in der Öffentlichkeit die „Linie des Linkenvorstands“ und ein Bekenntnis zu einer Regierung aus SPD, GRÜNEN und LINKEN.

Ginge es um parteiinterne Ränkespiele und Politikmanipulation, so ist eine derart aufspielende LINKE natürlich bestens auf eine Koalition mit der SPD und den GRÜNEN vorbereitet. Ein Ärgernis ist es also – und nicht das erste Mal, sondern Wiederholungstat.

Für die seriöse Presse also noch einmal in Klarheit: Noch nicht einmal der Geschäftsführende Parteivorstand hat diesen Text und diese Linie beschlossen, der Gesamt-Parteivorstand schon gar nicht. Das Papier wird noch nicht einmal dem Parteivorstand zur Abstimmung vorgelegt, sondern ist persönliche Meinung von vier Personen.

Der Text selber ist ein 14-seitiger Diskussionsbeitrag, von dem sich 12 Seiten mit der politischen Lage in der „Corona-Krise“ und den politischen Aufgaben einer konsequenten linken Partei beschäftigt. Dieser Teil ist weitgehend Konsens in der LINKEN und in verschiedenen anderen Beschlüssen und Texten schon zu Papier gebracht.

Auffällig in diesem analytischen Teil ist nur, dass hier ein langer Text vorgelegt wird, der kein einziges Wort über den nach wie vor bedrohlichen Rechtsruck in der Welt, in Europa und in Deutschland verliert. Die Abkürzung „AfD“ kommt ein einziges Mal in einem Halbsatz zu Thüringen vor. Das zentrale Handlungsraster für linke Politik der letzten Jahre ist plötzlich weg, coronadiert sozusagen.

Diese Merkwürdigkeit ist allerdings die Türöffnerin für zwei Seiten blühenden Unsinns, der die 14 Seiten komplettiert und auf den Kopf stellt. Völlig abgehoben von der Wirklichkeit wird die Möglichkeit einer neuen Mehrheit aus SPD, GRÜNEN und LINKE phantasiert. Die reale Welt der SPD (jüngstes Beispiel ihr blamabler Auftritt zum Abzug der US-Atomraketen aus Deutschland) oder GRÜNEN (jüngstes Beispiel ihre Ablehnung einer Reichenbesteuerung auf ihrem Parteitag) wird mit keinem Wort erwähnt. Umfrageergebnisse mit gut 40 Prozent für die drei Parteien? Spielen keine Rolle. Die LINKE solle sich auf jeden Fall für eine solche Regierungsperspektive in der kommenden Zeit stark machen.

Wishful thinking – das wäre fast noch ein Kompliment für diese realitätsfernen Ansichten. Zeitgemäßer wäre: Phantasien im Corona-Fieber.

Die LINKE soll ihren Regierungsanspruch anmelden. Warum auch nicht? Aber das geht nur gegen die Parteien des Kapitalismus. Und das heißt auch: Gegen SPD und GRÜNEN. Es gibt – so wenig wie die letzten 15 Jahre – kein „linkes Lager mit SPD und GRÜNEN“ und keine Mehrheit links von CDU mit diesen Parteien. Wer dies immer wieder behaupte, will sich diese Partnerinnen schönsaufen und sich selbst politisch in die Pfanne hauen.

Eine „linke Mehrheit“ entsteht durch reale Kämpfe und gesellschaftliche Auseinandersetzungen – oder sie entsteht gar nicht. Regierungsspielen und Koalitionsververhandlungen als Wahlkampfersatz erzeugen diese Mehrheit nicht.

Und ein letztes: Ein „linke Regierung“ (welch prachtvolles Ziel) darf nicht wie in Thüringen, Berlin, Bremen das Ende des Wollens sein, das in kürzester Zeit auf den Rechtfertigungsmodus umschaltet, mit dem dumme und falsche Maßnahmen verteidigt werden, sondern muss wirkliche neue Perspektiven öffen, eine Dynamik auslösen, linke Leuchttürme erstellen, mit denen eine weitere Auseinandersetzung in Richtung Sozialismus begründet und ausgelöst wird.

Das was in diesem „neuen“ (eigentlich uralten und langweiligen) Text ausgelöst wird, ist nichts dergleichen, sondern nur Bitterkeit, wie hier politisch noble Ziele und Hoffnungen auf billigste Weise beerdigt werden.

Mein Vorschlag: Streicht die besagten zwei Seiten aus dem Text ersatzlos raus. Dann ist es zwar immer noch eine Beerdigung dritter Klasse, aber es wird kein Schaden mehr angerichtet.


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#DieLinke
#AKL
#r2g
NEUER BEITRAG19.05.2020, 22:35 Uhr
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FPeregrin

... hierzu auch noch einmal Thies Gleiss in der jW von heute:

Wohin treibt Die Linke?

Gesellschafts- und Wirtschaftssystem stecken in der Krise. Doch Partei fehlt sozialistisches Aktionsprogramm und sichtbare Strategie. Ein Kommentar

Von Thies Gleiss

Es sei die Stunde der Exekutive. Die Regierung heimst neuen Zuspruch ein, die Opposition kommt nicht vor. Auch wenn in einer Krisenlage an dieser Regel etwas dran ist, so muss es doch kein Automatismus sein. Schon gar nicht für eine linke Oppositionspartei. Aber die Partei, die sich leicht anmaßend Die Linke nennt, hat gegenwärtig Probleme, Gehör zu finden.

Sie ist nicht schnell und handlungsfähig genug, um auf das tägliche Durchziehen der nächsten Notmaßnahme der Regierung im Zuge der Coronakrise zu reagieren. Wer Die Linke kennt, weiß, warum: In ihr existieren unterschiedliche linke strategische Vorstellungen.

Auf der »Strategiekonferenz« vor einigen Wochen konnte dies bestaunt werden. Das Angebot reichte von radikaler Gesellschaftsumwälzung, ausgehend von Klassenkämpfen und sozialen Massenbewegungen, über die seit über hundert Jahren unverdrossen vorgetragenen reformistischen Vorstellungen, den Kapitalismus friedlich in eine andere Gesellschaft hinüberwachsen zu lassen – am besten in eine sozialistische – bis hin zu technokratischen Modellen, überwiegend von Profiparlamentariern und Hauptamtlichen vorgetragen. Jene wollen mit allerlei Absprachen und Bündnissen mit real existierenden anderen gesellschaftlichen Akteuren – oder auch gern mal mit erfundenen Akteuren – den Marsch durch die Institutionen bis hin zur Regierungsübernahme vollbringen und auf diesem Weg nebenbei auch noch einträgliche persönliche Karrieren hinlegen.

Wenn die gesellschaftlichen Verhältnisse sich krisenhaft zuspitzen und gleichzeitig die Ausnahmesituation kommt, in der die Politik gegenüber der Ökonomie kurzzeitig die Oberhand gewinnt, dann reicht eine solche strukturelle Langsamkeit – böse Leute sagen auch Langweiligkeit – für eine linke Partei nicht aus. Dabei ist die politische Lage nicht schlecht.

Zum zweiten Mal in der jungen Geschichte der Linken steckt das kapitalistische System in einer weltweiten Krise. Ein Virus war der Auslöser dafür, dass die lange vorhandenen und in den letzten Monaten erkennbaren Krisenfaktoren zusammenlaufen und sich zuspitzen. So wirken eine strukturelle Krise im Zuge der neuen Informationstechnologien, eine aktuelle Absatz-, Profit- und Überproduktionskrise – wie sie im Kapitalismus periodisch vorkommt – und eine ökologisch-klimatische Krise, die große Gefahren für die Zukunft der gesamten Biosphäre mit sich bringt, zusammen.

Das System steckt in der Krise, und seine politischen Vortänzer stellen selbst die »Systemfrage«. Warum haut Die Linke nicht mit aller Macht in diese Kerbe und antwortet mit einem sozialistischen Aktionsprogramm? Statt dessen ist den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger zusammen mit Schatzmeister Harald Wolf und Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler nichts Besseres eingefallen, als der Partei in einem neuen »Strategiepapier« vorzuschlagen, sich jetzt schon für ein Regierungsbündnis mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen auszusprechen. Egal, was die niedrigen Umfragewerte von zusammen gerade 40 Prozent sagen; egal, wie kapitalismusverliebt die Grünen herumtanzen und egal, wie hoffnungslos der Versuch der SPD ist, sich den bürgerlichen Regierungssachzwängen zu unterwerfen. Auf der jüngsten Vorstandssitzung gab es für den Schmarrn neben der Autorin und den Autoren nur eine einzige unterstützende Stimme. Der Rest hat mit unterschiedlicher Vehemenz den Kopf geschüttelt.

Noch ist Zeit bis zum nächsten Parteitag im November. Aber eine politisch deutlichere und also sichtbare Strategie sollte sich Die Linke schon ausdenken.


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NEUER BEITRAG01.06.2020, 23:41 Uhr
EDIT: FPeregrin
02.06.2020, 00:23 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Nach einem jW-Interview mit einem hilflosen Bernd Riexinger am Sonnabend
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reagieren Volker Külow & Ekkehard Lieberam morgen in derselben Zeitung u.d.T. Linkes Wunschdenken auf dieses lächerliche Papier:
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#DieLinke
#Ripslinger
#Corona
#r2g
• PDF-Datei Linkes Wunschdenken.pdf
130,27 KB | application/pdf
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NEUER BEITRAG02.06.2020, 00:26 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? ... und das passende Bild zu dem #PapierDerVier stelle ich gleich nochmal ein, ... obwohl es schon in diesem Thread ist:
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gehe zu Seite:12
• Schau mal: ziemlich ähnliche Diskussionen in den www.secarts.org-Foren
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