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Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"?
  [2 pics,2 files] begonnen von MARFA am 02.07.2018  | 22 Antworten
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NEUES THEMA02.07.2018, 22:22 Uhr
EDIT: MARFA
26.01.2019, 03:32 Uhr
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MARFA

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Sowas geht ja im #CDU-#CSU-Taumel fast unter, aber immer wieder finden Vorstöße in Richtung "R2G" statt. Jüngste Angelegenheit ist das Forum "Hoffnung Mitte-Links" von Liebich (Linke, FDS):

Linken-Politiker wirbt für Rot-Rot-Grün: „Es gibt Alternativen“
Mitten in der Regierungskrise trifft Stefan Liebich (Linke) Kevin Kühnert (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne). Die Notwendigkeit für Rot-Rot-Grün sei akut.


Andererseits gibt es keine Mehrheit für "RsG" mehr. Und worauf es hinausloiefe, wenn es doch noch dazu käme, sagt Liebich auch:

"Also wenn alle drei Parteien nur sagen würden, wir haben unsere Programmatik und bewegen uns sonst nicht, würde es natürlich nichts werden."

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#DieLinke
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NEUE ANTWORT02.07.2018, 23:52 Uhr
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retmarut

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Rechnerisch absolut chancenlos auf eine absolute Mehrheit. Als Minderheitsregierung politisch chancenlos, da Dauerdruck von Rechts, v.a. durch die AfD.

R2G ist schon seit geraumer Zeit auf Bundesebene eine Totgeburt und nur noch fuer einige Bundeslaender (Berlin, Bremen, ggf. Saarland) realpolitische Option. Selbst in Thueringen und MV gibt es seit dem AfD-Aufstieg keine arithmetische Basis mehr dafuer.
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NEUE ANTWORT03.07.2018, 00:23 Uhr
EDIT: FPeregrin
03.07.2018, 00:26 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Es wird aber - in Hoffnung auf zukünftige Mehrheiten - trotzdem genauso daran herumgestrickt wie an Sahras Sammlungszirkus. Ist so, ... und dieses Herumstricken ist ein objektiver Faktor, den wir berücksichtigen müssen. Und nicht Demoskopen entscheiden, was für Pullover, Socken oder Lumpen dabei herauskommen werden!
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NEUE ANTWORT03.07.2018, 07:30 Uhr
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retmarut

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? "Und nicht Demoskopen entscheiden, was für Pullover, Socken oder Lumpen dabei herauskommen werden!"

Demoskopen arbeiten in erster Linie despriptiv, also beschreibend. Sie bilden das Wahlverhalten der Bevölkerung ab.
Insofern kann es den Demoskopen ziemlich egal sein, wer da welche Socken strickt oder stopft.

Btw.: Politik ist kein Häkelkurs.
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NEUE ANTWORT03.07.2018, 10:40 Uhr
EDIT: FPeregrin
03.07.2018, 10:40 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Nein, Politik ist kein Häkelkurs, habe ich auch nicht behauptet. Aber auch keine deskriptive Wissenschaft, sondern ein Versuch Dinge durchzubringen, in der Regel mit Mehrheiten, die man dafür verändern muß - So einfach ist das. Und deshalb basteln, stricken häkeln (was auch immer) Leute wie Liebig an r2g-Bündnissen und Tante Sahra an einem Sammlungsgedöns.
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NEUE ANTWORT03.07.2018, 11:30 Uhr
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retmarut

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Erfolg werden sie damit aber beide nicht haben, zumindest nicht unter den jetzigen Konstellationen. (Deswegen spekuliert Wagenknecht ja auch auf eine Implosion/Erosion der SPD, andernfalls haette auch ihr Gedankenspiel keinerlei Chancen.)
Empirische Wissenschaft (und somit auch der Marxismus) muss deskriptiv vorgehen. Was wir machen koennen, ist, gestuetzt auf das Erkennen dialektischer Prozesse unter der Oberflaeche, das Erkennen von Tendenzen. Derzeit gibt es in diesem Land aber keinerlei Tendenzen fuer einen Linksschwenk. Wir befinden uns vielmehr in einem stetigen Rechtsruck, dessen sichtbarste Abdruecke auf der Oberflaeche das Aufkommen der AfD, der Absturz der SPD und die nationalen Phrasen einer Wagenknecht sind.

Das Institut Solidarische Moderne als der massgebende R2G-Thinktank jedenfalls, in der Regel wohlmeinende und kluge Leute aus dem Linksreformismus, haengt mittlerweile bodenlos im Nirgendwo, weil sein Ansatz keinerlei Perspektive auf Verwirklichung im Hier und Heute erhaelt.
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NEUE ANTWORT03.07.2018, 11:32 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? ... anders: Nach vielenvielen Versuchen ist "Amlo" jetzt mexikanischer Präsident.
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Es ist dies, weil Mehrheiten veränderlich sind und weil er das weiß. Das ist nicht einfach "Hartnäckigkeit", sondern solide Alltagsdialektik.

Der fliegende Pfeil ruht nicht, lieber retmarut!

P.S.: Bevor mir das falsch ausgelegt wird - das heißt natürlich nicht, das Liebig oder Sahra mit ihren Flausen durchkommen müssen! Das heißt nur, daß die grundsätzliche Möglichkeit besteht, und daß sie das wissen und auch so handeln.
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NEUE ANTWORT03.07.2018, 11:37 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? ... und das "So-Handeln" der anderen ist selbst Teil der Wirklichkeit und wirkt wiederum auf sie ein. Das müssen wir unsererseits in unserem Handeln berücksichtigen. - Wieder: So einfach ist das!
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NEUE ANTWORT03.07.2018, 11:54 Uhr
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retmarut

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Deswegen ja deskriptiv.
Alles andere waere voluntaristisches Herumgestocher.
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NEUE ANTWORT13.07.2018, 14:59 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Hier mal ein paar marxistische Essentials: Praxis ist kein "voluntaristisches Herumgestocher", sondern die condicio sine qua non des Menschen. Damit ist eins immer: Veränderung mithin Bewegung, die nicht in bewegungslose Materie verschwinden oder auch nur verrechnet werden kann.

Und so habe ich MARFAs Post verstanden: Als Hinweis darauf, daß hier von Lederer & Co. praktiziert wird. Und wenn das auch absehbar nicht zu einer r2g-Regierung führt, so doch - mal wieder - zu einer entsprechenden liquidatorischen Debatte in der PdL. Für jemanden, der - wie ich - regional bedingt hauptsächlich an der Sahra-Front defensiv beschäftigt ist, ist so ein Hinweis im Wert nicht zu unterschätzen; ich hätte es sonst übersehen. Daher hier einfach mal: Danke, MARFA!

Über Amlo fange ich hier nicht an: Die Frage, ob er "nur" ein Sozi ist, gehört in den entsprechenden Thread. Ich habe ihn erwähnt, weil er praktischerweise von der Unzerstörbarkeit von Veränderung/Bewegung ausgeht. That's all.

"Ob der Pfeil fliegt oder ruht, haengt bekanntlich vom Bezugssystem ab."

Und das stimmt eben nicht: Nicht-Aufhebbarkeit der Bewegung! Lenin schreibt in seinem Konspekt zu Hegels „Vorlesungen über die Geschichte der Philosophie" zum konkreten Beispiel im Kapitel über die Eleaten folgendes:
"„Der fliegende Pfeil ruht." / Und die Antwort des Aristoteles: der Irrtum
entspringe aus der Annahme, „die Zeit bestehe aus den Jetzt""
(LW38, 246).

Ohne Frage: Es gibt Abstraktionen von heuristischem Wert, bei denen es sinnvoll ist, die Zeitachse auf Null zu verkürzen: Studien zu Sprache als System, Beschreibung einer regionalen Flora oder Fauna, ... jaja: und Meinungsforschung. Aber derartige Abstraktionen für (einen Aspekt der) Wirklichkeit zu halten und nicht für éine Abbildung derselben - und dann auch notwendig verbunden mit einem Wiklichkeitspluralismus -, solchen Unfug überlasse man den Schlaumicheln der bürgerlichen Verdummungsinstitute und jubele es hier einem nicht auch noch als "Marxismus" unter!

Dies alles NB - aber trotzdem verdammt ernst gemeint!
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NEUE ANTWORT13.07.2018, 21:48 Uhr
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retmarut

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? @ Der Pfeil fliegt.
Es geht um den raeumlichen Bezugsrahmen. Physik Mittelstufe. Ich hoffe, du stehst nicht mit der Physik und den Naturgesetzen im Konflikt, weil die deiner etwas ideokratistischen Leninexegese wiedersprechen. ;)

Wenn ich im Flugzeug oder in der Bahn sitze, bewege ich mich innerhalb dieses Bezugsrahmens nicht. In einem groesseren Bezugsrahmen bewege ich mich (als Inhalt des Flugzeugs bzw. des Zuges) sehr wohl im Raum.

Wenn das jetzt zu viel Theorie und zu wenig Praxis wahr, nitte ich um Entschuldigung. :)

Und R2G hat weiterhin unter den jetzigen Bedingungen keinerlei Aussicht auf Mehrheiten. Das wissen die Kippings und Lederer auch. Nur haben sie - im Gegensatz zu Wagenknecht - kein Alternativprogramm. Und Wagenknechts Option ist auch ein toenerndes Gebilde, und auch sie wird das wissen. Nur wird fuer die Enttaeuschten (und davon gibt es unzaehlige in der PDL, sozusagen eines von zwei Alleinstellungsmerkmalen der PDL) jeder noch so duerftige Strohhalm zum Rettungsring der Hoffnung. Und genau auf dieser Klaviatur spielt Wagenknecht einigermassen erfolgreich.

Weiterbringen wird es die PDL nicht, sondern Schneisen nach Rechtsaussen schlagen, letztlich die Partei zerreissen.
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NEUE ANTWORT15.07.2018, 14:31 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Münchhausen auf der Kanonenkugel und retmarut auf dem Pfeil! - Du solltest ganz gut wissen, worauf ich hinaus will, ohne aus den der notwendigen Unvollkommenheit eines Abbilds sophistische Schlüsse meinen ziehen zu müssen:

Den einen geht es um die Prognose und die Wette darauf, den anderen um die Perspektiven des Handelns. Die einen sind die Papageien der herrschenden Ordnung, die anderen die Bewirker ihres Umsturzes. Ich bin Kommunist und weiß, wozu ich gehöre. Weißt Du es?
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NEUE ANTWORT15.07.2018, 16:46 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? P.S.: Peter Hacks sagt es schöner als ich: "Ein Humor, der keine Zukunft enthält, holt der Henker; eine Erkenntnis, die keine Zukunft enthält, steht dumm da und verdient den Namen nicht." (Die Schwärze der Welt im Eingang des Tunnels (1990))
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NEUE ANTWORT03.07.2018, 11:45 Uhr
EDIT: retmarut
03.07.2018, 11:51 Uhr
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retmarut

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Ob der Pfeil fliegt oder ruht, haengt bekanntlich vom Bezugssystem ab.

AMLO hat sich durchgesetzt, weil PRI und PAN derzeit abgewirtschaftet sind. Die werden sich aber vermutlich wieder erholen. Ob mit AMLO wirklich soziale Verbesserungen eintreten, bleibt abzuwarten. Geben wir ihm eine Chance. Er wird aber schnell an seine Grenzen stossen.
Mal abgesehen davon: der Mann war und ist im Kern Sozialdemokrat. Das ist nicht wenig. Aber man sollte das halt auch bei Bewertungen und Einschaetzungen aus dem linken Biotop im Hinterkopf behalten und nicht falsche Hoffnungen erzeugen.
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NEUE ANTWORT03.07.2018, 12:51 Uhr
EDIT: MARFA
26.01.2019, 03:33 Uhr
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MARFA

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Schrieb ich ja, dass es dafür aktuell keine Mehrheit gibt.

Andererseits spekulieren ja viele aus unterschiedlichen Interessen doch auf vorgezogene Neuwahlen. Je nach den konkreten Umständen kann sich dann auch viel ändern. Und wenn nun die Parteispaltung an der Union vorüber gegangen ist: auch das muss nicht das letzte Wort sein. Ob all das dann einer #R2G-Variante die Tür öffnet, weiß ich nicht, das weiß niemand. Trotzdem bereiten sich Kräfte darauf vor, und nur das wollt ich wiedergeben im zitierten Eingangstext.

#CSU #CDU #Seehofer #Merkel
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NEUE ANTWORT03.07.2018, 17:45 Uhr
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retmarut

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Versteh ich.
Aber außer den Grünen wird keine der linken Parteien des Bundestages von einer Trennung der Unionsparteien profitieren können. Profiteur wird die AfD sein, ohne sich groß anstrengen zu müssen. Und die Grünen kriegen den Zuschlageben auch nicht wegen linker Programmatik, sondern aus rein wahltaktischen Gründen, weil es (nicht nur im Südwesten) genug CDUler gibt, die auf eine Koalition der CDU mit den Grünen (unter Einschluss der FDP oder SPD, falls nötig) setzen, weil das eine machtpolitische Perspektive und Stabilität verspricht.

Neuwahlen: Die SPD wird sich mit Händen und Füßen gegen Neuwahlen stemmen, weil sie dann ihr schlechtestes Wahlergebnis noch einmal unterbieten wird. Die PDL hockt in ihrer eigenen Zerrissenheit, kommt nicht aus ihrer 9-12%-Tretmühle raus und kann derzeit keinerlei politischen Impulse setzen, trotz ihrer gutgemeinten und unterstützenswerten Kampagnenarbeit (z.B. Pflegekampagne) der letzten Monate. Einzig die Grünen, die ein konservatives und ein linksliberales Spielbein haben, könnten vielleicht etwas zulegen.
Insgesamt dümpeln die drei Parteien des linken Lagers seit dem Schulz-Absturz (vorher übrigens auch schon) bei zusammen 40-43% herum, also weit entfernt von einer absoluten Mehrheit. Und eine linke Minderheitenregierung in einem politischen Umfeld, das sich Schritt um Schritt weiter nach rechts bewegt und von der AfD getrieben wird, wäre eine Kamikaze-Aktion, aus der die Linke in toto weiter geschwächt hervorginge, evtl. gar wie weiland in Italien strukturell implodierte.
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NEUER BEITRAG10.08.2019, 02:07 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Wie schnell das angeblich so Unrealistische gehen kann - nach Bremen:
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- ...

In der jW gestern ganz klein - Malu Dreyer ganz ganz groß, und der #Ripslinger luftig ...

Kann noch heiter werden!

SPD-Spitze offen für Koalition mit Die Linke

Berlin. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Maria Luise Dreyer hat sich für eine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke auf Bundesebene zur Bildung einer Regierungskoalition mit Bündnis 90/Die Grünen ausgesprochen. »Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren«, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe von Donnerstag. Bernd Riexinger, Kovorsitzender von Die Linke, und weitere Spitzenfunktionäre der Partei reagierten grundsätzlich positiv.

Er nannte gegenüber den Blättern »zwölf Euro Mindestlohn, armutsfeste Renten, bezahlbares Wohnen, eine echte Friedenspolitik, das Ende von Hartz IV und eine gerechte Besteuerung« als ­Voraussetzungen. Jüngste Umfragen sahen Grüne, SPD und Linke bundesweit zusammen bei 44 Prozent, die SPD kam zuletzt auf nur noch gut zwölf Prozent. (AFP/jW)


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NEUER BEITRAG15.08.2019, 21:24 Uhr
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Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Und in der jW von morgen:

Schon gelaufen

Nachschlag: Linker Pragmatismus

Interview | Do., 7.10 Uhr, DLF


Die SPD sucht Parteivorsitzende. Karl Lauterbach hat seinen Hut in den Ring geworfen. »Rot-rot-grün« im Bund ist für ihn eine Regierungsoption, erklärt er im Deutschlandfunk-Interview. Schließlich müsse man einräumen, dass die Linkspartei sich in vielen Fragen in den letzten Jahren deutlich bewegt habe. Die Partei sei »unterwegs in Richtung mehr Pragmatismus«. Auch Lauterbach sei in persönlichen Gesprächen mit vielen Vertretern der Linkspartei. »Ich glaube nicht, dass es solche kategorischen Positionen gibt wie gar keinen Einsatz der Bundeswehr im Ausland. Ich glaube auch nicht, dass die Linkspartei heute noch die Position vertritt in der Spitze der Partei, dass die NATO abgeschafft werden muss.« Die Basis stört da nur. Man dürfe »die Partei nicht an den Mitgliedern alleine messen«, an »relativ frustrierten Mitgliedern, die da eine Heimat gefunden haben«. Die Linke muss als Sparringspartner herhalten. Denn, weiß Lauterbach, »wenn man regieren will, muss man Optionen haben«. (sz)


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Na, denn ...!
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NEUER BEITRAG15.05.2020, 17:11 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? ... und es geht schon wieder los, diesmal wg. nach #Corona und so.

jW heute:

Linken-Spitze bietet sich SPD und Grünen an

Berlin. Die Parteispitze von Die Linke will offenbar mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen stärker auf SPD und Bündnis 90/Die Grünen zugehen. Ziel sei eine »Mehrheit für ein politisch linkes Gegenprojekt«, wie der Spiegel in einem Bericht vom Donnerstag aus einem ihm vorliegenden Strategiepapier zitierte. Das Dokument sei demnach eine Vorlage der beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie von Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler und Schatzmeister Harald Wolf für den Parteivorstand. Angesichts der Coronakrise sei von »ökonomischen Verwerfungen und beinharten Verteilungskämpfen« auszugehen. »Diese verlangen von allen linken und fortschrittlichen Kräften ein beherztes Auftreten und möglichst gemeinsames Vorgehen.« (AFP/jW)


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Das famose Papier steht auch hier:
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... und hier als pdf:
• PDF-Datei post-Corona-PdL.pdf
147,56 KB | application/pdf
...zum Download anmelden.
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NEUE ANTWORT15.05.2020, 17:15 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Thies Gleiss kommentiert auf der Seite der AKL wie folgt:

DAS ÜBL(ICH)E SPIEL…

Ein Kommentar von Thies Gleiss.

…Vier Genoss*innen aus der Führungsspitze der LINKEN haben drei Tage vor einer Video-Konferenz des Parteivorstandes einen Diskussionstext zur Politik der LINKEN bei der Überwindung der „Corona-Krise“ geschrieben. Soweit so gut, so lang, so weilig. Wie von Geisterhand wird das Papier dem „Spiegel“ und anderen Medien zugespielt, und aus einem Diskussionspapier der beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, des Schatzmeisters Harald Wolf und des Bundesgeschäftsführers Jörg Schindler wird in der Öffentlichkeit die „Linie des Linkenvorstands“ und ein Bekenntnis zu einer Regierung aus SPD, GRÜNEN und LINKEN.

Ginge es um parteiinterne Ränkespiele und Politikmanipulation, so ist eine derart aufspielende LINKE natürlich bestens auf eine Koalition mit der SPD und den GRÜNEN vorbereitet. Ein Ärgernis ist es also – und nicht das erste Mal, sondern Wiederholungstat.

Für die seriöse Presse also noch einmal in Klarheit: Noch nicht einmal der Geschäftsführende Parteivorstand hat diesen Text und diese Linie beschlossen, der Gesamt-Parteivorstand schon gar nicht. Das Papier wird noch nicht einmal dem Parteivorstand zur Abstimmung vorgelegt, sondern ist persönliche Meinung von vier Personen.

Der Text selber ist ein 14-seitiger Diskussionsbeitrag, von dem sich 12 Seiten mit der politischen Lage in der „Corona-Krise“ und den politischen Aufgaben einer konsequenten linken Partei beschäftigt. Dieser Teil ist weitgehend Konsens in der LINKEN und in verschiedenen anderen Beschlüssen und Texten schon zu Papier gebracht.

Auffällig in diesem analytischen Teil ist nur, dass hier ein langer Text vorgelegt wird, der kein einziges Wort über den nach wie vor bedrohlichen Rechtsruck in der Welt, in Europa und in Deutschland verliert. Die Abkürzung „AfD“ kommt ein einziges Mal in einem Halbsatz zu Thüringen vor. Das zentrale Handlungsraster für linke Politik der letzten Jahre ist plötzlich weg, coronadiert sozusagen.

Diese Merkwürdigkeit ist allerdings die Türöffnerin für zwei Seiten blühenden Unsinns, der die 14 Seiten komplettiert und auf den Kopf stellt. Völlig abgehoben von der Wirklichkeit wird die Möglichkeit einer neuen Mehrheit aus SPD, GRÜNEN und LINKE phantasiert. Die reale Welt der SPD (jüngstes Beispiel ihr blamabler Auftritt zum Abzug der US-Atomraketen aus Deutschland) oder GRÜNEN (jüngstes Beispiel ihre Ablehnung einer Reichenbesteuerung auf ihrem Parteitag) wird mit keinem Wort erwähnt. Umfrageergebnisse mit gut 40 Prozent für die drei Parteien? Spielen keine Rolle. Die LINKE solle sich auf jeden Fall für eine solche Regierungsperspektive in der kommenden Zeit stark machen.

Wishful thinking – das wäre fast noch ein Kompliment für diese realitätsfernen Ansichten. Zeitgemäßer wäre: Phantasien im Corona-Fieber.

Die LINKE soll ihren Regierungsanspruch anmelden. Warum auch nicht? Aber das geht nur gegen die Parteien des Kapitalismus. Und das heißt auch: Gegen SPD und GRÜNEN. Es gibt – so wenig wie die letzten 15 Jahre – kein „linkes Lager mit SPD und GRÜNEN“ und keine Mehrheit links von CDU mit diesen Parteien. Wer dies immer wieder behaupte, will sich diese Partnerinnen schönsaufen und sich selbst politisch in die Pfanne hauen.

Eine „linke Mehrheit“ entsteht durch reale Kämpfe und gesellschaftliche Auseinandersetzungen – oder sie entsteht gar nicht. Regierungsspielen und Koalitionsververhandlungen als Wahlkampfersatz erzeugen diese Mehrheit nicht.

Und ein letztes: Ein „linke Regierung“ (welch prachtvolles Ziel) darf nicht wie in Thüringen, Berlin, Bremen das Ende des Wollens sein, das in kürzester Zeit auf den Rechtfertigungsmodus umschaltet, mit dem dumme und falsche Maßnahmen verteidigt werden, sondern muss wirkliche neue Perspektiven öffen, eine Dynamik auslösen, linke Leuchttürme erstellen, mit denen eine weitere Auseinandersetzung in Richtung Sozialismus begründet und ausgelöst wird.

Das was in diesem „neuen“ (eigentlich uralten und langweiligen) Text ausgelöst wird, ist nichts dergleichen, sondern nur Bitterkeit, wie hier politisch noble Ziele und Hoffnungen auf billigste Weise beerdigt werden.

Mein Vorschlag: Streicht die besagten zwei Seiten aus dem Text ersatzlos raus. Dann ist es zwar immer noch eine Beerdigung dritter Klasse, aber es wird kein Schaden mehr angerichtet.


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#DieLinke
#AKL
#r2g
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NEUE ANTWORT19.05.2020, 22:35 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? ... hierzu auch noch einmal Thies Gleiss in der jW von heute:

Wohin treibt Die Linke?

Gesellschafts- und Wirtschaftssystem stecken in der Krise. Doch Partei fehlt sozialistisches Aktionsprogramm und sichtbare Strategie. Ein Kommentar

Von Thies Gleiss

Es sei die Stunde der Exekutive. Die Regierung heimst neuen Zuspruch ein, die Opposition kommt nicht vor. Auch wenn in einer Krisenlage an dieser Regel etwas dran ist, so muss es doch kein Automatismus sein. Schon gar nicht für eine linke Oppositionspartei. Aber die Partei, die sich leicht anmaßend Die Linke nennt, hat gegenwärtig Probleme, Gehör zu finden.

Sie ist nicht schnell und handlungsfähig genug, um auf das tägliche Durchziehen der nächsten Notmaßnahme der Regierung im Zuge der Coronakrise zu reagieren. Wer Die Linke kennt, weiß, warum: In ihr existieren unterschiedliche linke strategische Vorstellungen.

Auf der »Strategiekonferenz« vor einigen Wochen konnte dies bestaunt werden. Das Angebot reichte von radikaler Gesellschaftsumwälzung, ausgehend von Klassenkämpfen und sozialen Massenbewegungen, über die seit über hundert Jahren unverdrossen vorgetragenen reformistischen Vorstellungen, den Kapitalismus friedlich in eine andere Gesellschaft hinüberwachsen zu lassen – am besten in eine sozialistische – bis hin zu technokratischen Modellen, überwiegend von Profiparlamentariern und Hauptamtlichen vorgetragen. Jene wollen mit allerlei Absprachen und Bündnissen mit real existierenden anderen gesellschaftlichen Akteuren – oder auch gern mal mit erfundenen Akteuren – den Marsch durch die Institutionen bis hin zur Regierungsübernahme vollbringen und auf diesem Weg nebenbei auch noch einträgliche persönliche Karrieren hinlegen.

Wenn die gesellschaftlichen Verhältnisse sich krisenhaft zuspitzen und gleichzeitig die Ausnahmesituation kommt, in der die Politik gegenüber der Ökonomie kurzzeitig die Oberhand gewinnt, dann reicht eine solche strukturelle Langsamkeit – böse Leute sagen auch Langweiligkeit – für eine linke Partei nicht aus. Dabei ist die politische Lage nicht schlecht.

Zum zweiten Mal in der jungen Geschichte der Linken steckt das kapitalistische System in einer weltweiten Krise. Ein Virus war der Auslöser dafür, dass die lange vorhandenen und in den letzten Monaten erkennbaren Krisenfaktoren zusammenlaufen und sich zuspitzen. So wirken eine strukturelle Krise im Zuge der neuen Informationstechnologien, eine aktuelle Absatz-, Profit- und Überproduktionskrise – wie sie im Kapitalismus periodisch vorkommt – und eine ökologisch-klimatische Krise, die große Gefahren für die Zukunft der gesamten Biosphäre mit sich bringt, zusammen.

Das System steckt in der Krise, und seine politischen Vortänzer stellen selbst die »Systemfrage«. Warum haut Die Linke nicht mit aller Macht in diese Kerbe und antwortet mit einem sozialistischen Aktionsprogramm? Statt dessen ist den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger zusammen mit Schatzmeister Harald Wolf und Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler nichts Besseres eingefallen, als der Partei in einem neuen »Strategiepapier« vorzuschlagen, sich jetzt schon für ein Regierungsbündnis mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen auszusprechen. Egal, was die niedrigen Umfragewerte von zusammen gerade 40 Prozent sagen; egal, wie kapitalismusverliebt die Grünen herumtanzen und egal, wie hoffnungslos der Versuch der SPD ist, sich den bürgerlichen Regierungssachzwängen zu unterwerfen. Auf der jüngsten Vorstandssitzung gab es für den Schmarrn neben der Autorin und den Autoren nur eine einzige unterstützende Stimme. Der Rest hat mit unterschiedlicher Vehemenz den Kopf geschüttelt.

Noch ist Zeit bis zum nächsten Parteitag im November. Aber eine politisch deutlichere und also sichtbare Strategie sollte sich Die Linke schon ausdenken.


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NEUE ANTWORT01.06.2020, 23:41 Uhr
EDIT: FPeregrin
02.06.2020, 00:23 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? Nach einem jW-Interview mit einem hilflosen Bernd Riexinger am Sonnabend
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reagieren Volker Külow & Ekkehard Lieberam morgen in derselben Zeitung u.d.T. Linkes Wunschdenken auf dieses lächerliche Papier:
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#DieLinke
#Ripslinger
#Corona
#r2g
• PDF-Datei Linkes Wunschdenken.pdf
130,27 KB | application/pdf
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NEUE ANTWORT02.06.2020, 00:26 Uhr
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FPeregrin

Neuauflage für "Rot-Rot-Grün"? ... und das passende Bild zu dem #PapierDerVier stelle ich gleich nochmal ein, ... obwohl es schon in diesem Thread ist:
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