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unofficial world wide web avantgarde
20.05.2018, 21:16 Uhr
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Hennes

• Präsidentenwahl in Venezuela Aktuell aus der jungen Welt von Andre Schehr, der gerade in Caracas ist:

Ruhige Wahl in Venezuela

Bislang keine Zwischenfälle bei Präsidentschaftswahl. Maduro will »Regierung der nationalen Einheit«

In Venezuela verlaufen die Präsidentschaftswahlen bislang ohne nennenswerte Zwischenfälle. Bis zum Mittag (Ortszeit) zeichnete sich eine im Verhältnis zu früheren Abstimmungen dieser Art geringere Wahlbeteiligung ab, doch auch in traditionell eher der Opposition zugeneigten Gegenden wie Baruta und Chacao im Bundesstaat Miranda gingen viele Menschen zur Wahl und ignorierten damit die Boykottaufrufe der rechten Opposition. Lediglich in El Hatillo, einem noblen Vorort der Hauptstadt Caracas, blieben die Wahllokale weitgehend verwaist. Hier hatten bis um 12 Uhr Ortszeit erst weniger als fünf Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben. Zu Zwischenfällen oder Störungen kam es den Berichten zufolge bislang nicht...

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22.05.2018, 01:23 Uhr
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juventud87
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tud87
Mehrheit für Maduro Junge Welt:

Nicolás Maduro bleibt Präsident Venezuelas. Mit deutlichen 68 Prozent der Stimmen setzte er sich am Sonntag (Ortszeit) nach einem ruhig und ohne gravierende Zwischenfälle verlaufenen Wahltag klar gegen seine Konkurrenten Henri Falcón, Javier Bertucci und Reinaldo Quijada durch. Während der Amtsinhaber laut den vorläufigen Ergebnissen des Nationalen Wahlrats (CNE) nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen von 5,8 Millionen Venezolanern unterstützt wurde, kam Falcón auf für ihn enttäuschende 1,8 Millionen. Er bezichtigte das Regierungslager des Stimmenkaufs und wollte seine Niederlage nicht anerkennen.

Maduro wies die Vorwürfe zurück, schlug aber vor, alle Stimmen zu überprüfen, die im automatisierten venezolanischen Wahlsystem abgegeben wurden. Ohnehin wird schon regulär in mehr als der Hälfte aller Abstimmungslokale kontrolliert, ob die Ergebnisse, die sich aus den ausgedruckten Kontrollzetteln ergeben, mit den elektronisch übermittelten Resultaten übereinstimmen. In Wahllokalen waren Vertreter der beteiligten Parteien anwesend, und Hunderte Wahlbeobachter verschafften sich selbst einen Eindruck vom Ablauf der Abstimmung. Aus Deutschland waren dazu auf Einladung des Nationalen Wahlrats, der obersten Wahlbehörde Venezuelas, unter anderem zwei Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke nach Caracas gereist. Zu den »Beobachtern« gehörten auch Ecuadors früherer Präsident Rafael Correa, der spanische Exregierungschef José Luis Rodríguez Zapatero, die kolumbianische Menschenrechtsaktivistin Piedad Córdoba und der honduranische Expräsident Manuel Zelaya
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23.05.2018, 01:54 Uhr
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juventud87
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tud87
Linke: Nicht-Anerkennung der Wahlen unglaubwürdig Nicht-Anerkennung der Wahlen in Venezuela arrogant und unglaubwürdig

„Außenminister Heiko Maas heizt die politische Krise in Venezuela noch an, wenn er die Präsidentschaftswahlen in dem südamerikanischen Land am Sonntag nicht anerkennt. Das Urteil von Maas ist zudem arrogant, weil Vertreter Dutzender Staaten die Wahlen begleitet und positiv beurteilt haben; und es ist unglaubwürdig, weil die Bundesregierung zugleich mit lateinamerikanischen Staaten den engen politischen Schulterschluss sucht, die eine extrem schlechte Menschenrechtsbilanz, hohe Straflosigkeit und teilweise selbst anfechtbare Wahlen aufweisen, darunter Mexiko, Honduras, Argentinien, Brasilien, Kolumbien", erklärt Heike Hänsel, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE.

Hänsel weiter: „Die politischen Sanktionen der EU sind darauf angelegt, die Gesprächskanäle nach Caracas weiter einzuschränken, während sie eine radikale Opposition aufwerten, die für Putschversuche, blutige Proteste und umstrittene Wahlboykotte verantwortlich ist. Die neu angedrohten wirtschaftlichen Sanktionen der USA drohen zugleich die humanitäre Krise in Venezuela weiter zu verschärfen, um einen Regime-Change herbeizuführen. Dies ist keine Außenpolitik für die Menschen in Venezuela, die Bundesregierung muss sich von dieser Sanktionspolitik distanzieren und das Gespräch mit der venezolanischen Regierung suchen.”


Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag: Link ...jetzt anmelden!
23.05.2018, 09:31 Uhr
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Zendox

Granma ( Cuba) Zur Wahl von Maduro Via redglobe.de:

Venezuela hat am Sonntag erneut unter Beweis gestellt, dass es ein Beispiel dafür ist, wie Waffen und Gewalt an den Wahlurnen geschlagen werden können und hat erfolgreich einen Wahltag vorgenommen, in dem Nicolas Maduro mit mehr als 67 Prozent der Stimmen zum Präsidenten wiedergewählt wurde.

In einem extrem feindseligen Szenario, das durch die Blockade und den Wirtschaftskrieg, die Einmischung der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten und deren verbündeten Regierungen und allen Arten von Angriffen aus den Medien bis hin zu paramilitärischer Gewalt gekennzeichnet war, errang der Kandidat der Breiten Vaterländischen Front einen klaren Sieg über seine Rivalen.

Kein Land Lateinamerikas ist in den letzten 20 Jahren 25 Mal an die Urnen gezogen, um seine politischen Differenzen beizulegen, wie es in Venezuela geschehen ist. Erneut siegte die Kultur der aktiven Gewaltlosigkeit, die von der Zentralregierung gefördert wird, und die Bolivarischen Kräfte feierten den Sieg des Volkes.

Venezuela stimmte in Frieden ab und der Chavismus übertraf in diesem Prozess seine 2015 erreichten Zahlen, als die Opposition die Parlamentswahlen mit dem gleichen Wahlsystem gewann und die Bolivarischen Option jenes Mal 5.622.844 Stimmen erhalten hatte.

DIALOG UND NEUER PRODUKTIVER ANSTOSS

Nach dem Wahlsieg wird Präsident Maduro seine Bemühungen nun darauf konzentrieren, die Wirtschaft des Landes wieder anzukurbeln und die politische Situation durch einen nationalen Dialog zu lösen, wie er sagte.

Das wiedergewählte Staatsoberhaupt wird in einer neuen Mandatsperiode von 2019 bis 2025 die Präsidentschaft der südamerikanischen Nation übernehmen. Sein Regierungsprogramm konzentriert sich auf die Vertiefung der Sozialschutzpolitiken und die Wiederherstellung der Wirtschaft. Dies soll im Gegensatz zu den von oligarchischen Sektoren geförderten destabilisierenden Aktionen durch Dialog erreicht werden.

Vor dem Palacio de Miraflores, wo sich am Sonntagabend das Volk versammelte, um den Sieg des Revolutionsführers zu feiern, betonte das Staatsoberhaupt, dass die Stärkung des Friedens und des nationalen Zusammenlebens die Grundlage der Entwicklung des Landes sein werde, berichtete PL.

„Ich schwöre Euch, dass ich mein Wort halten werde, und ich werde mich dafür einsetzen, die Motoren der Wirtschaft wiederzuerlangen und zu reaktivieren. Ich bin mir der Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen, voll bewusst. Ich bin ein besser vorbereiteter Präsident, ich werde dem Vertrauen entsprechen, das das Volk in mich gesetzt hat“, sagte Maduro.

In diesem Zusammenhang bekräftigte er, dass der nationale Dialog der Weg sei, um den sozialen Frieden des Landes zu garantieren. „Ich glaube an den Frieden, an den Dialog, an die Achtung der Verfassung. Die Zukunft unseres Landes liegt in den Händen aller Venezolaner, wir müssen die Meinungsverschiedenheiten beilegen. Ich respektiere die Sektoren, die für die Opposition stimmten, und diejenigen, die nicht gewählt haben. Ich strecke meine Hände aus, um auf dem einzigen Weg zu gehen, der der Patriotismus ist“, sagte er.

Darüber hinaus rief Präsident Maduro die ehemaligen Präsidentschaftskandidaten zu einem Tag des Zusammentreffens und der Annäherung des politischen Dialogs in Venezuela auf.

DIE OPPOSITION ERKENNT IHRE NIEDERLAGE NICHT AN

Auf der anderen Seite kündigte der besiegte Ex-Kandidat Henri Falcón an, dass er die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen und der regionalen Legislativräte nicht anerkennen werde.

„Wir erkennen diesen Wahlprozess nicht als gültig an (...), wir lehnen ihn kategorisch ab“, sagte Falcón, bevor die Ergebnisse vom Nationalen Wahlrat (CNE) bekannt gegeben wurden.

Desgleichen argumentierte er, dass während des Wahlprozesses einige politische Koalitionen einen Teil der von der CNE eingeführten Vorab-Wahlabkommen nicht eingehalten hätten und forderte, die Wahlen im Oktober 2018 erneut abzuhalten.

Der ehemalige Kandidat für die Bewegung Hoffnung für Veränderung, Javier Bertucci, sagte seinerseits, er werde die Ergebnisse nicht anerkennen, wenn die prozentualen Unterschiede sehr knapp seien.

In diesem Zusammenhang stellte Jorge Rodríguez, Leiter der Kampagne Simón Bolívar, die systematische Haltung der Rechten in Frage, die Wahlergebnisse nicht anzuerkennen, wenn diese ungünstig ausfallen, wie es bei den genannten ehemaligen Kandidaten erneut der Fall war.

„Leider hat die venezolanische Rechte ein sehr schweres, tiefes Defizit an Demokratie, sie hat ein sehr hohes antidemokratisches Auftreten, nicht nur, weil sie gern zu Gewalt greift, sondern weil sie Wahlen nur anerkennt, wenn sie diese gewinnen; weder Prozentsätze noch Teilnehmerzahlen oder Stimmen gelten ihnen etwas“, sagte der sozialistische Führer.

Er erinnerte daran, dass dieser Sektor sich wiederholt geweigert habe, an Wahlen teilzunehmen, und einige zur Enthaltung aufgerufen hätten. „Sie haben sich nicht an den Parlamentswahlen 2005 oder an den Bürgermeisterwahlen von 2017 teilgenommen, weil sie wussten, dass sie verlieren würden. Sie sprachen bei der Wahl der Gouverneure von 2017 von Wahlbetrug, weil wir 19 von 23 Gouvernoraten gewonnen haben“, sagte er.

Rodriguez fügte hinzu, dass der Schutz des venezolanischen Wahlsystems aufgrund seiner Technologieplattform sogar internationale Anerkennung genieße. Dadurch werde auch die Schnelligkeit gewährleistet, die Ergebnisse der Wahl noch am gleichen Tag zu veröffentlichen, was weder von der Opposition noch von einigen Ländern anerkannt werde, die, obwohl sie Wahlmechanismen anwenden, die sogar von ihren eigenen Völkern angezweifelt werden, den venezolanischen Prozess in Frage stellen.
Aus China forderte der Sprecher des Außenministeriums, Lu Kang, Respekt für die Entscheidung des venezolanischen Volkes, berichtete Xinhua.

Nach den Ergebnissen, die am Sonntag bei den Präsidentschaftswahlen erzielt wurden und Präsident Nicolas Maduro wiedergewählt wurde, forderte China dazu auf, die Ergebnisse eines „sehr ruhig und mit großem Bürgersinn verlaufenen Wahlprozesses“ anzuerkennen.

Im Sitz des chinesischen Außenministeriums fügte Kang hinzu, dass Chinas Position stets die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder sei und dass die Regierung und das venezolanische Volk die Fähigkeit hätten, die inneren Angelegenheiten des Landes zu bewältigen.

Währenddessen erklärte der Vizepräsident der Kommission für Informationspolitik des russischen Parlaments, Alexander Juschtschenko, am Montag, dass „das Volk einmal mehr das das Spiel gegen die CIA gewonnen hat, die in Venezuela agiert“.

Granma Internacional

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25.05.2018, 11:30 Uhr
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arktika

Präsidentenwahl in Venezuela Nach dem Kommuniqué der Europäischen Union gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen bzw. gegen die Wahl überhaupt hat das Außenministerium Venezuelas mit einer Erklärung geantwortet. Übersetzt am 24. 05. auf RedGlobe:

Venezuela weist EU-Erklärung zur Wahl zurück
Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela weist entschieden die Äußerungen zurück, die im Kommuniqué des Büros der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außenpolitik, Federica Mogherini, hinsichtlich der Präsidentschaftswahl und der Wahl zu den Legislativen Räten in den Bundesstaaten enthalten sind. Diese wurden am vergangenen 20. Mai 2018 erfolgreich durchgeführt, und 68 Prozent der venezolanischen Wähler setzten in einem souveränen und mutigen Akt trotz der systematischen Drohungen und beispiellosem äußeren Drucks ihr Vertrauen in Präsident Nicolás Maduro.

Es muss daran erinnert werden, dass die Hohe Vertreterin der Europäischen Union mit ausreichendem Vorlauf eine Einladung der Präsidentin des Nationalen Wahlrats, Tibisay Lucena, erhalten hat, um sich mit einer Wahlbeobachtungsmission der EU am Wahlprozess des 20. Mai zu beteiligen. Mit der Entscheidung, die Einladung nicht anzunehmen, griffen sie jedoch lieber auf eingeführte Vorurteile und auf das Verbreiten unbegründeter Vorwürfe zurück. Diese können der Wahl in keiner Weise die Glaubwürdigkeit nehmen, die von mehr als 300 Gästen des Internationalen Wahlbegleitungsprogramms des Nationalen Wahlrats aus 56 Ländern sowie von Repräsentanten diverser internationaler Organisationen bestätigt wurde.

Die Bolivarische Republik Venezuela hofft, dass die Europäische Union an der unverzichtbaren Orientierung am Völkerrecht, dem Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten und dem Respekt für die Souveränität und die freie Entscheidung der Völker festhält. Zugleich lädt sich die europäischen Länder und Institutionen ein, eine respektvolle und von umfassender Kooperation geprägte Beziehung mit Venezuela, der Bolivarischen Regierung und ihren Institutionen zu entwickeln.

Caracas, 23. Mai 2018

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oder im Original unter
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31.05.2018, 15:02 Uhr
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arktika

Präsidentenwahl in Venezuela Zu den Wahlen in Venezuela, der Kritik von Basisaktivisten an der Regierung und warum sie dennoch Maduro gewählt haben ... erschien am 25. Mai ein längerer, gut ausgearbeiteter Text von Dario Azzellini auf amerika21 "Wer das Wahlergebnis disqualifiziert, wer es nicht versteht, versteht Venezuela nicht".
... Tatsächlich bildeten sich in den ärmeren urbanen Gebieten und in den ländlichen Gemeinden lange Schlangen vor den Wahllokalen, ähnlich wie bei früheren Wahlen, während in den Stadtteilen der Ober- und Mittelschicht eher wenig Andrang herrschte.
[...]
Die überwiegende Mehrheit der Basisaktivisten, [...], stimmte für Maduro, obwohl sie starke Kritik an der Regierungspolitik haben [...]
Wer das Wahlergebnis disqualifiziert, wer es nicht versteht, versteht Venezuela nicht. Mit all den Fehlern und Irrwegen, die die Maduro-Regierung begangen hat, sehen die meisten Menschen an der Basis im Fortbestand dieser Regierung die einzige Möglichkeit, weiter kämpfen und ihre Projekte aufbauen zu können. Ja, sie müssen hart kämpfen und geraten in schwere Konflikte mit den Institutionen und mit der Bürokratie, sie sind desillusioniert von der Korruption in vielen Institutionen – aber sie können weiterhin kämpfen und sie können ihre Projekte von unten aufbauen. Mit jeder anderen von den Oppositionskräften gebildeten Regierung würde diese Möglichkeit verschwinden.
...

Trotz der aktuellen Krise durch den Zusammenbruch der Ölpreise, der internationalen wirtschaftlichen und finanziellen Einkreisung Venezuelas, trotz der gewalttätigen Angriffe der Opposition, dem Wirtschaftskrieg der Privatunternehmer, Mafias und Finanzinstitutionen, und auch der Fehler der Regierung in wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht, gibt es immer noch ein breites Geflecht alternativer, popularer Projekte, die wir nicht aus den Augen verlieren dürfen, denn dort entsteht das neue Venezuela. Und es ist dieses Venezuela, das verteidigt werden muss, weil es das Venezuela ist, das zerstört werden soll, weil es eine Quelle der Hoffnung ist. Es zeugt von der Möglichkeit, dass eine andere Welt notwendig und möglich ist.

Der sehr lesenswerte Text unter
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16.06.2018, 00:00 Uhr
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Delcy Rodríguez zur Vizepräsidentin Venezuelas ernannt Delcy Rodríguez, Präsidentin der Verfassunggebenden Versammlung (ANC), wurde zur neuen Vizepräsidentin der Bolivarischen Republik Venezuela ernannt, wie der venezolanische Präsident über Twitter bekanntgab.

„Ich habe eine junge Frau ernannt, die mutig, kämpferisch, Tochter eines Märtyrers, revolutionär und in vielen Schlachten erprobt ist – unsere Schwester Delcy Eloína Rodríguez“, schrieb der Staatschef.

Die Nachrichtenagentur AVN hebt hervor, dass der venezolanische Präsident Tareck El Aissami zum Vizepräsidenten für den Bereich Wirtschaft und für das neue Ressort Industrie und Nationale Produktion ernannt hat, Dante Rivas zum Minister für Fischerei und Aquakultur, Yomana Koteich zur Ministerin für Außenhandel und Internationale Investition und Mayerlin Arias zur Ministerin für Urbane Landwirtschaft.

Maduro gab ebenfalls bekannt, dass als Ministerin für den Tourismus Stella Lugo ernannt worden sei, für Öffentliche Arbeiten Marleny Conteras und für Transport Hipólito Abreu. Eduardo Piñate ist neuer Arbeitsminister und Caryl Bertho fungiert als Ministerin für Frauen und Gleichstellung.Heryck Rangel wurde zum Minister für Ökosozialismus ernannt.

Maduro kündigte auch die Schaffung des Ministeriums für Betreuung der Gewässer an, das die junge Technikerin Evelyn Vásquez übernehmen wird.

„Die Jugend und die Frauen markieren diesen neuen Anfang“, sagte Maduro.

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