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NEUER BEITRAG14.11.2012, 20:40 Uhr
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17.11.2012, 15:50 Uhr
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Abschluss des 18. Parteitags der KP Chinas Der 18. Parteitag der KP Chinas geht am Mittwoch zu Ende. Am letzten Tag der siebentägigen Versammlung sollen das neue Zentralkomitee und die neue Disziplinarkommission des ZK gewählt werden. Überdies sollen der Bericht des 17. Zentralkomitees der KP Chinas und der Tätigkeitsbericht der Disziplinarkommission des 17. ZK sowie die revidierte Fassung des Parteistatuts gebilligt werden.

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Mit der Bildung eines neuen Zentralkomitees ist der 18. Parteitag der KP Chinas am Mittwoch in Beijing zu Ende gegangen. Die 2.307 Delegierten billigten die Personalvorschläge des 18. ZK. Auch die Abänderungen des Parteistatuts wurden angenommen.
Auf dem alle fünf Jahre stattfindenden, einwöchigen Parteitag wurde ein Generationswechsel der chinesischen Führung eingeleitet. Es wird erwartet, dass dieser bei der für Donnerstag geplanten ersten Sitzung des neuen Zentralkomitees seine Führungsmannschaft vorstellen wird.

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NEUER BEITRAG14.11.2012, 20:42 Uhr
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14.11.2012, 21:34 Uhr
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Neues Führungsgremium der Kommunistischen Partei Chinas gewählt Der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas ist am Mittwoch zu Ende gegangen. Zuvor wurden ein neues Zentralkomitee (ZK) und eine neue Kommission für Disziplinkontrolle beim ZK gewählt.
Die Delegierten haben außerdem Resolutionen über den Report des 17. Zentralkomitees der KP Chinas und den Arbeitsbericht der Kommission für Disziplinkontrolle verabschiedet sowie Änderungen im Statut der Partei beschlossen.
"Der Parteitag hat ein neues Zentralkomitee der Partei gewählt, das die älteren Führer durch jüngere ersetzt", sagte Hu Jintao in seiner abschließenden Rede vor den 2307 Delegierten. Er lud die Delegierten zur abschließenden Sitzung in der Großen Halle des Volkes im Zentrum von Beijing ein. "Wir sind davon überzeugt, dass alle getroffenen Entscheidungen und Pläne sowie die Leistungen des Parteitags, die von großer aktueller und weitreichender historischer Bedeutung sind, eine wichtige Rolle bei der allseitigen Entwicklung der großen Sache des Sozialismus chinesischer Prägung und dem weiteren Aufbau der Partei spielen werden", sagte er.
Jiang Zemin, Wu Bangguo, Wen Jiabao, Jia Qinglin, Li Changchun, Xi Jinping, Li Keqiang, He Guogiang und Zhou Yongkang waren bei der abschließenden Sitzung anwesend.
Der Parteitag, der alle fünf Jahre stattfindet, wurde am 8. November eröffnet; er fällt in eine entscheidende Phase beim Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand.

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Dem neuen Zentralkomitee der KP Chinas gehören 205 Mitglieder ( Link ...jetzt anmelden! ) und 171 Kandidaten ( Link ...jetzt anmelden! ) an. Die neugewählte Kommission für Disziplinkontrolle beim ZK hat 130 Mitglieder ( Link ...jetzt anmelden! ).
NEUER BEITRAG14.11.2012, 20:48 Uhr
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14.11.2012, 21:24 Uhr
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Überarbeitung des Parteistatuts Auf dem 18. Parteitag der KP Chinas steht derzeit eine überarbeitete Fassung des Parteistatuts zur Diskussion.
Dabei weisen Delegierte immer wieder darauf hin, dass es erforderlich ist, die landesweiten neuen Entwicklungen in Theorie und Praxis auch im Parteistatut zu berücksichtigen. Nur so könne das Statut den Veränderungen der sich entwickelnden Umstände und den daraus erwachsenden neuen Aufgaben gerecht werden und dem Anliegen der Parteimitglieder entsprechen.
Darüber hinaus wurde betont, die wissenschaftliche Entwicklungsanschauung sei die jüngste Errungenschaft des Theoriensystems des Sozialismus chinesischer Prägung. Ein solches Herangehen entspreche den neuen Anforderungen des Zeitalters und dem gemeinsamen Willen des Volkes. Zusammen mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, den Theorien von Deng Xiaoping und den wichtigen Gedanken der Dreifachen Interessenvertretung solle die wissenschaftliche Entwicklungsanschauung als Leitlinie der Partei betrachtet werden.

(Quelle: Link ...jetzt anmelden! )

Der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist am Mittwoch in Beijing zu Ende gegangen. Die KP Chinas hat dabei ihr Statut zum 18. Mal geändert. Die wissenschaftliche Entwicklung wurde zur leitenden Richtlinie der Partei bestimmt.
Der chinesische Polit-Experte Cai Zhiqiang bezeichnet das Konzept als einen wichtigen Erfolg bei der theoretischen Erneuerung der Partei. Für den Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sei das Konzept von einer entscheidenden, strategischen Bedeutung. Es entspreche dem Wunsch des Volkes nach besseren Lebensbedingungen.
"Die Verankerung des Konzepts der wissenschaftlichen Entwicklung als einer Leitidee der Partei entspricht den Interessen des Volkes. Als Regierungspartei besitzt die KP Chinas die Macht, um die vorhandenen Ressourcen zu verteilen. Das grundlegende Ziel der Partei ist die Frage, ob sie den Ansprüchen von verschiedenen Bevölkerungsgruppen entsprechen und in welchem Ausmaß sie die Interessen der größten Teile der Bevölkerung berücksichtigen kann. Die Erwartung des Volkes an die Zukunft ist das Ziel der regierenden Partei."
Auch im Ausland wurde die Verankerung der neuen Richtlinie im Parteistatut mit Interesse verfolgt. Dazu Julio Rios, ein bekannter China-Experte aus Spanien:
"In gewöhnlichen politischen Begriffen kann das Konzept der wissenschaftlichen Entwicklung als nachhaltige Entwicklung verstanden werden. Jedoch umfasst wissenschaftliche Entwicklung viel mehr. Unter nachhaltigen Entwicklung versteht man normalerweise wirtschaftliche Entwicklung unter Berücksichtigung des Umweltschutzes. Konzept der wissenschaftlichen Entwicklung meint eine ausgewogene und koordinierte Entwicklung in vielen Bereichen. Man betont zum Beispiel Entwicklung in Wissenschaft und Technik, Innovationen, der Mensch im Mittelpunkt, gesellschaftliche Gleichheit, Sorge um die Umwelt und vieles mehr. Bei der Entwicklung sollte man Wert auf die Qualität legen und dass sie der gesamten Bevölkerung zu Gute kommt. Nicht nur China soll davon profitieren, sondern die Menschen in der gesamten Region und sogar der Welt."
Im revidierten Parteistatut wurde zum ersten Mal zivilisierter, ökologischer Aufbau festgeschrieben. Die KP Chinas verpflichtet sich, am "zivilisierten Weg der Entwicklung mit moderner Produktion, reichhaltigem Leben und guter ökologischer Umwelt" festzuhalten. Der zivilisierte, ökologische Aufbau soll in alle Bereiche der Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft aufgenommen werden.

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NEUER BEITRAG14.11.2012, 20:52 Uhr
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14.11.2012, 21:28 Uhr
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Chinas Volk tritt neuen Marsch an: Leitartikel der Zeitung "Remin Ribao" Das Organ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, die Tageszeitung "Renmin Ribao", veröffentlichte einen Leitartikel über den 18. Parteitag der KPCh.
In ihm hieß es, das chinesische Volk habe einen neuen Marsch in eine schönere Zukunft angetreten.
Im Leitartikel wurde die Partei zudem zum Zusammenhalt und zur Vertiefung der Reformen aufgefordert.

(nach einem Bericht von Radio China International)
NEUER BEITRAG14.11.2012, 20:54 Uhr
EDIT: dytns
14.11.2012, 21:32 Uhr
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Int'l community lauds CPC's vision of building well-off, beautiful China BEIJING, Nov. 13 (Xinhua) -- The grand vision of building a well-off society and "a beautiful China" proposed by the Communist Party of China (CPC) has drawn wide applause from the international community.
Commenting on General Secretary Hu Jintao's keynote report at the opening of the 18th National Congress of the CPC, which depicts the vision and mission, Donald Lewis, a research fellow at Stanford Law School, noted that China has adopted a new, future-oriented economic development model.
The model stems from the scientific outlook on development and highlights green economy and sustainable development, he told Xinhua in a recent written interview.
"No other developing country has formulated such a bold vision for the future and, if accomplished, China will join the ranks of the world's leading developed countries, alongside the U.S. and Europe," he added.
Kenyan economist Gerishon Ikiara, a former permanent secretary at Kenya's Ministry of Transport, said that among all the topics at the congress, he is most interested in the scientific outlook on development.
The scientific outlook on development places people's interests at the core of decision-making, and requires practical approaches to development problems, he said, adding that the theory has also provided space for innovation.
Indonesia's International Daily News said in an editorial on Monday that Hu's keynote report emphasizes the scientific outlook on development, which, in terms of nation-building goals, demands the build-up both of a well-off society and of a "beautiful China."
The report attaches great importance to ecological conservancy, which reflects the philosophy of respecting, following and preserving the nature, the article said.
Golden Phoenix, a Myanmar-based Chinese language newspaper, said in an editorial on Monday that practice has demonstrated that the path of socialism with Chinese characteristics is the only right way for China to seek development and progress.
It has also been proven true that the path of scientific development is the only route to realize the great rejuvenation of the Chinese nation, it added.
NEUER BEITRAG14.11.2012, 21:33 Uhr
EDIT: dytns
14.11.2012, 21:33 Uhr
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Um 4 Uhr MEZ wird sich Chinas neue Führung präsentieren Am Donnerstag, dem 15. November 2012 um 11 Uhr Pekinger Zeit (4 Uhr MEZ) werden sich
die neuen Mitglieder
des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

in der Großen Halle des Volkes den Medien präsentieren. Radio China International wird live vor Ort darüber berichten.

(nach einem Bericht von Radio China International)
NEUER BEITRAG15.11.2012, 07:26 Uhr
EDIT: dytns
16.11.2012, 18:36 Uhr
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Chinas neue Führungsriege stellt sich vor Die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des neuen Zentralkomitees der KP Chinas haben sich am Donnerstag vor der Presse präsentiert.
Auf dem zuvor in Beijing stattgefundenen ersten Plenum des 18. ZK der KP Chinas wurde die neue Parteiführung gebildet. Xi Jinping wurde zum neuen Generalsekretär des ZK der KP Chinas sowie zum Vorsitzenden der Militärkommission des Zentralkomitees gewählt.
Zu den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des Politbüros des neuen ZK gehören überdies Li Keqiang, Zhang Dejiang, Yu Zhengsheng, Liu Yunshan, Wang Qishan und Zhang Gaoli.
"Anhand der Vita der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des 18. Zentralkomitees (ZK) der KP Chinas ist zu erkennen, dass sie reich an Lebens- und Arbeitserfahrung sind. Sie können so ein tiefes Verständnis für das wirkliche Leben der Bevölkerung aufbringen", so Radio China International.

In einer Rede wies Xi Jinping darauf hin, dass die neue Führung des ZK der KP Chinas sich kontinuierlich um einen Wiederaufschwung der chinesischen Nation bemühen werde.
Er brachte auch die Beachtung der Interessen des Volkes durch die neue Führung des ZK der KP Chinas zum Ausdruck: "Unser Volk liebt das Leben und erwartet eine bessere Bildung, stabilere Arbeitsplätze und ein höheres Einkommen. Es hofft, dass die Sozialabsicherung perfektioniert und die medizinische Betreuung optimiert werden kann. Unter besseren Wohnbedingungen und in einer schöneren Umwelt können die Kinder auch besser aufwachsen, arbeiten und leben."
Xi Jinping betonte ausdrücklich, dass "die Reform und Öffnung kontinuierlich mit freigesetzten Gedanken vorangetrieben werden muss. Die soziale Produktivkraft muss ständig angekurbelt werden. Die Schwierigkeiten des Volkes müssen mit allen Kräften behoben werden. Nur dann kann man unbeirrt auf dem Weg der gemeinsamen Prosperität vorwärts marschieren".

Gemäß dem auf dem gerade beendeten 18. Parteitag der KP Chinas festgelegten Ziel sollte bis 2020 in China eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufgebaut werden. Das Pro-Kopf-Einkommen der Bürger sollte sich gegenüber 2010 verdoppeln. Dazu erklärte Prof. Xie Chuntao von der Parteischule des ZK der KP Chinas, die neue Führung der KP Chinas stehe vor mehreren Herausforderungen, um dieses Ziel zu erreichen. Eine davon sei der Aufbau der Partei selbst.
"Unsere Partei hat mehr als 80 Millionen Mitglieder, die im Großen und Ganzen qualifiziert und kompetent sind. Es ist nicht leicht, eine so große Partei gut zu verwalten. Ein Beispiel dafür ist die korrupte Handlungsweise einiger Parteifunktionäre. Obwohl der Anteil der korrupten Beamten sehr niedrig ist, hat dies große negative Auswirkungen."
Die neue Führung der KP Chinas hat auch die Korruption klar zur Kenntnis genommen. Xi Jinping erklärte:
"Unter den neuen Umständen steht unsere Partei vor vielen kritischen Herausforderungen. Innerhalb der Partei gibt es mehrere Probleme, die umgehend gelöst werden müssen. Besonders die Probleme bezüglich der Korruption und des Bürokratismus müssen mit allen Kräften beseitigt werden. Die gesamte Partei muss aufmerksam bleiben."

(nach Berichten von Radio China International)
NEUER BEITRAG15.11.2012, 20:21 Uhr
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Neuer langer Marsch. KP Chinas wählt Führung • Von Sebastian Carlens Die Kommunistische Partei Chinas hat einen neuen Parteichef, die Volksrepublik eine neue Führung: Das am Donnerstag gewählte Politbüro um Generalsekretär Xi Jinping wird das große Land mit seinen 1,4 Milliarden Menschen in den nächsten zehn Jahren leiten. Vor nicht allzu langer Zeit gingen Machtwechsel an der Spitze kommunistischer Parteien meist nur durch den Tod der Amtsinhaber – oder durch ihre Absetzung – vonstatten. China hat mit dieser Tradition gebrochen: Der bisherige Generalsekretär Hu Jintao trat plangemäß ab. Und auch Xi und seine Mannschaft werden in zehn Jahren Platz für ihre Nachfolger machen müssen. Doch in dieser Dekade steht die Partei, die seit 63 Jahren regiert, vor gewaltigen Herausforderungen, riesigen Problemen – und großen Chancen.
Hu hat in seinem letzten Rechenschaftsbericht in deutlichen Worten benannt, in welcher Gefahr sich die KPCh befindet: Die Korruption, die auf allen Ebenen Einzug gehalten hat, zersetzt das Vertrauen der Menschen. Es drohe ein »Kollaps von Staat und Partei«, falls nicht entschlossen mit der Günstlingswirtschaft aufgeräumt würde, warnte Hu. Namen – wie den des bestechlichen Funktionärs Bo Xilai – mußte er gar nicht nennen. Jeder in China kennt die Problematik, und jeder kennt Beispiele – kleine wie große. Doch die herrschende Korruption nur einfach der Herrschaft einer kommunistischen Partei zuzuschreiben wird der Wahrheit kaum gerecht. Das Problem ist international, und es ist nicht neu: Gerade China verfügt über eine uralte Tradition der Vorteilsnahme, die im Konfuzianismus kulturell kodifiziert ist: Jung schuldet Alt Tribut, Verwandtschaft begünstigt Verwandtschaft. Dieses Denken existiert seit Jahrtausenden, es ist nicht binnen weniger Jahre aus den Köpfen zu kriegen.
Hu übergab den Parteivorsitz mit einem Versprechen: Bis 2020 sollen sich sowohl das Bruttoinlandsprodukt Chinas als auch das Einkommen seiner Bevölkerung verdoppelt haben. So präzise waren die Zeitangaben der Führung noch nie, und diese Prognose ist zudem für jeden Chinesen einfach nachprüfbar. Welch ein Kontrast: In Europa wird gespart, geschlossen und gedrosselt, China nimmt eine Verdoppelung seines Reichtums in Angriff – in nur acht Jahren. Sollte dies gelingen, sähe die Welt – und nicht mehr nur die »dritte« – ein Modell von gewaltiger Strahlkraft vor sich. Das ist es, was die hegemonialen Mächte fürchten, deshalb schießt die »freie deutsche Presse« aus allen Rohren.
Die KPCh steht vor einem neuen, langen Marsch. Sein Ausgang wird über Chinas Zukunft entscheiden. Und immer mehr auch über die der ganzen Welt.

(Quelle: »junge Welt«, 16. November 2012)
NEUER BEITRAG15.11.2012, 20:26 Uhr
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Neue Führungsgeneration in Peking • Von Lutz Pohle, Peking Der Personalwechsel an der Spitze der KP Chinas ist vollzogen, die Probleme indes sind nicht gelöst
Er und sein Team sähen sich »enormer Verantwortung« gegenüber, sagte der neue Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, nach der Vorstellung der sechs Genossen, die mit ihm künftig im Ständigen Ausschuss des Politbüros sitzen werden. Xi wurde unerwartet auch gleich zum Vorsitzenden der Militärkommission, also zum Streitkräftechef, ernannt.


Dem Ständigen Ausschuss des 24-köpfigen Politbüros gehören neben Parteichef Xi Jinping (59) der künftige Regierungschef Li Keqiang (57), der neue Vorsitzende der Disziplinkommission Wang Qishan (64), Vizepremier Zhang Dejiang (65), Propagandachef Liu Yunshan (65) sowie die Parteichefs von Shanghai und Tianjin, Yu Zhengsheng (65) und Zhang Gaoli (65), an. Mit den Personalentscheidungen geht ein Parteitag zu Ende, der über weite Strecken von politischen Kompromissen und »Weiter so« geprägt war. Dabei sind die Aufgaben, vor denen die neue Führung steht, wahrhaft gewaltig: China muss in den nächsten Jahren mit weniger Wachstum zurechtkommen, zugleich ökologischer und sozialer wirtschaften, transparent und rechtsstaatlich werden. Und bei alledem muss die Stabilität des Landes bewahrt werden.
Nach 30 Jahren mit Wachstumsraten über 10 Prozent wird Chinas Wirtschaft 2012 erstmals um weniger als 8 Prozent wachsen. Der bisherige Parteichef Hu Jintao sprach zum Auftakt des Parteitags von einem »neuen Wirtschaftsmodell«, das China benötige. Die arbeitsintensive Exportindustrie taugt nicht mehr als Wachstumsmotor. Mit Binnenmarktentwicklung und nationaler Konjunktur sollte seit Ausbruch der Euro- und Schuldenkrisen im Westen die Wende in der Wirtschaftsentwicklung eingeleitet werden. Aber die politische Karriere von Kadern und Funktionären der Partei hängt nach wie vor hauptsächlich von den Wachstumsraten ab, die sie in ihrem Verantwortungsbereich erreichen. Bei den Bürgern wächst derweil die Erkenntnis, dass dieser obsessive Drang nach Wachstum immer weniger nachhaltig ist.
Die Frage nach einem anderen Wachstumsmodell bewegte schon den 17. Parteitag im Jahre 2007. Und obwohl Hu Jintao diesmal die Forderung wiederholte, die wirtschaftlichen Reformen fortzusetzen, ließ er offen, welche konkreten Maßnahmen ins Auge gefasst werden. Das Spektrum der diskutierten und geforderten Schritte reicht von der Liberalisierung des Bankensektors bis zur Zerschlagung der großen Staatsbetriebe, doch eine bestimmte Richtung wurde nicht erkennbar.
Gleichzeitig heißt es, China werde am Aufbau seines »Sozialismus mit chinesischen Besonderheiten« festhalten. Hu versprach seinen Landsleuten eine nochmalige Verdopplung ihrer Einkommen bis 2020. Auch Chinas gesamte Wirtschaftsleistung solle sich bis dahin erneut verdoppeln. Wie das erreicht werden soll, das überlässt Hu Jintao indes weitgehend seinen Nachfolgern.
Die bisherige atemberaubende Wirtschaftsentwicklung Chinas ist mit gigantischen Umweltschäden und einem ständig steigenden Ressourcenverbrauch einhergegangen. Gleichzeitig hat sich die Schere zwischen Arm und Reich enorm geöffnet, soziale Gegensätze drohen das Land auseinanderzureißen. Hu machte deutlich, dass dieser Weg nicht weiter beschritten werden kann. Erstmals wurden in seinem Bericht an den Parteitag Umweltschutz und Ökologie gleichrangig neben wirtschaftlicher, politischer und kultureller Entwicklung genannt - und zudem als Aufgabe in das Statut der Partei aufgenommen.
Die zunehmende Polarisierung im Land war zuletzt durch heftige Auseinandersetzungen um den Bau eines neuen Chemiewerks in der Stadt Ningbo bekannt geworden. Tausende Bürger waren dort auf die Straße gegangen, weil sie befürchteten, dass ihre Interessen denen des größten chinesischen Ölkonzerns geopfert werden. Die Regionalregierung hat den Protesten nachgegeben und den Bau der Anlage vorläufig gestoppt. Aber auch andernorts kommt es immer wieder zu »Zwischenfällen mit Massencharakter«, wie soziale Proteste umschrieben werden. Häufig entzünden sie sich an nicht gezahlten Löhnen, Beamtenwillkür oder Schikanen der Sicherheitskräfte. Es wird an der neuen Führungsgeneration sein, diese Probleme zu lösen.
In seinen Aufruf zur Fortführung der Reformen schloss Hu Jintao auch politische Reformen ein. Westlichen Vorbildern erteilte er jedoch eine Absage: »Wir werden niemals ein westliches politisches System kopieren.« Die Meinungen zu Art und Umfang der politischen Reformen gehen in China aber nach wie vor weit auseinander. Fang Ning von der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften tritt dafür ein, den bisherigen Weg »Die Steine ertastend den Fluss überqueren« weiter zu gehen. Deng Xiaoping hatte diese Losung Anfang der 80er Jahre für die Wirtschaftsreformen ausgegeben. Danach waren beispielsweise die Sonderwirtschaftszonen entstanden. Die Wirtschaftsreformen führten letztlich dazu, dass sich Chinas Bruttosozialprodukt seit 1980 vervierfacht hat. Eine Gruppe von Parteifunktionären, beraten von Sozialwissenschaftlern wie Fang, tritt dafür ein, dieses Modell auch anzuwenden, um schrittweise Wahlen und andere demokratische Prozeduren einzuführen. Dem widerspricht die regierungsnahe Pekinger Zeitung »Global Times«: Dengs Vorgehen war für die 80er/90er Jahre und für die Wirtschaft anwendbar, hieß es dort, für die Reform des politischen Systems sei es nicht praktikabel.
Auch das Vorgehen im Kampf gegen Korruption und Verschwendung bleibt vorerst unklar. Zwar warnte Hu Jintao, wenn es nicht gelinge, die Korruption in den Griff zu bekommen, könne es zum »Kollaps von Partei und Staat« führen, aber über die bekannten Aufrufe zu Disziplin und Wachsamkeit hinaus blieb er die Antwort schuldig, wie die strengen Grundsätze der Partei durchgesetzt werden sollen. Politische Entscheidungsgewalt ist eng mit wirtschaftlichen Interessen verbunden. Seit zuletzt die »New York Times« das riesige Vermögen offengelegt hat, das die Familie von Ministerpräsident Wen Jiabao angehäuft haben soll, seit den Skandalen der letzten Jahre - von gepanschter Milch über die Fälschung von Arzneimitteln unter Beteiligung von Regierungsstellen bis zum Sturz des Spitzenfunktionärs Bo Xilai - befindet sich die Partei in einer Legitimationskrise. Da hilft Hus Mahnung wenig, Funktionäre trügen auch für das Verhalten ihrer Familienangehörigen Verantwortung. Der Aufbau eines Rechtssystems kommt nicht schnell genug voran. Politische und wirtschaftliche Entscheidungen werden meist im engen Zirkel ausgehandelt. Auch die Besetzung des neuen Zentralkomitees, seines Politbüros und des Ständigen Ausschusses ist letztlich Ergebnis langwierigen Handels und Ausgleichs zwischen verschiedenen Interessengruppen hinter den Kulissen.
Schließlich aber ist es gelungen, den Übergang zur fünften Führungsgeneration seit Gründung der Volksrepublik ohne größere Verwerfungen zu vollziehen. Die eigentliche Herausforderung beginnt jedoch erst. In China werden von vielen Seiten große Erwartungen gesetzt - die einen wünschen es sich als Lokomotive der Weltkonjunktur, die anderen sehen es als Entwicklungsmodell, wieder andere als Weltmacht. Die neue Führung muss Einheit und territoriale Integrität des Riesenlandes wahren, die sozialen und politischen Konflikte im Inneren ausgleichen, und das alles in einer Situation, da alte und neue Konflikte mit den Nachbarn wieder aufbrechen und die Welt von Krisen erschüttert wird. »Veränderung muss mit Kontinuität ausgewogen werden«, nennt die Zeitung »Global Times« den neuen Kurs.

(Quelle: »neues deutschland«, 16. November 2012)
NEUER BEITRAG15.11.2012, 20:49 Uhr
EDIT: dytns
17.11.2012, 15:48 Uhr
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dytns
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Aus einem Artikel Xi Jinpings für "Qiushi", das theoretische Organ der KPCh Die Reinheit der Partei zeigt sich ideologisch, politisch, organisatorisch und im Arbeitsstil. Ideologische Reinheit erfordert, dass alle Parteiorganisationen, -mitglieder und -führungskräfte weiterhin den Marxismus und die theoretischen Ergebnissen der Anwendung des Marxismus auf die chinesischen Bedingungen als Grundprinzip hernehmen; dass sie die feste Überzeugung am Ideal der Verwirklichung des Sozialismus und Kommunismus beibehalten; dass sie an der marxistischen ideologischen Orientierung "Die Wahrheit in den Tatsachen suchen" festhalten; dass sie standhaft dem Eindringen antimarxistischer Ideen widerstehen; und dass sie sich gegen fehlerhafte Ideen stellen, die den Grundsätzen des Marxismus widersprechen.
Politische Reinheit verlangt von allen Parteiorganisationen, -mitgliedern und -führungskräften die entschiedene Umsetzung des Programms, des Statuts, der Grundlinie und der Prinzipien und Politik der Partei; verlangt das Festhalten an der grundlegenden Linie für die Anfangsphase des Sozialismus, die darin besteht, die wirtschaftliche Entwicklung als zentrale Aufgabe anzugehen, an den Vier Grundprinzipien festzuhalten, sowie auf der Reform und Öffnung zu beharren; verlangt standhafte Ablehnung und Bekämpfung jeglicher fehlerhafter politischer Tendenzen, welche die Grundorientierung der Partei verletzen.
Organisatorische Reinheit erfordert, dass alle Parteiorganisationen, -mitglieder und -führungskräfte die Grundsätze des demokratischen Zentralismus vollumfänglich umsetzen; dass sie dem disziplinarischen Kodex der Partei Folge leisten, dass sie gewissenhaft die Solidarität und Einheit der Partei bewahren; dass sie standhaft gegen alle Handlungen Widerstand leisten, die die Partei zu schädigen oder zu spalten drohen; dass sie entschlossen den Anforderungen an Parteimitglieder und Führungskräfte entsprechend den Darlegungen im Parteistatut nachkommen; und dass sie sich entschlossen einsetzen, korrupte und degenerierte Elemente aus der Partei zu entfernen, die Programm und Statut der Partei verletzen, die Sache der Partei schädigen und nicht länger qualifiziert sind, Mitglieder der Partei zu sein.
Reinheit des Arbeitsstils erfordert, dass Parteiorganisationen, -mitglieder und -führungskräfte die guten Traditionen der Partei weiterhin hochhalten, wie die Verbindung der Theorie mit der Praxis und das Aufrechthalten enger Verbindung mit den Volksmassen, dass sie sich durch Kritik und Selbstkritik einbringen, bescheiden und umsichtig sind und hart arbeiten; dass sie die Arbeitsweise "aus den Massen schöpfen - in die Massen tragen", sowie die Praxis der Durchführung von Untersuchungen und des Lernens inmitten der Volksmassen vollständig umsetzen; und dass sie standhaft den verschiedensten Formen ungesunder Orientierung widerstehen, wie Subjektivismus, Formalismus, Bürokratischer Arbeitsstil, Machtmissbrauch für persönlichen Nutzen, Falschheit, willkürliche Entscheidungen treffen und Extravaganz.

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NEUER BEITRAG16.11.2012, 18:24 Uhr
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Neue ständige Mitglieder des Politbüros im Zentrum der Aufmerksamkeit Die neuen ständigen Mitglieder des Politbüros des ZK der KP Chinas haben sich am Donnerstag vorgestellt. Dies wurde weltweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. In einem Beitrag der Hongkonger Zeitung "Ta Kung Pao" heißt es, anhand der Vita der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des 18. Zentralkomitees (ZK) der KP Chinas sei zu erkennen, dass sie reich an Lebens- und Arbeitserfahrung sind. So können sie ein tiefes Verständnis für das wirkliche Leben der Bevölkerung aufbringen. Zudem seien sie fest entschlossen, die Reform und Öffnung voranzutreiben sowie eine vorzügliche Leitungskompetenz bei der Bewältigung von komplizierten Situationen aufzuzeigen.
Alle sieben Mitglieder haben als Funktionäre auf Provinzebene fungiert. Xi Jinping war Gouverneur der Provinz Fujian und Parteisekretär der Provinz Zhejiang bzw. der Metropole Shanghai. Li Keqiang war zuvor Parteisekretär in den Provinzen Henan und Liaoning. So sind sie mit dem chinesischen Verwaltungssystem äußerst vertraut.
Vor der Presse hat Xi Jinping am Donnerstag in seiner mehr als zehnminütigen Rede 19 Mal das Wort "Volk" erwähnt. Dies kennzeichnet, dass sie gemäß dem Prinzip "Menschen in den Mittelpunkt stellen" dem Volk dienen wollen.
Die sieben ständigen Mitglieder des Politbüros des ZK der KP Chinas sind während der Reform und Öffnung aufgewachsen. Als Zeugen und Beteiligte der Reform und Öffnung haben sie eine starke Anerkennung für diese Politik. Xi Jinping betonte am Donnerstag ausdrücklich, dass "die Reform und Öffnung kontinuierlich mit freigesetzten Gedanken vorangetrieben werden muss. Die soziale Produktivkraft muss ständig angekurbelt werden. Die Schwierigkeiten des Volkes müssen mit allen Kräften behoben werden. Nur dann kann man unbeirrt auf dem Weg der gemeinsamen Prosperität vorwärts marschieren". Dies verkörpert die feste Entschlossenheit der Politiker für die Reform und Öffnung.
Die sieben Mitglieder haben einen ähnlichen Bildungsweg durchlaufen. Yu Zhengsheng absolvierte die Harbiner Universität für Militärindustrie. Xi Jinping ist Doktor der Rechtswissenschaften, Li Keqiang verfügt über einen Bachelor in Jura und einen Doktortitel in Wirtschaft. Dies wird bei der künftigen Verwaltung des Staates eine gebührende Rolle spielen.

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NEUER BEITRAG16.11.2012, 22:04 Uhr
EDIT: dytns
17.11.2012, 15:40 Uhr
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Kim Jong Un gratulierte Xi Jinping Kim Jong Un, Erster Sekretär der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und Erster Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), sandte am 15. November dem neuen Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Xi Jinping, ein Glückwunschschreiben.
Darin gratulierte er ihm zur erfolgreichen Abhaltung des 18. Parteitages der KPCh und zur Wahl zum Generalsekretär.
Der Erste Sekretär Kim Jong Un wünschte dem brüderlichen chinesischen Volk neue Erfolge beim Aufbau einer wohlhabenden sozialistischen Gesellschaft, beim Bewahren der sozialen Stabilität, bei der positiven wirtschaftlichen Entwicklung und der Erhöhung des Lebensniveaus.
Genosse Kim Jong Un würdigte im Schreiben die von den Führern der alten Generation beider Parteien und Länder begründete feste und traditionelle Freundschaft DVRK-China und gab seiner Überzeugung Ausdruck, dass diese sich gemäß dem Wunsch beider Völker weiterhin gut entwickeln wird.

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NEUER BEITRAG17.11.2012, 15:43 Uhr
EDIT: dytns
17.11.2012, 15:46 Uhr
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"The Herald" (Zimbabwe): Chinese socialism deserves genuine respect Cheng Zhiliang
At the just successfully concluded 18th National Congress of the Chinese Communist Party, the General-Secretary Hu Jintao’s announcement that China will follow a “path of socialism with Chinese characteristics” disappoints some Western ideologues. This mode of socialism turned China from an impoverished country into the world’s second largest economy in the past three decades and thus deserves sober-minded consideration and genuine respect.
The economic success of many industrialised countries, largely in the West, after World War II reinforced the self-righteousness of Westerners who tend to deride ways other than capitalism and who admonish the rest of the world to take a similar path.
Over the last couple of decades, some Western thinkers have asserted that history has ended with the triumph of capitalism and all other paths have been proven wrong.
Nevertheless, as predicted by Karl Marx and Joseph Schumpeter, the intrinsic defects of capitalism result in recurrent crises, the latest round of which erupted on a chaotic Wall Street and in Frankfurt’s financial district.
Among 90 percent of the world’s countries adopting capitalism, only a tiny fraction can be regarded as prosperous. Capitalism, with a history of nearly 500 years, first acquired primitive accumulation through colonisation and plundering, often by coercive means.
Modern capitalism and liberal democracy are sometimes compromised by money, as seen in the latest US presidential election — the most expensive in US history — with campaign costs soaring into the billions of dollars.
The Nobel laureate Michael Spence has described the US electoral process as “an evolution from one propertied man, one vote; to one man, one vote; to one person, one vote; trending to one dollar, one vote.”
The Tea Party, which used to label itself as a grassroots movement, was later found to be financed by wealthy backers such as the Koch Brothers and others, who sought to influence political power.
The social flaws of capitalism, together with the financial crisis and the European debt crisis, should encourage people to rethink the Western development model.
In contrast, a socialist China is able to pool all necessary resources to solve major problems and reduce unnecessary bickering over de facto power competition.
The effectiveness of this system helps explain why China has maintained on a relatively steady course against the backdrop of the current international crisis. China’s pursuit of socialism is an inevitable choice in history.
After the Opium War in 1840, China became a semi-colonial and semi-feudal society, as foreign powers expanded their aggression against China. The country was devastated by incessant wars and turbulence, and the people suffered from hunger, poverty and oppression.
During the struggle of the Chinese people, none of the Westernisation movements, such as the 1898 Reform Movement or the 1911 Revolution, prevailed. It is the Communist Party of China (CPC) that changed China’s once doomed fate.
In recent years, the social unrest caused by Russia’s “shock therapy,” Latin America’s “radical reform” and some African countries’ copying of the US political system have proven that unwise imitation of the Western system can be disastrous.
Although many problems exist, China generally ensures political and social stability and follows a path of socialism that accommodates Chinese features. At the same time, China is ready to learn from other countries.
The late leader Deng Xiaoping, the architect of the country’s reform and opening-up policy, said socialism should be enriched by all the achievements of human civilisation in a bid to gain comparative advantage over capitalism.
Addressing the 18th CPC National Congress, Hu said, “We should respect diversity of civilisations and development paths, respect and safeguard the rights of all peoples to independently choose their social system and development path, learn from others to make up for our shortcomings, and advance human civilisation.”
Like different methods leading to the same correct answer in mathematics, both capitalism and socialism attempt to achieve an ideal society that can be shared by all human beings.
It is still too soon to judge which system is better at achieving this goal.
China has no reason to abandon a path proven workable by history and suitable to its conditions in order to turn to a path that has already failed the Chinese people.
Let China follow its own way and let the rest of the world genuinely respect China for pursuing its own unique path. — Xinhua.

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Mit diesem Beitrag beende ich meine Berichterstattung zum historischen 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Darüber hinaus verweise ich auf die Analyse, die in der nächsten Ausgabe der UZ erscheinen wird.
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