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NEUES THEMA07.05.2016, 12:00 Uhr
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DKP-PV - Antifa-Kommission
GAST
• Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus! Am 8. Mai 2016 jährt sich zum einundsiebzigsten Mal die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, jährt sich der Sieg der Armeen und Völker der Anti-Hitler-Koalition und damit einhergehend die Befreiung ihrer Länder von der Okkupation durch den deutschen Expansionismus und der Befreiung des deutschen Volkes von der faschistischen Herrschaft.

Damit wurde ein Schlussstrich unter den brutalsten und menschenverachtendsten Krieg gezogen, welchen die Welt bis dahin erlebt hatte. Die Weltherrschaftspläne der Führungsriege der NSDAP, der Generäle der faschistischen Wehrmacht und der Industrie- und Bankkreise, die zu ihrer Durchsetzung 1933 Hitler an die Macht gehievt hatten, waren gescheitert. Für sie war der 8. Mai 1945 eine Niederlage. Doch für die Menschen in Europa war es ein Tag der Befreiung.

[file-ebooks#130]Unter dem Eindruck der 12 Jahre Nazi-Diktatur und der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers wurde der Schwur von Buchenwald abgelegt. Der inhaltliche Kern dieses Schwurs ist: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.“ Die damit in ihrem Zusammenhang formulierte Schlussfolgerung der Antifaschisten ist Leitschnur auch für die DKP.

Doch wie sieht es nach 71 Jahren mit Krieg und Faschismus in der Welt aus? Das herrschende Großkapital ruht nicht und versucht auf neue Weise, die alten Ziele durchzusetzen. Deutschland ist seit dem völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg wieder offen dabei, Krieg zu führen und nennt dies „mehr Verantwortung übernehmen in der Welt“. Die aggressive Kriegstreiberei des Imperialismus wird als angebliche Verteidigung von Menschenrechten bemäntelt. Die Ministerin von der Leyen erklärt, 130 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren in Rüstungsprojekte der Bundeswehr „investiert“ werden. Wer wird die Rendite auf diese „Investition“ kassieren? Und wer wird dafür bezahlen? Was, wenn die Bevölkerung aufhört, die Kosten widerstandslos zu tragen? Hier entsteht für die Herrschenden der Bedarf an rechter Mobilisierung.

Im Interesse der Herrschenden:Pegida, AfD & Co.

Ultrakonservative, Rechtsextreme und Rassisten treten erfolgreich in Gestalt von Pegida und AfD auf. Sie können an einer weit verbreiteten antiislamischen Propaganda anknüpfen, können Einfluss im politischen Diskurs beanspruchen und Stimmengewinne bei Wahlen erreichen. Wir sagen, dass diese Mobilisierung geduldet und gewünscht wird, weil sie von den Herrschenden gebraucht wird, wenn die Rechnungen für die genannte und weitere „Investitionen“ des deutschen Imperialismus präsentiert werden. Wir sprechen aus, was auch schon für den Hitler-Faschismus galt: Nicht weil Faschisten die Regierung stellen, wird Krieg geführt – sondern weil Krieg geführt werden soll, gibt es ein Interesse an Faschismus.

Während dessen werden im Namen des Kampfs gegen den Terror die Fähigkeiten des Staates zur Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung ausgebaut. Die zuständigen Geheimdienste haben durch ihre Duldung, Finanzierung und Organisierung der Terrorbande mit Namen NSU ihre Unbrauchbarkeit für eine Demokratie nachgewiesen. Wenn sie dennoch ausgebaut und mit erweiterten Rechten ausgestattet werden, dann weil die Herrschenden mit diesen Staatsorganen Interessen verfolgten, die mit dem Morden und Bomben legen ihrer ehemaligen Schützlinge vom NSU nicht im Konflikt stehen.

Der Schwur von Buchenwald, die Forderung, nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus geschehen zu lassen, bleibt aktuell. Das Versprechen, nicht zu ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln vernichtet ist, ist in der Bundesrepublik noch nicht eingelöst.

Gemeinsam kämpfen!

Die Flucht von Menschen nach Europa ist selber eine Folge der imperialistischen Ausbeutungsverhältnisse und der zu deren Durchsetzung betriebenen Kriegspolitik der EU- und Nato-Staaten. Doch hier wird diese Flucht benutzt, um mit antiislamischem Rassismus die faschistische Mobilisierung anzufachen; wird benutzt, um mit Entrechtung der Zuwanderer und Ausnutzung der Konkurrenzverhältnisse die Spaltung der arbeitenden Menschen voranzutreiben und so den nötigen Widerstand gegen die Politik der Banken und Konzerne zu schwächen. Dem setzen wir entgegen: „Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!“

Es bleibt notwendig, uns im Kampf gegen Sozialabbau, im Kampf für demokratische Rechte, im Kampf gegen imperialistische Kriege zu organisieren. Jeder dieser Kämpfe ist ein Beitrag zum antifaschistischen Kampf und keinen dieser Kämpfe können wir führen, wenn wir ihn nicht auch gegen den Faschismus führen.


Text: Antifa-Kommission des DKP-Parteivorstands


#8.mai #afd #antifaschismus #deutscherfaschismus #neofaschismus
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