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Aber wir werden diejenigen sein, die es ver..
  ARTIKEL[1 pic] begonnen von RolfF am 09.01.2012  | 7 Antworten
NEUES THEMA09.01.2012, 07:00 Uhr
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RolfF
RolfF
• Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Mittlerweile ist albern kein Ausdruck mehr. Auf der Oberfläche wird der höchste Repräsentant dieses Staates nunmehr seit Wochen mit immer unwichtigeren Dingen durchs Dorf getrieben, aber man findet nur schwer eine Antwort auf die Frage: Warum? Nüchtern und sachlich betrachtet hat er vor Längerem im niedersächsischen Landtag gelogen und sich beschenken lassen. Welche Nachricht: Politiker sind käuflich und lügen manchmal! Konkret ging es unter Anderem um die Finanzierung seines Privathauses. Dafür sind 500.000 Euro für Normalsterbliche fraglos eine Menge Kohle. Wulff als damaliger Aufsichtsratsvorsitzender der Volkswagen AG hätte jedoch eher Schwierigkeiten gehabt die VW-Vorstände oder auch nur höhere Abteilungsleiter dorthin einzuladen, ohne dass diese den Eindruck eines -für ihre Verhältnisse- eher größeren Gartenhäuschens bekommen hätten. Denn die sind Anderes gewohnt.
Nach endlosen Fragen, die die Welt nicht besser machen dreht das Ganze jetzt auch in Richtung der Frau Wulff, so fragt die Zeitschrift Focus, ob sie kostenlos Kleider zur Verfügung bekommen hat. Ja hat sie, aber alles korrekt versteuert. Wie das korrekte Versteuern der Ausleihe von Kleidern aussieht, wird wohl das Geheimnis von Wulffs Anwälten bleiben, denn dafür gibt es selbst im bürokratiewütigen Deutschland noch keine Vorschrift. Und: Selbst wenn es „nur“ die unsympathische Frau Wulff ist, sie als bloßes Anhängsel und quasi Teil ihres Mannes zu behandeln, bleibt unverschämt und spricht für sich! Im Internet dreht das Ganze auf obskuren Seiten noch eine Runde weiter. Hier wird behauptet, dass Frau Wulff vor einigen Jahren als sogenannte Edel-Prostituierte gearbeitet hätte. Zu einem angeblichen Zeitpunkt, als sie Mutter eines dreijährigen Sohnes war und das alles mit Universitätsausbildung und im Nebenjob zur Tätigkeit als Pressereferentin bei der Continental AG.
Gegen sowas hat Satire keine Chance. Da an Prostitution bekanntlich nicht die beschäftigten Sex-Arbeiterinnen zu kritisieren sind, sondern wenn dann Freier und Zuhälter, wäre das im Übrigen auch keinerlei Grund für Kritik am Bundespräsidenten. Im Gegenteil, spätestens bei dem Bild wäre ich für die Wulffs: Ein geschiedener Katholik mit einer ehemaligen Prostituierten, die ein uneheliches Kind von einem anderen mitbringt. Alle zusammen ziehen in das Schloss des Bundespräsidenten und spielen heile Welt. Kann man sich eine größere Wiederlegung der Ideologie der bürgerlichen Kleinfamilie vorstellen? Ganz so wird es aber nicht, was nicht ausschließt, dass die BILD Morgen einen reumütigen Geschäftsmann auftreibt, der bekennt, „ich habe für 2.000 Euro eine Nacht mit Bettina Wulff verbracht“. Ja und dann wird sicher endlich auch die Frage geklärt: Und? War sie gut?... Die unglaublichste Erscheinung an der Veranstaltung ist ja auch, dass sich ausgerechnet das reaktionäre Hetz- und Lügenblatt BILD nun als Retter und Verteidiger der demokratischen Pressefreiheit aufspielt.

Was soll das ganze Theater aber nun? Um es vorweg zu nehmen: Ich weiß es auch nicht genau. Aber es ist überdeutlich, dass die Auseinandersetzungen und Widersprüche innerhalb der herrschenden Klasse deutlich zunehmen und sich zuspitzen. Bei diesen Widersprüchen geht es letztlich um den weiteren Weg in der Wirtschaftskrise und der sich damit verschärfenden Konkurrenz, insbesondere auf internationaler Ebene. Seit Ausbruch der Krise im Herbst 2008 sind bereits ein Bundespräsident, zwei Parteivorsitzende (SPD und FDP), drei Minister, neun Ministerpräsidenten, der Bundesbankchef und ein deutscher EZB-Vertreter verschlissen worden. Ein solcher Verschleiß des Personals ist mit Abstand einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Da die Forderungen an Wulff in keinster Weise von der Straße, aus dem Volk kommen, schließt sich die Story an an den vorgenannten Verschleiß, an den immer schnelleren Austausch der ausführenden Figuren auf staatlicher Ebene. Neben dieser allgemeinen Feststellung kann man einige Möglichkeiten erkennen, die die Erklärung für das Theater sein könnten:
Einerseits gehen die Schüsse auf Wulff immer indirekt auch gegen die Kanzlerin Merkel. Die Zerstörung des von der Kanzlerin durchgesetzten Bundespräsidenten, trifft sie selbst und zermürbt die ohnehin wackelnde Regierung zusätzlich. Daneben könnte in einem Prozess über längere Zeit die Diskussion dazu dienen, die Machtausstattung des Bundespräsidenten zu verändern. Beispielsweise durch eine Direktwahl durch das Volk und ausgestattet mit echten Befugnissen. In der Weimarer Republik war dies so und aufgrund der zugespitzten Situation im Parlament regierte letztlich der Präsident mit Notverordnungen und berief schließlich Hitler zum Reichskanzler. Drittens reiht es sich in die zunehmenden Angriffe gegen den Parlamentarismus ein. Immer öfter finden sich in den etablierten Medien Beiträge, die diese offen in Frage stellen. So verkündet Peter Hartz (der „Erfinder“ der Hartz-Gesetze, insbesondere Hartz IV) vor längerem in der „Zeit“, er bräuchte nur ein Jahr lang diktatorische Vollmachten, dann könnte er die Arbeitslosigkeit vollständig beseitigen. Hans-Olaf Henkel wiederum bekennt sich offen zum Wahlboykott und tritt den Freien Wählern bei, dieser bunte bis bräunliche Haufen will auch in den Bundestag und da möglicherweise die FDP beerben. Die Aufzählung ließe sich fortsetzen. Wo das Ganze enden kann, kann man in Griechenland oder Italien schon sehen. Da gibt es nunmehr sogenannte „Expertenregierungen“, die drastische Sparmaßnahmen gegen das Volk beschließen und durchsetzen lassen, ohne dass sie irgendwie für die Folgen oder in Form einer Wahl im Anschluss verantwortlich gemacht werden. Dies alles steht zunehmend im Raum und wird in den Kampagnen gegen faule, dreiste und korrupte Politiker bestens gefördert.

Nur zur Klarheit: Es geht nicht darum die ausführenden Personen (Politiker) zu verteidigen, sie besser zu reden, als sie sind. Aber: Solange es keinen Druck der Straße durch Demonstrationen, Streiks und Rebellion gibt, solange führen diese Angriffe am Ende weiter nach rechts! Oder wird uns die BILD und der SPIEGEL nun plötzlich zu mehr Lohn und Rente verhelfen? Wohl kaum, deshalb ist immer genau zu schauen wo der Angriff herkommt und wer ihn führt. Bis auf Weiteres fühlt man sich an das Bild von Max Reimann erinnert. Als im parlamentarischen Rat 1949 das Grundgesetz Westdeutschlands zur Abstimmung stand, begründete Max Reimann als Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) deren Ablehnung. Dabei sprach er die wegweisenden Worte: "Es wird der Tag kommen, an dem wir Kommunisten das Grundgesetz gegen diejenigen verteidigen werden, die es angenommen haben!"


#bundespraesident #maxreimann #merkel #springerverlag #wulff
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NEUER BEITRAG09.01.2012, 15:34 Uhr
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retmarut

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Bezeichnend, dass sowohl Köhler als auch jetzt Wullf wegen (aus bürgerlicher Sicht) "Nichtigkeiten" aus dem Amt geholzt werden. Und jeweils über den informellen Yellow-Press-Weg statt über die eigentlich dafür vorgesehene Präsidentenklage.

Meinem Eindruck nach geht es in dieser Kampagne vor allem darum, das lästiggewordene Präsidentenamt zu stutzen. Schließlich muss jedes Gesetz vom Bundespräsidenten gegengezeichnet werden, so dass dieser Einfluss nehmen kann, wann oder ob es denn verabschiedet wird. Das ist bei x-Milliarden-Bankenrettungspaketen usw., die am grünen Tisch vom Monopolkapital verabschiedet und im Schweinsgalopp durch den Budnestags getrieben werden, einigen offenbar eine zu unsichere Prozedur. Abschaffen können sie den Bundespräsidenten nur schwerlich aus der Verfassung, weil dann die gesamte derzeitige Staatsorganisation ins Wanken geriete. (Schließlich ist der Bundespräsident auch dafür zuständig, den Bundeskanzler vorzuschlagen. Ohne ihn gäbe es also ein reales Machtvakuum nach jeder Wahl.) Ziel der Kampagne scheint wohl zu sein, medial ein Klima zu erzeugen, wo das Stutzen der Rechte des Bundespräsidenten (insb. die Pflicht zur Gegenzeichnung von Gesetzen) eine 2/3-Mehrheit im Bundestag erhält.

Das Bundespräsidentenamt soll also wieder zum Grüßonkel verkommen. Gleichzeitig scheint es mir so, dass mit dieser Kampagne das Kanzleramt gestärkt werden soll, also einige Befugnisse des Bundespräsidenten langsam auf den Kanzler übergehen sollen. Das wäre dann in der Tat eine Funktion ähnlich dem Präsidentenamt in den USA oder Frankreich. - Diese Entwicklung sollte also im Auge behalten werden.

Die SPD jedenfalls hat der CDU schon signalisiert, dass sie im Fall der Fälle für einen gemeinsamen Bundespräsidentenkandidaten bereitstünden. Das rührt zum einen aus der realistischen Einschätzung, dass derzeit weder CDU/CSU/FDP noch SPD/Grüne eine eigene sichere Mehrheit in der Bundesversammlung haben. Zum anderen ist es natürlich auch ein Wink für eine künftige große Koalition auf Bundesebene.
NEUER BEITRAG09.01.2012, 18:47 Uhr
EDIT: IvanDrago
09.01.2012, 18:47 Uhr
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IvanDrago

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Ich hab mich auch schon gefragt was das alles soll und was dahinter steckt, das ist mal zur Abwechslung eine Theorie die mir logisch erscheint...
NEUER BEITRAG12.01.2012, 18:37 Uhr
Nutzer / in
Katta
GAST
Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Der Artikel ist sehr interessant, da er einen bisher in den Medien vernachlässigten Part enthält, nämlich die Entmachtung des Bundespräsidenten, um dem Bundeskanzler (der Kanzlerin) mehr Macht zu geben, kurz: die langfristige Abschaffung des Parlamentarismus.
Diese These des Verfassers ist beängstigend, da wir aus der Geschichte wissen, wohin das führen kann und wird.
Allerdings sehe ich im Moment in den Parteien niemandem, der eine so perfide Idee hätte und den Verstand, sie durchzusetzen. Ich glaube, die Interpretation der Sachlage ist viel einfacher.

Wulff kommt aus kleinen Verhältnissen, Promiwelt und Reichtum waren ihm fremd. Durch das Medium BILD ist er weitgehend zu dem gepuscht worden, was er und seine neue Frau so sind und zeigen. Das ist uns allen bekannt.

Irgendetwas muss zwischen den machtgeilen Männern Wulff und Diekmann vorgefallen sein, was Herrn Diekmann veranlasst hat, Wulff in die Pfanne zu hauen und das vor allem wegen Dinge, die lange zurückliegen.
Oder event. haben sich die Frauen gezickt nach dem Motto: "wer ist die Schönste im ganzen Land".
Wulff braucht die BILD-Zeitung nicht mehr, er hat geschafft, was er wollte - Kanzler werden oder Bundespräsident. Darüber ist Diekmann beleidigt - so wie im richtigen Leben, Neid, Gier und Macht bestimmen das Miteinander.

Soweit meine Sicht der Dinge.
NEUER BEITRAG03.02.2012, 22:59 Uhr
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Lars

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Mittlerweile werden die "Ausgrabungen" in Wulffs Ausgrabungen wirklich völlig absurd, die Berliner Staatsanwaltschaft befindet sich lt. deren Sprecherin derzeit in einer Vorprüfung, in welcher auch Zitat: "Geprüft würden auch die Vorgänge um ein von einem Berliner Audi-Händler geschenktes Plastikauto für Wulffs Sohn..." -> der Sohn war damals drei Jahre,
NEUER BEITRAG04.02.2012, 14:53 Uhr
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retmarut

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! An der Causa Wulff wird halt der übliche Nepotismus deutlich. Kapitalismus lebt eben von Korruption, also Einflussnahme via finanzieller Anreize. Die Politik ist halt auch nur ein Markt, wo gekauft und verkauft wird.

Wulff ist in dieser Angelegenheit somit einer von vielen im Politbuisness, verhält sich im Grunde "marktkonform". Ohne solches "Geben und Nehmen" (sprich Korruption) hätten er und andere sich beim Kapital nicht hochdienen können. Entsprechend viele Leichen finden sich im Keller, wenn da mal gezielt gegraben wird. Und bei Wulff wird gerade massiv gegraben. Was anfangs eine gezielte Aktion gegen ihn (bzw. sein Amt) war, hat sich in der Medienlandschaft mittlerweile verselbständigt. Eigentlich erstaunlich, dass Wulff immer noch nicht zurückgetreten ist.

Neben der Frage Aufwertung des Kanzleramtes (durch Abwertung des Präsidentenamtes) soll der Fall Wulff vermutlich auch ein Signal an renitente Politiker sein. Nach dem Motto: "Wenn ihr aus der Spur lauft, werden wir bei euch auch politische Leichen exhumieren. Wenn wir das mit dem Bundespräsidenten (immerhin das formal höchste Staatsamt) machen können, dann erst recht mit euch."

Zumindest zeigt dieser Fall auch einer breiten Öffentlichkeit, dass im Kapitalismus weite Teile des staatlichen Überbaus in direkter oder indirekter Abhängigkeit von Kapitalfraktionen stehen. - Das zerstört ggf. Illusionen in die bürgerliche Politik, aber schafft selbst noch kein sozialistisches Bewusstsein. Auf diesem Boden kann künftig genausogut faschistisches Gedankengut Fuß fassen.
NEUER BEITRAG04.02.2012, 16:26 Uhr
EDIT: secarts
04.02.2012, 16:37 Uhr
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secarts

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! "Wenn ihr aus der Spur lauft, werden wir bei euch auch politische Leichen exhumieren."

So allgemein gesprochen wird das alles stimmen. Die große Frage, wo Wulff nun dermaßen "aus der Spur gelaufen" sein soll, dass er diese mediale Hinrichtung "verdient" hätte, findet dadurch noch keine Antwort. Das ist und bleibt an dem Fall rätselhaft.
Nach nunmehr bald drei Monaten intensiver Wühlarbeit haben die versammelten Investigativjournalisten dieses Landes auch nicht mehr als die übliche, eher mittelmäßige Korruption ans Tageslicht befördern können, die auf dieser Ebene der Politik vollkommen normal ist. Wieso also dieses Schlachtefest? Wohl kaum nur als Exempel, an einem Zufallsopfer Wulff...

So richtig sicher bin ich mir auch nicht. Aber:
- Irgendwie habe ich von Anfang an vermutet, dass eine alte VW-Geschichte dahinter stecken könnte. Da hat Wulff nach der Wahl zum nds-Ministerpräsidenten automatisch auch das politische Kommando übernommen und nach Jahrzehnten SPD-geführten Klüngels (die Arbeiteraristokratenriege um Volkert, Hartz, etc.) ziemlich aufgeräumt und einige Opfer wie Feinde zurückgelassen.
- Mit dem Springer-Konzern, der die Kampagne (neben Bertelsmann und dem Spiegel) maßgeblich am Laufen hält, mag sich Wulff in der Islam-Frage verkracht haben. So richtig ausschlaggebend scheint mir das aber nicht zu sein, dafür hängt es zu tief. Die Motivation des Spiegel braucht man denk ich nicht weiter zu erörtern: er hat keine, er macht - wie so oft - nur so mit. Im Zweifel dafür deutschnational...
- Möglicherweise wird Wulff auch nicht verziehen, dass er 2010 den "Bundespräsidenten der Herzen" Gauck ausgestochen hat. Der hat vielleicht - noch aus alten Dissidentenzeiten - ein Süppchen mit Friede Springer am köcheln und kriegt nun Schützenhilfe...

Mal schauen, wann noch was nach oben gespült wird, die Liste der mittelmäßigen Verfehlungen des Mannes lässt sich noch ordentlich auswalzen. Und mal gucken, wer noch mit unter geht: das Faktotum Glaeseker, Manfred Schmidt als so eine Art Moritz Huntzinger 2.0 (auch ganz ulkig: Cem Özdemir tappt schon wieder in den Fettnapf... Dabei will er doch nur alles richtig machen, richtig deutsch eben, als Vorzeigemigrant - und checkt nicht, dass ihm gerade das verübelt wird).. Schmankerl am Rande: Schmidts engster Geschäftspartner ist übrigens Michael Mrontz. Der Lebenspartner von Westerwelle.

Und vielleicht findet ja auch das große, ungelöste Rätsel der letzten zehn Jahre, wer nun mit Bischöfin Margot Käßmann die berüchtigte Trunkenheitsfahrt unternahm, endlich eine öffentliche Antwort! (Nur soviel: Schröder war es nicht. Wenn ich mehr schreibe, mache ich mich strafbar).

Ihr kann man hingegen keinen Vorwurf machen: sie war schließlich betrunken!
NEUER BEITRAG05.02.2012, 18:22 Uhr
Nutzer / in
secarts

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Zur möglichen VW-Connection Wulffs, die ihn nun eingeholt haben könnte, hier etwas aktuelles:

Attacke gegen VW
Wulff hatte früh Hinweise auf Porsches Übernahmeversuch


Ein interner Vermerk bringt Christian Wulff in Bedrängnis: Nach SPIEGEL-Informationen bekam er bereits im Februar 2008 einen Hinweis auf Porsches Plan, Volkswagen zu übernehmen. Laut Experten hätte der damalige Ministerpräsident dies dem VW-Aufsichtsrat melden müssen, doch er schwieg.


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