Dt. Imp. an der inneren Nahost-Front

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NEUDt. Imp. an der inneren Nahost-Front
[6 pics,3 files] begonnen von FPeregrin am 19.05.2022 | 197 Antworten

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20.09.2025, 09:02
von arktika

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•NEUER BEITRAG07.09.2025, 13:10 Uhr

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FPeregrin

Dt. Imp. an der inneren Nahost-Front Göttinger Tageblatt heute:

Klarere Konsequenzen Protestcamps in Hannover und Göttingen: Schärfere Antisemitismus-Regeln an HochschulenNiedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) will für klarere Konsequenzen bei Antisemitismus an Hochschulen sorgen. Er sei sichtbarer nach dem Hamas-Massaker 2023 und durch Israels Krieg in Gaza. Unter anderem vor den Universitäten Hannover und Göttingen gab es pro-palästinensische Protestcamps. Deutsche Presse-Agentur dpa und Peer Hellerling 07.09.2025, 11:19 Uhr Hannover. Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs kündigt schärfere Regeln gegen Antisemitismus an den Hochschulen an. „Antisemitismus war nie verschwunden. Nach dem 7. Oktober ist er sichtbarer geworden, auch an Hochschulen“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Hintergrund ist das Massaker der Hamas und anderer Extremisten aus dem Gazastreifen in Israel am 7. Oktober 2023 mit rund 1200 Toten und mehr als 250 Verschleppten. Die Hochschulleitungen hätten klar Stellung bezogen, das sei gut, betonte der Minister. Gleichzeitig müsse sich auch die Gesellschaft intensiver mit dem Thema auseinandersetzen. „Im Hochschulgesetz wollen wir Volksverhetzung – dazu gehört auch Holocaust-Leugnung – stärker adressieren und klare Konsequenzen festschreiben“, sagte Mohrs. Von Pro-Palästina-Protestcamps zum offenen Brief In den USA hatten propalästinensische Protestcamps an Universitäten eine landesweite Debatte über den Gazakrieg und Antisemitismus ausgelöst. Auch in Niedersachsen gab es Aktionen – in Göttingen und Hannover. Solche Camps sollten sensibel beobachtet werden, hieß es aus Niedersachsens Wissenschaftsministerium. In Hannover etwa entstanden im Sommer 2024 und 2025 pro-palästinenische Protestcamps vor der Leibniz Universität. Die Organisatoren wollten nach eigenen Angaben auf das Leiden der Bevölkerung in Gaza aufmerksam machen. Gleichzeitig wurde 2024 zur Uni-Intifada aufgerufen, eine Rednerin stellte einen direkten Bezug vom NS-Konzentrationslager Buchenwald zu Palästina her. Protestcamps in Hannover und Göttingen: Kritik an Israel, nicht an der Hamas In Göttingen wiederum wurde das Protestcamp 2024 vor dem Zentralcampus errichtet. Auch dort gab es damals Kritik: Für die Organisatoren stand nur der „Völkermord“ Israels im Fokus, das vorangegangene Hamas-Massaker fand keine Erwähnung. Gleichzeitig wurden Antisemitismusvorwürfe zurückgewiesen. Das Netzwerk jüdischer Hochschullehrender wandte sich im Juni in einem offenen Brief an Mohrs. Darin ist von einem „systemischen Problem“ die Rede. Jüdische Studierende und Mitarbeitende berichten demnach von wachsendem Druck, Angst und Isolation. Gefordert werden unter anderem unabhängige Antisemitismusbeauftragte an allen Hochschulen sowie Schulungen für bestehende Anlaufstellen.

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Wissenschaft 2.0: Unterstellen reicht als Nachweis!

#BankrottDesBuergerlichenWissenschaftsbetriebs

•NEUER BEITRAG19.09.2025, 15:34 Uhr

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arktika

Dt. Imp. an der inneren Nahost-Front In Fußballstadien gibt das Fanvolk manche Gesänge zum besten, wie z. B. auch " ... ihr macht euch lächerlich, ihr macht euch lächerlich, ihr macht euch lächerlächerlich ..." - an den Gegner, bes. dabei die gegnerischen Fans, an die Schiris, an manche ReporterInnen ... gerichtet. Aber das läßt sich ja durchaus auch auf "Meisterleistungen" unserer PolitikerInnen übertragen ...

Wo es z. B. angebracht wäre:

Spahn zieht die Nazikarte Grüne und SPD für EU-Sanktionen gegen Israel. Union erklärt Palästina-Solidarität zum »Terror«

Von Philip Tassev
Die Grünen noch an der Regierung beteiligt waren, fielen sie regelmäßig als entschlossene Apologeten von Israels völkermörderischem Krieg gegen die Palästinenser auf. Unvergessen, wie Annalena Baerbock als Außenministerin selbst Krankenhäusern und Schulen in Gaza den Schutzstatus absprach. Nun, zurück in der parlamentarischen Opposition, blinkt die grüne Partei wieder ein bisschen »links«. Grünen-Chefin Franziska Brantner forderte am Mittwoch die Merz-Regierung zur Unterstützung eines härteren Vorgehens der EU gegen die israelische Regierung auf. Die Bundesregierung müsse ihre Blockade aufgeben, sagte Brantner der dpa. »Appelle und Aufforderungen werden der Situation in Gaza und auch der Westbank nicht mehr gerecht, auch die Situation der Geiseln wird jeden Tag hoffnungsloser«, erklärte Brantner. Sie stellte sich damit hinter den Appell der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, die die deutsche Regierung dazu aufgerufen hatte, die EU-Pläne für Handelssanktionen gegen Israel zu unterstützen oder alternativ andere Maßnahmen vorzuschlagen. Auch aus der mit historisch schlechten Zustimmungswerten kämpfenden SPD kamen ähnliche Töne. Im Deutschlandfunk sagte der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic: »Deutschland sollte seine Blockadehaltung aufheben, denn fast jeder andere europäische Staat tut das.« Die Ausweitung des Krieges mit dem israelischen Einmarsch in Gaza-Stadt sei inakzeptabel und ein weiterer Bruch des Völkerrechts. Unionsfraktionsvize Jens Spahn kann Sanktionsforderungen nichts abgewinnen. »Was ist denn dann die Folge? ›Kauft nicht mehr bei Juden‹? Das hatten wir alles schon mal«, bemühte Spahn am Mittwoch im ZDF-»Morgenmagazin« wieder einmal das abgedroschene Narrativ der Gleichsetzung von Kritik am Staat Israel mit dem eliminatorischen Antisemitismus der Hitlerfaschisten. Der CDU-Politiker sitzt auch im Beirat des »American Jewish Commitee Berlin«, einer Organisation, die nach eigener Darstellung »seit Jahrzehnten« daran arbeitet, dass die deutsch-israelischen Beziehungen »nicht nur weiter bestehen, sondern intensiviert und ausgeweitet werden«. Weiter sagte Spahn: »Wir wissen, wo der Terror herkommt«, aber meinte damit die Hamas, die Israel vernichten wolle und daher »ein legitimes Kriegsziel« sei. Spahns Parteikollege Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg, sieht den »Terror« hingegen schon auf Deutschlands Straßen. Zu Bild sagte er am Dienstag: »Derzeit sehen wir wieder linksextremistischen Terror in Deutschland. Wir stehen vor enormen sicherheitspolitischen Herausforderungen in dem Bereich. Dazu zählt für mich ausdrücklich der Bereich des Antisemitismus: Auch hier stehen wir mindestens an der Schwelle zum Terror.« Strobl bezog sich auf eine Aktion in seinem Bundesland: Am Morgen des 8. September waren einige Aktivisten der Gruppe »Palestine Action Deutschland« in eine Niederlassung der israelischen Rüstungsfirma Elbit in Ulm eingedrungen, hatten Elektronik unbrauchbar gemacht, Feuerlöscher in dem Raum entleert, Graffiti wie »Babykiller« auf Tische und Wände gesprüht und eine Rauchbombe gezündet. Es entstand zwar ein nicht unerheblicher Sachschaden für die israelische Waffenschmiede, es wurde aber kein Angestellter der Firma durch die Sabotageaktion verletzt. Zur »wissenschaftlichen« Unterstützung von Strobl führte Bild noch einen »Terrorexperten« an, den österreichischen Politikwissenschaftler Nicolas Stockhammer. Der arbeitet eng mit der Denkfabrik »Europäisches Institut für Terrorismusbekämpfung und Konfliktprävention« zusammen, die vom Ex-FPÖ-Politiker Herbert Scheibner geführt wird. Zu Bild sagte Stockhammer, auch er würde – wie Strobl – »von Terror, also einer politischen, extremistischen Ausrichtung auch gegen Leib und Leben anderer reden«. Es sei »eine Symbiose zwischen Linksextremisten und Islamisten« zu beobachten, »etwa beim Thema Gaza, Antizionismus, Antisemitismus und Israel-Feindlichkeit«. Die »hohe Anschlussfähigkeit« beider Ausrichtungen habe »eine relevante Größe« erreicht.

In der jW vom 18. Sept. unter Link ...jetzt anmelden!

•NEUER BEITRAG20.09.2025, 09:02 Uhr

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arktika

Dt. Imp. an der inneren Nahost-Front Geradegerückt und arschkriecherisch ... oder anders formuliert

die Rückgratlose des Tages: Ines Schwerdtner

Auf einem Instagram-Video zu sehen ist eine fröhliche Ines Schwerdtner zwischen dem britischen Sozialisten Jeremy Corbyn und dem Präsidenten der belgischen Partei der Arbeit, Peter Mertens. Um den Hals der Linksparteivorsitzenden einen Palästina-Schal mit einer Karte Israels und der palästinensischen Gebiete. Alle Städte tragen arabische Namen. Also etwa Al-Kuds für Jerusalem und An-Nasira für Nazareth. Von Springers Welt mit dem inzwischen gelöschten Video konfrontiert, knickt Schwerdtner ein. »Auf einem Volksfest in Belgien« – der Manifiesta der sonst von ihr als Vorbild gefeierten Partei der Arbeit am Wochenende in Ostende – »wurde mir in einer lebhaften Situation der Schal geschenkt«, bekennt sie reumütig. »Als ich das Motiv erkannte, habe ich ihn abgelegt.« Schließlich stehe ihre Partei gegen Antisemitismus und für das Existenzrecht Israels. Was an arabischen Namen antisemitisch sein soll, mit denen Städte mit zum Teil heute noch großem arabischen Bevölkerungsanteil schon vor Staatsgründung Israels bezeichnet wurden, bleibt Schwerdtners Geheimnis. Dieser Kotau vor der Staatsräson erinnert an ihre Distanzierung von Hamas-Fahnen nach Ankündigung der Linkspartei, eine eigene Palästina-Demo organisieren zu wollen. Solche Fahnen wurden hierzulande zwar nirgends gesichtet. Aber Hauptsache, vor der eigenen Courage zurückrudern und dabei Dreck auf die Solidaritätsbewegung werfen. Ein Erfolgsrezept der Partei der Arbeit, aber auch von Corbyns Parteineugründung, besteht darin, nicht nur die soziale Frage in den Mittelpunkt zu stellen, sondern sich selbst an die Spitze der Palästina-Solidarität. Umgekehrt scheiterte Corbyn als Labourchef, als er vor der rechten Medienkampagne kapitulierte, die ihm Antisemitismus unterstellte. Diese Lehren sollte sich die Linksparteichefin hinter die Ohren schreiben und gelegentlich mal Rückgrat zeigen.

Von Nick Brauns in der jW vom 17.09. unter Link ...jetzt anmelden!

- Bewundernswert auch so ein Bild in die Zeitung reingesetzt zu haben, auf dem sie auch so richtig eklig rüberkommt ... smiley

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...ohne Wasserzeichen: anmelden! Rückgratlose des Tages.jpg

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