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•NEUER BEITRAG06.07.2024, 17:39 Uhr
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Nach Oslo
Im Spätsommer dieses Jahres erklärten die PLO-Führung und die israelische Regierung die Errungenschaft eines Rahmens für einen Friedensprozess, Teil der sogenannten Oslo-Abkommen. Diese Wendung der Ereignisse brachte den Palästinenser auf den Hut. Die PFLP und die DFLP lehnten zusammen mit der Hamas den geheimen Deal ab, der in der norwegischen Hauptstadt erzielt worden war, obwohl eine kleine Gruppe in der DFLP die Organisation verließ und die Palästinensische Demokratische Union (FIDA) gründete, um Arafats Initiative zu unterstützen.
Als der vorgebliche israelisch-palästinensische Friedensprozess voranschritt und die Palästinensische Autonomiebehörde (PNA) gegründet wurde, bemühten sich die PFLP und die DFLP, eine Koalition gegen sie mit der Hamas und anderen Ablehnungsfraktionen aufzubauen. Diese Initiative erwies sich als kurzlebig, da Linke und Islamisten wenig Gemeinsamkeiten fanden und gegenseitiges Misstrauen nicht überwinden konnten. In den 1990er Jahren haben sich sowohl die PFLP als auch die DFLP allmählich mit der neuen Realität abgefunden. Während sie offiziell ihre Ablehnung des Oslo-Rahmens beibehielten, suchten sie pragmatisch nach einer Möglichkeit, die neue Realität zu beeinflussen.
Parteimitglieder durften sich den unteren Rängen der PNA-Bürokratie anschließen, während Spitzenführer erwogen, im Rahmen des Friedensprozesses nach Palästina zurückzukehren. 1999 zum Beispiel durfte Abu Ali Mustafa, stellvertretender Generalsekretär der PFLP, ins Westjordanland zurückkehren, um den Widerstand in den besetzten Gebieten zu organisieren, wie offizielle Erklärungen behaupteten.
Gleichzeitig gaben jedoch viele linke Aktivisten ihre Fraktion auf, um sich dem Pilzsektor von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) anzuschließen. Die Linke betrachtete die Zivilgesellschaft als das neue Bollwerk des Widerstands sowohl gegen die Besatzung als auch gegen den wachsenden Autoritarismus der PNA. Doch die Abhängigkeit von der westlichen Finanzierung und die damit verbundenen Bedingungen beraubten die NGOs viel ihres fortschrittlichen Potenzials. Im Rahmen der NGO-Arbeit wurde der soziale Aktivismus professionalisiert, und ein Ein-Themen-Ansatz wurde prominent.
Im krassen Gegensatz dazu erweiterte die Hamas ihre soziale Basis in dieser Zeit durch ein großes Netzwerk von Volksorganisationen, die nicht auf externe Finanzen angewiesen waren und so in der Lage waren, die Unterstützung der Bevölkerung für die Linie und das Ethos der Partei zu mobilisieren. Linke Fraktionen hatten ihre Mitgliedschaft verloren und ihre Opposition schien zahnlos, da sowohl die PFLP als auch die DFLP praktisch mit der Fatah versöhnt hatten und den Oslo-Rahmen akzeptiert hatten.
Die zweite Intifada, die im September 2000 ausbrach, besiegelte die Marginalisierung der palästinensischen Linken. Im Rahmen eines militarisierten Aufstands konnten die bewaffneten Zweige der PFLP und der DFLP nicht mit der Stärke der Al-Qassam Brigaden der Hamas oder der Fatah-Märtyrer von Al-Aqsa mithalten.
Im Jahr 2000 trat Habash von seinem Amt zurück, und Abu Ali Mustafa wurde Generalsekretär der PFLP, was die Bedeutung unterstreicht, die die PFLP der Reorganisation des Widerstands in den besetzten Gebieten zuschreibt. Ein israelischer Luftangriff auf sein Büro in Al-Bireh ermordete jedoch den neuen PFLP-Führer im August 2001.
Während die Intifada tobte, wählte die PFLP Ahmad Sa'adat, einen Führer der PFLP-Niederlassung im Westjordanland, zum neuen Generalsekretär. Allerdings würde auch Sa'adat kurz darauf in seiner Hauptrolle handlungsunfähig sein. Zuerst verhaftete ihn die PNA 2002 wegen seiner Rolle bei der Tötung des israelischen Ministers Rehavam Ze’evi als Rache für Mustafas Tod. Die israelische Armee brachte Sa'adat daraufhin aus dem PNA-Gefängnis in eines ihrer eigenen Gefängnisse, wo er bis heute bleibt.
Die palästinensische Linke heute
Die zweite Intifada würde 2005 zu Ende gehen und die PFLP-Führung in einem schlechten Zustand bescheren. Was die DFLP betrifft, so bekleidete ein alternder Hawatmeh weiterhin die Position des Generalsekretärs, aber er war in Damaskus, weit weg von den Gebieten, ansässig. In den hektischen Jahren, die auf den Tod der Zweiten Intifada und Arafat 2004 folgten, schien die palästinensische Linke zwischen der wachsenden Opposition der Hamas und einer zersplitterten Fatah gequetscht zu sein, die dennoch immer noch die Regierungspartei der PNA verkörperte.
Die zerstreute Beteiligung der linken Fraktionen an den Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat 2006, dem PNA-Parlament, zeugte von ihrer Unfähigkeit, eine sinnvolle Rolle bei der wachsenden Polarisierung der palästinensischen Politik zu spielen. Die PFLP gewann drei von 132 Sitzen mit etwas mehr als 4 Prozent der Stimmen. Die DFLP führte eine gemeinsame Liste mit der Volkspartei und der FIDA, die sich die Alternative nannte; sie belegte zwei Sitze mit knapp 3 Prozent. Die Palästinensische Nationale Initiative von Mustafa Barghouti, einem ehemaligen Führer der Volkspartei, der bei den Präsidentschaftswahlen 2005 gegen Mahmoud Abbas gestanden hatte, gewann ebenfalls zwei Sitze.
Die Hamas war der Gesamtsieger, und ihre Rivalität mit der Fatah führte schließlich zu einem ausgewachsenen Konflikt zwischen den beiden Gruppen. Als sich dies entfaltete, versuchte die palästinensische Linke, eine vermittelnde Rolle zu spielen, konnte aber den Verlauf der Ereignisse nicht beeinflussen. Die gesamte Linke verurteilte die Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas im Jahr 2007, während sie die Verantwortung der Fatah für die Eskalation der Krise anerkennt.
In den folgenden Jahren konzentrierten sich die palästinensischen linken Fraktionen weiterhin auf Versöhnungsbemühungen. Ihre Mitgliederzahl ging mit ihren Auswirkungen auf die palästinensische Gesellschaft weiter zurück. Zum Beispiel haben linke Studentengruppen, die den Hauptparteien angehören, bei Universitätswahlen nicht gut abgeschnitten.
Einige prominente Persönlichkeiten der palästinensischen Politik stiegen immer wieder aus den Reihen der Linken auf, wie die Khalida Jarrar von der PFLP. Vor dem Hintergrund der sich verschlechterenden wirtschaftlichen Bedingungen in den besetzten Gebieten und des wachsenden Autoritarismus sowohl der palästinensischen Verwaltungen in Gaza als auch des Westjordanlandes unter dem Gewicht einer vernichtenden Besetzung waren die linken Fraktionen jedoch nicht in der Lage, eine alternative Sicht auf die Befreiung vorzuschlagen und die Unterstützung der Bevölkerung entsprechend zu mobilisieren.
Die ideologie und organisatorische Erneuerung entzieht sich weiterhin den großen Gruppen. Zum Beispiel hat die PFLP Sa'adat in seiner Gefängniszelle weiterhin als Generalsekretär wiedergewählt, was ihre Unfähigkeit unterstreicht, einen neuen Führer zu finden, der die Parteiangelegenheiten von außerhalb des Gefängnisses aus überwachen könnte.
Im weiteren Sinne bleibt die Unfähigkeit der Linken, ihre Vision für die palästinensische Befreiung zu erneuern, ein zentrales Problem. Linke Parteien, ähnlich wie die anderen palästinensischen Organisationen, bleiben an traditionelle Ansichten gebunden, die in den 1960er Jahren entstanden sind. Sie haben es versäumt, eine Alternative auszuarbeiten, die sich von den historischen Paradigmen des palästinensischen Nationalismus lösen könnte, und sich genauer auf die Kern Widersprüche der Frage Palästinas und der palästinensischen nationalen Bewegung zu konzentrieren.
Wie kann man eine institutionelle Plattform wieder aufbauen, die dem palästinensischen Volk eine legitime und umfassende politische Vertretung bieten könnte? Wie führe ich eine Vision für Selbstbestimmung aus, die von einer unmöglichen Zwei-Staaten-Lösung losgelöst ist? Wie kann man eine Analyse und eine politische Antwort auf die kolonialen Machtverhältnisse geben, die nicht nur in den besetzten Gebieten, sondern in ganz Israel/Palästina existieren? Wie kann man die politische Vertretung und das Engagement palästinensischer Flüchtlinge im Exil zurückgeben?
Während der brutale israelische Krieg in Gaza andauert und kein Ende in Sicht ist, könnte es irrelevant erscheinen, über diese Fragen nachzudenken. Nichtsdestotrotz ist das Fehlen einer lebensfähigen palästinensischen politischen Plattform aus längerfristiger Sicht ein lebenswichtiges fehlendes Stück im Kampf um Gleichheit und Selbstbestimmung für die Palästinenser.
Die palästinensische Linke in all ihrer Vielfalt könnte sich auf ihr historisches und intellektuelles Vermächtnis innerhalb der nationalen Bewegung zurückziehen, um neue Perspektiven auf die großen Probleme der palästinensischen Frage zu schaffen. Doch die traditionellen Organisationen scheinen den größten Teil ihrer politischen Glaubwürdigkeit erschöpft zu haben und zeigen wenig Interesse an einer sinnvollen Erneuerung. Die noch offene Frage bleibt, ob linke Ideen und Praktiken in den bestehenden Rahmenbedingungen ein wirksames Vehikel finden können oder neue institutionelle Kanäle suchen müssen.
MITWIRKENDE
Francesco Saverio Leopardi ist Autor von Die palästinensische Linke und deren Niedergang: Loyal Opposition. Er lehrt an der Universität Padua.
Nach Oslo
Im Spätsommer dieses Jahres erklärten die PLO-Führung und die israelische Regierung die Errungenschaft eines Rahmens für einen Friedensprozess, Teil der sogenannten Oslo-Abkommen. Diese Wendung der Ereignisse brachte den Palästinenser auf den Hut. Die PFLP und die DFLP lehnten zusammen mit der Hamas den geheimen Deal ab, der in der norwegischen Hauptstadt erzielt worden war, obwohl eine kleine Gruppe in der DFLP die Organisation verließ und die Palästinensische Demokratische Union (FIDA) gründete, um Arafats Initiative zu unterstützen.
Als der vorgebliche israelisch-palästinensische Friedensprozess voranschritt und die Palästinensische Autonomiebehörde (PNA) gegründet wurde, bemühten sich die PFLP und die DFLP, eine Koalition gegen sie mit der Hamas und anderen Ablehnungsfraktionen aufzubauen. Diese Initiative erwies sich als kurzlebig, da Linke und Islamisten wenig Gemeinsamkeiten fanden und gegenseitiges Misstrauen nicht überwinden konnten. In den 1990er Jahren haben sich sowohl die PFLP als auch die DFLP allmählich mit der neuen Realität abgefunden. Während sie offiziell ihre Ablehnung des Oslo-Rahmens beibehielten, suchten sie pragmatisch nach einer Möglichkeit, die neue Realität zu beeinflussen.
Parteimitglieder durften sich den unteren Rängen der PNA-Bürokratie anschließen, während Spitzenführer erwogen, im Rahmen des Friedensprozesses nach Palästina zurückzukehren. 1999 zum Beispiel durfte Abu Ali Mustafa, stellvertretender Generalsekretär der PFLP, ins Westjordanland zurückkehren, um den Widerstand in den besetzten Gebieten zu organisieren, wie offizielle Erklärungen behaupteten.
Gleichzeitig gaben jedoch viele linke Aktivisten ihre Fraktion auf, um sich dem Pilzsektor von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) anzuschließen. Die Linke betrachtete die Zivilgesellschaft als das neue Bollwerk des Widerstands sowohl gegen die Besatzung als auch gegen den wachsenden Autoritarismus der PNA. Doch die Abhängigkeit von der westlichen Finanzierung und die damit verbundenen Bedingungen beraubten die NGOs viel ihres fortschrittlichen Potenzials. Im Rahmen der NGO-Arbeit wurde der soziale Aktivismus professionalisiert, und ein Ein-Themen-Ansatz wurde prominent.
Im krassen Gegensatz dazu erweiterte die Hamas ihre soziale Basis in dieser Zeit durch ein großes Netzwerk von Volksorganisationen, die nicht auf externe Finanzen angewiesen waren und so in der Lage waren, die Unterstützung der Bevölkerung für die Linie und das Ethos der Partei zu mobilisieren. Linke Fraktionen hatten ihre Mitgliedschaft verloren und ihre Opposition schien zahnlos, da sowohl die PFLP als auch die DFLP praktisch mit der Fatah versöhnt hatten und den Oslo-Rahmen akzeptiert hatten.
Die zweite Intifada, die im September 2000 ausbrach, besiegelte die Marginalisierung der palästinensischen Linken. Im Rahmen eines militarisierten Aufstands konnten die bewaffneten Zweige der PFLP und der DFLP nicht mit der Stärke der Al-Qassam Brigaden der Hamas oder der Fatah-Märtyrer von Al-Aqsa mithalten.
Im Jahr 2000 trat Habash von seinem Amt zurück, und Abu Ali Mustafa wurde Generalsekretär der PFLP, was die Bedeutung unterstreicht, die die PFLP der Reorganisation des Widerstands in den besetzten Gebieten zuschreibt. Ein israelischer Luftangriff auf sein Büro in Al-Bireh ermordete jedoch den neuen PFLP-Führer im August 2001.
Während die Intifada tobte, wählte die PFLP Ahmad Sa'adat, einen Führer der PFLP-Niederlassung im Westjordanland, zum neuen Generalsekretär. Allerdings würde auch Sa'adat kurz darauf in seiner Hauptrolle handlungsunfähig sein. Zuerst verhaftete ihn die PNA 2002 wegen seiner Rolle bei der Tötung des israelischen Ministers Rehavam Ze’evi als Rache für Mustafas Tod. Die israelische Armee brachte Sa'adat daraufhin aus dem PNA-Gefängnis in eines ihrer eigenen Gefängnisse, wo er bis heute bleibt.
Die palästinensische Linke heute
Die zweite Intifada würde 2005 zu Ende gehen und die PFLP-Führung in einem schlechten Zustand bescheren. Was die DFLP betrifft, so bekleidete ein alternder Hawatmeh weiterhin die Position des Generalsekretärs, aber er war in Damaskus, weit weg von den Gebieten, ansässig. In den hektischen Jahren, die auf den Tod der Zweiten Intifada und Arafat 2004 folgten, schien die palästinensische Linke zwischen der wachsenden Opposition der Hamas und einer zersplitterten Fatah gequetscht zu sein, die dennoch immer noch die Regierungspartei der PNA verkörperte.
Die zerstreute Beteiligung der linken Fraktionen an den Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat 2006, dem PNA-Parlament, zeugte von ihrer Unfähigkeit, eine sinnvolle Rolle bei der wachsenden Polarisierung der palästinensischen Politik zu spielen. Die PFLP gewann drei von 132 Sitzen mit etwas mehr als 4 Prozent der Stimmen. Die DFLP führte eine gemeinsame Liste mit der Volkspartei und der FIDA, die sich die Alternative nannte; sie belegte zwei Sitze mit knapp 3 Prozent. Die Palästinensische Nationale Initiative von Mustafa Barghouti, einem ehemaligen Führer der Volkspartei, der bei den Präsidentschaftswahlen 2005 gegen Mahmoud Abbas gestanden hatte, gewann ebenfalls zwei Sitze.
Die Hamas war der Gesamtsieger, und ihre Rivalität mit der Fatah führte schließlich zu einem ausgewachsenen Konflikt zwischen den beiden Gruppen. Als sich dies entfaltete, versuchte die palästinensische Linke, eine vermittelnde Rolle zu spielen, konnte aber den Verlauf der Ereignisse nicht beeinflussen. Die gesamte Linke verurteilte die Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas im Jahr 2007, während sie die Verantwortung der Fatah für die Eskalation der Krise anerkennt.
In den folgenden Jahren konzentrierten sich die palästinensischen linken Fraktionen weiterhin auf Versöhnungsbemühungen. Ihre Mitgliederzahl ging mit ihren Auswirkungen auf die palästinensische Gesellschaft weiter zurück. Zum Beispiel haben linke Studentengruppen, die den Hauptparteien angehören, bei Universitätswahlen nicht gut abgeschnitten.
Einige prominente Persönlichkeiten der palästinensischen Politik stiegen immer wieder aus den Reihen der Linken auf, wie die Khalida Jarrar von der PFLP. Vor dem Hintergrund der sich verschlechterenden wirtschaftlichen Bedingungen in den besetzten Gebieten und des wachsenden Autoritarismus sowohl der palästinensischen Verwaltungen in Gaza als auch des Westjordanlandes unter dem Gewicht einer vernichtenden Besetzung waren die linken Fraktionen jedoch nicht in der Lage, eine alternative Sicht auf die Befreiung vorzuschlagen und die Unterstützung der Bevölkerung entsprechend zu mobilisieren.
Die ideologie und organisatorische Erneuerung entzieht sich weiterhin den großen Gruppen. Zum Beispiel hat die PFLP Sa'adat in seiner Gefängniszelle weiterhin als Generalsekretär wiedergewählt, was ihre Unfähigkeit unterstreicht, einen neuen Führer zu finden, der die Parteiangelegenheiten von außerhalb des Gefängnisses aus überwachen könnte.
Im weiteren Sinne bleibt die Unfähigkeit der Linken, ihre Vision für die palästinensische Befreiung zu erneuern, ein zentrales Problem. Linke Parteien, ähnlich wie die anderen palästinensischen Organisationen, bleiben an traditionelle Ansichten gebunden, die in den 1960er Jahren entstanden sind. Sie haben es versäumt, eine Alternative auszuarbeiten, die sich von den historischen Paradigmen des palästinensischen Nationalismus lösen könnte, und sich genauer auf die Kern Widersprüche der Frage Palästinas und der palästinensischen nationalen Bewegung zu konzentrieren.
Wie kann man eine institutionelle Plattform wieder aufbauen, die dem palästinensischen Volk eine legitime und umfassende politische Vertretung bieten könnte? Wie führe ich eine Vision für Selbstbestimmung aus, die von einer unmöglichen Zwei-Staaten-Lösung losgelöst ist? Wie kann man eine Analyse und eine politische Antwort auf die kolonialen Machtverhältnisse geben, die nicht nur in den besetzten Gebieten, sondern in ganz Israel/Palästina existieren? Wie kann man die politische Vertretung und das Engagement palästinensischer Flüchtlinge im Exil zurückgeben?
Während der brutale israelische Krieg in Gaza andauert und kein Ende in Sicht ist, könnte es irrelevant erscheinen, über diese Fragen nachzudenken. Nichtsdestotrotz ist das Fehlen einer lebensfähigen palästinensischen politischen Plattform aus längerfristiger Sicht ein lebenswichtiges fehlendes Stück im Kampf um Gleichheit und Selbstbestimmung für die Palästinenser.
Die palästinensische Linke in all ihrer Vielfalt könnte sich auf ihr historisches und intellektuelles Vermächtnis innerhalb der nationalen Bewegung zurückziehen, um neue Perspektiven auf die großen Probleme der palästinensischen Frage zu schaffen. Doch die traditionellen Organisationen scheinen den größten Teil ihrer politischen Glaubwürdigkeit erschöpft zu haben und zeigen wenig Interesse an einer sinnvollen Erneuerung. Die noch offene Frage bleibt, ob linke Ideen und Praktiken in den bestehenden Rahmenbedingungen ein wirksames Vehikel finden können oder neue institutionelle Kanäle suchen müssen.
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