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NEUES THEMA12.09.2020, 15:58 Uhr
EDIT: FPeregrin
12.09.2020, 23:46 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

• VR China zur Menschenrechtslage in der BRD China äußert Bedenken über Menschenrechtslage in Deutschland

(German.people.cn)
Donnerstag, 10. September 2020

Am 8. September fand der 16. Menschenrechtsdialog zwischen China und Deutschland statt. Der Generaldirektor der Internationalen Abteilung des Außenministeriums Yang Tao und die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik Bärbel Kofler leiteten gemeinsam den Dialog.

Die chinesische Seite betonte, dass in den letzten acht Monaten 1,4 Milliarden Chinesen große Anstrengungen unternommen hätten, um wichtige strategische Erfolge im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie zu erzielen. Der anti-epidemische Geist verkörpere das auf Menschen ausgerichtete Wertstreben, was das größte Menschenrecht darstelle.

Die chinesischen Dialogteilnehmer hoben zudem hervor, dass sich derzeitig die Wirtschaft in Xinjiang weiterentwickele. Die Gesellschaft sei harmonisch und stabil, der Lebensunterhalt der Menschen werde ständig verbessert, Menschen aller ethnischen Gruppen würden in Frieden und zufrieden leben und ihre Rechte seien in Übereinstimmung mit dem Gesetz vollständig geschützt.

Die Formulierung und Umsetzung des Nationalen Sicherheitsgesetzes für Hongkong schütze nicht nur die Grundrechte und die Freiheit der Einwohner der Sonderverwaltungszone, sondern trage auch zur Stabilität und zur langfristigen Entwicklung des Prinzips „Ein Land, zwei Systeme“ bei.

Die Volksrepublik fordere Deutschland auf, grundlegende Fakten zu respektieren und die UN-Charta einzuhalten, insbesondere bezüglich der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen wie die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.

Die chinesische Seite äußerte auch Bedenken hinsichtlich rechtsradikaler Strömungen in Deutschland, der Verletzung der Rechte von Inhaftierten, der ineffektiven Überwachung der polizeilichen Strafverfolgung und der Menschenrechtsverletzungen bei der Terrorismusbekämpfung. China hoffe, dass Deutschland diese Probleme beachten und lösen werde.

Beide Seiten erklärten, dass es angesichts der gegenwärtigen internationalen Situation notwendig sei, den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und die Arbeit der Vereinten Nationen in den drei Säulenbereichen Sicherheit, Entwicklung und Menschenrechte weiter voranzutreiben.


People's Daily Online:
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NEUER BEITRAG22.09.2020, 21:51 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

VR China zur Menschenrechtslage in der BRD jW morgen:

Chinas Botschafter warnt vor Doppelmoral

Berlin. Der chinesische Botschafter in Deutschland, Wu Ken, hat die Kritik der Europäischen Union und Deutschlands an der Menschenrechtspolitik Chinas mit deutlichen Worten zurückgewiesen. »Wir sind der Meinung, dass man vor allem seine eigenen Hausaufgaben machen sollte, statt die anderen mit erhobenem Zeigefinger zu belehren«, sagte er in einem Interview der Deutschen Presseagentur und verwies auf Probleme »mit Rechtsradikalismus, mit Rassismus und mit Antisemitismus« in Deutschland. Das kritisierte Sicherheitsgesetz für Hongkong verteidigte Wu und verglich es mit dem deutschen Strafgesetzbuch. Er warf der deutschen Politik auch Doppelmoral bei der Bewertung der Proteste Oppositioneller in Hongkong vor. Als vor wenigen Wochen Demonstranten versucht hätten, zum Reichstagsgebäude in Berlin vorzudringen, sei das bei allen politischen Parteien und den Medien in Deutschland auf Kritik gestoßen. (dpa/jW)


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NEUER BEITRAG10.10.2020, 19:28 Uhr
Nutzer / in
Lars

Dazu auch hier in der bürgerlichen Presse:
Deutschland soll seine "Hausaufgaben machen":
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