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Von secarts

In seinem 1916 verfassten Text „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ gibt Lenin eine Definition der kapitalistischen Gesellschaft, die aus dem vormonopolistischen Stadium in das vom Monopolkapital dominierte, imperialistische vorgerĂŒckt ist. Imperialismus ist die Aufteilung des Welt unter einigen wenigen kapitalistischen Nationen, die den Rest des Erdballs entsprechend der StĂ€rke des Kapitals, also „entsprechend der Macht“ – „friedlich“, durch Handel und Kapitalexport, und kriegerisch, wenn dies an Grenzen stĂ¶ĂŸt – unterjochen und untereinander aufteilen. Deutschland gehörte nicht zur Riege derjenigen bĂŒrgerlichen Staaten, die als Erste zum Zuge kamen. Die kleinstaatliche Zersplitterung und die sĂ€mtlich gescheiterten Versuche einer bĂŒrgerlichen Revolution fĂŒhrten zur Konservierung reaktionĂ€rer ZustĂ€nde, die der deutschen Bourgeoisie – anders als der französischen oder englischen – eine Expansion zunĂ€chst verunmöglichten. Erst die GrĂŒndung des Deutschen Reiches von 1871 schuf den einheitlichen Nationalstaat, ohne jedoch grĂŒndlich mit feudalen Resten aufgerĂ€umt zu haben. So wurde zwar die Form der politischen Organisierung der Bourgeoisie an die realen ökonomischen VerhĂ€ltnisse angeglichen, nicht aber die historische Erblast des BĂŒrgertums, sein Konkubinat mit Junkern und Feudaleliten, beseitigt. Das Ergebnis: eine SpĂ€tgeburt von abscheulicher Gestalt, in Allem zu kurz und zu spĂ€t gekommen.

Wenn gleiche KrĂ€fte aufeinander treffen…

Marx charakterisierte den bĂŒrgerlichen Staat seiner Zeit als „ideellen Gesamtkapitalisten“. Der imperialistische Staat, der – nach Lenins Kriterien – von einem aus Verschmelzung von Industrie- und Bankkapital entstandenen Finanzkapital dominiert wird, ist nicht weniger, um bei Marxens Terminologie zu bleiben, ein „ideeller Gesamtmonopolist“. Will heißen: die verschiedenen Fraktionen der Monopolbourgeoisie organisieren sich in einem nationalen Rahmen und schaffen Gremien, die eine gemeinsame politische und ökonomische Linie fĂŒr die gesamte Bourgeoisie vorgeben. Das Paradoxon, untereinander in schĂ€rfster Konkurrenz stehende Kapitalisten zu einheitlichem Handeln nach außen zu nötigen und gleichzeitig den Kampf aufs Messer untereinander so zu organisieren, dass die Schlagkraft gegenĂŒber imperialistischen Konkurrenten nicht leidet und die eigene Arbeiterklasse niedergehalten werden kann, funktioniert nur in Form von stĂ€ndigen Kompromissen.
Kompromisse sind ĂŒberall dort nötig, wo Interessen kollidieren. Erstrecken sich die WidersprĂŒche unter den Kapitalisten bis hinein in ein- und dieselben Monopole (die grĂ¶ĂŸte Spedition Deutschlands beispielsweise, Schenker, gehört zur Deutschen Bahn und macht dieser damit direkte Konkurrenz), so sind auch die Interessen der Kapitalisten gegenĂŒber „ihrem“ Staat unterschiedlich (die GebrĂŒder Albrecht, die Aldi-Besitzer, haben zum Beispiel ein ganz und gar nicht altruistisches Interesse an der Erhöhung der SozialhilfesĂ€tze, ohne damit – derzeit – im Kapital mehrheitsfĂ€hig zu sein). Nicht anders verhĂ€lt es sich bei der Bestimmung der gemeinsamen außenpolitischen Richtlinien, die immer nur einen Teil des Spektrums kapitalistischer Interessen abdecken können – der bevorzugte, und damit am Besten prosperierende und kaufkrĂ€ftige Absatzmarkt des Kapitalisten A kann gleichzeitig der grĂ¶ĂŸte, und so möglichst arme und billige Rohstofflieferant des Kapitalisten B sein. Gemeinsame Politik in Form von Kompromissen entsprechend der StĂ€rke einzelner Kapitalfraktionen – das ist der bĂŒrgerliche Staat.

In Form von Konkurrenz und auszutragenden WidersprĂŒchen begegnen einander auch die organisierten Formen der Bourgeoisie, die kapitalistischen Nationalstaaten (und in unserer Betrachtung nur die einer gewissen StĂ€rke: die imperialistischen Staaten). In einer umkĂ€mpften Welt, unter dem wachsamen Blick bereits positionierter Konkurrenten, kann nichts genommen werden, ohne es anderen wegzunehmen: die geostrategische Komponente imperialistischer Politik sondert BĂŒndnispartner zur Durchsetzung bestimmter Ziele, macht Gegner aus, deren Vormachtstellung es zu brechen gilt und wĂ€hlt Mittel, um diese Ziele zu erreichen. Jedes BĂŒndnis, sei es noch so eng und stabil wirkend, ist ein ZweckbĂŒndnis, das auf Zeit eingegangen wird. Das Ziel imperialistischer Politik bleibt unabhĂ€ngig von den jeweiligen BĂŒndniskonstellationen gleich: es ist dies, fĂŒr jeden Imperialisten, die Hegemonie, die Weltherrschaft.

…entscheidet die Gewalt

Als Deutschland 1871 als kapitalistische Nation die WeltbĂŒhne betrat, war die Welt bereits weitestgehend aufgeteilt, und die erstarkte deutsche Bourgeoisie, nun endlich im Besitz des nötigen staatlichen und militĂ€rischen Apparates, hatte zwei grundsĂ€tzliche Auseinandersetzungen zu fĂŒhren: der Kampf um ein deutsches Kolonialreich (resp. um abhĂ€ngige LĂ€nder), vor allem in Afrika und Asien, und die Durchsetzung der deutschen Hegemonie auf dem Heimatkontinent – der Kampf um ein deutsches Europa, als Grundbedingung fĂŒr weitere weltweite Expansion und Positionierung fĂŒr den kommenden Konflikt mit anderen imperialistischen MĂ€chten. Letzteres soll uns hier interessieren.

Der Erste Weltkrieg war der erste imperialistische Verteilungskrieg. FĂŒr die deutsche Bourgeoisie, durch ihre historische Erblast besonders expansiv und aggressiv, endete der Kampf gegen alle anderen Imperialisten mit einer verheerenden Niederlage. Alle nachfolgenden expansionistischen Bestrebungen mĂŒssen als Versuch, die 1918 verlustig gegangene Ausgangssituation wiederherzustellen und – danach und dadurch – erneut zum Griff nach der Weltmacht anzusetzen, verstanden werden. Entsprechend der jeweiligen KrĂ€fteverhĂ€ltnisse haben sich nach 1918 zwei wesentliche, bis heute nicht grundsĂ€tzlich verĂ€nderte Strategien abgezeichnet, mit deren Hilfe zunĂ€chst die „europĂ€ische Basis“ unter deutsche Hegemonie gebracht werden soll:
  • Die „Großdeutsche Lösung“, d.h. ein möglichst den gesamten deutschsprachigen Raum (und darĂŒber hinaus) umfassendes Staatsgebiet und einen GĂŒrtel an direkt unterworfenen und abhĂ€ngigen kleineren LĂ€ndern, was einen aggressiven Alleingang gegen die anderen europĂ€ischen und die US-amerikanischen Imperialisten ermöglichen soll.
  • Und die „PaneuropĂ€ische Lösung“, d.h. ein mehr oder weniger enges BĂŒndnis insbesondere mit den (west-)europĂ€ischen Imperialisten, ein „Bollwerk Europa“ also, das den Kampf gegen die transatlantische und asiatische Konkurrenz aufnehmen soll.

Es sei noch einmal erwĂ€hnt: nicht die Zielvorgabe der grĂ¶ĂŸtmöglichen Hegemonie, sondern die Wahl der Mittel, des Tempos und der VerbĂŒndeten zu ihrer Erringung unterscheiden sich. So, wie Deutschland zu klein ist fĂŒr die deutsche Bourgeoisie, ist auch Europa fĂŒr vier Imperialisten (England, Frankreich, Italien, Deutschland) immer noch, nicht anders als 1914, zu klein.

Es war die zweite Niederlage 1945, die den deutschen Imperialismus zu einer historisch gesehen sehr langen Phase der „Friedfertigkeit“, also des Verzichts auf aggressive AlleingĂ€nge und militĂ€rische Optionen, zwang. Aber nicht nur reale SchwĂ€che und der gemeinsame sozialistische Feind haben das deutsche Kapital in enge BĂŒndnisse mit anderen Imperialisten (insbesondere in die EuropĂ€ische Union) getrieben, sondern auch ökonomische Vorteile: der gemeinsame Binnenmarkt mit einheitlicher WĂ€hrung und ohne Zollschranken in Europa wurde auf friedlichem Weg zustande gebracht, wo zwei Weltkriege fĂŒr den deutschen Imperialismus mit Niederlagen endeten. Abgesichert durch BĂŒndnisse konnten obendrein die wesentlichen Ergebnisse der Weltkriegsniederlage, RĂŒstungsbeschrĂ€nkungen und geopolitische Einflussminderungen, aufgehoben werden. Die arbeitsteilige UnterdrĂŒckung der Arbeiterklasse in Europa hat zudem dem Kapital seit Jahrzehnten traumhafte ZustĂ€nde garantiert: Deutschland hat es so erneut in die oberste Riege der imperialistischen Nationen geschafft – als zweitgrĂ¶ĂŸter Kapitalexporteur der Erde, mit deutschen Soldaten um den halben Erdball.

Vereintes Europa unmöglich oder reaktionÀr

Das BĂŒndnis EU steht in unmittelbarer Tradition der paneuropĂ€ischen BemĂŒhungen deutscher Kapitalfraktionen. Zoll- und WĂ€hrungsunion und BĂŒndnis insbesondere mit Frankreich sind keine neuen Ideen, erwachsen aus gestiegenem Verantwortungsbewusstsein der Bourgeoisie nach bitteren Erfahrungen, sondern traditionelle Strategien, die allerdings so weit wie nie zuvor ohne Krieg realisiert werden konnten. Innerhalb der EU steht Deutschland neben Frankreich und – bedingt - Großbritannien einem Konglomerat aus in AbhĂ€ngigkeit gezwungenen LĂ€ndern vor.
Neben den gemeinsamen Vorteilen bleiben die WidersprĂŒche allerdings bestehen: nach wie vor stehen sich die imperialistischen LĂ€nder, auch innerhalb der EU, in Konkurrenz gegenĂŒber. Diese WidersprĂŒche werden mit dem einzigen organisatorischen Rahmen, ĂŒber den die Bourgeoisie verfĂŒgt – dem Nationalstaat – ausgetragen. Die EU ist nichts weiter als ein imperialistisches BĂŒndnis, keinesfalls aber eine neue QualitĂ€t kapitalistischer Organisierung. Schon Karl Kautsky irrte mit seiner – kurz vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges formulierten! - Annahme, die stĂ€ndig steigende Verflechtung internationaler Handels- und Kapitaltransfers nötige die Kapitalisten zur Friedfertigkeit. Im Gegenteil drĂ€ngt die extreme ExportabhĂ€ngigkeit den deutschen Imperialismus zu besonderer AggressivitĂ€t und stĂ€ndigem Expansionismus. Auch die verschiedenen Theorien ĂŒber einen angeblichen „EU-Imperialismus“, die aus dem BĂŒndnis auf Zeit eine neue QualitĂ€t machen und alte zwischenimperialistische WidersprĂŒche in einer „neuen Weltordnung“ aufgehoben sehen, sind nicht richtiger und origineller.
[file-periodicals#69]W. I. Lenin hat bereits ein Jahr vor Abfassung seiner Imperialismusschrift im Artikel „Über die Losung der Vereinigten Staaten von Europa“ Stellung dazu genommen. In heutigen Worten hieße Lenins Aussage: Ein vereinigtes Europa ist unmöglich, weil die Grundlage fĂŒr die solidarische Einigung der Völker, der Sozialismus, fehlt. Ebenso unmöglich ist auch die Vereinigung zu einem imperialistischen Kontinentalstaat, weil die nach wie vor existierenden, nun im EU-Rahmen ausgetragenen zwischenimperialistischen WidersprĂŒche fortexistieren. Die EU ist ein imperialistisches Hegemonialkonstrukt, ein GefĂ€ngnis fĂŒr die anderen europĂ€ischen LĂ€nder, ein BĂŒndnisprojekt zur Niederhaltung der europĂ€ischen Arbeiterklasse und zur Attacke gegen imperialistische Konkurrenten und abhĂ€ngige LĂ€nder – sie ist und bleibt reaktionĂ€r.

Die historische Alternative der deutschen Bourgeoisie zum paneuropĂ€ischen Weg ist der aggressive Alleingang. Dieser Weg wird dann eingeschlagen werden, wenn aus der EU nicht mehr das herauszuholen ist, was die ökonomischen ZwĂ€nge des Imperialismus erfordern, der seinem Wesen nach expansiv sein muss, um fortexistieren zu können. Die Bereitschaft der deutschen Bourgeoisie, die sich in den letzten 20 Jahren von allen einstigen BeschrĂ€nkungen emanzipiert hat, auch erneut zu militĂ€rischen Mitteln zu greifen und dies auch gegen jetzige VerbĂŒndete zu tun, wurde ganz öffentlich formuliert: „Deutschland hat mit seiner Geschichte abgeschlossen. Es kann sich kĂŒnftig offen zu seiner Weltmachtrolle bekennen und soll diese ausweiten“, so Kanzler Kohl in seiner RegierungserklĂ€rung 19901. „Ohne eine solche Weiterentwicklung der (west-)europĂ€ischen Integration [könnte] Deutschland aufgefordert werden oder aus eigener SicherheitszwĂ€ngen versucht sein, die Stabilisierung des östlichen Europa alleine und in der traditionellen Weise zu bewerkstelligen.“, schrieben die CDU-Politiker SchĂ€uble und Lamers 19942. Kurzum: „Die europĂ€ische Einigung [ist] eine Frage von Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert“ , so wieder Kohl, 1996.3

Wir kennen die „traditionelle Weise“ deutscher „Stabilisierungspolitik“. Wenn wir es nicht der herrschenden Klasse ĂŒberlassen wollen, nach ihrem Gusto ĂŒber Wechsel in ihren Geostrategien zu entscheiden und damit potentiell die Völker Europas und der Welt in einen neuen Krieg zu manövrieren bleibt uns nur, ihr das Heft des Handelns zu entreißen. Befreiung Europas vom imperialistischen WĂŒrgegriff des deutschen Kapitals, Niederringung des imperialistischen Weltsystems: Unser Beitrag dazu ist immer derselbe. Sturz des deutschen Imperialismus. Darunter geht es nicht.


Einen auch nur ansatzweise umfassenden Überblick ĂŒber die tagtĂ€glichen Bestrebungen des deutschen Imperialismus zu geben wĂŒrde den Rahmen dieses Artikels sprengen. Dazu sei an dieser Stelle die regelmĂ€ĂŸige LektĂŒre u. a. der Webseite www.german-foreign-policy.com empfohlen.


Anmerkungen:
1 RegierungserklÀrung der Regierung Kohl vom 30.01.2990, zitiert nach: taz, 31.1.1991.
2 Kerneuropa-Papier der CDU-CSU-Fraktion, 01.09.1994, das sog. „SchĂ€uble-Lamers-Papier“
3 Helmut Kohl 1996 im niederlÀndischen Leuwen.



 
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  Kommentar zum Artikel von Sepp Aigner:
Donnerstag, 21.05.2009 - 11:05

Mit Euerem Kommentar zu meinem Kommentar bin ich voellig einverstanden.
SG
Sepp


  Kommentar zum Artikel von secarts:
Mittwoch, 20.05.2009 - 11:40

Lieber Genosse, danke fĂƒÂŒr das Lob!

Kurz zum von dir aufgeworfenen Aspekt, weil dieser im Artikel (aus PlatzgrĂƒÂŒnden; die zugrunde liegende Printausgabe ist eben rÀumlich begrenzt...) tatsÀchlich zu knapp ist:

Du hast natĂƒÂŒrlich Recht, was die Relevanz der transatlantische Bindung fĂƒÂŒr die erneute Emanzipation des dt. Imp. nach 1945 angeht - und die NATO war, zumindest in den frĂƒÂŒhen Jahren der BRD, als Vehikel sicherlich mindestens genauso wichtig wie die EWG-EG-EU.

Im "klassischen Sinne" ist dies jedoch keine (reine) Europastrategie (wie auch die Achse Berlin-Tokio zur Zeit des Faschismus), selbst wenn es natĂƒÂŒrlich immense Auswirkungen auf die europÀische Positionierung der BRD hatte - und das "Segeln im Windschatten" der USA betraf nicht nur den dt. Imp., sondern, mit Unterschieden natĂƒÂŒrlich, zumindest wÀhrend des sog. "kalten Krieges" mehr oder weniger alle Imperialisten, die sich zumindest einige Jahrzehnte der "Supermacht" unterordneten, was die antisozialistische Globalstrategie betraf.

Nun dĂƒÂŒrfen aber wir (nicht auf deinen Beitrag bezogen; sondern eher allgemein, als ErgÀnzung zum Artikel gesagt), die wir versuchen, die Hauptfeindfrage aktuell auf den dt. Imp. anzuwenden, nicht in denselben Fehler verfallen wie diejenigen, die die Phase der US-Dominanz 1947-1990 statisch betrachten und linear, auch bei völlig verÀnderten internationalen KrÀfteverhÀltnissen, einfach in alle Zukunft fortschreiben: Genauso wenig, wie die USA der einzig verbliebene Weltimperialist sind, ist der dt. Imp., was StÀrke und militÀrische Optionen angeht, diesem bereits real ebenbĂƒÂŒrtig (auch wenn die ernormen RĂƒÂŒstungsanstrengungen in diese Richtung unser besonderes Augenmerk verdienen).

Das ist allerdings auch nicht entscheidend: Imperialismus ist ja nicht "da, wo g'schosse wird", also nur an BrutalitÀt, militÀrischer StÀrke oder RĂƒÂŒstungskennziffern ablesbar - und die Position der relativen SchwÀche hat den dt. Imp. nicht nur nie vor aggressiven AlleingÀngen bewahrt, sondern regelrecht und ursÀchlich immer wieder in solche getrieben.

Venceremos!
secarts


  Kommentar zum Artikel von Sepp Aigner:
Mittwoch, 20.05.2009 - 09:07

Ein Detail: Seit der Niederlage im II. Weltkrieg kommt, meine ich, zu den beiden traditionellen "Loesungs"-Versuchen fuer eine Weltmachtrolle des deutschen Imperialismus - "grossdeutsch" oder "paneuropaeisch" - ein drittes Element hinzu: die Expansion im Windschatten der USA. Hier ist das Verhaeltnis aehnlich widerspruechlich wie das zu den europaeischen Konkurrenten, und es hat vermutlich noch weniger Zukunft als der "paneuropaeische" Pfad. Aber in der zweiten Haelfte des 20. Jahrhunderts war fuer den deutschen Wiederaufstieg wichtig, dass der "Windschatten" der USA genutzt werden konnte, wenn dieser auch gleichzeitig immer - und heute und in Zukunft mehr denn je - ein drueckender Schatten ist. Immerhin waeren aber auch heue deutsche Landser ohne die USA nicht in Afghanistan.

Diese dritte Komponente scheint mir historisch wichtig zu sein, wenn die heutige Entwicklung auch wohl darauf hinauslaeuft, dass sich die Sache "dreht" und die Konkurrenz-Momente vorherrschend werden.

Ansonsten habt Ihr, finde ich, das Wesentliche herausgearbeitet und ich waere froh, wenn das alle Kommunisten so klar haetten.

Saludos

Sepp Aigner