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Gegen dieses neoliberale Modell regt sich aber Widerstand in der BRD. Zum Beispiel angefĂŒhrt von der Partei Die Linke, einigen einigen „links-keynesianischen“ Wirtschaftswissenschaftlern der Memorandum-Gruppe und FunktionĂ€ren aus dem Mittelbau des DGB-Gewerkschaftsapparats werden wirtschafts- und sozialpolitische Alternativen aufs Tablett gebracht: Steigerung der Massenkaufkraft durch Lohnerhöhungen, Steuererleichterungen fĂŒr die Massen und ein staatliches Zukunftsinvestitionsprogramm. Noch radikaler werden diese Revoluzzer, wenn es um die MillionĂ€rssteuer, gesetzliche Regulierungen des „finanzmarktgetriebenen Kapitalismus“, dem „Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen“1 oder gar die Forderung nach gesetzlicher Kontrolle bzw. Verstaatlichung der großen Finanzmonopole geht.
„BĂŒrgerliche Gelehrte und Publizisten treten als Verteidiger des Imperialismus gewöhnlich in etwas verkappter Form auf, indem sie die völlige Herrschaft des Imperialismus und seine tiefen Wurzeln vertuschen, dafĂŒr aber Einzelheiten und nebensĂ€chliche Details in den Vordergrund zu rĂŒcken versuchen, um durch ganz unernste „Reform“projekte von der Art einer Polizeiaufsicht ĂŒber die Trusts oder Banken u.a. die Aufmerksamkeit vom Wesentlichen abzulenken.“2

Allesamt nichts substantiell Neues, dafĂŒr werden hier alte Illusionen eines sozial gebĂ€ndigten, nachfrageorientierten Kapitalismus aufgewĂ€rmt. So beschreibt schon das „Lehrbuch Politische Ökonomie“ der Akademie der Wissenschaften der UdSSR von 1955 die Irrlehren des John Maynard Keynes3 wie folgt:
„In der Periode der allgemeinen Krise des Kapitalismus, in der das Marktproblem sich aufs Ă€ußerste verschĂ€rft hat, die Wirtschaftskrisen hĂ€ufiger und tiefer geworden sind und die stĂ€ndige Massenarbeitslosigkeit entstanden ist, tauchen verschiedene Theorien auf, die die Illusionen verbreiten, im Rahmen der kapitalistischen Ordnung könne „VollbeschĂ€ftigung“ gewĂ€hrleistet sowie die Anarchie der Produktion und die Krisen beseitigt werden. Weite Verbreitung unter den bĂŒrgerlichen Ökonomen erlangte die Theorie des englischen Ökonomen J. M. Keynes (1883-1946), die er in seinem Buch „Allgemeine Theorie der BeschĂ€ftigung, des Zinses und des Geldes“ (1938) darlegte.

Keynes vertuschte die wirklichen Ursachen fĂŒr die stĂ€ndige Massenarbeitslosigkeit und die Krisen im Kapitalismus und suchte zu beweisen, daß der Ursprung dieser „MĂ€ngel“ der bĂŒrgerlichen Gesellschaft nicht das Wesen des Kapitalismus sei, sondern die Psyche des Menschen. Nach Keynes ist die Arbeitslosigkeit das Ergebnis der ungenĂŒgenden Nachfrage nach GegenstĂ€nden des persönlichen und des Produktionsbedarfs. Die ungenĂŒgende Nachfrage nach BedarfsgĂŒtern sei bedingt durch die den Menschen eigene Neigung, einen Teil ihrer EinkĂŒnfte zu sparen, und die unzureichende Nachfrage nach GegenstĂ€nden des Produktionsbedarfs durch das schwĂ€cher werdende Interesse der Kapitalisten, ihre Kapitalien in den verschiedenen Wirtschaftszweigen anzulegen, weil die „RentabilitĂ€t des Kapitals“ im allgemeinen absinke. Um den Grad der BeschĂ€ftigung der Bevölkerung zu erhöhen, behauptete Keynes, mĂŒsse man die Kapitalinvestitionen erhöhen, und dazu mĂŒsse der Staat einerseits eine zunehmende RentabilitĂ€t des Kapitals durch Senkung des Reallohns der Arbeiter, durch Inflation und Senkung des Zinsfußes gewĂ€hrleisten und andererseits große Kapitalinvestitionen auf Kosten des Staatshaushaltes vornehmen. Zur Erweiterung der Nachfrage nach BedarfsgĂŒtern empfiehlt Keynes eine weitere Steigerung der parasitĂ€ren Konsumption und der Verschwendung der herrschenden Klassen, eine Steigerung der RĂŒstungsausgaben und anderer unproduktiven Ausgaben des Staates.
Die Theorie von Keynes ist in keiner Weise stichhaltig und ihrem Wesen nach zutiefst reaktionĂ€r. Die unzureichende Nachfrage nach BedarfsgĂŒtern ist nicht durch eine mythische „Neigung der Menschen zum Sparen“ hervorgerufen, sondern durch die Verelendung der WerktĂ€tigen. Die von Keynes zur Sicherung der „VollbeschĂ€ftigung“ der Bevölkerung vorgeschlagenen Maßnahmen – Inflation, Steigerung der unproduktiven Ausgaben fĂŒr die Vorbereitung und FĂŒhrung von Kriegen – fĂŒhren in Wirklichkeit zu einem weiteren Absinken des Lebensstandards der WerktĂ€tigen, zur Einengung des Marktes und zum Anwachsen der Arbeitslosigkeit. Die vulgĂ€re Theorie von Keynes wird heute von den bĂŒrgerlichen Ökonomen sowie von den Rechtssozialisten der USA, Englands und der anderen kapitalistischen LĂ€ndern weitgehend genutzt.
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Faschistische Gefahren abwehren
– fĂŒr den Sozialismus streiten!


Auswege aus der heutigen Krise des Kapitalismus bietet nicht etwa eine staatsmonopolistische Maßnahme des imperialistischen BRD-Staatapparates – wie z.B. eine von Linken geforderten Verstaatlichung der Banken und/oder der monopolistischen SchlĂŒsselindustrien, womöglich noch durch Mehrheitsbeschluss des deutschen Bundestages, der dann den Weg in die antimonopolistische Demokratie ebnen wĂŒrde – sondern nur der revolutionĂ€re Sturz des BRD-Imperialismus unter FĂŒhrung der Arbeiterklasse. Nur so kann die kapitalistische Produktionsweise abgeschafft werden. „Indem die kapitalistische Produktionsweise mehr und mehr die große Mehrzahl der Bevölkerung in Proletarier verwandelt, schafft sie die Macht, die diese UmwĂ€lzung, bei Strafe des Untergangs, zu vollziehen genötigt ist. Indem sie mehr und mehr auf die Verwandlung der großen, vergesellschafteten Produktionsmittel in Staatseigentum drĂ€ngt, zeigt sie selbst den Weg an zur Vollziehung dieser UmwĂ€lzung. Das Proletariat ergreift die Staatsgewalt und verwandelt die Produktionsmittel zunĂ€chst in Staatseigentum. Aber damit hebt es sich selbst als Proletariat, damit hebt es alle Klassenunterschiede und KlassengegensĂ€tze auf, und damit auch den Staat als Staat. […] An die Stelle der Regierung ĂŒber Personen tritt die Verwaltung von Sachen und die Leitung von Produktionsprozessen. Der Staat wird nicht „abgeschafft“, er stirbt ab.“5

Erst nach dem Sturz des Kapitalismus durch die Arbeiterklasse und die anderen WerktĂ€tigen, der Errichtung des Staates der Diktatur des Proletariats, im Sozialismus kann es heißen: „Sicherung der maximalen Befriedigung der stĂ€ndig wachsenden materiellen und kulturellen BedĂŒrfnisse des gesamten Gesellschaft durch ununterbrochenes Wachstum und stetige Vervollkommnung der sozialistischen Produktion auf der Basis der höchstentwickelten Technik.
Folglich: Statt Sicherung von Maximalprofiten – Sicherung der materiellen und kulturellen BedĂŒrfnisse der Gesellschaft; statt Entwicklung der Produktion mit Unterbrechungen von Aufschwung zu Krise und von Krise zu Aufschwung – ununterbrochenes Wachstum der Produktion; statt periodischer, von der Zerstörung der ProduktivkrĂ€fte der Gesellschaft begleiteter Unterbrechungen in der Entwicklung der der Technik – stetige Vervollkommnung der Produktion auf der Basis der höchstentwickelten Technik.
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Doch der Sozialismus, dieses Einfache, das schwer zu machen ist, hat heute in der imperialistischen Gesellschaft mĂ€chtige Feinde. Dies zeigt sich nunmehr auch in dieser Krise, nicht zuletzt durch massive faschistische Propaganda in Deutschland. Gegen „Globalisierung“ und fĂŒr „deutsche ArbeitsplĂ€tze“ usw. haben diese schon lange getitelt. Dass sie dabei letztlich nur wieder den hiesigen, grĂ¶ĂŸten Monopolen und Konzernen helfen, zeigt sich dabei erneut glasklar erst hinterher und schrittweise. Deshalb mĂŒssen wir auch in dieser Krise weiter besonders wachsam sein gegenĂŒber den RattenfĂ€nger-Argumentationen der Rechten, die durchaus bei einigen Linken in Teilen auch Wirkung zeigt, bzw. ĂŒbernommen wird.


Anmerkungen:
1 So der Titel eines Buches der „radikalen Kapitalismuskritik“, das das Mitglied der Partei Die.Linke und kritische Berliner Politikwissenschaftler Elmar Altvater 2005 veröffentlicht hat. Hierin werden die Illusionen einer „solidarischen Ökonomie“ und „ökologisch nachhaltigen Gesellschaft“ als „glaubwĂŒrdige Alternativen zum Kapitalismus, wie wir ihn kennen“ propagiert.
2 W.I. Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. In: LW Bd. 22, S. 291
3 Eine umfassende Kritik am Keynesianismus liefert das Buch von George Siskind, John Maynard Keynes – ein falscher Prophet, Berlin/DDR, 1959
4 Akademie der Wissenschaften der UdSSR (Hg.), Politische Ökonomie. Lehrbuch, Berlin/DDR, 1955, S. 348 f.
5 Friedrich Engels, Herrn Eugen DĂŒhrings UmwĂ€lzung der Wissenschaft (Anti-DĂŒhring). In: MEW Bd. 20, S. 261 f.
6 J.W. Stalin, a.a.O., S. 331 f.



 
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  Kommentar zum Artikel von nico:
Dienstag, 13.01.2009 - 23:34

na, liebe frieda -
kommt mir ja alles höchst bekannt vor,
glaube das hatte mein großvater schon in der schule -
war wohl ne polizeischule der anderen art,
so - a bissel BFC - mĂƒÂ€ĂƒÂŸig
gelle,
liebe grĂƒÂŒĂƒÂŸe