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Von SDAJ

Am 2. Dezember waren Venezolanerinnen und Venezolaner dazu aufgerufen, in einem Referendum über insgesamt 69 Änderungen der gegenwärtigen Verfassung zu entscheiden. Die Vorschläge von Präsident Chavez und der Nationalversammlung, die in Diskussionen an der Basis entstanden sind, wurden knapp abgelehnt. Über drei Millionen Venezolanerinnen und Venezolaner, die bei der Präsidentschaftswahl noch für Chávez votierten, blieben der Abstimmung fern.

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der venezoelanische Präsident Hugo Chavez
Obwohl es den Chavistas nicht gelungen ist, ihre Anhänger vollständig zu mobilisieren, bleibt festzuhalten: Mehr als vier Millionen Menschen in Venezuela haben sich für den Aufbau des Sozialismus entschieden. Wir halten es daher für wichtig, die Interpretation nicht der venezolanischen Opposition zu überlassen!

Mit den Vorschlägen sollte in kurzer Zeit eine große Zahl an Änderungen an der bolivarischen Verfassung beschlossen werden. Das erschwerte die Diskussion in den eigenen Reihen und eröffnete der venezolanischen Opposition eine große Angriffsfläche. Die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) schien dagegen nicht in der Lage gewesen zu sein, die notwendige Aktivität zu entwickeln. Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) verweist außerdem auf die Angst vor einem erneuten Putschversuch in der venezolanischen Bevölkerung. Immerhin besitzt die venezolanische Opposition mit dem US-Imperialismus einen mächtigen Verbündeten.

Durch das Eingeständnis der Niederlage durch Chávez „für den Augenblick“ liegt in der Niederlage aber auch die Möglichkeit für eine Stärkung der Revolution. Die Opposition konnte einen Erfolg auf dem Boden der Verfassung erringen und erkennt damit ihre Gültigkeit an.

Deutlich wird auch die Notwendigkeit einer revolutionären Partei, die organisatorisch und politisch in der Lage ist, für den Aufbau des Sozialismus zu mobilisieren – und die Diskussion darüber zu vertiefen.
Die Ankündigung der Regierung, Teile der Reform dennoch in der Nationalversammlung umzusetzen zu wollen, stimmt positiv. Zu wichtig sind die progressiven Elemente wie die 30 Stunden – Woche oder die staatliche Kontrolle über die Nationalbank. Spätestens jetzt sollte jedoch klar sein, dass Sozialismus nicht einfach nur in eine Verfassung geschrieben werden kann – wer den alten Eliten und dem Kapital etwas entgegenstellen möchte, muss auf die organisierte Volksmacht bauen: Auf dem Land, in den Barrios, in den Betrieben.

Wenn sich diese Einsicht durchsetzen sollte, kann diese Niederlage eine deutliche Stärkung der Revolution bedeuten.