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    Seit Anfang August tickern vermehrt Meldungen über die Krise verschiedener Banken durch die Nachrichten: Von riesigen Milliardenbeträge ist die Rede, es droht wohl wieder einmal erhebliche Kapitalvernichtung, die Europäische Zentralbank (= Kopfinstitut der Staatsbanken der Euro-Länder, wie insbesondere der Bundesbank) stellte an einzelnen Tagen bis zu 90 Milliarden Euro Kredit zur Verfügung. Wie hängt das alles zusammen ?

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    © by de.wikipedia.org Großbildansicht landesbanken.png (39.6 KB)
    Die Kerngeschäftsgebiete der deutschen Landesbanken - der grüne Bereich wird jetzt grau...
    Im Kapitalismus erfolgt die Produktion und Verteilung der Waren nicht nach den Bedürfnissen der Mehrheit der Menschen, sondern nach dem Profitinteressen der besitzenden Minderheit (Kapitalisten). Das Profitinteresse ist der Maßstab für ökonomisches Handeln. Dies führt zu Anarchie und Chaos auf allen wirtschaftlichen Gebieten, völlig unnützen Produkten einerseits, Mangel und Elend anderseits, unzureichender technischer Entwicklung, ständig steigender Kosten und damit Verschwendung für Werbung usw. Nicht diejenigen, die die Werte schaffen, entscheiden was und wie produziert wird, sondern die Regulierung erfolgt durch die zahlungskräftige Nachfrage. Die Nachfrage wäre –insbesondere weltweit - weit höher als das, was derzeit produziert wird, die meisten Bedürfnisse werden nicht befriedigt, Milliarden Menschen hungern und haben kein sauberes Wasser, schon die Grundbedürfnisse werden nicht versorgt. Die Kapitalisten lassen nur das produzieren, was auch verkauft wird, bzw. was sie glauben verkaufen zu können. Die Größe, die sie beachten, ist die zahlungskräftige Nachfrage, sie wollen (und können im Kapitalismus auch nicht) nichts verschenken. Daraus folgt in kapitalistischer Logik, dass die Produktionsmenge weit niedriger ist als das, was produziert werden könnte. Die Produktionsanlagen für weit mehr Produkte sind vorhanden, aber der Absatz ist das Problem. Dieser Dauerzustand (auch in so genannten Aufschwungphasen, wie sie uns in Deutschland gerade mal wieder eingeredet werden) ist als Unterbelastung der Betriebe zu bezeichnen. Die Betriebe produzieren weniger als sie könnten, weil die zahlungskräftige Nachfrage für eine höhere Produktionsmenge nicht da ist.

    Gleichzeitig versuchen in der kapitalistischen Konkurrenz immer wieder Einzelne die Menge doch etwas zu steigern, mehr abzusetzen, machen Billigaktionen, verlängern die Ladenöffnungszeiten, usw. Auch wenn in der Summe nicht mehr abgesetzt werden kann, so versucht der Einzelkapitalist noch einen Tick mehr zu schaffen, seine Produktionsmenge zu Lasten Anderer zu steigern. Dies alles sind wichtige Aspekte der Anarchie der kapitalistischen Produktionsweise, die hier zum Ausdruck kommt. In der Summe steht am Ende - trotz der Unterbelastung der Betriebe - ein Produktionsüberhang, der gar nicht mehr abgesetzt wird und zu Kapitalvernichtung führt, also in irgendwelchen Lagern verrottet, verfault, kaputt geht. Diese Überproduktion steigt in Krisenzeiten an, führt zu erhöhten Konkursen, verringert den Profit und bewirkt so eine Umkehr des ursprünglichen Ziels: Der Gewinn fällt, weil zuviel produziert wurde, es werden Arbeiter entlassen, weil zuviel produziert wurde.

    Diesen je nach Lage mehr oder weniger stark ausgeprägten Vorgang der Überproduktion versucht das Kapital abzumildern. So wie eben geschehen in den USA, durch überhöhte Ausweitung der Kreditvergabe an Privatkunden. Dies ist auch der Ausgangspunkt für die aktuelle Bankenkrise: Die Tatsache resp. Gesetzmäßigkeit des Kapitalismus der permanenten Überproduktion bzw. Unterbelastung der Betriebe.

    Dabei steigt die Bereitschaft, Risiken einzugehen - und so kommen wir jetzt auf die Bankenkrise:

    In den USA ist es traditionell in höherem Maße üblich (als z.B. in der BRD), seine Wohnung / sein Haus zu kaufen statt zur Miete zu wohnen. Dabei wird oftmals ein großer Teil (oder sogar alles) auf Bankkredit finanziert. Statt Miete zahlt man so eben Zinsen an die Bank. Die relativ1 geringere Staatsverschuldung und insgesamt geringeren Kreditaufnahmen der Betriebe führten in den vergangenen Jahren zu sehr niedrigen Zinsen, auch in den USA.

    Um den fehlenden Profit durch die geringere Kreditneigung von Staat und Betrieben auszugleichen, begannen die Banken verstärkt günstige Kredite für Hauskäufer anzubieten. Oftmals wurden diese dann mit den zeitweilig besonders günstigen kurzfristigen, variablen Zinsen finanziert. Dahinter steht die Tatsache, dass es tendenziell etwas günstiger ist, sich Geld für einen kürzeren Zeitraum zu leihen, als zum Beispiel für 10 Jahre die Zinsen fest zu vereinbaren2. Es war somit im ersten Schritt „billiger“ sich das Geld zu leihen, aber es gab keine Festschreibung der Zinsen für einen längeren Zeitraum. Es ist bei diesen Vorgängen in diesem großen Umfang sicher auch mit einem kulturellen Unterschied zwischen den USA und zum Beispiel Deutschland zu erklären; die Menschen in den USA sind in dieser Hinsicht risikoreicher, nehmen eher Kredite auf, haben ein geringeres Sicherheitsdenken als die Menschen hierzulande.

    Zusätzlich zu diesen günstigen Krediten zum Häuserkauf wurden nach gleichem Modell massenhaft auch bereits bestehende Häuser zusätzlich beliehen, um sonstigen Konsum für Autos, Reisen, Alltag zu bezahlen. Und dies kam nicht nur den Banken gelegen, um Kredite zu verkaufen, sondern auch der Industrie, die so - Stichwort Überproduktion/ Unterbelastung der Betriebe - mehr absetzen konnte, als nach dem Monatseinkommen der Werktätigen an zahlungskräftiger Nachfrage eigentlich vorhanden war.

    Die ganze Veranstaltung führte in den letzten Jahren zunächst dazu, dass die Preise für Wohneigentum noch zusätzlich in die Höhe gingen, weil aufgrund zunächst günstigerer Kredite mehr Käufer vorhanden waren. Mehr Nachfrage bedeutet steigende Preise. Dies minderte die Sorge vor den Risiken der laufenden Kredite, wie zum Beispiel Arbeitsplatzverlust. Im Gegenteil, weil das Haus ja jetzt „mehr wert war“, konnte man möglicherweise für dasselbe Haus noch einen Kredit bekommen usw.. Über einige Jahre verdienten Banken, Bau- und Konsumgüterindustrie gut und die privaten Kreditnehmer wähnten sich in Sicherheit.

    Doch wie das bei kapitalistischen Spekulationsveranstaltungen immer so ist, brechen sie früher oder später in sich zusammen. Als die Zinssätze stiegen, wirkte dies direkt auf die Häuslebauer, die den vorher günstigen Zins ohne Festschreibung gewählt hatten. Schon bei einem %-Punkt Steigerung war die Erhöhung der Zinskosten locker ein Viertel, und viele konnten die Raten schon bald nicht mehr zahlen. Gleichzeitig kam der Markt für Hauskäufer ins Stocken, die Immobilienpreise purzelten.

    Die Kreditnehmer kamen von zwei Seiten in Schwierigkeiten, höhere Zinskosten und geringere Werte ihrer Häuser trieben viele zu Notverkäufen oder gar in die Zwangsversteigerung zu schlechten Kursen. Dies ging dann auch nicht spurlos an den Banken vorüber, Kredite (Forderungen) in Milliardenhöhe mussten abgeschrieben (wertberichtigt) werden. Die kapitalistische Anarchie ist wieder einmal vollendet: Sie zogen aus, ihre Profite zu sichern und erhöhen, am Ende steht Kapitalvernichtung und Pleite. Wieviele Milliarden hierbei letztlich auf dem Spiel stehen, weiß niemand genau. Fest steht aber, dass nicht wenige Banken erklärt haben, bzw. gezwungen wurden, bis auf weiteres gar keine Kredite mehr herauszugeben.

    Was hat dies nun alles mit unseren „soliden“ deutschen Banken zu tun ? Darf man sich nicht mit etwas klammheimlicher Freude zurücklehnen, das der fiese Uncle Sam sich mal verspekuliert und ein paar Banken krachen"? Wohl kaum3...
    Auch die deutschen Banken befanden sich in der Situation, dass das Geschäft in einigen Bereichen nicht so viel einbrachte wie man anstrebte. Mal abgesehen von der deutschesten aller Banken war der Profit im Verhältnis zum eingesetzten Kapital (Profitrate) in den letzten Jahren auch nicht üppig4. Und da trafen sich zwei, die sich scheinbar brauchen konnten. Die deutschen Banken wollten an dem boomenden Kreditmarkt der USA mitverdienen und die amerikanischen Finanzierer brauchten neue Mittel, um die Maschine am laufen zu halten und wollten gleichzeitig die aufgebauten Risiken aus den Geschäften teilweise weitergeben (streuen).

    Entgegen der zumeist chauvinistischen Propaganda, nach der das amerikanische Kapital in Deutschland einfallen und den geschundenen deutschen Mittelstand erwürgen würde ist es nämlich so, das in den letzten Jahren der Kapitalexport von Deutschland nach Amerika höher war als umgekehrt5. Nur nebenbei sei dazu angemerkt, das jeder, der das unsägliche „Heuschrecken“-Geschrei tätigt, erstmal etwas sagen möge zu dem, was insbesondere der Daimler-Konzern mit der Übernahme und dem jetzigen Wiederabstoßen Chryslers angerichtet hat (Massenentlassungen, gesteigerte Ausbeutung usw.).

    Also die deutschen Banken wollten mitverdienen an dem leckeren Schröpfen der Häuslekäufer in Amerika, bei deren Verschuldung und Enteignung ein gutes Stück abbekommen. Mit steigender Chance auf Rendite wird das Kapital bekanntlich kühn (K.Marx). Und so übernahmen sie - gegen ihrer Meinung nach gute Preise - Risiken aus dieser Kreditmaschine, um Verluste in ihrem schwächelnden, hiesigen Heimatmarkt auszugleichen. Wer genau, und wer wie viel, kann bis heute nur vermutet werden. Dies liegt auch daran, dass diese Risikoübernahme in juristisch/wirtschaftlich relativ komplizierten Geschäften erfolgen, wo bezweifelt werden darf, ob die Handelnden diese auch immer in vollem Umfang selbst verstanden haben. Gute Auftragslage für Fachjuristen zur Aufklärung dürfte gegeben sein.
    Zwei nennenswerte Banken sind bisher öffentlich bekannt, die sich damit an den Rand des Konkurses gebracht haben. Aus der Erfahrung solcher Vorgänge ist zu vermuten, das eine größere Zahl anderer Banken gerade hektisch versucht, ihre Verluste unter den Teppich zu kehren... Es ist deshalb nicht zu sagen, ob sich dies zu einer ausgewachsenen Bankenkrise entwickelt kann oder ob es nur dazu genutzt wird, mal wieder etwas Kapital zu konzentrieren und zwei verhältnismäßig kleine (aber nicht unbekannte oder völlig unbedeutende) Banken zu schlucken.

    Bemerkenswert sind die Vorgänge allerdings schon und man muss viele Jahre zurückgehen, um Vergleichbare zu finden:
    • Anfang August meldet die IKB (Industrie Kreditbank), dass sie quasi über Nacht pleite ist. Übers Wochenende übernehmen die staatseigene KfW, die Deutsche Bank, Commerzbank, Sparkassen und Volksbanken insgesamt 3,5 Milliarden Euro des Risikos. Dass dabei die staatseigene KfW mit 2,5 Milliarden den übergroßen Teil des Verlustes trägt, entspricht der bekannten Logik, wonach Verluste verstaatlicht (und Gewinne privatisiert) werden. Die IKB ist immerhin eine der insgesamt 100 Aktiengesellschaften aus dem M-DAX (der nach den DAX-Firmen sozusagen 2ten Liga der börsennotierten Aktiengesellschaften). Und diese Maßnahme dürfte die Einleitung einer Übernahme durch die inländische Konkurrenz sein (natürlich erst, nachdem der Staat die angefallenen Verluste - siehe oben - reguliert hat...).

    • Mitte August hat sich dann auch die Sachsen LB geoutet. Nachdem man über eine Woche behauptete, es gäbe keine Probleme, stellten die Sparkassen gemeinschaftlich eine Kreditlinie von 17 Milliarden Euro zur Verfügung, womit die Zahlungsfähigkeit gesichert werden soll. Wie hoch die Verluste in diesem Fall sind, bleibt noch unklar. Die Sachsen LB (Landesbank in Sachsen) ist eine der kleinen Landesbanken in Deutschland, aber die einzige, die bereits gegen damals vielfältige Widerstände in der einverleibten DDR durch das neue Land Sachsen eigenständig gegründet wurde. In den vier anderen neuen Bundesländern hatten die angrenzenden Landesbanken des Westens einfach eine Expansion durchgeführt, so dass keine Landesbanken in Thüringen usw. entstehen konnten. Das System der Landesbanken ist etwas schwer verständlich: Sie sind sozusagen die Spitzen der örtlichen Sparkassen, die im Zusammenschluss - gemeinsam mit den jeweiligen Bundesländern - Eigentümer dieser Landesbanken sind. Sie sollen eigentlich größere Kredite an die Firmen des jeweiligen Bundeslandes vergeben, um „den Mittelstand zu fördern“, also Dinge zu tun, die gerade kleinere Sparkassen nicht eigenständig tun können oder sollen. Was die Übernahme von Risiken aus Immobilienkrediten an amerikanische Privatleute damit zu tun hat, fragen sich da sicherlich manche...


    Dies ist nicht Ausdruck schlechten Managements oder mangelnder Kontrolle. Es ist einfach kapitalistische Logik und Eigendynamik, die bei diesen Banken (trotz gewissem Sonderstatus) eine Verselbstständigung herbeiführt, die die Politiker im Aufsichtsrat in der Regel auch gar nicht verhindern wollen. Eine starke Landesbank gibt ihnen in anderer Hinsicht auch wieder Mittel in die Hand, die ihnen nützlich sind, und so betreiben Landesbanken seit Jahrzehnten Geschäfte, die mit ihrer ursprünglichen Konzeption nichts zu tun haben.

    was wird dort gespielt?
    Als Landesbanken werden in Deutschland bestimmte Kreditinstitute bezeichnet, die einzelne oder mehrere Bundesländer u.a. bei der Besorgung der bankmäßigen Geschäfte und der Förderung der Wirtschaft eines Landes unterstützen. In diesem Sinne nehmen Landesbanken einen öffentlichen Auftrag wahr. Landesbanken sind darüber hinaus befugt, alle im Rahmen ihrer Satzung erlaubten bankmäßigen Geschäfte zu betreiben. Insoweit treten diese Institute am Markt seit Jahren als allgemeine Geschäftsbank bzw. Universalbank auf. Landesbanken werden überdies traditionell zusammen mit den für die jeweilige Sparkassenregion zuständigen Girozentralen als Gemeinschaftsbank geführt. Träger sind in der Regel die Bundesländer und die Sparkassen- und Giroverbände.
    [http://de.wikipedia.org/wiki/Landesbank]

    Das Ergebnis des Versuches, Zusatzprofite zu erzielen, wird nun wohl auch bei der Sachsen LB sein, dass sie von einer anderen Landesbank, der Landesbank Baden Württenberg (LBBW), übernommen wird. Die anfallenden Verluste tragen das Bundesland Sachsen und die Sparkassen, die ja letztlich auch kommunales Eigentum darstellen. Irgendwie bleibt's zwar in der Familie, weil auch Landesbanken eigentlich öffentliches Eigentum sind, aber Verlust bleibt Verlust. Das Ganze zeigt somit auch, dass Eigentum in staatlicher Hand durchaus nicht bedeutet, dass es im Sinne der Bürger des Landes eingesetzt wird.

    Abschließend zu unseren Eingangsfragen; die zweite ist die wahrscheinlich Einfachere: Ich gehe nicht davon aus, dass viele Leser dieser Zeilen große Geldvermögen bei einer Bank besitzen und insofern kann das vernachlässigt werden. Schwieriger ist die Gesamteinschätzung. Es sieht nicht so aus, als bewege man sich in eine ernste Bankenkrise hinein, momentan erscheint das als unwahrscheinlich. Aber zuwenig liegt wirklich vor, als das es eindeutig beurteilt werden könnte. Es sind zwar nicht unsere Banken, aber eine Krise hätte deutliche Auswirkungen, auf die man sich vorbereiten muss. Bankenkrise bedeutet weniger Risikobereitschaft, weniger Kredite, dadurch mehr Pleiten, Entlassung, Arbeitslosigkeit, höhere Zinsen für die Schulden der Werktätigen usw..

    Auch auf Bankenkrise bleibt für uns nur ein Mittel, wenn wir nicht wieder diejenigen sein wollen, die die Zeche bezahlen: Kampf und Widerstand! Und natürlich Solidarität mit unseren Kollegen in den USA, den Opfern von Bankenkrise und Daimlers Kahlschlägen bei Chrysler!


    Anmerkungen:
    1 Im Verhältnis zur Gesamt-Wirtschaftsleistung
    2 Dies hat nichts damit zu tun, das z.B. in Deutschland Dispositionskredite auf dem Girokonto teurer sind als zum Beispiel längerfristige Baukredite. Dies zeigt nur, das die Banken aus diesen kurzfristigen Krediten deutlich mehr verdienen, die „Zinskurve“ ist im Normalfall dennoch anders, kurzfristig geliehenes Geld ist „Billiger“, was man in den USA an die Kunden weitergegeben hat.
    3 Im Übrigen aus diversen Gründen, schon allein deshalb weil der Hauptfeind der Besitzlosen in Deutschland immer das deutsche Kapital, die eigene Bourgeoisie ist und nicht der amerikanische „Feind“, der nichts ist als der Konkurrent unserer Feinde.
    4 Hier wirkt als weitere kapitalistische Gesetzmäßigkeit der tendenzielle Fall der Profitrate. Dieser resultiert daraus, dass in der kapitalistischen Entwicklung immer mehr fixes, konstantes Kapital eingesetzt werden, immer mehr Maschinen, Anlagen, Gebäude für den Wirtschaftsprozess eingesetzt werden, der von den arbeitenden Menschen geschaffene Mehrwert (in der Summe= Profit) jedoch nicht in gleichem Umfang steigen kann. Im für das Kapital entscheidenden Verhältnis von Profit zu eingesetztem Kapital führt dies zu einer Reduzierung der Erträge in %, bezogen auf das Gesamtkapital. Dieser Fall ist nicht linear und kann unter Umständen vorübergehend gebremst oder zu Lasten der Arbeiter aufgehalten werden, allerdings nicht dauerhaft. Er bewirkt steigende Aggressivität und Risikobereitschaft (bis zur Gefahr des eigenen Untergangs) der Kapitalisten, insbesondere im imperialistischen Stadium des Kapitalismus.
    5 So betrugen die Unternehmensübernahmen deutscher Käufer in den USA von 1998 bis 2006 insgesamt 157 Mrd. Dollar, wohingegen amerikanische Käufer in Deutschland Firmen für 123 Mrd. Dollar übernahmen, nach FAZ 17.02.2007




     
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