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  • 2.-5. Juni 2017
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    Vorbemerkung der Redaktion:
    Der folgende Artikel bezieht sich auf einen Text von Andreas Wehr, der auf Theorie und Praxis veröffentlicht wurde. Der Beitrag von Wehr ist hier abrufbar.


    Andreas Wehr hat den am 21.3. in der jungen Welt erschienenen Artikel »Formierte Gegenaufklärung« von Sebastian Carlens einer Kritik unterzogen1. Aus ihr geht hervor, dass Wehr nicht im Detail sondern im Grundsatz im Widerspruch zu den dort vorgetragenen Positionen steht. Seine Intervention erfolgt aus »Sorge um den weiteren Weg der Zeitung«. An der Kritik fällt nun allgemein auf, dass in ihr erstens nur ein bestimmter Teil der Ausführungen von Carlens Berücksichtigung findet, und gegen diesen wiederum zweitens zwar Einspruch erhoben wird, ihm allerdings keine Argumente entgegengesetzt werden. Das ist bedauerlich, die Argumentfreiheit kennzeichnet aber durchgängig die Reaktionen derer, die mit der Kritik an den Montagsmahnwachen nicht einverstanden sind.

    Der Artikel »Formierte Gegenaufklärung« ist nicht erbaulich, weil es nichts Erbauliches zu berichten gibt. Er ist schonungslose Bestandsaufnahme des gegenwärtigen erbärmlichen Zustands der Friedenskräfte in diesem Land vor dem Hintergrund einer krisenhaften Weltlage und – was aber notgedrungen nur Spekulation bleiben kann – etwaiger Strategiewechsel bestimmter Teile des Monopolkapitals. Diesen Kontext zu übersehen, macht die Kritik nicht gerade besser. Erst die Darlegung, dass die Linkspartei so aufgestellt ist, wie sie nun einmal ist, nämlich drauf und dran, auch die letzte »rote Haltelinie«, die Zustimmung zu Kriegseinsätzen, zu überschreiten, lässt den Rest des Textes verständlich werden. Denn eine konsequent antimilitaristisch ausgerichtete Linkspartei, die zudem fähig und auch willens wäre, ihre Anhänger und Sympathisanten unter einheitlichen und klaren Losungen gegen den Krieg zu mobilisieren, die willens und fähig wäre, sich an die Spitze einer Friedensbewegung zu stellen, würde die ganze Tristesse, die hier Gegenstand der Auseinandersetzung ist, vermutlich überflüssig machen. Typen mit dem trüben Weltbild der Montagsmahnwachen gäbe es dann trotzdem – sie wären aber randständige Figuren mit marginalem Einfluss. Erst diese Schwäche, oder anders gesagt, der Opportunismus der Linkspartei, macht die anderen zu einer nennenswerten Größe, über die zu verhandeln zur ärgerlichen Notwendigkeit wird.
    Der Ausgangspunkt, von »Neuen Inflationsheiligen« zu sprechen, ist also eine krisenhafte Lage, die längst die rein ökonomischen Sphären verlassen hat und zu einer politischen Krise, zu einer Repräsentations- und Glaubwürdigkeitskrise geworden ist. Der Ausgangspunkt ist nicht minder die Feststellung einer Krise der Linken, die allerdings nun, mehrerer Fieberschübe eingedenk, seit mindestens 25 Jahren anhält. Die Begriffswahl »Neue Inflationsheilige« ist, wenngleich provokativ, wohlüberlegt. Sie verweist auf Strukturähnlichkeiten mit der Weimarer Zeit, ohne diesen Vergleich zu strapazieren, ermöglicht allerdings, was noch wichtiger ist, eine übergreifende Bezeichnung für die Phänomene der jüngeren Zeit. Wehr schreibt, im betreffenden Absatz würden als »rechte ›Selbstanbieter und -vermarkter‹ in einem Satz ›Führer der Montagsmahnwachen und der Pegida-Aufmärsche‹ genannt«. Zudem werde »dann auch Jürgen Elsässer dazugenommen«. Er schlussfolgert: »Schon diese Gleichsetzung stellt eine Vermengung unterschiedlichster Personen und Zusammenhänge dar.« Man kann diesem Satz entnehmen, dass diese »Vermengung« in den Augen des Kritikers eine unzulässige ist. Warum, erfahren wir nicht.

    Ist sie wirklich unzulässig? Werden hier wirklich, den betreffenden Kontext mitgedacht, »unterschiedlichste Personen und Zusammenhänge« in den einen Topf geworfen, in den sie gar nicht gehören? Geht die Einschätzung, dass es sich um »Selbstanbieter und -vermarkter« handele, wirklich fehl? Gemeinsam ist allen, für die im Artikel Jebsen und Elsässer exemplarisch genannt werden, dass sie sich »scheinradikaler Rhetorik« befleißigen, »zinskritische und pseudo-alternativwirtschaftliche« Theorien verbreiten, dass ihnen die Kategorien rechts und links erklärtermaßen nichts mehr gelten. Das steht alles im Text, man hätte es zur Kenntnis nehmen können. Dass dies nicht bloße verleumderische Behauptungen sind, kann nachprüfen, wer sich die Mühe macht, Spaß bereitet es keinen. Elsässer ist der Wanderprediger, der, in seinen Ausführungen angepasst an das jeweilige Format, von den Montagsmahnwachen über den Leipziger Pegida-Ableger Legida hin zu Pegada (Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes bzw. Endgame (Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas) getingelt ist. Letztgenannte Bewegung ist denn auch gewissermaßen die Zusammenführung von Teilen der beiden erstgenannten.

    Den Weg von A über B nach C sind auch andere gegangen. Ein Stephane Pierre Roger Simon war auf der Pegida-Zusammenkunft am 22. Dezember in Dresden der einzige Redner, der »Zugabe«-Rufe erntete. Zuvor war er mehrfach auf Montagsmahnwachen aufgetreten. Kurz nach seinem Auftritt gründete Simon Pegada/Endgame, die sich zur Verhinderung einer »Amerikanisierung« zum ersten Mal am 24. Januar auf Erfurter Straßen versammelten. Wenige Wochen zuvor, am 9. Januar, hatte Jebsen in einem Text für die Webzeitung free21.org geschrieben, Pegida müsse eigentlich Pegada heißen. Bloßer Zufall?

    Bei Pegada/Endgame (zumindest bei den Zusammenkünften in Halle und Berlin) fand sich unter aller bizarrer Vielfalt denn auch nachweislich das Personal ein, das anfangs schon bei Montagsmahnwachen gesichtet wurde: Faschisten. Leute mit der Reflexionshöhe der – sagen wir – Fikentscher/Neumann von der »Arbeiterfotografie« können sich diese Tatsache nicht anders erklären, als durch das zerstörerische Wirken der Geheimdienste, durch die dunklen Machenschaften des US-Imperiums. Dass Faschisten aufgrund der Ausrichtung solche Zusammenkünfte aus eigenem Antrieb zustimmungswürdig und anziehend finden könnten, kommt diesen Leuten nicht in den Sinn. Ein Weltbild könnte ins Wanken geraten. Was alle eint, die Arbeiterfotografen eingeschlossen, ist der Hass auf die USA, der im Ruf »Ami go home!« kulminiert. Das schließt die Vorstellung ein, die Bundesrepublik sei kein souveräner Staat. Im Forderungskatalog von Endgame heißt es unter anderem: »Für ein stabiles und faires Finanzsystem sowie deutsche Goldreserven auf deutschem Boden!« Und: »Für ein souveränes und neutrales Deutschland, Friedensverträge und Abzug der Besatzer!« Wer in einer Zeit, in der dieses Deutschland zum Wehe der anderen halb Europa kontrolliert, mithin so mächtig sein dürfte wie selten zuvor, wer in dieser Zeit also einzig die USA ins Visier nimmt, betreibt politische Desorientierung (von den kruden Weltanschauungsgehalten: Zinskritik, Alternativwirtschaft, s.o., einmal ganz abgesehen).

    Die Darbietungen der Elsässer und Jebsen sind allesamt suggestiv, nie argumentativ. Das macht sie der Kritik schwer zugänglich. Die Vertreter dieser hermetischen Weltsichten, die ganz dem Muster einer schlichten binären Logik von ja - nein, gut - böse folgen, dulden nämlich keine. Kritik ist nach dieser Logik per se ein bösartiger Angriff auf diese Geschlossenheit. Kritiker sind Hetzer. Auffällig ist allerdings, dass ihre Verteidiger diese Reaktionsweise teilen, ohne Kritik, Argumente und Fakten über Personen und Bewegungen, die nachdenklich stimmen sollten, auch nur zu prüfen, geschweige denn zu widerlegen.

    Jebsen hat bei seinem Auftritt auf der Berliner Montagsmahnwache am 16.3. etwas gesagt, das in der berechtigten Fokussierung auf seine Feinderklärung gegen Ditfurth, Schädel und die linke Presse beinahe untergegangen, gleichwohl sehr bezeichnend ist: »Die Schuldigen sind die Medien (...) schaut diesen Müll nicht noch. Das müsst ihr auch gar nicht. Ich schau' diesen Müll und verarbeite das in ›Me, myself and Medien‹ (Jebsens Internetsendung; D.B.). Das reicht, mehr müsst ihr gar nicht gucken.« Das ist der Gestus eines Gurus, der den Leuten von der selbsttätigen Information und Reflexion abrät. Komplexitätsreduktion, einfache Antworten, klare Feindbenennung – so lässt sich das Bedürfnis verunsicherter Massen in Zeiten der Krise in einer unübersichtlich gewordenen Welt bestimmen. Selbstanbieter und Politunternehmer, Scharlatane und Inflationsheilige wie Jebsen und Elsässer bedienen dieses Bedürfnis. Man sollte also wissen, mit wem man sich einlässt2. Im übrigen konnte man das im Falle Elsässers schon 2009 wissen, als er mit seinem Vorschlag einer Volksinitiative hausieren ging und dabei – wenngleich nicht so formuliert – zwischen (gutem) schaffendem und (schlechten) raffenden Kapital unterschied. Jebsen ist seit seinem Rauswurf beim RBB häufiger bei Elsässers Compact-Veranstaltungen aufgetreten und hat diesen umgekehrt mehrfach in seine Sendung »KenFM im Gespräch« geladen. Die beiden kennen sich gut. Würden Elsässer oder Jebsen eine Partei gründen, worauf zur Zeit nichts hindeutet, dann wäre das eine vom Zuschnitt der Freiheitspartei Geert Wilders': Sie wären dann das jeweils einzige Mitglied in einem solchen Laden. Anhänger hätten sich mit der Rolle zu bescheiden, zuzuhören und hinterher zu laufen.

    In der Kenntnis historischer Abläufe unternimmt Carlens den Versuch einer Einordnung und Funktionsbestimmung dieser neuen »Inflationsheiligen« und schreibt, was Wehr ganz und gar gegen den Strich geht: »Die geschickteren unter ihnen sammeln genug Anhang, um irgendwann eine Bewegung herauszubilden, die schließlich als Kraft der Straße nicht mehr übergangen werden (...) kann. Einen solchen Alternativplan könnte das Kapital gebrauchen, und sei es zur Erpressung der Werktätigen in Lohnkämpfen. Den im Parlament gebundenen Kräften wird die eigene Ohnmacht und stete Abrufbarkeit so fortwährend vor Augen geführt.« Wehr zufolge kann dieser Abschnitt nur so verstanden werden, dass es sich um »faschistische Bewegungen in spe« handele. Und das könne ja mit Blick auf Jebsen und auch Elsässer wohl »nur als eine analytische Fehlleistung angesehen werden. Auf diese Weise soll ganz offenkundig eine sachliche und inhaltliche Auseinandersetzung der Linken mit den Positionen von Ken Jebsen und anderen Vertretern der ›Montagsmahnwachen‹ von vornherein unterbunden werden.«

    Von faschistischer Bewegung steht im Text nichts, wenngleich man es so lesen kann, das stimmt. Das aber in erster Linie deshalb, weil vieles mutatis mutandis an die Vorgänge der Weimarer Zeit erinnert. Das wird in der entsprechenden Passage plausibel herausgearbeitet, vor allen Dingen deshalb, weil hier auch die Klassenfrage gestellt wird. In welchem Klasseninteresse soll eine irrationalistische (Massen-) Bewegung mit den entsprechenden Demagogen an der Spitze liegen? Man ahnt es. Also wirklich eine »analytische Fehlleistung«? Mitnichten. Die vorgenommene Einordnung und Funktionsbestimmung verhindert eben nicht von vornherein »eine sachliche und inhaltliche Auseinandersetzung«, sie ist vielmehr (notwendiger) Teil von ihr – was auch immer in diesem Zusammenhang »sachlich« heißen mag. (Denn die Aufforderung, »sachlich« zu sein, unterstellt immer, man sei bisher ausschließlich mit den Mitteln der »Pauschalisierung und Diffamierung« (Doris Pumphrey) zu Werke gegangen. Wo und an welcher Stelle das geschehen sein soll, wird dabei nie gesagt, eine Widerlegung des Vorgebrachten erfolgt nie.)

    In der Folge wird in dem Artikel eine Reihe von Fakten und Argumenten angeführt, die mindestens skeptisch stimmen sollten. Eine ernstzunehmende Kritik an diesem Text hätte sich mit ihnen auseinanderzusetzen, müsste sie als falsch, nicht kritikwürdig oder unbedeutend zurückweisen. Das geschieht bei Wehr nicht. Umgekehrt stellt sich die Frage, was nun für Jebsen und Co spricht. Man erfährt es nicht – und wird den Verdacht nicht los, dass es einzig darum gehen soll, die Bewegung zu verbreitern. Ein Bündnis mit dem Irrationalismus aus Sehnsucht nach wieder zu erlangender Größe und Stärke im Angesicht von Kleinheit und Schwäche?

    »Über künftige Formen der Zusammenarbeit müssen wir uns sicher im weiteren den Kopf zerbrechen – aber jetzt geht es um die Aktion«, zitiert Carlens Wolfgang Gehrke und fragt: »Also Bewegung um jeden Preis, zurückschauen später?« Er schlussfolgert mit Verweis auf die problematischen Inhalte bei den Montagsmahnwachen: »Das könnte ein gefährlicher Kurs sein …« Hier spricht also die ernstgemeinte Sorge um die richtige Strategie und Taktik in der Bündnispolitik. Um so mehr muss daher verwundern, dass Wehr in einer nicht anders als abenteuerlich zu nennenden Konstruktion unterstellt, Carlens komme es auf eine »Denunziation« Gehrkes und auch Dehms an: Weil beide willentlich und wissentlich mit dem (so verstandenen) Protofaschisten Jebsen paktierten, der besonders gefährlich sei (was nirgendwo im Text steht). Nicht Denunziation wird hier betrieben, sondern Kritik an einer als falsch und womöglich verhängnisvoll eingeschätzten Politik, für die die Genannten nun einmal stehen.
    Nicht minder merkwürdig ist der Vorwurf, Carlens und die junge Welt entzögen »den Aktivisten der Friedensbewegung ihre Solidarität, wenn sie leugnen, dass sie überhaupt existiert, bzw. wenn sie behaupten, dass ihr der Anhang fehlt«. Das erstaunt und mutet selbst wie Realitätsverleugnung an. Entziehe ich der DKP die Solidarität, wenn ich sage, dass sie nicht die Größe und Stärke der KPD der 20er Jahre aufweist? Die Feststellung mag schmerzlich sein, zutreffend ist sie allemal. Am Zustand der Friedenskräfte in diesem Land gibt es nichts zu beschönigen. Es zu tun, wäre alles andere als solidarisch. Eine Bewegung im engeren Wortsinne bilden diese Kräfte nicht mehr.
    Im Wort Bewegung, verstanden im politischen Sinne, steckt Dynamik und Kontinuität und – eine Mindestgröße der Teilnehmenden. All das gibt es bei den Revolutionären längst nicht. Und tatsächlich muss man mangelnde sprachliche Präzision dort konstatieren, wo im Text von »revolutionärer Bewegung« die Rede ist. Es ist aber ein Missverständnis zu meinen, wie Wehr das tut, Carlens ginge es darum, dass »an die Stelle der Friedensbewegung« »›die organisierte revolutionäre Bewegung‹ treten« solle. Das steht da nicht. Gemeint ist etwas anderes – womit die Argumentationsführung des Artikels an ihren Ausgangspunkt zurückkehrt. Das Argument an dieser Stelle enthält die Annahme eines keineswegs unwahrscheinlichen Scheiterns der Linkspartei an ihrer Rolle als ernsthafte oppositionelle Kraft. Wenn das der Fall sein wird, nämlich zu dem Zeitpunkt, an dem sie dem ersten Militäreinsatz zustimmen wird, wird es darauf ankommen, die verbliebenen revolutionären Kräfte (verschiedener organisatorischer Provenienz) zu sammeln und zu bündeln. Das ist die Botschaft dieses Schlussabsatzes. Sie steht in keiner Weise im Widerspruch zur Notwendigkeit einer breiten und starken Friedensbewegung. Dieser muss aber ein hohes Maß ein Klarheit und Vernunft eignen. Dazu bedarf es der Revolutionäre.


    Anmerkung:

    1 Die Themaseite "Formierte Gegenaufklärung" in der jungen Welt erschien am 21. März 2015 und ist u. a. hier abrufbar.
    2 vergl. hierzu: "Zum Fall Elsässer: Der Wanderprediger des Burgfriedens" von Sebastian Carlens, Theorie und Praxis Nr. 18, 24.08.2009




     
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     Kommentar zum Artikel von Rainer :
    Freitag, 12.06.2015 - 10:47

    Den Wehr haben gleich auch ganz andere aufgegriffen :

    Die Nazis von "Sache des Volkes" zb. , das sind so uberbleibsel vom einstigen "KdS " : https://sachedesvolkes.wordpress.com/2015/04/13/anmerkungen-zu-dem-artikel-formierte-gegenaufklarung-in-der-zeitung-junge-welt-vom-21-22-marz-2015/ [externer link]

    Oder dieser provokatorische Blog der immer wieder versucht über persönliche Denunziation und bizarre Konstruktionen von irgendwelchen Querverbindungen Verwirrung zu stiften.: https://versprengtelinke.wordpress.com/2015/04/02/widerlicher-kleinkrieg-zw-der-jungen-welt-und-anderen-alternativen-medien/ [externer link]

    Letzt fehlt eigentlich nur noch Reporterkarrikatur Martin Lejeune


     Kommentar zum Artikel von retmarut :
    Freitag, 12.06.2015 - 14:44

    Passend dazu auch noch das Statement (Offener Brief) von Rainer Rupp, gerichtet an die jW:
    http://tv-orange.de/2015/04/ein-offener-brief-an-die-redaktion-der-junge-welt-von-rainer-rupp/

    Schade, dass die jW diesen nicht veröffentlicht hat, weil daraus meiner Meinung nach klar ersichtlich wird, auf welchen hölzernen Pfaden Gen. Rupp so wandert.

    Letztlich hat die ganze Auseinandersetzung doch als Kern, in welcher Welt wir derzeit leben und welchen Charakter der deutsche Imperialismus hat. Für Leutchen wie Rupp ist der Hauptfeind ganz offenkundig der US-Imperialismus, dafür zieht man dann auch mit rechtem Gesocks in den "Friedenswinter" und imaginiert sich eine neue Friedensbewegung. Dass man sich damit allerlei Nazis und Querfrontler ins Boot holt, will man ob der gemeinsamen Front gegen das US-Kapital nicht wahrhaben bzw. nimmt es billigend in Kauf. Wahrhaben will man wohl auch nicht, dass diese querfrontlerischen Gruppierungen gezielt Teile der linken Bewegung für ihre eigenen Interessen aushöhlen und bruchreif schießen. Und am wenigsten kommt ihnen in den Sinn, dass sie mit ihrem Verhalten letztlich dem deutschen Imperialismus, der ganz eigene Interessen verfolgt, mal im Bündnis mit, mal in Abgrenzung und Konkurrenz zu den USA, den Weg ebnen.

    Dass Rupp, Dehm etc. den deutschen Imperialismus kleinreden oder als Wurmfortsatz des US-Imperialismus betrachten, ist nichts Neues. Erschreckend ist eigentlich, wie auch einige Gen., die bisher eine Orientierung auf den deutschen Imperialismus als unseren hiesigen Hauptfeind eingenommen hatten, im jetzigen Praxistest ins Wanken geraten, herumlavieren oder irrlichtern.

    Das erinnert mich ein wenig an die frühen Stadien der Gewerkschaftsbewegung. Die Gewerkschaften fingen bekanntlich (zuerst in England, dann in Frankreich und andernorts) damit an, dass sich Kollegen erst einmal nur in ihrem Betrieb organisierten. In dieser Phase gelang es immer wieder mal einigen pfiffigen Kapitalisten, die unerfahrenen rein betrieblichen Gewerkschaftsstrukturen erfolgreich gegen den kapital. Konkurrenten zu hetzen ("Euch Arbeitern geht es so schlecht, weil das Konkurrenzunternehmen bessere Maschinen einsetzt/ billige Iren arbeiten lässt/ unsere traditionellen Arbeitsabläufe untergräbt ...!"). Ergebnis: Dem Konkurrenten wurden die Maschinen zertrümmert, die Rohstofflager in Brand gesetzt oder die armen ausgebeuteten Arbeitskollegen verprügelt. - Das kann man eine Zeit lang machen, bis man sieht, dass man vom eigenen Kapitalisten nach Strich und Faden verarscht wurde.
    Heute kann man sich wie Rupp, Gehrcke, Dehm, Hartmann usw. mit wehenden Fahnen gegen den US-Imperialismus (im Sinne eines Evil of the world) stellen und eine "fehlende Souveränität" Deutschlands herbeifabulieren. Freuen wird das den deutschen Imperialismus, das deutsche Monopolkapital, in dessen Sinne man dann objektiv agiert und dem natürlich jeder Protest gegen US-Konkurrenten tausendmal lieber ist als gegen die eigenen Machenschaften. In der Zwischenzeit wird die deutsche Hegemonie in Europa ausgebaut und die deutsche Kriegsfähigkeit weiter ausgebaut. Es ist ja auch immer bequemer, Feinde weit entfernt zu verdammen, statt den leibhaftigen, tagtäglichen Feind vor der Haustür (bzw. im eigenen Land) anzugreifen.



     Kommentar zum Artikel von Rainer :
    Freitag, 12.06.2015 - 17:57

    Es wird ja immer besser je tiefer man sich durch google gräbt:

    - Freidenker-Hartmann hat seinen Riemen ebenfalls abgegeben ,fleissig von "kommunisten-online" unter dem "Roten Webmaster" Günther Ackermann verbreitet (!) http://bit.ly/1TgMSlE [externer link]

    - Und aus demselben Stall: Doris Púmphrey schwelgt in einem im Berliner MEZ gehaltenen Referat in Kaltekriegs-nostalgie : http://www.mez-berlin.de/streit-in-der-friedensbewegung-wie-breit-darf-sie-sein-114.html [ externer link]

    ...Das "MEZ" ist (komische Zufälle gibts) die Spielwiese von Andreas Wehr ,der das gegründet hat (und besitzt?).

    Aber mittlerweile ist es ja auch frühlingshafter geworden um den Friedenswinter. Der ist soweit ich weiß auch offiziell beendet worden ? Über Nachfolgeprojekte (abgesehen von den lokalen Resten der montäglichen Mahnwächtler) ist mir nix bekannt. Beim großen "bundesweiten Koordinmierungstreffen" der Mahnwachen in Kassel kamen vielleicht noch 250 LEute zusammen. Da hat dann auch Rainer Rupp sein Büttenrednertalent entdeckt: https://www.youtube.com/watch?v=FNkPIACeNGI [externer link]

    Könnte es sein dass da eine Riege älterer antiimperialistisch-sozialdemokratisch-patriotisch gesinnter Herren erst dann auf das Phänomen aufmerksam geworden ist,als es schon wieder vorbei war ?


     
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