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Der XVIII. Parteitag der KP Chinas im November 2012 und die 1. Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses der VR China im März 2013 waren wichtige Meilensteine der sozialistischen Entwicklung in China. Sie waren Fortsetzung des 1978 eingeleiteten Kurses der Errichtung des Sozialismus chinesischer Prägung in der Anfangsetappe des Sozialismus. Die auf dem XVII. Parteitag gegebene Definition, Sozialismus chinesischer Prägung ist wissenschaftlicher Sozialismus unter strikter Beachtung der konkreten Bedingungen Chinas wurde ergänzt durch die Aufgabe, den Merkmalen der Zeit gerecht zu werden. Nachdrücklich wird bekräftigt, dass die KP Chinas ihre Leitideologie im Marxismus-Leninismus sieht, dass die wissenschaftliche Theorie des Sozialismus und Kommunismus ständig weiter entwickelt werden muss und dass die KP Chinas in ihrer revolutionären Praxis und ihrer theoretischen Arbeit einen markanten Beitrag dazu geleistet hat und leistet. Das manifestiert sich in den Mao Zedong – Ideen, der Theorie Deng Xiaopings, der Idee des „Dreifachen Vertretens“1 und dem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept.

Die KP Chinas betont, dass sie weder den alten Weg der Abkapselung und Erstarrung, noch den Irrweg geht, das Banner zu wechseln. Im Zentrum der sozialistischen Entwicklung stehen der wirtschaftliche Aufbau, die Entwicklung der Produktivkräfte, einer sozialistischen demokratischen Politik, einer sozialistischen fortschrittlichen Kultur, einer sozialistischen ökologischen Zivilisation, die allseitige Entwicklung des Menschen zu fördern, den allgemeinen Wohlstand des ganzen Volkes schrittweise zu verwirklichen und ein modernes sozialistisches Land, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist, aufzubauen.
Die gegenwärtige Entwicklungsetappe wird als Anfangsetappe des Sozialismus betrachtet. Dabei wird auf Lenin verwiesen, dass es nicht in unseren Kräften steht, unmittelbar zur reinen Form einer sozialistischen Wirtschaft und sozialistischen Verteilung überzugehen, Sozialismus der Anfangsform ist kein Sozialismus auf stabiler Grundlage.
Der Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand soll bis zum 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas (2021) und der Aufbau eines modernen sozialistischen Landes bis zum 100. Jahrestag der Gründung der VR China (2049) vollendet werden. Bis 2020 sollen im Vergleich zu 2010 das Bruttoinlandsprodukt sowie die Einkommen in Stadt und Land verdoppelt werden. Bestimmte Elemente der Politik in dieser Etappe gelten ausdrücklich für die Anfangsetappe des Sozialismus, nicht für den Sozialismus in seiner reifen Form.
Nachdrücklich wird betont: „Es gilt, dem Aufbau der gesellschaftlichen Strukturen große Bedeutung beizumessen, die Überlegenheit des sozialistischen politischen Systems des Landes voll zur Entfaltung zu bringen, sich aktiv an den nützlichen Errungenschaften der politischen Zivilisation der Menschheit zu orientieren und keinesfalls das Modell des politischen Systems des Westens kritiklos zu übernehmen.“

In den letzten 10 Jahren rückte China hinsichtlich des Bruttoinlandsproduktes von der 6. auf die 2. Stelle in der Welt. China hat den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise standgehalten und behielt eine stabile und relativ schnelle Entwicklung bei. In dieser Periode hat sich die Wirtschaft Chinas nachhaltig entwickelt, die Demokratie wurde vervollständigt, die Kultur blühte zunehmend auf, die Stabilität der Gesellschaft wurde gewahrt. Erklärtes Ziel der Reformen und Öffnung, der sozialistischen Modernisierung bildet die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes. Die Strategie der Erhöhung der Inlandnachfrage wird konsequent verwirklicht. In den vergangenen 5 Jahren stieg die Zahl der Arbeitsplätze in den Städten jährlich um fast 12 Millionen. Das verfügbare Einkommen der Stadtbewohner und der Landbewohner stieg im Jahresdurchschnitt um 8,8 bzw. um 9,9%, seit 2010 verringert sich der Einkommensunterschied zwischen Stadt- und Landbewohnern.
Hauptschwerpunkte der Investitionen sind:
  • Bildung, Wissenschaft
  • Soziale Sicherungssysteme
  • Landwirtschaft
  • Ökologie.

Einige Fakten zur ökonomischen Entwicklung: (Aus dem Bericht vor dem NVK und dem statistischen Jahresbericht)
  • Die letzten Jahre waren eine Periode, in der sich die Landwirtschaft am schnellsten entwickelte, das Antlitz der ländlichen Gebiete die größte Veränderung erfuhr und die Bauern die meisten realen Vorteile erhielten. Die Ausgaben aus dem Staatshaushalt für die Landwirtschaft stiegen in den vergangenen 5 Jahren um durchschnittlich 23,5% jährlich. In den Städten lebt heute über 50% der Bevölkerung.
  • Die vertragsgebundene Bewirtschaftung auf der Basis der Haushalte bleibt die Grundlage der Produktion auf dem Land, neue Formen genossenschaftlicher Organisation werden unterstützt
  • 2012 erreichte die Getreideproduktion 589,57 Mill. t (2002 457,1 Mill. t)
  • In den vergangenen 5 Jahren wurden 19 700 km neue Eisenbahnlinien, davon 8 951 km für Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaut.
  • Der Bau der Gas- und Stromleitungen von West- nach Ostchina und die Umleitung von Wasser von Süd- nach Nordchina werden planmäßig realisiert
  • Hinsichtlich der Kapazitäten für Elektroenergieerzeugung durch Wasser- und Windkraft rangiert China an erster Stelle in der Welt
  • Das Bruttoinlandsprodukt wuchs 2012 um 7,8%, China erzeugt 10,4% des Weltbruttoinlandsproduktes.
  • In den letzten 5 Jahren erhielten 300 Mill. Landbewohner Anschluss an das Wassernetz
  • Die Ausgaben für die Bildung stiegen in den vergangenen 5 Jahren pro Jahr um durchschnittlich 21,58%
  • Die 9-jährige kostenlose Schulbildung entsprechend der Schulpflicht wurde verwirklicht. Das Problem der Schulbildung für die Kinder der Bauernarbeiter (Wanderarbeiter) in der Stadt wurde im wesentlichen gelöst
  • Der Aufbau sozialer Sicherungssysteme wurde weiter vorangebracht. Die Betriebsrenten erfahren 2013 wiederum eine Steigerung um 10%.
  • Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt jetzt bei 75 Jahren
  • Im Außenhandel nimmt China heute den 2. Platz in der Welt ein
  • In den vergangenen 5 Jahren betrugen die ausländischen Investitionen in der VR China 552,8 Mrd. US$, chinesische Auslandsinvestitionen betrugen 2012 77,2 Mrd. US$

Hauptziele für 2013:
  • Bruttoinlandsprodukt +7,5%
  • Zuwachs der Beschäftigten in den Städten: 9 Mill.
  • Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten: unter 4,6%
  • Einkommen der Stadt- und Landbewohner: +7,5%


Im Bericht an den NVK heißt es: China befindet sich noch immer und noch über eine längere Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus. Der gesellschaftliche Hauptwiderspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion bleibt ebenfalls unverändert, ebenso wie die internationale Stellung Chinas als das weltweit größte Entwicklungsland. Der Schlüssel zu Lösung sämtlicher Probleme des Landes liegt auch weiterhin in der Entwicklung.

Auf dem Parteitag und der Tagung des NVK wurden neue Führungsorgane gewählt. Zeitweise wurde dieser Prozess durch komplizierte Fälle von Korruption auch bei Spitzenfunktionären überschattet. Die Konsequenz, mit der die alte und auch die neue Führung in diesen Fragen vorgegangen ist und vorgeht, hat teilweise aufgetretene Zweifel an der Stabilität der Führung ausgeräumt. Die harten Worte: „Wenn diese Fragen nicht gut gelöst werden, werden sie der Partei tödlichen Schaden zufügen und sogar den Untergang der Partei und des Staates herbeiführen“, haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Auch einige Versuche, Spitzenfunktionären marxistische Positionen abzusprechen, hatten keinen Bestand.

Einige historische und theoretische Fragen

Die Führung der KP Chinas hat sich seit Gründung ständig mit theoretischen Fragen des Marxismus-Leninismus und seiner Anwendung auf die revolutionäre Praxis in China beschäftigt. Heute existiert auf gesellschaftswissenschaftlichem Gebiet ein großer Apparat mit zahlreichen Publikationen.

Die KP Chinas betrachtet seit ihrer Gründung am 1. Juli 1921 die Theorie des Marxismus-Leninismus als Kompass ihres Handelns. Im Statut der KP Chinas heißt es: „Das höchste Ideal und das endgültige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus“.
Die chinesische Führung musste den Weg der Revolution und zum Sozialismus unter den spezifischen Bedingungen des Landes pragmatisch erkunden und gehen, ohne dass eine komplette theoretische Vorarbeit existierte.
Die konkrete Situation, mit der die KP Chinas konfrontiert war, unterschied sich in vielen Fragen von den von Marx und Engels analysierten gesellschaftlichen Bedingungen. Hinzu kam, dass die Werke von Marx und Engels lange Zeit nur zum Teil und in oft unzureichender Übersetzung in chinesischer Sprache vorhanden waren.

Der auf dem XVIII. Parteitag der KP Chinas gewählte Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, erklärte in einer Rede am 28.06.2012:
„Als wir unsere Partei gründeten, haben wir den Marxismus klar als Leitprinzip auf unser Banner geschrieben. … Während des gesamten Prozesses der Revolution, des Aufbaus und der Reform war für unsere Partei der Marxismus der Wegweiser für das Verständnis und die Veränderung der Welt. Ausgehend von den konkreten Bedingungen Chinas haben wir den Marxismus mit den chinesischen Einsichten auf eine höhere Stufe gehoben und wichtige theoretische und praktische Weiterentwicklungen erzielt.“

Theoretische Fragen des revolutionären Kampfes um die Macht:

Ausgangspunkt für die Strategie der KP Chinas in der Anfangsphase des revolutionären Kampfes war die Einschätzung, dass die chinesische Gesellschaft einen halbfeudalen, halbkolonialen Charakter trägt. Eine kapitalistische Entwicklung bestand nur in Ansätzen. Es existierten starke Elemente einer Kompradorenbourgeoisie, die mit der feudalistisch-militaristischen Herrschaftsstruktur und mit den imperialistisch-kolonialistischen Kräften eng liiert war. Es entwickelte sich auch eine nationale Bourgeoisie, die vorwiegend in der Leichtindustrie und im Handel verankert war. Diese stand zunächst mehr im Widerspruch zur Kompradorenbourgeoisie als zu der sich entwickelnden Arbeiterklasse und dem städtischen Kleinbürgertum, sie vertrat vorrangig nationale und demokratische Forderungen.

Die in ihrem Wesen bürgerlich-demokratische Revolution von 1911 unter Führung von Sun Yatsen führte zwar zum Sturz der mandschurischen Kaiserdynastie, beseitigte aber nicht die halbfeudalen und halbkolonialen Zustände. Die KP Chinas zog die Schlussfolgerung, dass der Sieg der bürgerlich demokratischen Revolution in China nur unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei errungen werden kann. Die Führung der KP Chinas prägte dafür später den Begriff der Neudemokratischen Revolution.

Eine weitere markante Spezifik der chinesischen Gesellschaftsstruktur bestand im überwiegenden Anteil der Bauern an der Bevölkerung. Die zunächst verfolgte Strategie, durch Aufstände in den großen Städten proletarische Machtpositionen zu schaffen, führte zu schweren Niederlagen. Die Führung der KP Chinas zog die Schlussfolgerung, dass ein Sieg der Revolution nur möglich ist, wenn, gestützt auf die armen Bauern, zunächst weite Landgebiete befreit und dann die städtischen Metropolen erobert werden.

Theoretische Fragen der ersten Schritte nach Gründung der VR China

Die Gründung der VR China am 1. Oktober 1949 manifestierte den Sieg in der Neudemokratischen Revolution und war der Ausgangspunkt für die Errichtung sozialistischer Machtverhältnisse. Es wurden schrittweise im ganzen Land Machtorgane geschaffen, die die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft organisierten. Der Stand der ökonomischen und zivilisatorischen Entwicklung des Landes war zu diesem Zeitpunkt extrem niedrig. Durch riesige eigene Anstrengungen und die Unterstützung der UdSSR und auch anderer sozialistischer Länder wurden die Produktivkräfte sichtbar voran gebracht.

Die Entwicklung hat gezeigt, dass es nicht unumgänglich ist, unter Bedingungen eines niedrigen Entwicklungsstandes eine kapitalistische Gesellschaft zuzulassen. Es ist nicht zwingend, dass nur auf der Basis einer hoch entwickelten kapitalistischen Wirtschaft die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft möglich ist. Hier ist eine prinzipielle Frage enthalten, die mit dem Problem verbunden ist, ob und wie die Länder der so genannten „dritten Welt“ sich eine Zukunft ohne die „moderne kapitalistische Periode“ schaffen können. Die hoch entwickelten kapitalistischen, imperialistischen Länder sind ohnehin weder in der Lage, noch bereit, diesen Ländern solche Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. Damit würden sie ja ihre eigenen Existenzgrundlagen untergraben. Die Bourgeoisie übernimmt die politische Macht, nachdem die kapitalistischen Produktionsverhältnisse im wesentlichen ausgebildet sind, für die Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse ist die politische Macht der Arbeiterklasse und ihrer Bündnispartner Voraussetzung..

Nach den ersten Jahren der neudemokratischen Entwicklung der VR China wurde 1954 die erste Verfassung der VR China beschlossen. Artikel 1 lautet:
„Die VR China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.
Das sozialistische System ist das grundlegende System der VR China. Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten.“
Die Bezeichnung „sozialistischer Staat“ bedeutet nicht, dass ein reifer Sozialismus existiert.

Die KP Chinas und der XX. Parteitag der KPdSU

Mao Zedong leitete die Delegation der KP Chinas zur Teilnahme am XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956. Aus der Betrachtung der KP Chinas:
Ein Tag vor Beendigung des Parteitages gab der 1. Sekretär des ZK der KPdSU, Chruschtschow, auf Beschluss des Präsidiums des ZK der KPdSU einen Bericht unter dem Titel „Über den Personenkult und seine Folgen“. Kurz darauf wurde der Inhalt des geheimen Berichtes im Westen offenbart. Das führte zu schweren Erschütterungen im sozialistischen Lager und der internationalen kommunistischen Bewegung, es entstand in unterschiedlichem Maße ideologische Verwirrung. Der Imperialismus nutzte diese Gelegenheit und entfachte eine weltweite antikommunistische, antisozialistische Welle und brachte die internationale kommunistische Bewegung in große Schwierigkeiten.

In dem Bericht wurde der Personenkult Stalins entlarvt und seine ernsthaften Folgen aufgezeigt. Damit sei die ideologische Fessel des „stalinschen Modells“ zerschlagen worden. Obwohl der Bericht Chruschtschows vereinfachend und fehlerhaft Stalin als Ganzes negiert habe, gab er den Weg für Reformen des sowjetischen Sozialismus frei. Das müsse anerkannt werden. Bedauerlich sei, dass die sowjetischen Führer nach Stalin, aus subjektiven Gründen oder aus Gründen der objektiven Situation, zwar Anstrengungen zu Reformen auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet unternommen haben, aber keine wirklichen Erfolge erreichen konnten. Im Gegenteil, in nicht wenigen Fällen sei das alte System weiter zementiert worden. Seit Mitte der 70er Jahre verlangsamte sich das Wachstumstempo der sowjetischen Wirtschaft deutlich. Gorbatschow habe Reformen verkündet, er habe aber nicht die langjährige Erstarrung überwunden, sondern die Früchte des sozialistischen Aufbaus der UdSSR von 70 Jahren in Gefahr gebracht.

Die KP Chinas hat sich intensiv mit dem XX. Parteitag der KPdSU beschäftigt. Mitte März fanden eine Reihe von Sitzungen des Politbüros und des Sekretariats des ZK der KP Chinas statt, auf denen über den XX. Parteitag der KPdSU und seinen Einfluss beraten wurde. Deng Xiaoping berichtete über einige Fragen des Geheimberichtes Chruschtschows, die der Delegation des ZK der KP Chinas, die am Parteitag teilgenommen hatte, zur Kenntnis gelangten. Mao Zedong forderte dazu auf, diesen Bericht und seinen Einfluss auf die Welt ernsthaft zu studieren.
Der Geheimbericht machte klar, dass in der Sowjetunion, in der KPdSU, mit Stalin nicht alles richtig war. Die KP Chinas war jedoch mit der totalen Negierung der Geschichte des Kampfes der sowjetischen Partei und des sowjetischen Volkes unter Führung Stalins für den Sozialismus nicht einverstanden. Sie hat ihren prinzipiellen Standpunkt in zwei Artikeln über die historischen Erfahrungen der Diktatur des Proletariats zum Ausdruck gebracht.

Gleichzeitig war sie der Auffassung, dass die Entfernung des „Deckels“ über der Stalin-Frage für die marxistischen Parteien aller Länder, einschließlich der chinesischen Partei, von großer Bedeutung für die Überwindung blinden Glaubens, für die Befreiung des Denkens, für die Erkundung eines Weges der Revolution und des Aufbaus, der den Bedingungen des eigenen Landes entspricht, ist. Mao Zedong sagte: die wichtigste Lehre, die wir vom XX. Parteitag erhielten, bestand darin, den eigenen Kopf anzustrengen, allseitig zu überlegen, wie wir die Dinge entsprechend der Lage Chinas erledigen, uns anzustrengen, um den konkreten Weg für den Aufbau des Sozialismus in China zu finden.

Die KP Chinas vertrat die Auffassung, dass das Vorgehen Chruschtschows fehlerhaft war, weil die Kritik an solch einer wichtigen Persönlichkeit wie Stalin vorher nicht mit den Bruderparteien beraten wurde, außerdem war die KP Chinas mit dem auf dem Parteitag verkündeten „friedlichen Übergang“ und „parlamentarischem Weg“ zum Sozialismus nicht einverstanden.
Bis April 1956 hat das Politbüro des ZK der KP Chinas in Beratungen mit verantwortlichen Genossen aus über 30 Organen der Wirtschaftsleitung Fragen des sozialistischern Aufbaus beraten. Im April hielt Mao Zedong eine Rede zum Thema „Die 10 großen Beziehungen“. Die dort behandelten 10 Fragen wurden in Verallgemeinerung der Erfahrungen beim Wirtschaftsaufbau in China und auf der Grundlage der Lehren aus den sowjetischen Erfahrungen aufgeworfen. In China müssen die Landwirtschaft und Leichtindustrie intensiver entwickelt werden, die Industrie in den Küstengebieten muss stärker genutzt und entwickelt werden, die Ausgaben für das Militär und die Verwaltung sind zu senken. Im Bericht werden auch die Beziehungen zwischen dem Staat, den Produktionseinheiten und den Produzenten, zwischen der Zentrale und den örtlichen Einheiten, zwischen der Nationalität der Han und den nationalen Minderheiten, zwischen der Partei und den Parteilosen, zwischen Revolution und Konterrevolution, zwischen China und dem Ausland behandelt. Hinsichtlich der Beziehungen zwischen China und dem Ausland gab Mao Zedong die Orientierung „vom Ausland lernen“. Er erklärte: „Wir müssen von den Vorzügen aller Nationen und Länder lernen.

Im Januar 1957 wurde die Arbeit Mao Zedongs „Über die richtige Lösung der Widersprüche im Volk“ veröffentlicht. Er betonte darin, dass der Grundwiderspruch in der sozialistischen Gesellschaft nach wie vor im Widerspruch zwischen Produktionsverhältnissen und Produktivkräften, zwischen Überbau und ökonomischer Basis besteht. Diese Widersprüche sind die Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung. Der Grundwiderspruch in der sozialistischen Gesellschaft ist ein nichtantagonistischer Widerspruch. Produktionsverhältnisse und Produktivkräfte, Überbau und ökonomische Basis befinden sich im Wesentlichen in Übereinstimmung. Zur Lösung des Grundwiderspruches der sozialistischen Gesellschaft muss die sozialistische Ordnung nicht von Grund auf verändert werden, sondern er „kann durch die sozialistische Gesellschaft selbst schrittweise gelöst werden“.
In der Arbeit „Über die richtige Lösung der Widersprüche im Volk“ ist systematisch dargelegt, dass es erforderlich ist, die Widersprüche zwischen dem Feind und uns sowie die Widersprüche im Volk exakt voneinander zu unterscheiden.

Auswirkungen der gesamten Situation auf die KP Chinas:

Es kam zu schweren Fehlern, wie z.B. die Volkskommunen, der Große Sprung, insbesondere zu besonders kritischen Ereignissen (Kulturrevolution), zu schweren Auseinandersetzungen innerhalb der Parteiführung und mit anderen kommunistischen Parteien und sozialistischen Staaten. Die Führung der KP Chinas hat sich mit diesen Dingen in einem komplizierten Prozess sehr kritisch und prinzipiell auseinandergesetzt, ebenso mit den Ereignissen in der UdSSR und den anderen ehemaligen sozialistischen Ländern Ende der 80er, Anfang der 90er Jahres des 20. Jahrhunderts, wie auch mit komplizierten Fragen in China in der Anfangsphase des Reformprozesses selbst.
Im Ergebnis dessen wurde schrittweise ein theoretisches System des Sozialismus chinesischer Prägung erarbeitet. Von entscheidender Bedeutung war die 3. Tagung des XI. Zentralkomitees im Dezember 1978 und der XII. Parteitag der KP Chinas 1982.


Fortsetzung folgt.


Anmerkung:
1 „Die Partei muss Vertreter der Entwicklung fortgeschrittener gesellschaftlicher Produktivkräfte Chinas, der fortschrittlichen Kultur Chinas und der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes sein“


Dieser Artikel basiert auf einem Referat, gehalten von Rolf Berthold am 31.08.2013 in der Ladengalerie der jungen Welt auf einer Veranstaltung des Arbeitskreises Marxistischer Chinawissenschaften, in Berlin.