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Von Stephan

Am Samstag hatte man angesichts der Probeabstimmung unter den Zuschauern des Metzgersohnes Stefan Raab noch amüsiert gegrinst: Die CDU hatte wenig gewonnen, sogar etwas verloren (Erklärung: Die CDU-Wähler schauen den zeitgleich ausgestrahlen Musikantenstadl), wohingegen die FDP überall gewann. Hatte Guido Ww. wohl ein schmissiges Referat gehalten, so daß die TV-total-Wähler amüsiert für die Liberalen votierten.

Am Sonntag dann, ohne Jugendliche, Dresdner und Ausländer aber dafür umsonst, lieferte die richtige Wahl erstaunlicherweise ein ähnliches Ergebnis: die Linke mit 8% zuwenig für Achim Bigus - aber genug, um sowohl rotgrün als auch schwarzgelb zu verhindern, dabei souverän ins Parlament einzuziehen. Die rechtsradikalen Parteien dagegen nur mit dem moralischen Erfolg, die demokratische Wahl in Dresden ein wenig aufgehalten zu haben - man kann hoffen, daß sie diesen Erfolg das nächste Mal wiederholen wollen.

Das Ergebnis war dann bemerkenswert einfach: Es gibt zwei Große und drei Kleine. Man braucht ür die Regierung beide Große oder eine Große mit zwei Kleinen, selbst für Nichtmathematiker ein klares Bild. Und mit dem allseitigen Verzicht auf die Linke.PDS bleiben nur noch drei Möglichkeiten, die hier kurz diskutiert werden sollen:

Groß-Klein-Klein 1: Ampel
Die beiden kleinen Parteien sind Gelbgrün, dazu die SPD mit Gerhard Schröder. Gemeinsame Inhalte sind nur mikroskopisch - deutlich geringer beispielsweise als in der angelehnten Rot-Rot-Grün-Konstellation, zudem dürfte das Umfallen der FDP dieser nicht sonderlich liebenswerten Partei den Garaus machen, hat sie ihre zehn Prozent doch zum großen Teil Unionswählern zu verdanken, de keine große Koalition wollen. Dies wäre zwar nicht schlecht, leider wissen dies auch die FDP-Oberen, so daß dieses Modell nur theoretischer Natur ist, sollte nicht noch ein Erdbeben (CDU klagt gegen die FDP vor dem Verfassungsgericht auf Parteienverbot wegen Antisemitismus und Westerwelle) alle, aber auch gänzlich alle Randbedinguingen ändern.

Groß-Klein-Klein 2: Schwampel oder Jamaika
Die CDU hat deutlich bessere Chancen, sich den beiden kleinen Parteien als großer Partner anzudienen. Die inhaltlichen Gemeinsamkeiten sind deutlich größer, so halten sie von Gewerkschaften alle nicht viel und Windräder als Steuerspamodelle für Besserverdiener würden auch auf breite Zustimmung stoßen. Die Grünen müßten auf den ohnehin marginalisierten linken Rest verzichten und auch Feigenblätter wie Trittin entsorgen, dafür dürfte Joschka Außenminister bleiben und die gleiche Politik weiterführen, die er bislang, und die vordem Kinkel und Genscher praktizierten. Seit der Abkehr von der Hallsteindoktrin hat es kaum Änderungen in der Außenpolitik gegeben, auch der Angriffskrieg von Rotgrün gegen Jugoslawien war in der Kohlregierung durch mehrere Auslandseinsätze vorbereitet worden. ür mich ist diese Option eine recht wahrscheinliche, wenn die Partner ihren ideologischen Ballast - anders kann man diese Grundsätze kaum nennen - fallenlassen.

GroßGroß: Große Koalition
Die SPD erinnert in ihren Jubelstürmen und ihrer Autosuggestion an den VfL Bochum der letzten Saison unter Trainer Neururer (rief übrigens zur Wahl von CDU/CSU auf). Gerade noch mit einer derben Klatsche aus der Regierung geflogen, feiert sie sich selbst als Wahlgewinner und stärkste Partei mit Regierungsanspruch. Die Selbstverblendung des Fußballklubs ("wir habe zu viel Potential, um abzusteigen") endete mit dem Abstieg und dem überfälligen Trainerrauswurf, die Autosuggestion der SPD hat zunächst einmal die Messerwetzer der zweiten CDU-Reihe (Koch, Wulff, Merz) ruhig gestellt, und wird eventuell die Koalition vollkommen unmöglich machen. Mit einem Winkeladvokatentrick versucht die älteste Partei Deutschlands (nach dem Zentrum und nach ein, zwei Namensänderungen) die stärkste Rolle z spielen: CDU und CSU werden als zwei Parteien gesehen, deren Ergebnis man nicht zsammenaddieren dürfe. Allmählich beginnen die SPD-Oberen, selbst daran zu glauben, was die Sache nicht besser macht. Das historische Beispiel war 1966, als die SPD 39,3% und die CDU außerhalb Bayerns 38% hatte - Kanzler der Koalition wurde "trotzdem" der Ex-Nazi Kiesinger (CDU). Das lärmende und lächerliche Voranpreschen Gerhard Schröders vergiftet allenfalls den Boden für etwaitige Nachfolger, die dann Juniorpartner unter Merkel sein könnten - Peer Steinbrück, abgewählter NRW-Chef zu Beispiel.
Inhaltlich wäre die große Koalition vermutlich besser für die Errungenschaften des Proletariats, sprich relativ kurze Arbeitszeit, Urlaub, Mitbestimmung, Tarifautonomie, Flächentarifvertrag. Außenpolitisch gibt es ja (s.o.) ohnehin Konsenz, nur innenpolitisch dürften sich die Scharfmacher Schily und Beckstein an der FußballWM so richtig austoben, Ausländer mögen sie nun beide nicht, da fände sich bestimmt ein Konsenz.

Neuwahl:
Als unltima ratio bliebe immer noch die Neuwahl. Würde man sich schnell darauf verständigen, könnte man sich die Nachwahl im Tal der Ahnungslosen sparen, die NPD müßte dann weitere Todeskandidaten nominieren. Profitieren würde vermutlich die CDU, die nicht erneut einen so miserablen Wahlkampf machen würde, und die dann vielleicht sogar die schwarz-gelbe Mehrheit erreichen könnte. Die SPD müßte versuchen, die Schuld für die Neuwahl bei den Christdemokraten abzuladen, die bis ins Groteske reichenden Jubelstürme wären ein erster Beleg dafür. Ob die Linke dann wieder bei 8% landet, bleibt abzuwarten.

 
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   Kommentar zum Artikel von secarts:
Dienstag, 27.09.2005 - 17:06

" dass die linken innerhalb der nächsten
drei vier legislaturperioden in der regierung sind kann ich mir nicht vorstellen. wäre auch für deutschlands außenpolitk eine katastrophe"
(Felix)

Also, den versteh' ich jetzt wieder nicht...

So 'ne richtige Katastrophe ist fuer mich z.B. Krieg. Und den fuehren wir bekanntlich schon.
Oder meinst du, der boese Bush wuerde kein Wort mehr mit uns reden, wenn Gysi oder Oskar Aussenminister waere? Oder wir wuerden aus der UNO und der UNESCO fliegen...? Oder gar aus der NATO? Ick kriech dat kalte Jrausen!


   Kommentar zum Artikel von Maggi:
Montag, 26.09.2005 - 16:21

Also um meinen vorigen Beitrag noch mal zu bekräftigen, die Linkspatei in der Regierung ist natürlich in den nächsten Jahren Schwachfug. Was ich meine ist eine rot-grüne Minderheitsregierung, welche im dritten Wahlgang durch einzelne Mitglieder der Linken gewählt werden würde. Gesetze würden durch wechselnde Mehrheiten zustande kommen.

Die andere Möglichkeit ist die große Koalition. Diese kommt nach meiner Meinung allerdings nur ohne Schröder und Merkel zustande. Beide würden dann abgesägt werden. ;)


  Kommentar zum Artikel von 127778:
Montag, 26.09.2005 - 15:12

es wird nach haare-niemeyer ausgezählt.
was in dresden gewählt wird ist aber ziemlich unbedeutend, weil sich dadurch max 3 sitze ändern könnten, aber das nur wenn eine partei 100% der stimmen bekommen würde, also..... also, so wie es aussieht ist schwampel und ampel sehr unwahrscheinlich und alles mit der pds schwachsinn. also bleibt nur die große über, wobei ich davon ausgehe, dass weder schröder noch merkel kanzler werden. das mit dem kanzler-sharing gab es schonmal, ich glaube in israel, aber ich kannmir nicht vorsstellen, dass die sich einigen könnten,wer die ersten zwei jahre macht.... dass die linken innerhalb der nächsten
drei vier legislaturperioden in der regierung sind kann ich mir nicht vorstellen. wäre auch für deutschlands außenpolitk eine katastrophe.

@ stephan: ohne fussball gehts wohl nicht?! ;)


   Kommentar zum Artikel von Stephan:
Sonntag, 25.09.2005 - 07:13

Maggi, ich glaube, daß Du zwei Sachen unterschätzt: Die Wirkung, die eine Tolerierung durch die Linkspartei auf die SED-hassenden Sozialdemokratiewähler hätte - wobei es kaum mehr Landesregierungen gibt, aus der die SPD herausfliegen könnte, und zweitens der unerbittliche Haß, den viele in der Politik agierenden gegen ähnlich Denkende und gegen ehemalige Mitstreiter hegen. Die Linkspartei wird noch ein zwei Legislaturperioden brauchen, bios sie sich soweit von SPD und SED emanzipiert hat, mitregieren zu können und zu wollen.

Erstaunlicherweise spielt das Tal der Ahnungslosen, der berüchtigte Wahlkreis Dresden 1, eine, zwar nur psychologische, dennoch wichtige Rolle, gemäß dem Stoiberwort, daß (sinngemäß) wieder die doofen (sic!) Ossis die Wahl entscheiden.

Gelingt es der CDU, den Negativtrend des 18. September umzukehren und womöglich triumphal einen weiteren Sitz zu ergattern, kann die Schrödergefolgschaft ihre Taschenspielertricks in die Tonne kloppen, gelingt es hingegen der SPD dank des Wahlverfahrens nochmals richtig Boden gut zu machen (wird eigentlich noch nach d'Hondt ausgezählt?), werden sie Schröder nicht los. Meine neue Prognose: Die CDU räumt ab und Schröder ist weg - schon ist sie da, die Traumpaarung Merkelfering oder Stoiberbrück...


   Kommentar zum Artikel von Maggi:
Samstag, 24.09.2005 - 23:12

Also die einzigen Möglichkeiten die, in meinen Augen, noch möglich sind, sind einmal eine Große Koalition allerdings ohne Angie und Gerd ;) und eine rot-grüne Minderheitsregierung im dritten Wahlgang(ich denke die Linkspartei würde sich dazu durchringen).
Die Diskussionen in den Medien sind doch nur Gesplänkel um das eigendliche Ziel zu ereichen, das begann schon mit der Schwampel, nun sind sie halt beim Kanzler-Sharing. Die Schwampel könnte zwar in einigen Jahren realistisch werden, aber erst mit der nächsten Grünen Generation, derzeit ist dies einfach nicht realistisch.
Ich denke es wird zu der rot-grünen Minderheitsregierung kommen, aber mehr als abwarten und sich über schwachsinnige Ideen zu lachen bleibt einem zurzeit nicht übrig.


   Kommentar zum Artikel von secarts:
Samstag, 24.09.2005 - 19:19

"Kanzler-Sharing"?

Also Stephan, wenn ich dich richtig verstanden habe, tippst du auf grosse Koalition, aber nicht unter Schroeder, sondern unter einem anderen SPD-Fritzen oder Angie - oder?

Die bescheuertste Idee kam mir eben grad auf SPIEGEL Online unter die Nase: das sog. "Kanzler-Sharing". Will heissen: erst der Gerd mal locker zwei Jahre, danach die Angie 'ne Runde. Und das Ganze natuerlich als Grosse Koalition.

Klingt irgendwie von hier aus dem Off so ein bisschen nach spaetweimarer Verhaeltnissen... finis germaniae?!


   Kommentar zum Artikel von Stephan:
Freitag, 23.09.2005 - 19:21

nach einer knappen Woche scheinen die Ampeln auf Rot zu stehen, dahingegen macht Gerhard Schröder einen Rückzieher von seinem Auftritt in der Berliner Runde am Wahltag. So bleibt uns also das Schlimmste erspart (Schwampel) und das Lustigste vorenthalten (Ampel mit FDP-Untergang). Ich glaube, daß die SPD, signalisiert man ihr glaubhaft einen Einbruch bei einer etwaitigen Neuwahl, statt Schröder einen neuen Zweitkanzler aus dem Hut zaubern wird - andernfalls werden sie Neuwahlen so lange herauszögern (dann aber durchführen), bis Angie Merkel durch vergebliche Verhandlungen mit allen außer der Linkspartei, vom unzufriedenen Unionsmob gestürzt wird.

Eine "Volksfrontregierung" mit allen außer schwarzgelb spielt derzeit keine Rolle, die WASG-Reste sind zu mächtig und als ehemalige Sozialdemokraten zu böse auf ihre alte Partei, als daß dies irgendwelche Chancen hätte.


   Kommentar zum Artikel von secarts:
Freitag, 23.09.2005 - 18:25

Diesmal war ich auf die Lageeinschaetzung, die auf Link ...jetzt anmelden! in gewohnt sueffisantem Tone zur Wahl fuer gewoehnlich veroeffentlicht wird, selbst mal besonders gespannt; kriege ich doch hier in China einfach nicht soviel mit wie normalerweise daheim...
Vielen Dank an Stephan, dass er diese Aufgabe uebernahm, und gleich mal eine Frage ans Plenum:

Ich bekomme hier in den TV-Nachrichten zwar mit, dass eine Koalitionsoption nach der anderen zu platzen scheint - sind erneute Wahlen realistisch oder was mag sonst passieren? Nach einiger Zeit Hickhack doch eine Grosse Koalition? (dies zumindest ist in den Einschaetzungen vor Ort seit ungefaehr einer Woche vor der Wahl die favorisierteste Meinung)

Ansonsten an alle viele Gruesse; mir geht's gut, ich bin wieder in subtropischer Hitze in Guangzhou angekommen und irgendwie doch ganz froh, dass ich die ganzen Erguesse der deutschen Journaille ueber Gerd 'n' friends nicht so mitkriege...

Secarts


   Kommentar zum Artikel von Stephan:
Donnerstag, 22.09.2005 - 17:21

eine Entschuldigung sei angemerkt: Ich schickte diesen Artikel über die Chessshoutbox nach China, wo secarts ihn dann veröffentlichte - so erklärt und entschuldigt sich vielleicht die Bleiwüste. Wenn des S. wieder da ist, gibts auch von mir wieder Artikel mit Bilderchen und vielen Absätzen :-)