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Von Stephan

Am Samstag hatte man angesichts der Probeabstimmung unter den Zuschauern des Metzgersohnes Stefan Raab noch amüsiert gegrinst: Die CDU hatte wenig gewonnen, sogar etwas verloren (Erklärung: Die CDU-Wähler schauen den zeitgleich ausgestrahlen Musikantenstadl), wohingegen die FDP überall gewann. Hatte Guido Ww. wohl ein schmissiges Referat gehalten, so daß die TV-total-Wähler amüsiert für die Liberalen votierten.

Am Sonntag dann, ohne Jugendliche, Dresdner und Ausländer aber dafür umsonst, lieferte die richtige Wahl erstaunlicherweise ein ähnliches Ergebnis: die Linke mit 8% zuwenig für Achim Bigus - aber genug, um sowohl rotgrün als auch schwarzgelb zu verhindern, dabei souverän ins Parlament einzuziehen. Die rechtsradikalen Parteien dagegen nur mit dem moralischen Erfolg, die demokratische Wahl in Dresden ein wenig aufgehalten zu haben - man kann hoffen, daß sie diesen Erfolg das nächste Mal wiederholen wollen.

Das Ergebnis war dann bemerkenswert einfach: Es gibt zwei Große und drei Kleine. Man braucht ür die Regierung beide Große oder eine Große mit zwei Kleinen, selbst für Nichtmathematiker ein klares Bild. Und mit dem allseitigen Verzicht auf die Linke.PDS bleiben nur noch drei Möglichkeiten, die hier kurz diskutiert werden sollen:

Groß-Klein-Klein 1: Ampel
Die beiden kleinen Parteien sind Gelbgrün, dazu die SPD mit Gerhard Schröder. Gemeinsame Inhalte sind nur mikroskopisch - deutlich geringer beispielsweise als in der angelehnten Rot-Rot-Grün-Konstellation, zudem dürfte das Umfallen der FDP dieser nicht sonderlich liebenswerten Partei den Garaus machen, hat sie ihre zehn Prozent doch zum großen Teil Unionswählern zu verdanken, de keine große Koalition wollen. Dies wäre zwar nicht schlecht, leider wissen dies auch die FDP-Oberen, so daß dieses Modell nur theoretischer Natur ist, sollte nicht noch ein Erdbeben (CDU klagt gegen die FDP vor dem Verfassungsgericht auf Parteienverbot wegen Antisemitismus und Westerwelle) alle, aber auch gänzlich alle Randbedinguingen ändern.

Groß-Klein-Klein 2: Schwampel oder Jamaika
Die CDU hat deutlich bessere Chancen, sich den beiden kleinen Parteien als großer Partner anzudienen. Die inhaltlichen Gemeinsamkeiten sind deutlich größer, so halten sie von Gewerkschaften alle nicht viel und Windräder als Steuerspamodelle für Besserverdiener würden auch auf breite Zustimmung stoßen. Die Grünen müßten auf den ohnehin marginalisierten linken Rest verzichten und auch Feigenblätter wie Trittin entsorgen, dafür dürfte Joschka Außenminister bleiben und die gleiche Politik weiterführen, die er bislang, und die vordem Kinkel und Genscher praktizierten. Seit der Abkehr von der Hallsteindoktrin hat es kaum Änderungen in der Außenpolitik gegeben, auch der Angriffskrieg von Rotgrün gegen Jugoslawien war in der Kohlregierung durch mehrere Auslandseinsätze vorbereitet worden. ür mich ist diese Option eine recht wahrscheinliche, wenn die Partner ihren ideologischen Ballast - anders kann man diese Grundsätze kaum nennen - fallenlassen.

GroßGroß: Große Koalition
Die SPD erinnert in ihren Jubelstürmen und ihrer Autosuggestion an den VfL Bochum der letzten Saison unter Trainer Neururer (rief übrigens zur Wahl von CDU/CSU auf). Gerade noch mit einer derben Klatsche aus der Regierung geflogen, feiert sie sich selbst als Wahlgewinner und stärkste Partei mit Regierungsanspruch. Die Selbstverblendung des Fußballklubs ("wir habe zu viel Potential, um abzusteigen") endete mit dem Abstieg und dem überfälligen Trainerrauswurf, die Autosuggestion der SPD hat zunächst einmal die Messerwetzer der zweiten CDU-Reihe (Koch, Wulff, Merz) ruhig gestellt, und wird eventuell die Koalition vollkommen unmöglich machen. Mit einem Winkeladvokatentrick versucht die älteste Partei Deutschlands (nach dem Zentrum und nach ein, zwei Namensänderungen) die stärkste Rolle z spielen: CDU und CSU werden als zwei Parteien gesehen, deren Ergebnis man nicht zsammenaddieren dürfe. Allmählich beginnen die SPD-Oberen, selbst daran zu glauben, was die Sache nicht besser macht. Das historische Beispiel war 1966, als die SPD 39,3% und die CDU außerhalb Bayerns 38% hatte - Kanzler der Koalition wurde "trotzdem" der Ex-Nazi Kiesinger (CDU). Das lärmende und lächerliche Voranpreschen Gerhard Schröders vergiftet allenfalls den Boden für etwaitige Nachfolger, die dann Juniorpartner unter Merkel sein könnten - Peer Steinbrück, abgewählter NRW-Chef zu Beispiel.
Inhaltlich wäre die große Koalition vermutlich besser für die Errungenschaften des Proletariats, sprich relativ kurze Arbeitszeit, Urlaub, Mitbestimmung, Tarifautonomie, Flächentarifvertrag. Außenpolitisch gibt es ja (s.o.) ohnehin Konsenz, nur innenpolitisch dürften sich die Scharfmacher Schily und Beckstein an der FußballWM so richtig austoben, Ausländer mögen sie nun beide nicht, da fände sich bestimmt ein Konsenz.

Neuwahl:
Als unltima ratio bliebe immer noch die Neuwahl. Würde man sich schnell darauf verständigen, könnte man sich die Nachwahl im Tal der Ahnungslosen sparen, die NPD müßte dann weitere Todeskandidaten nominieren. Profitieren würde vermutlich die CDU, die nicht erneut einen so miserablen Wahlkampf machen würde, und die dann vielleicht sogar die schwarz-gelbe Mehrheit erreichen könnte. Die SPD müßte versuchen, die Schuld für die Neuwahl bei den Christdemokraten abzuladen, die bis ins Groteske reichenden Jubelstürme wären ein erster Beleg dafür. Ob die Linke dann wieder bei 8% landet, bleibt abzuwarten.


 
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