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Von KKE

Vorwort des Herausgebers

Das Zentralkomitee der KKE (der griechischen kommunistischen Partei) erarbeitete 2008 Thesen über den Sozialismus, die auf dem 18. Parteitag (18. - 22. Februar 2009) – mit unwesentlichen Änderungen – angenommen wurden.
Wir halten dies für ein so bedeutsames Resultat theoretischen Bemühens innerhalb der kommunistischen Weltbewegung, dass wir es durch die deutsche Übersetzung einem breiteren Kreis von interessierten Genossinnen und Freundinnen zugänglich machen wollen.
Hier legt eine kampfstarke und einflussreiche kommunistische Partei Vorstellungen über den Sozialismus vor, die sich nicht nur durch eine umfassende und detaillierte Darlegung der Probleme auszeichnen, aus denen Schlüsse für die künftige Orientierung gezogen werden, sondern auch neue Akzente setzen: Die Analyse der Ursachen für den Sieg der Konterrevolution in Europa beschränkt sich nicht auf die Untersuchung der ideologischen Verwerfungen innerhalb der kommunistischen Parteien, sondern unterzieht auch polit-ökonomische Weichenstellungen beim Aufbau des Sozialismus einer gründlichen Kritik. Daraus wird eine Orientierung auf eine kommunistische Planwirtschaft abgeleitet, die eine klare Absage an jegliche Form eines “Marktsozialismus” enthält.
Wir sind davon überzeugt, dass der hier vorgelegte Beitrag unserer Bruderpartei auch der Diskussion innerhalb der DKP neue Impulse verleihen wird.

Sekretariat des Landesvorstandes der DKP Berlin.


Hinweis der Redaktion

Wir veröffentlichen die "Thesen über den Sozialismus", dankenswerter Weise übersetzt und bereitgestellt durch die Genossen der DKP Berlin, ausschnittsweise (im wöchentlichen Rythmus bis einschließlich 20. Juli 2010) in Artikelform. Der komplette Text lässt sich als PDF-Broschüre auf www.secarts.org herunterladen.

Redaktion www.secarts.org.



Der Beitrag des sozialistischen Systems

1. Die Entwicklung des Kapitalismus und des Klassenkampfes brachten Mitte des 19. Jahrhunderts den Kommunismus unweigerlich auf die Tagesordnung. Das erste wissenschaftliche kommunistische Programm, das Kommunistische Manifest von Marx und Engels wurde vor 160 Jahren, 1848, geschrieben. Die erste proletarische Revolution war die Pariser Commune 1871. Mit dem 20. Jahrhundert kam der Sieg der sozialistischen Oktoberrevolution in Russland im Jahre 1917; das war ein Ausgangspunkt für eine der größten Errungenschaften der Zivilisation in der Geschichte der Menschheit, die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Im Anschluss daran, nach dem Zweiten Weltkrieg, wurde in einer Reihe von Ländern in Europa, Asien, sowie auf dem amerikanischen Kontinent, in Kuba, die Staatsmacht erobert um den Sozialismus aufzubauen. Trotz der Probleme, die es in den sozialistischen Ländern gab, erwies das sozialistische System des 20. Jahrhunderts seine Überlegenheit gegenüber dem Kapitalismus und zeigte die großen Vorteile für die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen. Die Sowjetunion und das sozialistische Weltsystem bildeten das einzige wirkliche Gegengewicht zur imperialistischen Aggression.

Die Rolle der Sowjetunion beim Sieg über den Faschismus während des Zweiten Weltkriegs war entscheidend. Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) zerdrückte die deutsche Militärmaschine und die ihrer alliierten Streitkräfte, die auf das sowjetische Gebiet eingedrungen waren. Sie befreite eine Reihe von Ländern in Europa von der deutschen Besatzungsmacht. Mehr als 20 Millionen sowjetische Bürger gaben ihr Leben für die sozialistische Heimat, während 10 Millionen verkrüppelt oder verwundet wurden. Das Ausmaß der materiellen Verwüstung des sowjetischen Gebietes war enorm. Die Siege der Roten Armee gaben der Entwicklung von nationalen Befreiungs- und antifaschistischen Bewegungen, die von kommunistischen Parteien angeführt wurden, enormen Auftrieb. In vielen Ländern Mittel- und Osteuropas führte der antifaschistische Kampf - unter dem entscheidenden Beitrag der Roten Armee - zum Sturz der bürgerlichen Herrschaft. Das sozialistische System lieferte historische Beispiele für die internationalistische Solidarität mit den Völkern, die im Kampf gegen Ausbeutung, ausländische Besetzung und imperialistische Intervention standen, und trug entscheidend zur Beendigung der Kolonialzeit und zur Begrenzung der militärischen Auseinandersetzungen und Konflikte bei.

Die Errungenschaften der Arbeiter in den sozialistischen Staaten waren für viele Jahrzehnte ein Bezugspunkt und trugen zu den Erfolgen der Arbeiterklasse und der Volksbewegungen in kapitalistischen Gesellschaften bei. Das internationale Gleichgewicht der Kräfte, das sich nach dem Zweiten Weltkrieg gebildet hatte, zwang die kapitalistischen Staaten bis zu einem gewissen Grad, zurück zu weichen und zu manövrieren, um die revolutionäre Linie des Kampfes einzudämmen und Bedingungen zu schaffen, unter denen sie die Arbeiterklasse assimilieren konnten. Die Abschaffung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse befreite die Menschheit aus den Fesseln der Lohnsklaverei und eröffnete den Weg für die Entwicklung der Wissenschaften und eine Produktion mit dem Ziel, die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen. So wurde das Recht auf Arbeit, eine öffentliche und unentgeltliche Gesundheitsfürsorge und Bildung, die Versorgung mit preiswerten Dienstleistungen, mit Wohnraum und der Zugang zu den geistigen und kulturellen Aktivitäten durch den Staat garantiert. Im Jahr 1913 entfiel auf die Bauern, Arbeiter und Angestellten des Russischen Reiches 53% des Nationaleinkommens, während die Ausbeuterklassen auf 47% kamen; das ist fast die Hälfte.
[file-ebooks#81]Nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution fiel der Anteil des Einkommens, das nicht von der Arbeit herrührte, drastisch ab; aber noch in den Jahren 1927/28 eigneten sich die Ausbeuterelemente 8,1% des Nationaleinkommens an. Mitte der 1930er Jahre gehörte das gesamte Nationaleinkommen vollständig den Werktätigen.1 Die vollständige Tilgung des schrecklichen Erbes des Analphabetismus, verbunden mit der Erhöhung des allgemeinen Niveaus der Ausbildung und Spezialisierung und die Abschaffung der Arbeitslosigkeit bildeten einzigartige Errungenschaften des Sozialismus. In der Sowjetunion hatten, nach einer Erhebung der Volkszählung des Jahres 1970, mehr als drei Viertel der arbeitenden Bevölkerung in den Städten und 50% der Arbeiter in den ländlichen Gebieten einen mittleren oder Hochschulabschluss.2 Die UdSSR realisierte während ihrer 24 Jahre vor dem Naziüberfall wichtige Schritte in der Entwicklung von Industrie und Wirtschaft, um den Rückstand, den sie vom Kapitalismus geerbt hatte, zu überwinden. Die Kulturrevolution, als untrennbarer Bestandteil des sozialistischen Aufbaus, gab den arbeitenden Menschen die Möglichkeit, die Errungenschaften der menschlichen Kultur zu erfahren und zu erleben. In der Sowjetunion war im Jahre 1975 gesetzlich garantiert, dass die Arbeitszeit 41 Stunden pro Woche nicht überschreiten darf3, das war eine der geringsten in der Welt. Allen Arbeitern wurden Tage der Ruhe und Entspannung und ein jährlicher bezahlter Urlaub garantiert. Die Freizeit dehnte sich aus und ihr Inhalt änderte sich. Freizeit war nicht mehr Zeit für die Reproduktion der Ware Arbeitskraft, um sie fit für die kapitalistische Ausbeutung zu halten. Die Arbeiter erhielten die Gelegenheit, ihre freie Zeit für Kultur- und Bildungspolitik, und zur Teilhabe an der Arbeitermacht und der Verwaltung der Produktion zu nutzen. Die soziale Sicherheit der arbeitenden Menschen hatte äußerste Priorität für den sozialistischen Staat. Ein umfassendes System der Altersversorgung mit der wichtigen Errungenschaft der niedrigen Altersgrenzen für den Ruhestand (55 Jahre für Frauen, 60 Männer) wurde aufgebaut. Die Finanzierung der staatlichen Fonds für die Altersversorgung wurde durch die staatlichen Haushaltsmittel garantiert, Versicherungsbeiträge durch Betriebe und Einrichtungen. ähnliche Bedingungen herrschten in den anderen europäischen sozialistischen Staaten. Die Sowjetmacht wurde die Grundlage für die Abschaffung der Ungleichbehandlung von Frauen, dabei waren große, objektiv bestehende Schwierigkeiten zu überwinden. Der Sozialismus gewährleistete in der Praxis den gesellschaftlichen Charakter der Mutterschaft und die Sozialisierung der Kinderbetreuung. Er unterstützte die gleichen Rechte für Frauen und Männer im wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Bereich, was natürlich nicht bedeutet, dass alle Formen der Ungleichstellung der beiden Geschlechter, die sich über einen so langen Zeitraum erstreckt haben, sofort beseitigt werden konnten.

Die Diktatur des Proletariats, die revolutionäre Arbeitermacht als ein Staat, der die Interessen der Mehrheit der Gesellschaft und nicht die der Minderheit der Ausbeuter zum Ausdruck bringt, erwies sich als überlegene Form der Demokratie. Zum ersten Mal in der Geschichte konnte die Produktionseinheit der Kern der Demokratie werden, mit Beteiligung der Vertreter der arbeitenden Menschen an der Macht und der Verwaltung, mit der Möglichkeit Vertreter aus den eigenen Reihen zu wählen und abzuberufen, um auf diese Weise an den höheren Ebenen der Macht teilzuhaben. Die Arbeitermacht befreite die Massen aus ihrem Randdasein in der Gesellschaft, und eine Vielzahl von Massenorganisationen entstanden: Gewerkschaften, Organisationen in Kultur und Bildung, in denen die Mehrheit der Bevölkerung organisiert war. Bürgerliche und opportunistische Propaganda, die von einem Mangel an Freiheit und einem anti-demokratischen Regime spricht, projeziert den bürgerlichen Inhalt der Begriffe “Demokratie” und “Freiheit”, indem sie Demokratie mit bürgerlichem Parlamentarismus und die Freiheit mit bürgerlichem Individualismus und privat-kapitalistischem Eigentum gleichsetzt.

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Broschüre "Thesen über den Sozialismus" der Kommunistischen Partei Griechenlands
Das eigentliche Wesen der Freiheit und der Demokratie im Kapitalismus ist der ökonomische Zwang der Lohn-Sklaverei und die Diktatur des Kapitals in der Gesellschaft allgemein und insbesondere innerhalb der kapitalistischen Unternehmen. Unser kritisches Herangehen bezüglich der Kontrolle und Partizipation der Arbeiter und des Volkes hat nichts zu tun mit dem bürgerlichen und opportunistischen Herangehen an die Demokratie in der UdSSR. Die Oktober-Revolution leitete einen Prozess der Gleichstellung zwischen den Nationen und Nationalitäten ein, der im Rahmen eines riesigen multinationalen Staates die Richtung für die Lösung der nationalen Frage durch die Abschaffung nationaler Unterdrückung in allen ihren Formen und Ausprägungen angab. Dieser Prozess wurde jedoch im Laufe der Erosion der kommunistischen Beziehungen untergraben und wurde mit den Konterrevolutionären Entwicklungen in den 1980er Jahren komplett gestoppt. Die sozialistischen Staaten machten ernsthafte Anstrengungen zur Entwicklung von Formen der Zusammenarbeit und der wirtschaftlichen Beziehungen nach dem Prinzip des proletarischen Internationalismus. Mit der Gründung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) im Jahre 1949 wurde der Versuch einer neuen, noch nie da gewesenen Art der internationalen Beziehungen unternommen, der auf den Grundsätzen der Gleichheit, des gegenseitigen Nutzens und der gegenseitigen Hilfe zwischen den Staaten, die den Sozialismus aufbauten, beruhte. Ein Thema, das der weiteren Forschung bedarf, sind die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten des RGW sowie die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten des RGW und kapitalistischen Staaten, vor allem während des Zeitraums, in dem sich der sozialistische Aufbau verlangsamte.
Die Erfolge, die in den sozialistischen Staaten - sowohl im Vergleich zu ihrem Ausgangspunkt als auch im Vergleich zum Lebensstandard der arbeitenden Menschen in der kapitalistischen Welt - zweifellos erreicht wurden, beweisen, dass der Sozialismus ein inneres Potenzial für eine dramatische und kontinuierliche Verbesserung des Lebensstandards und der Entwicklung der menschlichen Persönlichkeit besitzt.

Das Entwicklungsniveau des Sozialismus war nicht in jedem revolutionären Arbeiterstaat gleich und war zu einem großen Teil abhängig vom Niveau der kapitalistischen Entwicklung bei der Eroberung der Macht - ein Problem, das berücksichtigt werden muss, wenn Bewertungen und Vergleiche angestellt werden. Die wichtigste Tatsache ist jedoch, dass der historische Sprung, der mit der Oktoberrevolution in Russland als Ausgangspunkt versucht und vollbracht wurde, mit seinen wissenschaftlichen und technologischen Errungenschaften, der Weiterentwicklung des Lebensstandards, der Bildung und Kultur wichtige Impulse für die Entwicklung des Menschen als Hauptproduktivkraft gab. Historisch neu war, dass diese Entwicklung die Massen als Ganzes betraf - im Gegensatz zur kapitalistischen Entwicklung, die eng mit Ausbeutung und sozialer Ungerechtigkeit, mit großen Verwüstungen verbunden ist, wenn wir an das Schicksal der einheimischen Bevölkerung auf dem amerikanischen Kontinent und in Australien, die massive Sklaverei in den USA in den vergangenen Jahrhunderten, die koloniale Ausbeutung, die Anarchie der Produktion und die anschließende Vernichtung in den großen wirtschaftlichen Krisen, die imperialistischen Kriege, Kinderarbeit und vieles mehr denken.

Der Beitrag und die Überlegenheit des sozialistischen Aufbaus in der UdSSR sollte im Zusammenhang mit der imperialistischen Strategie der Einkreisung betrachtet werden, die zu großer Zerstörung, ständigen Hindernissen und Gefahren führte. Die imperialistische Strategie nahm zu unterschiedlichen Zeiten der revolutionären Arbeitermacht unterschiedliche Formen an (direkte imperialistische Angriffe in den Jahren 1918 und 1941, Erklärung des Kalten Krieges im Jahr 1946, differenzierte politische und diplomatische Beziehungen in Bezug auf die anderen Staaten Mittel- und Osteuropas). Diese Tatsache enthebt uns nicht der Notwendigkeit, unsere Aufmerksamkeit den internen Bedingungen, den polit-ökonomischen Beziehungen zuzuwenden, wobei der subjektive Faktor in der Beherrschung, der Entwicklung und in der Vormachtstellung der neuen sozialen Beziehungen die entscheidende Rolle spielt.


Anmerkungen:
1 Wirtschafts-Schule der Lomonossow-Universit¨at, Moskau. Politische ¨Okonomie, Bd. 5, Gutenberg-Presse, 1980, S. 604-605.
2 Wirtschafts-Schule der Lomonossow-Universit¨at, Moskau. Politische ¨Okonomie, Bd. 4, Gutenberg-Presse, 1980, S. 604-605.
3 Große sowjetische Enzyklopädie, Bd. 31, S. 340, bezieht sich auf das Gesetz mit dem Titel “Grundsätze der Arbeitsgesetzgebung der UdSSR und der Unions-Republiken”