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Von secarts

Howdy, Hotte!

Is' nicht leicht, es is' nicht leicht. Was, Hotte? So als BundesprÀsident, als formal höchster Deutscher seiner Zeit. Man muss immer ganz gewichtige Dinge sagen und dabei ernst, nachdenklich, aber auch irgendwie optimistisch dreinschauen, so staatstragend eben. Und alle hören genau zu, liegen auf der Lauer, warten nur auf NachlÀssigkeiten. Die sich dann vortrefflich ausbeuten lassen, in den Medien.
Dabei hast Du doch eigentlich alles richtig gemacht. Hast öfter mal so getan, als ob schwere verfassungsrechtliche Bedenken Schuld an Deiner grĂ€mlichen Miene seien; bist auch mal - Chapeau! - den eigenen Parteifreunden auf die Zehen getreten und hast Dir alle MĂŒhe gegeben, einen aus dem Volke, der Du nie warst, zu mimen. Was, in aller Herrgotts Namen, hĂ€ttest Du sonst noch machen können?!

Undank ist der Welten Lohn: ausgerechnet eine BanalitĂ€t hat der bundesprĂ€sidialen Herrlichkeit den Garaus gemacht. "Meine Äußerungen zu AuslandseinsĂ€tzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer fĂŒr unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu MissverstĂ€ndnissen fĂŒhren konnten.", sagtest Du heute im Schloss Bellevue. Und weiter: "Ich erklĂ€re hiermit meinen RĂŒcktritt vom Amt des BundesprĂ€sidenten - mit sofortiger Wirkung." Huch. Was ist denn da geschehen?

Schauen wir uns die "Äußerungen zu AuslandseinsĂ€tzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres" noch einmal im O-Ton an: "Aus meiner EinschĂ€tzung ist es wirklich so: Wir kĂ€mpfen dort auch fĂŒr unsere Sicherheit in Deutschland, wir kĂ€mpfen dort im BĂŒndnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. [...] Meine EinschĂ€tzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer GrĂ¶ĂŸe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch AußenhandelsabhĂ€ngigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militĂ€rischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale InstabilitĂ€ten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurĂŒckschlagen negativ durch Handel, ArbeitsplĂ€tze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg". So der Noch-BundesprĂ€sident Köhler am 22. Mai 2010 im Interview mit dem Deutschlandradio Kultur.

Ja, sicher, schnell gab es ein paar Debatten, ob man das denn darf, die Bundeswehr-KriegseinsĂ€tze mit nackten Wirtschaftsinteressen begrĂŒnden. Das könne gegen das Grundgesetz, welches ja bekanntlich ausschließlich VerteidigungseinsĂ€tze (bis zum Hindukusch) zulĂ€sst, verstoßen. Aber: Du kommst ja "aus der Wirtschaft" und kennst Dich da besser aus als die Politkommentatoren aus taz, FAZ und WAZ. Einerseits. Und andererseits ist das, was Du da sagtest, so neu nun auch wieder nicht. Werfen wir doch mal einen Blick in die "Verteidigungspolitischen Richtlinien" von 1992. Diese Richtlinien sind ein Grundsatzdokument des Bundesverteidigungsministeriums, welche der zustĂ€ndige Minister als verbindliche konzeptionelle Grundlage fĂŒr die deutsche Verteidigungspolitik erlĂ€sst. 1992 hieß der Mann Volker RĂŒhe (CDU), und dort steht unter anderem folgendes geschrieben: "Deutschland verfolgt als ĂŒbergeordnete sicherheitspolitische Zielsetzung, Konflikte in Europa zu verhĂŒten und Sicherheit fĂŒr Europa im Rahmen einer dauerhaften und gerechten Friedensordnung zu wahren, die auf pluralistischer Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft grĂŒnden soll. Dabei lĂ€sst sich die deutsche Politik von vitalen Sicherheitsinteressen leiten: [...] (8) Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu MĂ€rkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung".
SpĂ€ter hingegen, die Regierung hatte gewechselt, saß ein gewisser Peter Struck (SPD) im Berliner Bendlerblock. In seinen Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2003 finden wir unter Punkt römisch Zwei, "Kernaussagen": "27. Die deutsche Wirtschaft ist aufgrund ihres hohen Außenhandelsvolumens und der damit verbundenen besonderen AbhĂ€ngigkeit von empfindlichen Transportwegen und -mitteln zusĂ€tzlich verwundbar. [...] 36. Deutsche Sicherheitspolitik ist umfassend angelegt und berĂŒcksichtigt politische, ökonomische, ökologische, gesellschaftliche und kulturelle Bedingungen und Entwicklungen."
Das ist zwar kauderwelschiger als unter RĂŒhe - aus RĂŒcksichtnahme gegenĂŒber den grĂŒnen KoalitionĂ€ren, die zur Abwechslung gerne auch öfter ökologische und kulturelle KriegseinsĂ€tze fĂŒhren wollten? -, aber eigentlich doch genau das Gleiche. Deutschland ist a) wirtschaftlich stark, aber zu klein und darob b) enorm exportabhĂ€ngig und deshalb c) zu militĂ€rischem Schutz und Durchgreifen verpflichtet, wenn unser Status als Exportweltmeister zu wanken droht. Und nun, 2010, soll falsch sein, was 1992 und 2003 ohne den geringsten Aufschrei des Entsetzens Grundlage der deutschen MilitĂ€rpolitik war?!

Das ist doch nicht fair. Du hast gar nichts Neues erzÀhlt, gar noch praktische Tipps gegeben, wie die Journaille der zweifelnden Bevölkerungsmehrheit die neue deutsche Militanz schmackhaft machen kann: Handel, ArbeitsplÀtze und Einkommen bedingen die schimmernde Wehr. Das muss doch jeder kapieren, dass sein Job irgendwie und mittelbar auch daran hÀngt, wie wir international so expandieren und marschieren...
Jetzt wollen wir hier mal keine Debatte lostreten, warum die Mehrheit der Deutschen laut aller Umfragen eher Zweifel bis Missfallen gegenĂŒber den deutschen Auslands-KriegseinsĂ€tzen empfindet: da spielen gegenĂŒber pazifistischen oder antimilitaristischen Motiven auch (oder eher?) Ressentiments a la "jetzt mĂŒssen WIR wieder Opfer lassen fĂŒr DIE da unten, die es nicht gebacken kriegen", eine erhebliche Rolle. Whatever: es stört. WĂ€hrend sich von und zu Guttenberg bemĂŒht, einen Dammbruch im Sinne offener Kriegseuphorie hinzukriegen, gleichzeitig erstmals seit 1945 wieder ZinksĂ€rge en masse eingeflogen werden und die Bundeswehr in öffentlichen Kampagnen ihr Image aufpolieren muss, wolltest Du nur hĂŒlfreich zur Hand gehen, und kriegst dafĂŒr 'ne Watschn.

"Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befĂŒrwortete EinsĂ€tze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt wĂ€ren. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lĂ€sst den notwendigen Respekt fĂŒr mein Amt vermissen", so Deine Abtrittsrede. Harte Worte eines wunderlichen Mannes. Aber mal ganz ehrlich: ich zumindest verstehe noch nicht so richtig, warum das alles geschieht, und das gerade jetzt. Gab es Zwist um das richtige Timing bei der Erzeugung einer nötigen nationalen Hybris, der Wehrhaftmachung der Heimatfront? Ging das Deinen Kumpels und Kollegen zu schnell, was Du gesagt hast? Haben vielleicht die "VerbĂŒndeten", mit denen man ja gemeinsam noch einen auf "Verteidigung der westlichen Werte" machen muss, schwerwiegende Bedenken angemeldet? Oder ist die Wirtschaftskriegs-Nummer nur das I-TĂŒpfelchen gewesen, um Dich loszuwerden, nachdem Du öfters mal versucht hast, das ganz real wenig einflussreiche BundesprĂ€sidentenamt im Sinne einer PrĂ€sidialherrschaft, mit Volkswahl und mehr Möglichkeiten fĂŒr "dein Amt", aufzuwerten?

Es darf gemutmaßt werden. Aber jetzt ĂŒbernimmt erst mal der PrĂ€sident des Bundesrates, Jens "who the fuck" Böhrnsen, Deine GeschĂ€fte. Im Juni wird dann eine Bundesversammlung zusammentreten, die den Neuen zu wĂ€hlen hat. Diese Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und einer gleichen Anzahl erkorener Mitglieder, die durch die Landtage, BĂŒrgerschaften und AbgeordnetenhĂ€user der LĂ€nder bestimmt werden. Gerne werden auch verdiente Sportler, verkrachte Literaten und phantasiebegnadete KĂŒnstler in diese reprĂ€sentative Versammlung, die das Volk widerzuspiegeln hat, rekrutiert. WĂ€re das nicht auch eine gute Zweitverwertung fĂŒr "die Lena", die gerade fĂŒr Deutschland nachtrĂ€glich Europa erobert hat? Oder, Moment: Soll nicht "die Lena" gleich Deine Nachfolgerin, als BundesprĂ€sidentin, werden?! Die kleine VerfassungsĂ€nderung ĂŒber das Mindestalter (derzeit 40 Jahre) ist schnell hingekriegt; und wenn nicht, ist das auch egal. Es gibt ja schließlich keinen Fußball, der hierzulande so mit FĂŒĂŸen getreten wurde wie das Grundgesetz, das ja auch nur den "Verteidigungsfall" fĂŒr einen Bundeswehreinsatz kennt...

Nichts genaues weiß man nicht; und es bleibt eine große Ratlosigkeit. Zum Beispiel bei "Spiegel Online": "Einen RĂŒcktritt vom höchsten Staatsamt hat es in Deutschland bisher noch nie gegeben", schreiben das "deutsche Nachrichtenmagazin". Falsch, setzen, sechs. Schon einmal trat ein BundesprĂ€sident, der gerne vergessen werden soll, drei Monate vor Ablauf der regulĂ€ren Amtszeit zurĂŒck: Heinrich LĂŒbke. Anlass dieses RĂŒcktritts war die EnthĂŒllung durch die DDR und deren Nachrichtendienste, dass LĂŒbke unter dem deutschen Faschismus als Architekt KZ-Baracken entworfen hatte. Er bleibt im kollektiven GedĂ€chtnis durch dichterische Glanzleistungen (bei der Eröffnung des Springer-Hochhauses in Berlin/West: "Hier springt eine ganz klare Quelle") und kreative BegrĂŒĂŸungen bei afrikanischen Staatsbesuchen ("Meine Damen und Herren, liebe Neger!")...

Was, Hotte, bleibt von Dir?


Herzlichst,
secarts.


 
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  Kommentar zum Artikel von retmarut:
Montag, 31.05.2010 - 23:28

Ach ja, ein schmerzlicher Verlust ist der Abgang von Horst Köhler jedenfalls nicht.

http://www.youtube.com/watch?v=usgasTxZ-Os&feature=related


  Kommentar zum Artikel von retmarut:
Montag, 31.05.2010 - 23:27

Naja, vielleicht will Köhler auch ein Bundesverdienstkreuz haben, nur durfte er es sich selbst natĂƒÂŒrlich nicht verleihen. Das bliebe dann seinem/r Nachfolger_in ĂƒÂŒberlassen.


  Kommentar zum Artikel von secarts:
Montag, 31.05.2010 - 18:29

"Das Mindestalter fĂƒÂŒr BundesprÀsidentskandidat_innen liegt immer noch bei 40 Jahren, oder?"
Indeed. Das wÀre korrigiert. Auch wenn es im Falle Lena for president unerheblich ist...

...was ich eigentlich als Satire meinte, wird gerade von der Realsatire, wie allzu oft, gnadenlos eingeholt: der notorische Mißfelder (CDU/JungesUniönchen) fordert allen Ernstes die Überreichung des Bundesverdienstkreuzes an Stefan Raab und Lena-Meyer Landshut - was ja traditionell durch den BundesprÀsidenten vollzogen wird. Könnte das der Grund fĂƒÂŒr den RĂƒÂŒcktritt sein?!

Naja, verdient hÀtten sie's beide. Und wenn man schon beim inflationÀren Um-sich-werfen mit dem höchsten deutschen Ehrenblech ist: warum nicht fĂƒÂŒr Hotte gleich noch eins obendrein?


  Kommentar zum Artikel von retmarut:
Montag, 31.05.2010 - 18:05

In der Tat fraglich, warum das jetzt als Anlass genommen wurde. Er hat ja nur das gesagt, was offizielle deutsche MilitÀrpolitik ist.

"Die kleine VerfassungsÀnderung ĂƒÂŒber das Mindestalter (derzeit 35 Jahre)"
Das Mindestalter fĂƒÂŒr BundesprÀsidentskandidat_innen liegt immer noch bei 40 Jahren, oder? (Art. 54 Abs. 1 Satz 2 GG, siehe Link ...jetzt anmelden! )

In spÀtestens 30 Tagen wird dann die Bundesversammlung zusammentreten mĂƒÂŒssen. Mal schauen, wen die Parteien ins Rennen schicken. Die SPD wird wohl Gesine Schwan recyclen, aber was macht die CDU/CSU? Roland Koch hat ja gerade wieder etwas Zeit. ;)

Ob die FDP und die Linkspartei wieder mit eigenem/r Kandidat_in antreten werden fĂƒÂŒr den ersten Wahlgang?